tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post2017944416112860646..comments2023-09-17T15:11:07.161+02:00Comments on Oeffinger Freidenker: Das Gesicht der ReaktionStefan Sassehttp://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comBlogger65125tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-69282564331331350582012-12-07T15:49:18.279+01:002012-12-07T15:49:18.279+01:00> Ich verstehe das Argument nicht. Warum sollte...> Ich verstehe das Argument nicht. Warum sollte es in einer Homo-Ehe kein entsprechendes Gefälle geben? Warum kann da nicht auch ein Partner mehr verdienen als der andere und ihn/sie mitversorgen? <br /><br />Ich sehe da auch keinen Unterschied. Im Adoptionsrecht könnte ich eine Unterscheidung noch nachvollziehen, sollen Adpotiveltern doch immerhin die natürliche Eltern ersetzen - und die sind nun einmal unterschiedlichen Geschlechtes. Ob daher die Gleichgeschlechtlichkeit potentieller Adoptiveltern ein prinzipielles Problem angesichts des Gedankens hinter der Adoption sind oder egal, da kann man meiner Ansicht nach legitim drüber streiten. Vormundschaft und Sorgerecht sind dann eh nochmal was anderes.<br /><br />Aber grundsätzlich finde ich hier bedenklich neuem Konformitätsdruck nur wieder alten Konformitätsdruck entgegen zu setzen... Techniknörglerhttp://techniknoergler.wordpress.comnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-74156068859642007692012-12-06T19:56:52.592+01:002012-12-06T19:56:52.592+01:00Tatsächlich hat das Bundesverfassungsgericht dem G...Tatsächlich hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber mehrmals klar gemacht, dass das Ehegattensplitting keine Subvention sei, die beliebig gekürzt werden könne - ein Fakt, dass die linken Parteien im Deutschen Bundestag gerne mal vergessen. Es ist eine Konsequenz aus dem progressiven Steuertarif, den nur wenige Länder überhaupt anwenden.<br /><br />Das BVerfG hat in seinem wegweisenden Urteil vom 17. Januar 1957 eine Individualbesteuerung angeregt, soweit der Steuertarif dem genügen würde. Eigentlich sollte die Bundesrepublik längst dem Beispiel der meisten OECD-Länder folgen und entweder eine Flat Tax oder einen Stufentarif einführen. Nur sehe ich dafür auf absehbare Zeit keine Mehrheiten. Deswegen tendiere ich zum Realsplitting, was den Anforderungen der Förderung von Familien entsprechen würde. Einfach Homosexuellen den gleichen Genuss zukommen zu lassen, halte ich für die schlechteste Lösung, denn am Ende geht es um Kinder, nicht Lebensmodelle.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-75029562053612201012012-12-06T18:49:53.544+01:002012-12-06T18:49:53.544+01:00Die Einführung des Ehegattensplitting basiert aber...Die Einführung des Ehegattensplitting basiert aber nicht auf in erster Linie auf Erwägungen Ehe und Familie zu fördern, sondern wurde vom BVerfG erzwungen. Bei der damaligen Zusammenveranlagung wurden Ehepaare wegen der Steuerprogression benachteiligt, dies verstieß gegen Art. 6. Es blieb das Splitting als Ausweg. Diese nunmerige Privilegierung ist ein (unumgängliches) Kann, kein Muss, auch wenn der Staat zur "Förderung" von Ehe und "Familie" als verpflichtet angesehen wird - über das Steuerrecht ist nicht vorgeschrieben, nach allem was ich sehe. Das Splitting ist eine einfachgesetziche Regelung und ohne weiteres auf andere Personen aus welchen Gründen auch immer übertragbar, wenn man will. Ich hatte mir oben nur Sorgen gemacht, dass irgendwann mal Art. 6 völlig inhaltsleer wird, das wird aber so nicht gesehen. Und ich hatte gestern irgendwo gehört, dass wohl verfassungsrechtliche Entscheidungen anstehen, die die steuerrechtliche Benachteiligung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften vollends aufheben könnten. Der CDU-Parteitagsbeschluss wäre dann hinfällig. Die ideale Lösung wäre natürlich eine Flattax für alle, http://liberalesinstitut.wordpress.com/2012/02/17/mit-einer-flat-tax-braucht-man-kein-ehegattensplitting/ .Tobias Fuenteshttps://twitter.com/tobiasfuentesnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-17642623256382577692012-12-06T16:44:43.806+01:002012-12-06T16:44:43.806+01:00@Sesso
Es gibt schlicht keinen Grund, dass ledigl...@Sesso<br /><br /><em>Es gibt schlicht keinen Grund, dass lediglich MANN/FRAU in den Genuss des Splittings kommen.</em><br /><br />Okay, so einfach kann man natürlich auch urteilen. Gut, Sie haben ja die Argumentation nachgeschoben, aber gerade diese ist, wie die jahrelangen politischen und rechtlichen Debatten zeigen, nicht ausreichend belastbar. Ginge es lediglich um ein Paar, das zusammenlebt, so begründet dies nicht allein die Zusammenrechnung der Einkommen. Erst mit Kindern wird es belastbar, wie das Bundesverfassungsgericht bereits in früheren Urteilen z.B. zum Freibetrag für Alleinstehende, gezeigt hat.<br /><br /><em>Wäre dem tatsächlich so, so würde der Gesetzgeber das Splitting nur bei Ehen zulassen, die Kinder haben.</em><br /><br />Meinetwegen. Das wären so gerade 10% der Fälle, Hand drauf. Gehen Sie drauf ein?In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-43274819905211596802012-12-06T15:31:26.051+01:002012-12-06T15:31:26.051+01:00@in dubio:
eben weil es eine Tendenz dazu gibt, da...@in dubio:<br />eben weil es eine Tendenz dazu gibt, dass nicht mehr ausschließlich bzw. verstärkt Kinder außerhalb einer Ehe geboren werden, ist es ein Grund, dieses "Privileg" abzuschaffen oder es allen Paaren, die Kinder haben zu "gönnen". Das ist der Kern der Ungleichheit. <br />Es gibt schlicht keinen Grund, dass lediglich MANN/FRAU in den Genuss des Splittings kommen. <br /><br />Ihre Argumentation der Erhaltung der Gesellschaft ist an sich nachvollziehbar aber hier nicht tragbar. Wäre dem tatsächlich so, so würde der Gesetzgeber das Splitting nur bei Ehen zulassen, die Kinder haben. Da aber auch Kinderlose Ehen dieses Privileg haben, gibt es für die Unterscheidung der sexuellen Orientierung keine Grundlage; es ist schlicht weg Diskriminierung.<br />Wenn es ums Kinderkriegen/dessen Förderung gehen würde, dann müsste man einen Fruchtbarkeitstest ablegen müssen oder ab einem Gewissen Alter hört das Splitting generell auf!?<br /><br />Um den Gedanken der Steuererhöhug gleich abzuweisen, mein Vorschlag: Das Splitting soll nicht abgeschafft werden, sondern auf besagte Gruppen ausgeweitet.sessonoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-57236442551854779012012-12-06T13:41:42.434+01:002012-12-06T13:41:42.434+01:00@Sesso
Um Gesetze zu verstehen, muss man, wie ich...@Sesso<br /><br />Um Gesetze zu verstehen, muss man, wie ich bereits mehrfach betont habe, in die Historie gehen. Das machen Gerichte übrigens auch.<br /><br />Warum hat der Gesetzgeber als Ausdruck des Schutzes von Ehe und Familie das Ehegattensplitting geschaffen - und das, über andere Formen der Unterstützung wie Kindergeld, Kinderfreibetrag und Sonderausgabenabzug hinaus? Weil zum einen Kinder damals fast ausschließlich in Ehen geboren wurden und das Institut die Form des dauerhaften Zusammenlebens war. Nun, beide Punkte sind erodiert, keine Frage. Für Alleinstehende hat der Gesetzgeber daher den Haushaltsfreibetrag geschaffen und andere Lebensformen rechtlich anerkannt. Doch erstens werden in Ehen immer noch die weit überwiegende Zahl der Kinder geboren, in rund 90% aller Ehen tauchen sie auf, und zum zweiten ist die Ehe, allen Scheidungsrekorden zum Trotz, immer noch die beständigste Form des Zusammenlebens.<br /><br />So, Kinder bleiben also eine starke Begründung für die steuerliche Förderung der Ehe und es spricht daher eher etwas dafür, dieses Steuerprivileg Homosexuellen zu verweigern. Alternativ könnte man, um die Förderung von Familien stärker zu betonen, ein Realsplitting einführen. Das würde am Sachverhalt allerdings wenig ändern, nur würde hier noch eine Gruppe partizipieren, die am wenigsten zum Erhalt der Gesellschaft beitragen kann: Schwule und Lesben. Wie Sie es auch drehen und wenden: reduzieren Sie das Argument für das Ehegattensplitting auf die Förderung von Ehen, so argumentieren Sie eigentlich für seine Abschaffung. Genau das tun ja eben auch die Gegner wie SPD, Grüne und Linkspartei. Das ist also eine verkappte Debatte mit dem Ziel, die Steuern zu erhöhen.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-88705912291822696752012-12-06T11:21:37.317+01:002012-12-06T11:21:37.317+01:00@indubio:
"Bleibt also das Steuerrecht, also ...@indubio:<br />"Bleibt also das Steuerrecht, also das Ehegattensplitting. Dazu hatte ich bereits gesagt, dass deren rechtliche Begründung der grundgesetzliche Schutz von Ehe und Familie sei. "<br /><br />das würde aber im Umkehrschluss bedeuten, dass das Ehegattensplittung nur gilt, wenn aus einer Ehe Kinder hervorgehen...und das ist der Punkt!<br /><br />Wäre das Kinderkriegen das Ziel des Splittings, dann müsste es auch Nicht-verheirateten mit Kindern gewährt werden. Das ist aber nicht der Fall. Genauso müsste es auch verheirateten Homossexuellen gewährt werden. Wird es aber nicht... und das ist die Ungleichbehandlung!<br />Das nur Heterosexuelle Ehepaare in den "Genuss" des Splittings kommen. Das hat mit innerer Bindung, Kindern und "Liebe" in keiner Weise was zu tun.Sessonoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-24651442530723230552012-12-05T20:04:41.459+01:002012-12-05T20:04:41.459+01:00Missverständliche Schreibfehler
"Als liberal...Missverständliche Schreibfehler<br /><br />"Als liberale" meint "Als Liberaler"Techniknörglerhttp://techniknoergler.wordpress.comnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-63593235868975843222012-12-05T20:03:12.575+01:002012-12-05T20:03:12.575+01:00Daumen hoch. Der Artikel bringt es auf den Punkt -...Daumen hoch. Der Artikel bringt es auf den Punkt - und ich bin überrascht warum eigentlich gerade hier "die Reaktion" so erfolgreich ist. Sie ist es nicht beim<br /><br />1. Thema Islam<br />2. Thema Frauenquote<br />und<br />3. im wirtschaftlichen Bereich.<br /><br />Eine liberale "Reaktion", die dem grünen Spiesbürgertum den Spiegel vorhält (ohne dem wieder das alte Spiesbürgertum entgegen zu setzen) ist auch nicht so erfolgreich, zumindest noch nicht.<br /><br />Aber wenn es um Schwule geht, da hat die Union plötzlich keine Scham mehr dezidiert Antifreiheitlich zu werden, obwohl es dem "progressiven" Konsens widerspricht - hier wird der Konsens einfach mal so Eben von heute auf morgen aufgebrochen - nicht im Freiheitlichen, von Umerziehungsversuchen befreienden Sinne, sondern wieder dahin zurück. <br /><br />Als liberale bin ich baff. Und nein, ich bin nicht Schwul. Und schwul sein wird auch nie normal sein, eine Gesellschaft könnte so ja gar nicht fortbestehen. Und man muss auch andere nicht der reinen Provokation willen belästigen. Aber warum muss man sich an Schwulen so abarbeiten, warum sie unbedingt rechtlich (!) anders behandeln? Warum verliert hier eigentlich genau bei diesem Thema die Union plötzlich wieder jede Scham - ohne gegen einen Medienkonsens zu rennen, wie bei anderen Themen.Techniknörglerhttp://techniknoergler.wordpress.comnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-1133950754392965042012-12-05T17:51:45.231+01:002012-12-05T17:51:45.231+01:00Ja, finde ich. Aber das ist und darf nicht das Pro...Ja, finde ich. Aber das ist und darf nicht das Problem von Kindern sein. So wie Erwachsene nicht mit einem Baby ihre bröckelnde Beziehung reparieren können, so können wir gesamtgesellschaftliche Erscheinungen nicht auf dem Rücken der Kleinsten austragen.<br /><br />Du weisst, dass es dies gibt. Schließlich, warum fordern wir das Outing im Fussball und raten gleichzeitig Akteuren ab, dies zu tun? Ein Kind kann nicht seine Eltern verteidigen, Eltern müssen ihr Kind verteidigen. <br /><br />Ich wette, Du hast in Deinem Leben genauso oft diskriminiert wie ich. Es gehört zur Natur von Lebewesen. Und damit wir uns richtig verstehen: Ich habe einige Male mit Schwulen gearbeitet, privat zähle ich allerdings keine zu meinem direkten Freundeskreis. Das ist aber eher Zufall. Persönlich habe ich keine Vorbehalte, bei Lesben sieht es jedoch aufgrund des häufig sehr aggressiven, häufig männerfeindlichen Auftretens anders aus. Man sollte mir zugestehen, dass ich aufgrund meines Wertesystems, religiöser Prägungen und erzieherischer Beobachtungen nicht alles befürworte, was auf "Gleichmacherei" hinausläuft.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-47258765861449298152012-12-05T17:45:17.869+01:002012-12-05T17:45:17.869+01:00Das ist wohl wahr. Belassen wir es dabei und strei...Das ist wohl wahr. Belassen wir es dabei und streiten beim nächsten Thema wieder weiter :) Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-12469852486784168072012-12-05T17:39:59.889+01:002012-12-05T17:39:59.889+01:00Nein, und Sie wissen, dass ich das so nicht formul...Nein, und Sie wissen, dass ich das so nicht formuliert habe.<br /><br />Ich sehe nicht - pauschal formuliert -, dass bei homomsexuellen Paaren der Elternwunsch in einer Form ausgeprägt ist wie bei manchem heterosexuellen Paar. Um zu verstehen, wie ich das meine, kann man sich die ersten Statements der Sendung ansehen. Darin erzählt Herr Lohmann, wie sehr seine Frau und er sich ein Kind gewünscht haben und hierfür auf der persönlichen Ebene alles ausprobiert haben, bevor sie an Adoption dachten.<br /><br />Für die Fraktion auf der anderen Seite war dieses Begehren kein intensives Thema. Zumindest viele Schwule sind eher individualist-hedonistisch veranlagt. Sie sind feinsinnig und oft mit künstlerischer Ader. Individualistisch orientierte Menschen haben jedoch Präferenzen, wo der Kinderwunsch nicht die ersten Positionen einnimmt.<br /><br />Daneben, und da stimme ich Birgit Kelle zu, benötigt ein Kind beide Elternteile und damit <strong>beide</strong> Geschlechter. In der Diskussion klang ja auch an, dass lesbische Paare diesen offensichtlichen Mangel durch eine Ersatzperson kompensieren. Doch das ist eben nicht das selbe. Wenn man aber zugesteht - und das wird immer der Kernpunkt sein - dass Kinder beides benötigen, so kann man ein Adoptionsrecht für Homosexuelle nicht befürworten. Deren Fürsprecher bestreiten daher diesen Kernpunkt.<br /><br />An dieser Stelle hilft kein gegenseitiges Überzeugen mit Argumenten, das sind innere Überzeugungen.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-30711905510339144982012-12-05T16:49:37.180+01:002012-12-05T16:49:37.180+01:00Genau dieses Argument mit dem Hänseln finde ich so...Genau dieses Argument mit dem Hänseln finde ich so schlimm. Weil es Diskriminierung gibt, müssen wir diskriminieren?Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-46634640623526477352012-12-05T16:42:28.512+01:002012-12-05T16:42:28.512+01:00Okay, also nur damit ich es verstehe. Sie würden e...Okay, also nur damit ich es verstehe. Sie würden einem heterosexuellen Paar, bei dem die Frau unfruchtbar ist, die Möglichkeit einer Adoption ausschlagen, weil der Mann sich ja fortpflanzen könnte (mit einer anderen Partnerin). Heißt das, dass zwei unfruchtbare schwule Männer dann die Möglichkeit haben sollten? Ich versuche nur zu verstehen, wo sie da die Linie ziehen. HEnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-64005856258234276312012-12-05T16:40:06.536+01:002012-12-05T16:40:06.536+01:00Tun wir ja bereits. Nur, sehen die Lobbyisten der ...Tun wir ja bereits. Nur, sehen die Lobbyisten der Homosexuellen die "Gleichbehandlung" etwas anders. "Schwierig" für das Kindeswohl sind Elternschaften dann nicht, wenn Kinder wegen diesen gehänselt werden können. Oder nur ein Geschlecht in existiert. Bei normalen Beziehungen ist das immer noch anders, aber wir wollen ja alle gleich behandeln.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-5164022149290319732012-12-05T16:35:37.381+01:002012-12-05T16:35:37.381+01:00Was habe ich denn die ganze Zeit geschrieben? Sex ...Was habe ich denn die ganze Zeit geschrieben? Sex in Form der Fortpflanzung zu können, es aber nicht zu praktizieren, ist willentlich kinderlos. Und mir fehlt da die Überzeugung, dass Menschen in Kindern da mehr als das Sahnehäupchen sehen. Und solche sind im Adoptionsrecht mit Sicherheit nicht zu bevorzugen.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-88376026461843454272012-12-05T16:10:49.519+01:002012-12-05T16:10:49.519+01:00Richtig, womit sie dann wohl, wie Sie es nennen, u...Richtig, womit sie dann wohl, wie Sie es nennen, unwillentlich kinderlos wären und somit für einen Adoptionsantrag in Frage kämen.HEnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-12764008715879910542012-12-05T16:00:26.645+01:002012-12-05T16:00:26.645+01:00Exakt mein Punkt: das machen wir nicht. Wir behand...Exakt mein Punkt: das machen wir nicht. Wir behandeln sie nur gleich, anstatt ein Recht für eine handvoll Personen zu machen. Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-20504623661869926432012-12-05T15:56:48.683+01:002012-12-05T15:56:48.683+01:00Tja, dann machen wir Recht für eine handvoll Perso...Tja, dann machen wir Recht für eine handvoll Personen? Ein solches homosexuelles Paar müsste in seinen 20ern zusammengekommen sein, um nicht die Altersgrenze zu sprengen <strong>und</strong> ein starkes Interesse an Kindern haben. Mit Sicherheit ein übersichtlicher Personenkreis.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-89861562037769485432012-12-05T15:50:23.211+01:002012-12-05T15:50:23.211+01:00Nur noch mal kurz zum Thema Mehrheiten ;)
http://a...Nur noch mal kurz zum Thema Mehrheiten ;)<br />http://aktuell.evangelisch.de/artikel/6891/mehrheit-will-ehegattensplitting-fuer-homo-ehe?destination=node/6891Christiannoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-10838539579103962192012-12-05T15:41:04.177+01:002012-12-05T15:41:04.177+01:00Schon. Aber die Anforderungen können ja die gleich...Schon. Aber die Anforderungen können ja die gleichen sein. Einkommen, stabiles Umfeld, etc. Wenn ein homosexuelles Paar z.B. seit zehn Jahren verheiratet wäre - was spräche denn dann noch dagegen?Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-7001902086636354852012-12-05T15:40:12.167+01:002012-12-05T15:40:12.167+01:00Ich sehe auch keine Notwendigkeit einer Verfassung...Ich sehe auch keine Notwendigkeit einer Verfassungsänderung. Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-89858515886476133642012-12-05T15:24:10.910+01:002012-12-05T15:24:10.910+01:00Was machen denn üblicherweise Ehepaare, wo sich ei...Was machen denn üblicherweise Ehepaare, wo sich ein Partner als unfruchtbar herausstellt? I.d.R. ist die erste Alternative eine künstliche Befruchtung. Das würde allerdings im Falle eines schwulen Paares nicht viel bringen. ;-)In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-50308780302211789302012-12-05T15:20:25.272+01:002012-12-05T15:20:25.272+01:00Beim Realsplitting wird das Familieneinkommen durc...Beim Realsplitting wird das Familieneinkommen durch die Zahl der Mitglieder geteilt. In Frankreich werden dabei die ersten beiden Kinder nur hälftig gewichtet. Eine Studie auf Basis der SOEP-Daten hat jedoch gezeigt, dass hierbei keine signifikanten Effekte gegenüber dem Ehegattensplitting entstehen würden - ein Indiz, dass das Ehegattensplitting, aller Kritik zum Trotz, doch relativ zielsicher ist.<br /><br />Eine Verfassungsänderung ist kein Federstrich.In Dubionoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-77338927076269463972012-12-05T15:15:30.898+01:002012-12-05T15:15:30.898+01:00Hm, ich glaube, Du willst mich falsch verstehen.
...Hm, ich glaube, Du willst mich falsch verstehen.<br /><br />Es geht nicht darum, dass Kinder in prekären Verhältnissen aufwachsen. Das ist überall auf der Welt Normalität. Aber es sind Kinder, die zu ihren leiblichen Eltern in die Verhältnisse hineingeboren wurden. Etwas ganz anderes ist, wenn der Staat mittels Rechtsakts darüber befindet, wo elternlose Kinder aufwachsen sollen. Hierzu sind die Anforderungen außerordentlich streng und würden wir nicht über das Adoptionsrecht von Homosexuellen debattieren, würde niemand etwas daran finden.<br /><br />Es gibt immer noch einen Unterschied zwischen biologischer und rechtlicher Elternschaft. Bestenfalls gehört es zusammen.In Dubionoreply@blogger.com