tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post547773809395693443..comments2023-09-17T15:11:07.161+02:00Comments on Oeffinger Freidenker: Sackgasse in NRW?Stefan Sassehttp://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comBlogger7125tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-34601546208141423222011-03-17T09:46:10.472+01:002011-03-17T09:46:10.472+01:00"Die CDU in NRW will natürlich, dass SPD/Grün..."Die CDU in NRW will natürlich, dass SPD/Grüne den "Haushalt konsolidieren" (Neusprech für: Sozialausgaben kürzen!). Nicht etwa, weil sie gegen Schulden wären, schließlich gewinnen dabei doch die Großverdiener, Banken usw. Sondern weil sparen, kürzen usw. bedeutet, dass sich SPD/Grüne unbeliebt machen werden. Und wer unbeliebt ist, wird nicht wieder gewählt."<br /><br />Ich glaube Renditen von 25% sind nur möglich, wenn die Einkommen anderer sinken.<br /><br />Darum geht es.<br /><br />Es wurde uns vorgegauckelt steigen die Gewinne steigen die Investionen und damit dass in Zukunft zu verteilende.<br /><br />Jetzt ist eine andere Wirtschaftspolitik gefragt, die nicht mehr den Finanzsektor mit Milliarden Euro subventioniert, die die Gewinne des Finanzsektors durch hohe Steuern abschöpft und die reale Investionen ,aber nicht die Gewinne von Unternehmen subventioniert, fördert.<br /><br />ABer ich hoffe nicht mehr auf den Wähler.<br /><br />Noch geht es vielen zu gut.<br /><br />Der Prozess der Einkommensumverteilung ist ja ein schleichender.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-15655247170344864932011-03-17T08:43:21.998+01:002011-03-17T08:43:21.998+01:00Was steckt eigentlich hinter einer Haushalts-Schul...Was steckt eigentlich hinter einer Haushalts-Schuldendiskussion? Schulden machen bedeutet, dass Banken und Großvermögende monströse Gewinne machen. Schließlich wird sich Geld mit horrenden Zinsen geliehen. <br /><br />Die CDU in NRW will natürlich, dass SPD/Grüne den "Haushalt konsolidieren" (Neusprech für: Sozialausgaben kürzen!). Nicht etwa, weil sie gegen Schulden wären, schließlich gewinnen dabei doch die Großverdiener, Banken usw. Sondern weil sparen, kürzen usw. bedeutet, dass sich SPD/Grüne unbeliebt machen werden. Und wer unbeliebt ist, wird nicht wieder gewählt.<br /><br />Alles ein Kasperletheater. Währenddessen scheffeln Banken, Versicherungen, Konzerne usw. weiter ihre Milliarden. Auch und gerade mithilfe des Staates.epikurhttp://www.zeitgeistlos.de/zgblog/noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-81181567694373876892011-03-16T22:02:49.377+01:002011-03-16T22:02:49.377+01:00Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, wenn NRW sei...Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, wenn NRW seine Einnahmesituation verbessern würde, aber die im letzten Absatz genannten Möglichkeiten dazu sind doch Sache des Bundes und nicht der Länder, oder? Das Land Nordrhein-Westfalen alleine kann da nicht viel machen.Maximnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-27316725783864032962011-03-16T15:32:01.264+01:002011-03-16T15:32:01.264+01:00Die Begründung in diesem Fall ist doch ähnlich der...Die Begründung in diesem Fall ist doch ähnlich der Begründung des BVerfG in Sachen Hartz4 von 2010.<br />Der Gesetzgeber hat in beiden Fällen schlampige Gesetze erlassen und kann deren Details im einzelnen nicht mal ansatzweise begründen. Die Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofes NRW iist auch wesentlich aufschlussreicher als Meldungen in den üblichen Mediem oder Blogs:<br /><br />„Es sei bereits zweifelhaft, ob der Gesetzgeber das (Fort-)Bestehen einer gesamtwirtschaftlichen Störungslage nachvollziehbar dargelegt habe. Jedenfalls fehle es an einer hinreichenden Darlegung, dass und wie die erhöhte Kreditaufnahme zur Abwehr der angenommenen Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts geeignet sei. Im Gesetzgebungsverfahren seien keine Gesichtspunkte der konjunkturellen Entwicklung aufgezeigt worden, die eine weitere Erhöhung der Kreditaufnahme gegenüber dem Stammhaushalt trotz deutlich verbesserter Wirtschaftslage zur Störungsabwehr plausibel und nachvollziehbar machten. Überdies fehlten Darlegungen, inwieweit die Erhöhung der Kreditaufnahme arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Maßnahmen habe ermöglichen sollen, die im maßgeblichen Haushaltsjahr 2010 zur Abwehr der gesamtwirtschaftlichen Störungslage hätten beitragen können.“<br /><br />Das ist ja nun eindeutig und weit davon entfernt, dass der Gesetzgeber sein Budgetrecht verliert. Der Gesetzgeber muss sich halt lediglich an die Verfassung halten oder diese ggf. mit einer entsprechenden Mehrheit abändern. <br /><br />Im Übrigen maßt sich der VGH NRW auch nix an, er erledigt seine Aufgabe als Hüter der Verfassung.Wehnernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-2472801152925622512011-03-16T15:11:27.954+01:002011-03-16T15:11:27.954+01:00Soll der Finanzsektor mit weiteren Milliarden Euro...Soll der Finanzsektor mit weiteren Milliarden Euro subventioniert werden?<br />Und die Korruption unserer Politiker gefördert werden?<br />Oder sollen, wie Mill es aus ökonomischen und politischen Gründen gefordert hat, Arbeiterassoziationen gefördert werden.<br /><br />Wo bleibt die Bundesstiftung Genossenschaftsbetriebe ausgestattet mit 100 Miliarden Euro?<br /><br />Der Staat muß einen Innovations- und Imitationszyklus in den strukturschwachen Gebiten anstoßen und begleiten.<br /><br />Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.<br /><br />Wer eine kleinteilige Wirtschaft fördert, fördert die Freiheit und schafft die ökologische Basis für das Überleben der nächsten Generation.<br /><br />Die Linke ist nicht Erbe von Marx sondern auch Mill.<br /><br />Mill hat gefordert, die Höhe von Erbschaften zu begrenzen.<br /><br />Ratet mal warum?<br /><br />GESAMTWIRTSCHAFTLICH GIBT ES KEIN SPAREN.<br /><br />Produkte oder Dienstleistungen können am Markt vorbeiproduziert werden oder sie können ökologisch unsinnig sein wie Autos, aber Produkte die nicht hergestellt wurden nutzen niemanden etwasAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-67212119090043910582011-03-16T14:46:33.199+01:002011-03-16T14:46:33.199+01:00Klar muss es danke!Klar muss es danke!Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-31216404160436257722011-03-16T14:28:36.499+01:002011-03-16T14:28:36.499+01:00>>verrotende Schulden wegen weniger Geld für...>>verrotende Schulden wegen weniger Geld für den Bildungssektor<<<br /><br />muss das nicht heißen:<br /><br />verrottende schulen?klaus Baumhttp://www.klaus-baum.infonoreply@blogger.com