tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post8142433768207202908..comments2023-09-17T15:11:07.161+02:00Comments on Oeffinger Freidenker: Vom politischen Nutzen der SchuldenbremseStefan Sassehttp://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comBlogger15125tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-53940350320197651862012-03-28T16:50:39.906+02:002012-03-28T16:50:39.906+02:00"Wer Schulden bremsen will, muss Millionäre b..."Wer Schulden bremsen will, muss Millionäre besteuern" -> http://imagesrv.adition.com/banners/355/984371/banner_reden_23.03.gif<br /><br />Entweder man liest bei der Linken dein Blog oder es sitzen dort auch ein paar aufgeweckte Leute :).Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-1627570364570256362012-03-28T16:08:01.429+02:002012-03-28T16:08:01.429+02:00und ich vergaß zu erwähnen: Inflation wird natürli...und ich vergaß zu erwähnen: Inflation wird natürlich mit hohen Steuern bekämpft.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-20785047083418862122012-03-28T15:53:10.413+02:002012-03-28T15:53:10.413+02:00Vielleciht sollte die Linke das Thema noch radikal...Vielleciht sollte die Linke das Thema noch radikaler angehen? Warum eigentlich überhaupt Staatsschulden machen? Hat der Staat das nötig? Müssen wir jedes Jahr Milliarden an Banken und Reiche als Zinsen überweisen? Natürlich nicht. Man kann das Geld auch einfach drucken. Die Schuldenbremse könnte umfunktioniert werden zur "Inflationsbremse", also ein bestimmter Betrag abhängig vom BIP, der jedes Jahr maximal neu gedruckt werden darf. Statt Schulden in Höhe von 2 Billionen hätte die BRD Guthaben in Höhe von 2 Billionen, bzw die Wirtschaft. Damit löst man das "Schulden-sind-unser-Untergang"-Narrativ der Konservativen aus... und bedient mit der Inflationsbremse gleich noch die Inflationsängste der Deutschen.<br /><br />Zugegeben kein leichter "Sell", aber besser denke ich als die Zwickmühle in der sich die Linke in dem Bereich zur Zeit befindet.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-55676138670154695592012-03-28T08:31:25.199+02:002012-03-28T08:31:25.199+02:00Wieso haben so viele Menschen das Gefühl, es reich...Wieso haben so viele Menschen das Gefühl, es reicht nicht mehr für Alle.<br /><br />Warum werden Rssismus und die alte Naziideologie in unserer Gesellschaft immer stärker?<br /><br />Gegen wen kämpfen wir?<br /><br />Wird mehr investiert dadurch, dass der Konsum eines teils der Bevölkerung mit Gewaltmaßnahmen unterdrückt wird. Stigmatisierung und Ausgrenzung.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-50676789872783864422012-03-27T17:58:10.876+02:002012-03-27T17:58:10.876+02:00Frag doch mal zurück, welche Güter und Dienstleist...Frag doch mal zurück, welche Güter und Dienstleistungen in dieser Periode nicht konsumiert werden sollen.<br /><br />Warum steht das Mackenroth - Theorem nicht in den Schülbüchern?<br /><br />Es ist ein Verbrechen an den Kindern.<br /><br />GÜTER UND DIENSTLEISTUNGEN, deren Produktion man sich in dieser Periode SPART, können nicht in der nächsten Periode (UNTER DER PRÄMISSE ALLE RESSOURCEN SIND ZU 100% AUSGELASTET) NACHPRODUZIERT werden.<br /><br />Unsere Schule hat versagt.<br /><br />Unsere Lehrer haben versagt.<br /><br />Unser öffentlich - rechtlicher Rundfunk hat versagt.<br /><br />Unsere Zeitungen haben kein Interesse an Aufklärung sie verkaufen sich für Geld.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-24877307053776074842012-03-27T14:53:53.802+02:002012-03-27T14:53:53.802+02:00Jetzt mal Hand aufs Herz. Hast Du den Wahlkampf im...Jetzt mal Hand aufs Herz. Hast Du den Wahlkampf im Saarland verfolgt? Das war doch genau der Tenor der LINKEN. Lafontaine hat in jeder Rede gesagt: "Wir sind nicht gegen die Schuldenbremse, die steht schließlich im GG. Aber wir sind gegen Kürzen und Streichen bei Bildung, Polizei, Krankenhäusern. Deshalb: Schuldenabbau durch Mehreinnahmen...<br />Das ist doch genau das, was Du sagst, oder?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-2771105435281000082012-03-27T14:16:58.943+02:002012-03-27T14:16:58.943+02:00@Stefan Sasse: Das Argument, die konservativ beset...@Stefan Sasse: Das Argument, die konservativ besetzte Schuldendiskussion sei halt ein unglaublich starkes Narrativ, greift zu kurz bzw. erklärt das noch nichts. Sicher, Kürzungen und Streichungen (gerade im sozialen Bereich) streicheln die konservative Seele und bedienen eine strenger-Vater-Moral, aber die Wirksamkeit dieses Geredes ergibt sich vor allem aus jahrzehntelanger Lobbyarbeit durch neoliberale Think-Tanks, Experten und gefällige Journalisten. Eine "kritische gesellschaftliche Kraft von ernstzunehmender Größe" (wer auch immer das sein mag), die nicht über das Geld und die publizistische Macht verfügt, progressives Denken in der Öffentlichkeit zu verankern, wird nur bedingt erfolgreich sein.Maximnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-58255454341724310712012-03-27T12:26:29.079+02:002012-03-27T12:26:29.079+02:00Die Machthaber profitieren von der negativen Konno...Die Machthaber profitieren von der negativen Konnotation des Wortes "Schulden". Alles was irgendwie mit "Schulden machen" oder "kein Schuldenabbau" in Verbindung steht ist prinzipiell schlecht und zu verurteilen. So wird es uns tagtäglich in Presse, Talkshows, Magazinen und am Stammtisch eingetrichtert. "Haushaltskonsolidierung" und "Schuldenabbau" sind im politischen Alltag Euphemismen für Kürzungen.<br /><br />Bewusst ignoriert und nicht thematisiert wird, dass Schulden gleichzeitig (massig!) Vermögen bedeuten. Banken, Großkonzerne und private Gläubiger, die dem Staat Geld leihen, können und werden NIEMALS daran interessiert sein, dass der Staat schuldenfrei wird. Denn sie leben von den Zinsen. <br /><br />Insofern ist die sog. "Schuldenbremse" nichts anderes als eine staatliche Garantie für Kürzungen am Volk.epikurhttp://www.zeitgeistlos.de/zgblog/noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-2238799131147083662012-03-27T12:02:49.064+02:002012-03-27T12:02:49.064+02:00Die Ursache liegt wohl darin, dass der Produktion ...Die Ursache liegt wohl darin, dass der Produktion keine adäquate Verteilung der Einkaufsberechtigungen gegenübersteht.<br />Die Verfechter der Schuldenbremse sollen uns erklären warum welche Produktionsmittel still zu legen sind und wer seinen Arbeitsplatz verlieren soll.<br />Die Linke soll halt einen Mindestlohn von 15 Euro die Stunde fordern und zur Abstimmung stellen.<br /><br /><br />Wollt ihr mehr Einkommensgleichheit oder genügt euch die Hoffnung auf ein irgendwann besseres Leben?<br /><br />Sparen tun jetzt schon zu viele an ihren Möglichkeiten.<br /><br />Es ist ja eine Lüge das nicht gespart würde und das nicht viele unter ihren Möglichkeiten Leben <br />müssen.<br /><br />Der Vorschlag der Piraten, den Lohn einer Friseuse mit 45% zu besteuern wie den Lohn eines Ackermanns und der Friseuse, dem Hartz IV - Empfänger und Ackermann daraus ein GRUNDEINKOMMEN von 70% des Existenzminimums zu zahlen, ist rechte arbeitgebernahe CDU - Wirtschaftspolitik!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-45893698016522425422012-03-27T11:29:08.918+02:002012-03-27T11:29:08.918+02:00@ Stefan Sasse
Mit der Rationalität ist es so ein...@ Stefan Sasse<br /><br />Mit der Rationalität ist es so eine Sache. Auf diesem Niveau ist es eben auch rational, nur zu sparen und zu kürzen, da der Staat ja bekanntlich das Geld nur verschwendet und Steuern den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden und wir die chinesische Konkurrenz schlagen müssen und jede Arbeit besser ist als keine Arbeit usw. usf. etc. pp. . Raionalität ist nicht absolut, sondern relativ zu den Zielen, die man verfolgt. Dass die Linkspartei ihre Forderungen "unter dem Banner von Gleichheit und Gerechtigkeit" aufstellt, ist deshalb sogar notwendig, denn für das Ziel "maximale globale Wettbewerbsfähigkeit" wären diese Forderungen kaum als "rational" zu bezeichnen. Die Frage, wie sich das topos "Wettbewerbsfähigkeit" so vollständig gegen die topoi "Gleichheit und Gerechtigkeit" durchsetzen konnte, ist damit noch nicht beantwortet. <br /><br />Und wo Du die "kritische gesellschaftliche Kraft von ernstzunehmender Größe" (die LINKE meinst Du damit ja offenbar nicht...) siehst, erschließt sich mir zumindest für den politischen Bereich zur Zeit ebenfalls nicht so ganz ...Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-17483323487425642812012-03-27T10:03:14.539+02:002012-03-27T10:03:14.539+02:00Ja, eben nicht. Die LINKE fordert (öffentlich wahr...Ja, eben nicht. Die LINKE fordert (öffentlich wahrnehmbar) Mehrausgaben, widersetzt sich Streichungen und schreit nach Steuererhöhungen, aber sie tut es unter dem Banner von Gleichheit und Gerechtigkeit, statt einfach "rational" zu argumentieren. Das ist das, was ich nicht verstehe. <br />Warum die Gegenseite das geschafft hat geht daraus direkt hervor: es ist ein unglaublich starkes Narrativ, und die Progressiven haben kein Eigenes. Das ist übrigens auch der Grund, warum es in den Medien lange so unwidersprochen war - es gab keine dem kritische gesellschaftliche Kraft von ernstzunehmender Größe. Mittlerweile ist das anders.Stefan Sassehttps://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-69602621399947466242012-03-27T09:57:48.340+02:002012-03-27T09:57:48.340+02:00Volle Zustimmung zum Artikel.
Was ich jetzt noch ...Volle Zustimmung zum Artikel.<br /><br />Was ich jetzt noch vermisse, wäre eine schlüssige Erklärung, wie es die Bundesregierung (oder sollte ich sagen: die Neoliberale Einheitsfront ...) geschafft hat, die Diskussion über Schuldenbremse, "Haushaltsdisziplin" und die "Schwäbische Hausfrau" auf eine reine Spar- und Kürzungsdebatte zu beschränken und die Einnahmenseite konsequent zu "vergessen". Der Schlußgedanke des Artikels ist derart naheliegend, dass man sich fragt, warum er im Mainstream so gut wie keine Rolle spielt. Soweit ich sehe, geht im politischen Bereich nur die LINKE in diese Richtung ...Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-22609783518497399972012-03-27T08:46:00.906+02:002012-03-27T08:46:00.906+02:00Also bleibt es bei der Umverteilung von unten nach...Also bleibt es bei der Umverteilung von unten nach OBEN.<br />Linke = Progressive = Dämonen.stefanbeckerhttps://www.blogger.com/profile/10941530796954228318noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-4537530229288239622012-03-27T08:44:46.319+02:002012-03-27T08:44:46.319+02:00Die Schuldenbremse ist fest im Grundgesetz veranke...Die Schuldenbremse ist fest im Grundgesetz verankert und hat dazu eine breite Unterstütung in der Bevölkerung, zumindest hat die diesbezügliche Volksabstimmung in Hessen dies angedeutet.<br />Eigentlich ist die Diskussion darüber müssig.<br /><br />Im Übrigen muss der Staat natürlich nicht wie eine Schwäbische Hausfrau agieren, aber schaden kann es auch nicht. Wer Ein- und Ausnahmen in der Waage hält und auf schlechte Zeiten vorbereitet ist, hat dadurch sicher keine Nachteile. <br /><br />Die Schweiz ist durch ihre Schuldenbremse ja auch nicht gerade zu einem Armenhaus verkommen.wehnernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-5113950745504537742012-03-27T02:56:46.353+02:002012-03-27T02:56:46.353+02:00Strategisch viel zu clever, als dass der Vorschlag...Strategisch viel zu clever, als dass der Vorschlag realistisch wäre. Wird kein Politiker aus dem linken Lager machen. Die ersten, sie so argumentieren werden, sind die Konservativen, wenn sie mal wieder die Mehrwertsteuer erhöhen wollen.Anonymousnoreply@blogger.com