tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post9202597269290759167..comments2023-09-17T15:11:07.161+02:00Comments on Oeffinger Freidenker: Die Zukunft der EU: Don't Mention the WarStefan Sassehttp://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comBlogger9125tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-7018539721379102432013-05-12T19:16:01.777+02:002013-05-12T19:16:01.777+02:00Die EU ist mehr als ein neoliberaler Wirtschaftszu...Die EU ist mehr als ein neoliberaler Wirtschaftszusammenschluss, sie verhindert auch Kriege zwischen den europäischen Ländern und "zwingt" die Staaten dazu Kopromisse für die Zukunft Europas zu finden. Außerdem müssen sich die Länder, die in den Staatenbund EU eingetreten sind, in Zeiten wirtschaftlicher Notlagen solidarisch beistehen, und das ist wichtig, nur so funktioniert die europäische Gesellschaft.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-3682038482353599952013-03-13T16:43:53.938+01:002013-03-13T16:43:53.938+01:00Das Argument für die Fischereirechte ist das wir d...Das Argument für die Fischereirechte ist das wir die Meere teilen, das hat per se nichts mit dem Binnenmarkt zu tun sondern nur mit der Tragedy of the Commons. Im Gegensatz zu gemeinsamer Agrarpolitik.<br /><br />Wenn man sich auf eine Verfassung mit enumerierten Kompetenzen einigen könnte (ein großes Wenn), wäre es sicherlich immer noch Sache des europäischen "Verfassungs"gerichts, die Zuständigkeit genau zu bestimmen. Wie in den USA auch. Man sieht in den USA allerdings auch, wie weit sich die Commerce Clause dehnen lässt. Auch jetzt entscheidet der EUGH über die Zuständigkeit der europäischen Ebene. <br /><br />Jede Regelung wie eben Roaming-Gebühren in denen Kunden nach Herkunftsland unterschieden würden, wäre sicherlich unzulässig. Auch nationale Verwertungsrechte für Musik, Film etc gingen per Definition nicht. <br /><br />In der Praxis käme es auch darauf an, welcher Verfassungsgeist im obersten Gericht weht. Auch das ist in den USA ja nicht anders. <br /><br />Umweltschutz würde ich von Lebensmittelsicherheit unterscheiden. Handelbare Güter müssen natürlich in der ganzen Union die gleichen Mindeststandards erfüllen. <br /><br />Der Punkt, dass der Teufel im Detail steckt, ist natürlich absolut richtig. Der jetzige Zustand ist ja auch nicht durch Zufall erreicht worden, sondern weil eine europa-weite Regulierung eben im Interesse derjenigen ist, die aktuell die strengste Regulierung haben. <br /><br />Wie sähe der Anfang so einer Initiative aus? Man erklärt sie als alternativlos, ist doch klar ;-)Theophilhttps://www.blogger.com/profile/07217979745806408533noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-74803646043354589332013-03-13T13:28:35.522+01:002013-03-13T13:28:35.522+01:00Gutes Plädoyer für ein striktes Subsidiaritätsprin...Gutes Plädoyer für ein striktes Subsidiaritätsprinzip. Leider liegt bei diesen Themen häufig der Teufel im Detail. Wie auch beim Steuerrecht können sich alle einig sein, dass eine Vereinfachung sinnvoll ist. Über die konkrete Umsetzung ist dann aber doch keine Einigung möglich, weil sich die Partikularinteressen gegenseitig blockieren. Wer ist z. B. dafür zuständig, ob Roaming-Entgelte oder Überweisungs-Gebühren innerhalb der EU zulässig sind? Sind das Themen, die den gemeinsamen Binnenmarkt betreffen? Oder warum sollen Fischereirechte europäisch gestaltet werden, Umweltschutz-Bestimmungen aber nicht?<br /><br />Wie sähe also der Anfang eine erfolgreichen Initiative aus? Deutschland setzt sich mit GB und NL zusammen und erarbeitet einen Vorschlag?Stichhttp://nagelstiche.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-72387678755640581742013-03-06T10:55:24.066+01:002013-03-06T10:55:24.066+01:00Ich sehe die "Flucht nach vorn" eher als...Ich sehe die "Flucht nach vorn" eher als ein Ergebnis der Euro-Einführung, weniger als eine Entwicklung der EU selbst. Da ist sie (leider) auch konsequent. Es gibt nur gar keine Währungsunion oder eine vollständige Währungsunion inkl gemeinsamer Institutionen. <br /><br />Unter dem jetzigen Druck müssen schnell Entscheidungen getroffen werden, die besser mehr Zeit hätten. Die beste Lösung, den Euro gar nciht erst eingeführt zu haben, steht uns leider nicht mehr zur Verfügung. Theophilhttps://www.blogger.com/profile/07217979745806408533noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-13228959284128438772013-03-05T16:02:09.984+01:002013-03-05T16:02:09.984+01:00Dagegen steht ja der derzeit dominierende kontinen...Dagegen steht ja der derzeit dominierende kontinentaleuropäische Diskurs, den Sloterdijk kürzlich die "Flucht nach vorn" nannte, d. h. das Plädoyer für "mehr" Europa. Wenn ich Sloterdijk richtig verstanden habe, ist diese Flucht in die Vision eher einer Ohnmacht geschuldet, den Status quo zu handhaben. Stattdessen werden neue, politische Institutionen erwogen, die eher zentralistisch (vor allem aber nicht demokratisch) agieren. Passend dazu neulich die Revitalisierung der Idee der "Vereinigten Staaten von Europa". Gregor Keuschnighttp://www.begleitschreiben.netnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-30194378420315711362013-03-05T12:01:42.320+01:002013-03-05T12:01:42.320+01:00Da der Gedanke eines friedlich geeinten Europas se...Da der Gedanke eines friedlich geeinten Europas seit Jahrzehnten zunehmend von neoliberalen Ideologen zwecks rein wirtschaftlicher Interessen gekapert wurde, handelt es sich bei der EU nur noch um ein weiteres Projekt zu Umverteilung von Ressourcen jenseits von Staaten und ihren Steuern. Und da machen weder Frankreich noch Großbritannien wohl noch lange mit, und das ist gut so.nachdemokratie.dehttp://nachdemokratie.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-77452022744589157512013-03-05T10:40:59.265+01:002013-03-05T10:40:59.265+01:00Und prompt liefert die EU Kommission wieder eine S...Und prompt liefert die EU Kommission wieder eine Steilvorlage mit dem <a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-kommission-will-girokonto-als-soziales-grundrecht-a-886890.html" rel="nofollow">Grundrecht auf ein Girokonto</a>Theophilhttps://www.blogger.com/profile/07217979745806408533noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-65751548998534680832013-03-05T10:40:04.725+01:002013-03-05T10:40:04.725+01:00Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.Theophilhttps://www.blogger.com/profile/07217979745806408533noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-42164314964790221542013-03-05T10:20:42.208+01:002013-03-05T10:20:42.208+01:00Off Topic
Hallo,
ich möchte auf diesen Text über...Off Topic<br /><br />Hallo,<br /><br />ich möchte auf diesen Text über den Zusammenhang einer asozialen (neoliberalen) Politik und feministischer Politik aufmerksam machen, den ich jedem Linken ans Herz legen:<br /><br />http://www.genderama.blogspot.de/2013/03/gastbeitrag-links-feministisch-vom-sinn.html<br /><br />Ich bitte um Weiterverbreitung.Anonymousnoreply@blogger.com