tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post3799533364143756439..comments2023-09-17T15:11:07.161+02:00Comments on Oeffinger Freidenker: Tricksereien bei Hartz-IVStefan Sassehttp://www.blogger.com/profile/03504751435668017553noreply@blogger.comBlogger10125tag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-34486770739667472952010-10-06T08:59:17.790+02:002010-10-06T08:59:17.790+02:00@ Daniel und Lutz:
Ihr macht einen entscheidenden ...@ Daniel und Lutz:<br />Ihr macht einen entscheidenden Denkfehler. Ihr glaubt noch immer, dass der Staat ein Organ per se ein über den Klassen schwebendes Etwas, also ein aus eigener Machtvollkommenheit handelndes Organ ist. Da seid ihr euch mit vielen, vorgeblich klugen Leuten einig. Der Staat ist aber immer das Organ, der verlängerte Arm der herrschenden Klasse. (Wer oder was ist in diesem imperialistischen Deutschland die herrschende Klasse? Das Volk???) Und muss also der Staat nur "vernünftig" und "demokratisch" handeln, damit alles gut wird? Diesen Eindruck habe beim Lesen so mancher Zeilen hier und anderswo gewonnen. Oder ist es nicht vielmehr so, dass der Staat von den Vertretern der herrschenden Klasse bestimmte Aufträge erhält, die er zu erfüllen bestrebt sein muss, damit sie die besten Verwertungsbedingungen vorfinden, dass es also um den puren Machterhalt geht?Egonnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-18017490714342456792010-10-05T20:05:21.926+02:002010-10-05T20:05:21.926+02:00Ich finde das Vorgehen eigentlich recht transparae...Ich finde das Vorgehen eigentlich recht transparaent. Unter diesem Link hat das BMAS zumindest nach meiner Meinung nicht unerhebliche Informationen veröffentlicht:<br /><br />http://www.bmas.de/portal/47918/2010__09__24__zentrale__informationen__sgb2.html<br /><br />Ob und inwieweit das schließlich verabschiedete Gesetz dann beim BVG durchgeht, wird man dann sehen. Klagen werden ja sicherlich folgen.Wehnernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-52348424275013705382010-10-05T16:04:46.936+02:002010-10-05T16:04:46.936+02:00@ Anonym (Dienstag, 5. Oktober 2010 11:41:00 MESZ ...@ Anonym (Dienstag, 5. Oktober 2010 11:41:00 MESZ ):<br />Hier wäre es wohl deutlich sinnvoller, einmalige Anschaffungen (Kühlschrank, Waschmaschine, ...) auch ggf. komplett auszubezahlen. Aber diese Pauschalierungsmethode ist wohl (leider) per se nicht verfassungswidrig.Markushttp://guardianoftheblind.de/noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-77970124523996959332010-10-05T16:01:06.008+02:002010-10-05T16:01:06.008+02:00@ Lutz Hausstein:
Ja, ich halte eine Einkommenssti...@ Lutz Hausstein:<br />Ja, ich halte eine Einkommensstichprobe als Grundlage der Berechnung auch für problematisch. Aber ich wollte mich bei diesem Text auf Punkte konzentrieren, bei denen die Bundesregierung gegen das Verfassungsgerichtsurteil verstößt, und das hat diese Methode zugelassen.Markushttp://guardianoftheblind.de/noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-63002212873343135702010-10-05T14:31:44.800+02:002010-10-05T14:31:44.800+02:00@ Daniel:
Habe ich sicher nur überlesen. Wie war ...@ Daniel:<br /><br />Habe ich sicher nur überlesen. Wie war gleich Deine Handlungsalternative?<br /><br />Den Kopf senken und alles passieren lassen, was passiert, weil "man es ja eh nicht ändern kann"?<br /><br />Ich glaube eigentlich eher nicht, dass es DAS war, was Du uns damit sagen wolltest ...Lutz Haussteinnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-90411004426757068542010-10-05T14:01:28.997+02:002010-10-05T14:01:28.997+02:00Da habe sie sich selbst die Karten gelegt!
Bisher...Da habe sie sich selbst die Karten gelegt! <br />Bisher waren die HARTZer rauchend- saufende Faulenzer. Wenn sie jetzt nicht mehr rauchen und saufen können (staatlich verordnet) welche Bezeichnung dient dann zum niedermachen?<br />Aber unsere Zentralorgane lassen sich sicher was einfallen!Lesefuchsnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-17216312712949620902010-10-05T12:13:58.291+02:002010-10-05T12:13:58.291+02:00Die EVS ist an sich sehr fragwürdig, weil die Durc...Die EVS ist an sich sehr fragwürdig, weil die Durchführung der Datenerhebung arg mangelhaft ist.<br />So werden die Selbstausfüller äussert selten korrekt ausgefüllt und nicht mit einer Stichprobe auf Zuverlässigkeit geprüft.<br />MfGAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-21803842140406706582010-10-05T11:41:54.477+02:002010-10-05T11:41:54.477+02:00Bei der Ganzen angeblichen Neuberechnung wurde fol...Bei der Ganzen angeblichen Neuberechnung wurde folgendes vergessen<br />2.3. Ansparbetrag in der Regelleistung<br />In der Regelleistung ist ein pauschaler Ansparbetrag enthalten.<br />Der Ansparbetrag beträgt 48 Euro bei der Regelleistung<br />von 345 Euro. Mit dem pauschalen Ansparbetrag* werden die<br />in größeren Zeitabständen regelmäßig wiederkehrenden<br />Bedarfe in der Lebens- und Haushaltsführung, z.B. Kleidung,<br />Schuhe, Reparatur und Instandhaltung des Haushalts und der<br />Wohnung, Haushaltsgeräte, Mobiliar abgedeckt. Der<br />pauschale Ansparbetrag beträgt bei der<br />Regelleistung von Pauschaler Ansparbetrag<br />345 Euro 48 Euro<br />311 Euro 43 Euro<br />276 Euro 38 Euro<br />207 Euro 36 Euro<br />In der Regelleistung von 345 Euro beträgt der pauschale Ansparbetrag<br />für die Bereiche Haushalt, Wohnung, Kleidung,<br />Verkehr:<br />Aufteilung des pauschalen Ansparbetrages<br />für einzelne Bedarfsbereiche<br />Kleidung/Schuhe 34,26 Euro Haushaltsgeräte, z.B. Kühlschrank,<br />Waschmaschine,<br />Haushaltsgeräte 8.87 Euro<br />Reparatur, Instandhaltung der<br />Wohnung 5,19 Euro<br />Möbel 9,93 Euro<br />Verkehr, z.B. Fahrrad, Ersatzteile<br />für Fahrzeuge 1,09 Euro<br />*Der pauschale Ansparbetrag deckt den Ausstattungsbedarf in einem<br />eingerichteten Haushalt und eingerichteten Wohnung sowie bei einem<br />gegebenen Kleiderbestand ab. Von dem pauschalen Ansparbetrag nicht<br />abgedeckt werden Erstausstattungsbedarfe für die Einrichtung einer<br />Wohnung und eines Haushalts und für die Erstkleiderausstattung. Für<br />Erstausstattungsbedarfe sind darlehensfreie einmalige Beihilfen vorgesehen.<br />Für Ausstattungsbedarfe, die mit dem pauschalen Ansparbetrag<br />nicht abgedeckt sind, ist als ergänzende Leistung ein Vermögensschonbetrag<br />von 750 Euro pro Mitglied der BG und ein von der<br />Regelleistung rückzahlbares Darlehen vorgesehen.<br /><br />Den haben sie bei der Neuberechnung und auch vorher schon unterschlagenAnonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-11715383770442161802010-10-05T10:16:40.713+02:002010-10-05T10:16:40.713+02:00Zum letzten Punkt eine wichtige Anmerkung von mein...Zum letzten Punkt eine wichtige Anmerkung von meiner Seite.<br /><br />Nicht nur der Anpassungsmechanismus ist wegen des Bezugs kritikwürdig. Die gesamte Berechnungsgrundlage der EVS-Sichprobe ist zur generellen Ermittlung einer Mindestsicherung unbrauchbar. Und an diesem Punkt widerspreche ich ausdrücklich dem BVerfG.<br /><br />Wenn ein Mensch einen niedrig entlohnten Job ausüben muss, hat er dadurch nur wenig Geld zur Verfügung. So wird er, ganz im Maslowschen Sinne, zuerst alle Maßnahmen zur physischen Existenzsicherung tätigen. Ob dies überhaupt dafür ausreichend ist und inwieweit dann noch finanzielle Mittel übrig sind, wenigstens in Ansätzen einige Aktivitäten zur sozio-kulturellen Teilhabe auszuführen, ist unbestimmt.<br /><br />Somit sind also ggf. schon bei diesem Personenkreis die verfassungsmäßigen Grundrechte nicht gewahrt, welche auch das BVerfG in seinem Urteil als unveräußerliche Grundlage ansah. (U.a. auch aus diesem Grund ist das BVerfG-Urteil an mehreren Stellen in sich widersprüchlich.) Wenn ggf. schon dieser Personenkreis, der die Berechnungsgrundlage bilden soll, zu wenig zum Leben hat, wie kann dieser dann als Datengrundlage für die Berechnung herhalten?<br /><br />Genau deshalb ist die EVS-Stichprobe zur Ermittlung der Mindestsicherung eben absolut ungeeignet. Dass dies das BVerfG im Februar in seinem Urteil überhaupt zugelassen hat, ist eines Nachdenkens ob der Ursachen mit Sicherheit wert.Lutz Haussteinnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-29845304.post-78889014996976532832010-10-05T09:23:23.244+02:002010-10-05T09:23:23.244+02:00Die Teuerungsrate ist entscheidend.
Bei einer Teu...Die Teuerungsrate ist entscheidend.<br /><br />Bei einer Teuerungsrate 2010 von 1,1% müßte der regelsatz zum 1.1.2011 auf 364 * 1,011 = 368,04 Euro erhöht werden.<br /><br />Wie immer wird es gar keine Erhöhung geben.Anonymousnoreply@blogger.com