Fundstücke 01.06.2007

Keine Zeit zum Bloggen heute, deswegen nur einige hochinteressante Fundstücke:

Feynsinn zur Einschränkung der Pressefreiheit durch das BKA.
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Das Schattenkabinett aus Gütersloh.
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SpiegelOnline zum Thema Einschränkung der Pressefreiheit.
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taz zum gleichen Thema.
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Wie Hessen die Verfassungsklage gegen die Studiengebührenverfassungsklage behindern wollte.
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Mal wieder echt was für's Geld.
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Genialer Spiegel-Artikel gegen die BILD.
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Telepolis-Analyse der Geschehnisse in Venezuela, empfehlenswert!
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Sackgasse Bachelor

In der taz ist ein Artikel über den Untergang des Bachelor in Hamburg erschienen, der sich recht problemlos auch auf andere Unis übertragen lässt. Demnach ist der Bachelor ein herzlich sinnfreier Abschluss, weil kaum Berufsmöglichkeiten bestehen, weder im naturwissenschaftlich-technischen noch, ganz besonders, im geisteswissenschaftlichen Bereich (bei der Buchhaltung mag das anders sein). Da jedoch ungefähr 75% der Masterplätze fehlen, ist dieses Problem derzeit nicht zu beheben, und Hamburg hat die nötigen zehn Millionen Euro derzeit nicht, es zu beheben (was eventuell auch an Milliardensteuergeschenken an die Konzerne liegt, die man wesentlich sinnvoller einsetzen könnte). Da wie üblich die technisch-naturwissenschaftlichen Bereiche bevorzugt behandelt werden, führt dies zu einem weiteren Absterben der Geisteswissenschaften.

Zitat des Tages

Eigentlich sollte das Grundgesetz "Grundsätzlich änderbares Gesetz" heißen. Das wäre wenigstens ehrlich.

- Shurak

Franzosen beschweren sich über Euro

Wow, Sarkozy hat einmal eine richtig tiefgründige Analyse vom Stapel gelassen: der Euro sei daran Schuld, dass Frankreichs Exportwirtschaft so sehr schwächelt. Und er hat verdammt Recht damit. Die Unabhängigkeit der EZB nach dem Vorbild der ehemaligen Bundesbank, die schon zu DM-Zeiten der Bundesregierung gerne Knüppel zwischen die Beine geworfen hat (man denke nur an die legendären Kämpfe zwischen Lafontaine und der Bundesbank) macht der gesamten EU-Wirtschaft Probleme, da die "Währungsexperten" in ihrem Elfenbeinturm in Frankfurt den gesamten Gehalt ihrer Aufgabe offensichtlich darin sehen, wie früher eine starke Mark heute einen starken Euro zu halten. Das ist zwar prinzipiell für den durchschnittlich ungebildeten Europäer ein Grund, die Brust in Nationalstolz anschwellen zu lassen, aber äußerst schädlich für die Wirtschaft, da sich die Exporte über die Gebühr verteuern. Soweit trifft Sarkozy ins Schwarze, was den (deutschen) Chef der EZB natürlich lediglich zu der herablassenden Feststellung bringt, dass die französische Wirtschaft eben nicht gut genug exportiere und sich ein Beispiel an den Deutschen nehmen sollte.
Ich frage mich, was schlimmer ist: die blasierte Arroganz und politische Unfähigkeit oder die vollkommene Ahnungslosigkeit über wirtschaftliche Grundlagen. Zum einen sind wir in Europa eine Union. Das bedeutet: kein Kampf der Länder untereinander wie im Zweiten Weltkrieg, sondern Kooperation. Auch ach so unabhängige Zentralbanken haben hier eigentlich den Auftrag, die Wirtschaftspolitik ihrer Länder zu stützen und nicht einen Staat im Staate aufzubauen, wie es die EZB tut (und früher die Bundesbank). Zum anderen gilt immer noch der alte Grundsatz, dass der Leistungsbilanzüberschuss des einen Landes das Saldo des anderen ist. Wenn Deutschland Exportweltmeister ist, muss es irgendwo Importweltmeister geben. Das auch gesetzlich verankerte Ziel von Wirtschaftspolitik (der, wie erwähnt, die EZB eigentlich verpflichtet wäre) ist aber eine AUSGEGLICHENE Außenhandelsbilanz. Es nervt sowieso ständig, wie "Exportweltmeister" als Auszeichnung gebraucht wird. Es zeugt von einer massiven volkswirtschaftlichen Schieflage in Deutschland, denn die Binnenkonjunktur ist katastrophal. Deswegen wäre zu wünschen, dass Sarkozy hier einige Erfolge aufweisen könnte.

Fundstücke 31.5.2007

NachDenkSeiten über Mehrdorns blödsinnige Konzepte.
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Die FTD macht mal wieder Hans-Werner Sinn fertig. Immer feste druff!
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Ein Wahnsinnsartikel des Spiegelfechters über den geplanten Transrapidbau Irans.
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Volle Kraft zurück

Wie Perspektive2010 unter Berufung auf PR Sozial berichtet, werden in Rheinland-Pfalz gerade Konzentrationslager für Arbeitslose unter 25 Jahren eingeführt. Die jungen Erwachsenen sollen kaserniert werden, von früh morgens bis spät nachmittags. Mit Bestrafung (inklusive Pranger!) sollen die jungen Erwachsenen zu "Weiterbildungskursen" gezwungen werden; bei Weigerung drohen Hartz-IV-Komplettentzug inklusive aller Zuschüsse - und damit effektiv der Hungertod.
Eigentlich ist sonnenklar, dass das verfassungswidrig ist, das hat das BVerfG bereits 1969 anerkannt:
Mit diesem Konzept würde ein Konstrukt wieder eingeführt werden, das vom Bundesverfassungsgericht bereits 1969 verboten wurde. Demnach hat der Staat nicht die Aufgabe, seine Bürger zu bessern und auch nicht das Recht, ihnen die Freiheit zu entziehen, nur um sie zu bessern, solange sie sich nicht selbst oder andere gefährdeten. (PR Sozial)
Es ist empörend, aber absolut nicht überraschend, dass ausgerechnet Kurt Becks Staat, der sich mit dem Label "SPD" zu schmücken versucht, dieses System einführen will. Die offene Rückkehr zu Methoden der Nazizeit, des Mittelalters und all den Episoden dazwischen, die an der Menschheitsgeschichte schlecht waren, ist in dem Maße ihrer zynischen Offenheit ungemein erschreckend.
Dabei ist unbestritten, dass viele Arbeitslose (und auch einige Arbeitnehmer) so tief im Sumpf der Lethargie versunken sind, dass sie Hilfe und Anstoß von draußen benötigen. Im Unterschichtenfernsehen können sie sich dabei sogar live bewundern, wenn der Gerichtsvollzieher in "Raus aus den Schulden" hoffnungslos verschuldeten Privathaushalten auf die Beine zu helfen versucht und nebenbei dem Lobbyismus frönt, während die BILD das publizistische Begleitfeuer liefert. Entstanden ist diese massive geistige Verelendung, die auch Ursache wie Symptom der politischen Verwahrlosung dieser Tage ist, durch die überbordende Regulierungswut eines deregulierten Sozialstaats. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal den Neolibs das Wort reden würde, aber in einem haben sie Recht:
Die Bürokratisierung und Regulierung des Sozialstaats ist eine wichtige Ursache für viele Probleme, die derzeit die Gesellschaft beuteln. Nur ziehe ich einen anderen Schluss daraus. Gebt den Arbeitslosen das Geld so, ohne Bedingung, ohne Zuschussregeln. Einfach Geld geben, fertig. Wie sie es ausgeben, ihr ihr Problem, sie sind alle erwachsen. Da braucht es keine Regeln, wie viel für Wasser, Elektrizität, Auto und Wohnung. Dieses Abnehmen des Denkens für breite Teile der Bevölkerung hat zu dem absoluten Phlegmatismus geführt, zur intellektuellen Verwahrlosung, zum Siegeszug der Unterschichtenunterhaltung. Vorbei die Zeiten, als die Arbeiter in der SPD und den Gewerkschaften organisiert waren und nach Feierabend etwas für ihre Weiterbildung taten (so es sie je gegeben hat). Heute laufen Frauentausch, Nashhorn, Zebra und Co, DSDS, Die Supernanny und Germanys next Topmodel. Die Produkte dieser Unterhaltungs"kultur" sind entsprechend.
Ohne den Stopp dieser Übernahme jedes Nachdenkens, Kalkulierens und Organisierens werden diese Menschen nie wieder vernünftig in die Gesellschaft integriert werden können, sondern stets ein regulierungsbedürftiges Proletariat ohne Zukunft bleiben, das vor dem Fernseher mit der Bierflasche in der Hand und der Fluppe im Mundwinkel versumpft. Aber genau das scheint beabsichtigt zu sein. Denn wer geistig tot ist, wählt auch nicht mehr. Und Nichtwählen heißt, SPD und CDU zu unterstützen.

Nachtrag: Der Kommentar der NachDenkSeiten:

Ich würde das gerne kommentieren, aber mir fehlen die Worte. Ich hoffe inständig, dass sich das ganze als Ente herausstellt.

Fundstücke 30.5.2007

Die NachDenkSeiten zum Thema Hamburger Demo.
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Perspektive2010 mit einem besonders horrenden Privatisierungstodesfall.
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Bei der SZ: Innenansicht der G8-Protestkultur.
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Zum Tod Benno Ohnesorgs, der sich am Samstag zum dreißigsten Mal jährt.
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Weh dem, der Zäune zieht.
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Vorstoß der Lebensmittellobby

Wie die Netzeitung analysiert, ist der aktuelle Vorschlag der Lebensmittellobby, die Lebensmittel mit Nährwerten zu kennzeichnen nur ein verzweifelter Versuch, die von Grünen und LiPa geforderte Ampel zu verhindern. Diese wird in GB schon seit langem praktiziert - mit durchschlagendem Erfolg.

Ein dicker Hundt, ein sehr dicker

Geradezu widerwärtig gut genährt sogar. Dass die Industrie die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung ablehnen würde, war zu erwarten. Wie frech sie dabei vorgehen würde nicht. Dieter Hundt, Arbeitgeberpräsident und Menschenfeind, fordert unter anderem, die Wegeunfallversicherung herauszunehmen. Das würde bedeuten, dass Unfälle auf dem Weg zur Arbeit (der sowieso unbezahlt vollkommen zulasten der Arbeitnehmer geht) vom Arbeitnehmer selbst getragen werden müssten. Das einzige Argument, das Hundt dafür aufbieten kann: die Wirtschaft würde etwa 2 Milliarden Euro sparen. Wie viel das die Betroffenen kostet, ist völlig irrelevant. Dass es die Binnennachfrage weiter abwürgt, weil wieder einmal ein Kostenpunkt und Unsicherheitsfaktor für die Menschen hinzukommt - irrelevant. Dass es vollkommen verwerflich ist, Menschen, die meist zu Hungerlöhnen für einen schuften auf diese Art und Weise weiter zu belasten - irrelevant. Aber Moral, Anstand oder Menschlichkeit sind sowieso schon lange keine Kategorien für die herrschende Klasse wieder - nicht bilanztechnisch qualifizierbar.

Neonazis und Linke in Einheitsfront gegen G8?

In der Zeit findet sich ein Artikel, der auf ein beängstigendes Szenario eingeht: den Erfolg des derzeit von der NPD forcierten Kuschelkurses mit der Linken. Da beide Seiten antikapitalistisch seien, sei dieses Bündnis logisch, so die NPD, die zudem der Linken organisatorisch im Protest ein wenig überlegen ist.
Dabei differenziert der Artikel erstaunlich gut, denn die Unterscheidung zwischen Linken und Rechten lässt sich weiterhin scharf in der Ideologie ziehen: die Linke will eine andere Globalisierung, die Rechte keine. Eine Zusammenarbeit mit der NPD jedenfalls würde die ganze Bewegung diskreditieren, so viel ist sicher.

Geiz ist nicht mehr geil

Wie die SZ berichtet, ist Geiz nicht mehr geil: Saturn will seine Werbestrategie ändern, denn die Kunden haben endlich genug von der Rabattschlacht. Zeit wird es.

Fernsehen im Spiegel der Privatisierung

Al Gore hat ein neues Buch geschrieben, das die Gefahren der "Fernsehgesellschaft" plastisch schildert. Den mit Abstand besten Kommentar dazu bringen die NachDenkSeiten, die Gores Engagement zwar loben, aber zu Recht darauf hinweisen, bereits vor 30 Jahren vor der Entwicklung gewarnt zu haben. Aber da sich Kohl von Kirch und Gesellen gerne bestechen ließ, haben wir heute ein katastrophal schlechtes Unterschichtenfernsehen. Empfehlenswerter Artikel.

Prognosenzauber

In der FTD, ein, um es mit Oskar Lafontaine zu sagen, "der linken Untergrundpropaganda gänzlich unverdächtigen" Blatt, findet sich eine herrliche wie beißende Polemik gegen die Wirtschafts"weisen" um Hans-Werner Sinn und Co, die im Endeffekt - um es drastisch auszudrücken - seit Jahren eigentlich nur hochbezahlte Scheiße labern. Die Tatsache, dass der Autor des Artikels der FTD-Chefökonom ist, gibt es ganzen eigentlich nur noch mehr Gewicht. Es scheint, als würde ein Umdenken von den dogmenartig gepredigten Glaubensartikeln des Neoliberalismus zumindest außerhalb der BWL-Lehrsäle langsam stattfinden.

Schöner leben mit Statistik

Dass der Aufschwung, wie der Euphemismus so schön heißt, "an den Menschen vorbeigeht", ist dank diverser Leitartikler allgemein bekannt. Dieselben Leitartikler predigen aber gerne das Mantra von den stark gesunkenen Arbeitslosenzahlen. Und das ist Blödsinn, wie die jW nachweist. Denn die BA gibt sogar selbst zu, dass die gesunkenen Arbeitslosenzahlen eigentlich nur wegen Schönrechnungsmaßnahmen geschaffen wurden. Die vielen, vielen sozialversicherungspflichtigen Jobs, die in letzter Zeit entstanden sind, sind dazu nämlich zu über 50% Leiharbeitsjobs, die zum Überleben ein weiteres Beziehen von ALG-II notwendig machen. In der Statistik tauchen sie nicht auf, obwohl sie das Geld bekommen. Auf diese Weise lässt sich Politik machen, aber kein Staat.

BILD auf Kreuzzug, Teil XVII

Und weiter geht es: in einem Hetzartikel macht BILD darauf aufmerksam, dass die Spargelernte auf den Feldern verrottet, weil Erntehelfer fehlen. Die Schuld daran gibt BILD, natürlich, den Arbeitslosen, die angeblich zu faul für den mies bezahlten Knochenjob sind. Abgesehen davon, dass man es ihnen nicht verdenken könnte, fährt BILD wieder das ganze Repertoire der Polemik auf. Besonders abstrus wirkt die Begründung für das Fernbleiben der ausländischen Erntehelfer (übrigens der wahre Grund), die lieber nach Holland oder England gehen: dort sei die Arbeitnehmerfreizügigkeit größer, man könne leichter den Arbeitgeber wechseln. Dass das ohnehin nur ein Euphemismus für ein hire&fire-Prinzip ist, sei hier einmal beiseite gelassen, bescheuert genug ist die Begründung auch so, da das für jemand, der einige Wochen Geld verdienen will kaum ernsthaft ein Grund sein kann. Der Grund sind vielmehr die hohen Mindestlöhne, die in beiden Ländern bezahlt werden müssen - im Gegensatz zur Bananenrepublik Deutschland, wo ein Hetzblatt wie BILD das immerhin zur Brandrede gegen die Arbeitslosen ausnutzt.

BILD auf Kreuzzug, Teil XVI

Nach all der Hetze gegen die G8-Gegner muss die BILD endlich mal einen Erfolg feiern können. Auf Seite 4 werden deswegen zwei am Boden liegende, schwarz vermummte und von der Polizei verhaftete Gestalten als "Autonome" und "Chaoten" bezeichnet, die "radikale Parolen" schmierten. Taten sie auch. Dumm nur, dass es sich um einschlägig bekannte Neonazis handelte, die mit den Autonomen nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Wäre aber auch echt blöd, wenn jemand merkt, dass die repressive Staatsmacht bisher nichts, aber auch gar nichts, gegen G8-Gegner in der Hand hat, nicht wahr?

Fundstücke 28.5.2007

Über die Krise der FR.
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Zur neuesten Hamburger Anti-G8-Demo.
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Rebellion gegen die Hauptschule in Oberschwaben.
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Fundstück

Dieses Gedicht kann man einer Person seiner Nichtschätzung vortragen:

Wichtigstes Körperteil

Ein Mensch, der hatte Langeweile,

da stritten sich die Körperteile

sehr heftig und mit viel Geschrei

wer nun der Chef von ihnen sei.

Natürlich ich, sprach das Gehirn,

sitz ganz oben hinter der Stirn,

bin stets am Denken, muss euch leiten,

bin Nummer eins, wer will’s bestreiten!

Die Beine riefen, halb im Spaße,

gib nicht so an, du Wabbelmasse,

durch uns kann sich der Mensch erst regen,

sich umtun und nach vorn bewegen.

Die Augen riefen: Uns sollte man zum Chef erklären,

wenn wir nicht ständig wachsam wären!

Und plötzlich pfiffen auch die Ohren:

Ohne uns da wär das Gleichgewicht verloren!

Das Herz, die Nieren und die Lunge,

die Nase, Arme als auch Zunge

ein jeder legte schlüssig dar

dass er der Chef vom Ganzen war.

Bevor das Streitgespräch erlosch

furzte jemand: Hei – phffff – ICH bin der Boss!

Haha, wie alle Körperteile lachten

Das Loch, hihi, ihre Späße machten,

doch der Arsch war flugs verdrossen,

hat zielbewusst sich fest verschlossen.

Er dachte starrsinnig bei sich,

hm, die Zeit, sie arbeitet für mich,

wenn ich mich weigere zu scheißen,

werd ich die Macht schon an mich reißen.

Schlaff wurden Ohren, Arme, Beine,

die Galle, sie produzierte Steine,

das Herz, es stockte schon bedenklich,

das Hirn, es fühlte sich ganz langsam kränklich,

doch das Gesäß, es blieb knallhart,

kein Fürzchen entkam ihm leise zart.

Zum Schluss, das sahen’s alle ein:

Der Boss kann bloß das Arschloch sein.

Und die Moral von der Geschicht:

Mit Fleiß und Arbeit schafft man’s nicht!

Denn warum soll die Ritze schwitzen,

wenn weiter man kommt mit aussitzen.

Um Boss zu werden hilft allein

Ein Arschloch von Format zu sein,

das mit viel Lärm und ungeniert

nichts als nur Scheiße produziert!

Fundstücke 24.5.2007

Die NachDenkSeiten über die Entwicklung der SPD.
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Wut! zur Stern-Forderung der Heldenverehrung in Deutschland.
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Lawlita zur Internetfreiheit.
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Spiegelfechter zum Tod von Fernsehprediger Falwell.
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Hochinteressantes Streitgespräch in der Zeit, in der ein Privatrentenlobbyist gnandenlos untergeht.
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Sogar der Spiegel merkt: Studiengebühren werden für illegale Zwecke missbraucht.
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Fluch der Rationalisierung

Im Handelsblatt ist ein bemerkenswerter Artikel erschienen, der sich mit der anderen Seite der Medaille "Rationalisierungen" befasst. Die "positiven" Aspekte der Massenentlassungen sind hinreichend bekannt: steigende Aktienkurse, damit steigendes Shareholder Value, damit steigende Gewinnausschüttung und steigende Managergehälter bei steigender Verarmung der Gesellschaft. Oh, das ist irgendwie zu den positiven Auswirkungen gerutscht.
Nun müssen aber immer mehr Unternehmen feststellen, dass das goldene Kalb so golden doch nicht ist: die sich entfaltende zarte Konjunktur von um die 2,5% überfordert die Unternehmen bereits gnadenlos, denen - wie überraschend - die Mitarbeiter fehlen, um mit der steigenden Auftragslage fertig zu werden. Über die Hälfte aller Unternehmen musste in diesem Jahr laut Handelsblatt bereits lukrative Aufträge ablehnen, weil Kapazitäten fehlen, eine kleine Grippewelle legt bereits den halben Betrieb lahm. Und das alles, weil man nicht auf den Rat von Ökonomen gehört hat, sondern sich allein am eitlen Zahlenwerk berauscht hat - ein weiterer durchschlagender Beweis für die Nutzlosigkeit und Gefährlichkeit der aktuell herrschenden ökonomischen Lehre.