Montag, 6. Juli 2020

Der unbekannte Präsident

Im mittlerweile vierten Monat der Corona-Pandemie weigert sich der amerikanische Präsident Donald J. Trump immer noch beharrlich, eine Maske zu tragen, ob im Weißen Haus oder auf Wahlkampfveranstaltungen. Stattdessen beleidigt er über sein Lieblingsmedium Twitter seinen Herausforderer Joe Biden als unmännlich, weil der eine Maske trägt, was von seinen Anhängern begeistert aufgenommen wird.  Die Reaktion der meisten Beobachtenden ist völliges Unverständnis. Warum besteht Trump auf einem so offenkundig gefährlichen Verhalten, wo doch praktisch alle ExpertInnen die Bedeutung des Maskentragens hervorheben? Ist er zu dumm, das zu verstehen? Zu arrogant? Ist es eine brillante politische Strategie? Dieses Unverständnis gegenüber dem Präsidenten zieht sich auf im letzten Jahr seiner Amtszeit durch sämtliche Berichterstattung, mal mit Verblüffung, mal mit Belustigung, mal mit Entsetzen. Es ist Ausdruck eines tiefen Unverständnisses, auch nach mittlerweile vier Jahren intensivster Beschäftigung mit Trump. Es ist Beleg einer Oberflächlichkeit, eines Mangels an Analyse, die jeden Erkenntnisgewinn über Nummer 45 verhindert.

Es wird eng im Teflon

Sascha Lobo hat sich in seiner jüngsten Spiegel-Kolumne an diesem Phänomen abgearbeitet und nur für die Formulierung "Es wird eng für Trump" Dutzende Beispiele herausgesucht, die in Medienüberschriften zwischen dem Oktober 2016 und dem Juni 2020 veröffentlicht wurden. Wie so viele andere nutzt er diese Erkenntnis für ein sich Abarbeiten an medialen Strukturen, an dem Drang zur Aktualität ebenso wie dem Drang, immer Recht zu behalten. Das ist sicherlich nicht falsch. Aber zum Verständnis des Phänomens Trump leistet es nur wenig. Denn Lobo übersieht bei dieser Aufstellung zwei zentrale Wahrheiten:

Erstens wurde es in den meisten Fällen eng für Trump, er entkam nur dieser Falle.

Zweitens hätten die meisten dieser Skandale jeder anderen politischen Person das Genick gebrochen.

Das stellt die Frage: Warum wird es für Trump zwar oft eng, aber nie so sehr, dass er erledigt wäre? Warum gehen Beobachtende angesichts anhaltender Umfragewerte für einen Amtsinhaber, die so schlecht in der Geschichte moderner Präsidentschaften noch nicht gesehen wurden, immer noch davon aus, dass Trump der Favorit im November ist?

Ein Teil davon ist sicherlich der Nimbus der Wahl von 2016. Aber es ist auch ein Unverständnis dieses Präsidenten, ein unbekannt Bleiben der Person, und der Ersatzhandlung, ihm quasi magische Fähigkeiten zuzuschreiben. Gerne verweisen Beobachtende dann auf die brillanten Taktiken Trumps oder auf seine teflonhafte Natur. Jeder Skandal scheint an ihm abzuprallen. Nichts, was er tut, scheint seine Anhänger zu stören. Sein Beliebtheitslevel bleibt beharrlich an der 40%-Marke hängen.

Dabei ist das alles nicht sonderlich schwer zu verstehen, wenn man es denn verstehen will. Aber dieser Wille scheint weithin zu fehlen. Wir können das schon im Ursprung des ganzen Schlamassels betrachten, dem Wahlkampf von 2016.

Das Trauma von 2016

Das Ergebnis vom November 2016 kam für die überwiegende Mehrheit der Beobachter überraschend. Diese Überraschung, die in weiten Kreisen auch mit Fug und Recht als Schock bezeichnet werden kann, erforderte ihre Rationalisierung. Bis heute ist es praktisch unmöglich, es einfach nur als Verkettung von verschiedenen Zufallsfaktoren zu sehen, als unwahrscheinlichen Betriebsunfall. Wie für Bauern im Mittelalter der Wetterumschwung zwingend einen anderen Grund haben muss als "ist halt so", so müssen politische Beobachtende unbedingt größere Bedeutung in dieses Ereignis legen.

Es widerstrebt allen Menschen grundsätzlich, Zufall und Pech anzunehmen. Wir fühlen uns besser, wenn wir es uns erklären können. Die Erklärungen variieren denn auch, teilweise sind richtige Moden auszumachen. Von der Ignoranz gegenüber der amerikanischen Landbevölkerung (gerne mit dem klassischistischen Argument verkleidet, nur Wähler von Republicans seien echte Amerikaner) über die Nutzung sozialer Netzwerke, von der angeblichen bodenlosen Unfähigkeit des Clinton-Wahlkampfs zu einer generellen Unzuverlässigkeit der Umfragen und vielem mehr - an Erklärungen mangelt es nicht.

Ich habe ausführlich darüber geschrieben, was 2016 tatsächlich schief gelaufen ist und warum Hillary verlor. Wir müssen diese Argumentation nicht wiederholen. Relevant ist viel mehr, warum bis heute, vier Jahre später, eine tief verwurzelte Unwilligkeit besteht, diese Erkenntnisse zu akzeptieren. Stattdessen wird immer noch auf Erklärungen rekurriert, die eher dem Bereich des Aberglaubens entstammen. Aber sie geben, absurderweise, mehr Sicherheit als die schlichte Wahrheit. Trump gewann, wie manche Menschen im Lotto gewinnen: Weil eine lange Reihe von Variablen in einer unwahrscheinlichen, aber möglichen Häufung zu seinen Gunsten eintraten.

Eine einzige Variable hätte ausgereicht, um seine Niederlage zu besiegeln. ALLE mussten für ihn ausschlagen. Das war unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Der Unterschied zwischen diesen beiden Worten ist den meisten Beobachtenden bis heute verborgen geblieben. Deswegen versuchen sie bis heute, es zum einzig möglichen Ergebnis zu rationalisieren, Erklärungen zu finden, warum es so kommen MUSSTE. Es ist eine Falle, in die sogar studierte Historiker gerne tappen. Auch sie ist menschlich. Dem Erkenntnisgewinn steht sie aber im Wege.

Eine Frage der Intelligenz?

Es ist wohl auch das schlechte Gewissen, das die Frage der Intelligenz immer wieder verschämt auf das Tablett bringt. Nachdem es in aufgeklärten Kreisen zwischen 2000 und 2008 geradezu ein Volkssport war, die Intelligenz George W. Bushs in Zweifel zu ziehen (man denke nur daran, wie Michael Moores "Stupid White Men" zum Hit wurde), fühlt man sich inzwischen geradezu gezwungen, ihn neben Trump als Intellektuellen zu betrachten.

Dabei ist die Debatte müßig. Weder Bush noch Trump sind dumm. Jemand, der dumm ist, wird nicht Präsident. Moores bohrende Frage, ob George W. Bush Lesen und Schreiben kann, war aus der Warte von 2004 sicherlich von beißendem Spott gekennzeichnet, aber letztlich nicht mehr als das. Selbstverständlich kann er. Auch Trump kann, wenn er will, in ganzen, intelligenten Sätzen reden. Als er etwa vor Gericht wegen seiner Unternehmensentscheidungen aussagen musste, war ein völlig anderer Mensch zu sehen. Ein Mensch, der komplexe Wörter verwenden kann, in leisem Ton reden und in vollständigen Sätzen. Nur, normalerweise will er nicht.

Trumps Rede-Mechanismen sind eine bewusste Strategie. Wie jede Strategie politischer Kommunikation hat sie ihre Adressaten, ihre Vor- und Nachteile. Die richtige Frage wäre weniger, ob Trump blöd ist, sondern ob er davon ausgeht, dass seine WählerInnen es sind. Merkwürdigerweise wird diese Frage nicht gestellt.

Dabei wäre sie entscheidend. Denn zwar wird den Democrats gerne unterstellt, sie verachteten die typisch republikanischen WählerInnen. Das ist sicherlich nicht einmal falsch. Man denke nur an Obamas Kommentar seinerzeit, von wegen "cling to guns and religion", wegen dem ihm (unter anderem von Hillary Clinton, oh Ironie!) Elitismus vorgeworfen wurde. Aber niemand kann diese WählerInnen so sehr verachten wie republikanische PolitikerInnen.

Blasen

Die Antwort auf diese Frage - sind Trumps WählerInnen blöd? - ist natürlich auch nein. Zwar sind republikanische WählerInnen im Schnitt wesentlich ungebildeter als demokratische (zumindest, wenn man formale Bildungsabschlüsse als Grundlage nimmt), aber das gilt auch für die Wählerschaft der Grünen im Vergleich zur CDU, ohne dass deswegen jemand CDU-WählerInnen als dumm bezeichnen würde.

Relevant ist vielmehr die erfolgreiche Medienblase, in die die republikanische Kernwählerschaft eingefangen ist. Die doppelgleisige Etablierung eines eigenen Propaganda-Sektors durch FOX News, das im Fernsehen eine Parallelrealität schafft, und das Talk Radio, das dasselbe für das die langen Autofahrten gerade im ländlichen Bereich leistet, hat hier ganze Arbeit geleistet.

Trump ist auch deswegen scheinbar immun gegen die ganzen Skandale, weil diese Skandale in der Parallelrealität praktisch nicht vorkommen. Das ist für Democrats komplett anders. Die neutralen Quellen, die sie überwiegend konsumieren - CNN, die New York Times, etc. - und selbst die eher parteiisch gefärbten Medien - etwa MSNBC - diskutieren ihre Fehltritte ausführlich. Hillary Clinton wurde ja nicht zum Verhängnis, dass FOX News über ihre Mails berichtete, sondern dass es die angeblich ja so parteiische New York Times tat.

Diese asymmetrische Blase schirmt Trump ab, aber das ist nichts, was Trump-spezifisch wäre. Mittlerweile dürfte das auch für andere republikanische SpitzenkandidatInnen gelten. Die permanente Weigerung der Beobachtenden der Politik aber, solche strukturellen Merkmale in ihre Überlegungen mit einzubeziehen, trägt massiv dazu bei, dass Trump nicht verstanden wird.

Mephisto im Senat

Und wo wir bei strukturellen Faktoren sind: Keine Betrachtung Donald Trumps und seiner großen Beharrungskraft kann ohne die Figur Mitch McConnels auskommen. Für die ungeheure Bedeutung, die dieser Mann für die US-Politik der vergangenen Dekade hat, wird er immer noch viel zu wenig beachtet. Fragt man sich, warum es in dieser Partei nicht eine einzige Person gibt, ob in Senat oder Repräsentantenhaus, die genug moralisches Rückgrat hat, sich Trump in den Weg zu stellen, so führt kein Weg an Mitch McConnell vorbei.

Der Mehrheitsführer der republikanischen Senatsfraktion hat seine Partei eisern im Griff. Dies liegt wohl an seinem Talent zum Eintreiben von Wahlkampfspenden, quasi das Zuckerbrot, mit dem er seine ParteifreundInnen lockt. Aber er ist auch ein effizienter Mehrheitsführer und hält seinen caucus zusammen - in dieser Beziehung kann ihm wohl nur die Grande Dame des Kongresses, Nancy Pelosi, das Wasser reichen.

Mitch McConnell schützt Trump seit dessen Amtsantritt zuverlässig gegenüber jeder Kritik. Er blockiert alles, was die Integrität der amerikanischen Demokratie bewahren könnte. Dafür bekommt er von Trump, was er will. Konkret: Steuergeschenke für die Superreichen (2018 verabschiedet) und rechtsextremistische Kandidaten auf lebenslangen Richterposten (mittlerweile eine vierstellige Zahl im ganzen Land). Mitch McConnells Agenda ist es, die republikanische Minderheitenregierung auf mehrere Jahrzehnte festzuschreiben - und er ist kurz davor, das zu schaffen.

Keine Analyse von Trumps Beharrungskraft kann ohne den Faktor Mitch McConnell auskommen. Doch gerade im Rahmen des Impeachment, für dessen Scheitern er vor allen anderen verantwortlich war - und vor allem für die geeinte Front der republikanischen Senatoren - war in der Berichterstattung kaum vorhanden. Stattdessen wurden Erklärungen in der Person Trumps, seinen kommunikativen Fähigkeiten, der Schwäche der demokratischen Strategie und vielen weiteren Nebenkriegsschauplätzen gesucht. Als ob das Ergebnis jemals in Zweifel gestanden hätte! Aber es ist vielen Beobachtenden unmöglich, diese Unausweichlichkeit des Ergebnisses auf die korrekte Ursache zurückzuführen.

Blindheit für Asymmetrie

Und das liegt an der absoluten Unwilligkeit dieser Beobachtenden, die grundsätzliche Asymmetrie der Polarisierung und Radikalisierung in der amerikanischen Politik anzuerkennen. Stattdessen frönt man dem Bothsiderismus. Es ist eine der zentralen Lehren aus 2016, die nicht gelernt wurde: both sides are not doing it. Die Skandale Trumps, die Radikalisierung der GOP, die zynische Machtpolitik McConnells, sie alle haben keine Entsprechung auf der anderen Seite.

Und doch bestehen die Beobachtenden allzu oft darauf, eine solche Gleichwertigkeit festzustellen. Dieser Drang hat eine leicht erkennbare Ursache. Wirft man beide Seiten in denselben Topf, so steht man selbst umso cleverer da. Die Versuchung ist beinahe unwiderstehlich. Ohne etwas dafür leisten zu müssen, ohne irgendwelche besonders brillanten Analysen abgeben zu müssen - oder auch nur mittelmäßige - sind die Bothsideristen automatisch klüger und besser, weil sie sich ostentativ über das Spiel der Politik erheben.

Diese künstliche Distanz führt dann zu einer Normalisierung und Relativierung Trumps. Wenn der Präsident, noch im Wahlkampf 2015, ankündigt, er könne auf der Fifth Avenue in Manhattan jemanden erschießen ohne eine Stimme zu verlieren, so findet das nicht mehr Entrüstung und Aufmerksamkeit als seine Behauptung, die Anbringung eines "Black Lives Matter"-Schriftzugs auf derselben Straße sei "linker Faschismus" - beides wird ernsthaft diskutiert, gravitätisch abgewogen, mit einem Kopfschütteln über den ach so ermüdenden Parteienstreit quittiert. Als ob es irgendwie vergleichbar wäre!

Ein Charakterkopf

Obwohl Trump mittlerweile seit vier Jahren im grellen Licht der Weltöffentlichkeit steht, ist auch sein Charakter, seine Persönlichkeit, merkwürdig unverstanden. Als hätte man inzwischen nicht genügend Zeit gehabt, ihn kennenzulernen! Man muss wohl dankbar dafür sein, dass das Genre, hinter jedem halbwegs normalen Satz des Präsidenten seine Wandlung zu vermuten ("the day Trump became President" wurde unter Progressiven zu einem bitteren, aber leider wahren Meme), seit Ende 2018 endlich der Vergangenheit angehört.

Aber unter Beobachtenden besteht ein ungeheurer Widerwille, den Charakter dieses Menschen anzuerkennen. Trump ist nicht blöd, aber kompliziert ist er auch nicht. What you see is what you get. Händeringend haben mittlerweile hunderte von Beobachtenden sich gefragt, warum Trump die Dinge sagt, die er sagt. Dabei ist die Antwort einfach. Er sagt sie, weil er sie glaubt.

Das bringt uns zu dem eingangs erwähnten Maskenbeispiel zurück. Ist Trump zu blöd, die Bedeutung einer Maske in der Corona-Pandemie zu verstehen? Nein, ist er nicht. Vielmehr hat er sehr gut verstanden, wie Masken funktionieren. Er hat, im Gegensatz übrigens zu viel zu vielen anderen Menschen, verstanden, dass Masken nicht den Träger schützen, sondern die Menschen, mit denen er in Kontakt kommt. Und ein fließend in den Narzismus übergehender Egoismus ist der Kern von Trumps Wesenheit. Viel komplizierter ist es nicht.

Gleiches gilt für seinen offenkundigen Rassismus. Trump war schon immer ein Rassist. Darüber muss überhaupt nicht diskutiert werden. Von den Central Park Five, für deren Hinrichtung trotz fehlender Beweise er eine ganzseitige Annonce in der New York Times schaltete, zu seinen Hasstiraden gegen die Konkurrenz aus Japan in den 1980er Jahren (die er praktisch unverändert auf China übertragen hat), zu zahllosen verbürgten Äußerungen in den vergangenen Jahrzehnten - auch hier ist Trump nicht kompliziert. What you see is what you get. Von seiner tiefen Misogynie müssen wir gar nicht erst anfangen.

Es ist auch aberwitzig, wie die offenkundige Sympathie Trumps für White Supremacists oder gar den Ku-Klux-Klan angestrengt ignoriert wird. Dafür schreibt man dann jedes Mal, wenn er sie wieder als "very fine people" bezeichnet, entsetzte Kolumnen und kratzt sich am Kopf, was er sich dabei wohl gedacht hat. Dabei ist die Lage ziemlich offensichtlich. Trump hatte schon immer einen Draht zum KKK und ähnlichen Gruppen. Er hat ihn, genauso wie sein Vermögen, von seinem Vater Fred Trump geerbt. Im Immobiliengeschäft waren die Verbindungen zu gewaltbereiten Schlägertrupps immer praktisch.

The Art of the Deal

Und wo wir gerade bei den von dem Vater geerbten unschönen Verbindungen sind: Auch Trumps Leidenschaft dafür, in Begriffen von Schutzgelderpressung und Dominanz zu denken, kommt nicht von ungefähr. Kein Präsident seit John F. Kennedy hatte so enge Verbindungen zum organisierten Verbrechen wie Donald Trump, vor allem zur Mafia. Vater Fred Trumps Verbindungen zur Cosa Nostra sind gut dokumentiert, und auch der Sohn ist mit nebulösen Immobiliendeals in New York City nicht ohne einen guten Draht zu la familia zum Milliardär geworden.

Trump verhält sich auch gerne wie ein Mafia-Boss. Ich halte es für eine Fehleinschätzung, ihn für einen verkappten Diktator zu halten. Seine Instinkte sind die eines Paten, nicht die eines caudillo. Die Grenzen sind natürlich fließend; Mussolini war für die Cosa Nostra auch nicht unbedingt ein Fremder. Seit den 1990er Jahren sind auch noch mehr als halbseidene Verbindungen zur Welt des russischen organisierten Verbrechens hinzugekommen, das ja seinerseits eng mit der dortigen finanziellen und politischen Elite verbandelt ist. Das ist die Welt, in der sich Trump bewegt wie ein Fisch im Wasser.

Die Neigung, die Welt und ihre Probleme durch diese Brille der Dominanzbestrebungen zu sehen, findet sich zuletzt auch in Trumps Natur als "business man". Gerne wird dieses Argument vorgebracht, und es erklärt tatsächlich viel. Nur schauen sich die wenigsten Beobachtenden an, wie Trump seine Geschäfte betrieben hat.

Wenn der Präsident etwas liebt, dann seine Gegner vor Gericht zu zerren. Betrachtet man die lange Geschichte seiner vielen fehlgeschlagenen Unternehmen, so ist es ein Muster, dass er seine Geschäftspartner betrügt und dann auf seine überlegenen Ressourcen vor Gericht setzt. Wann immer The Donald auf ein größeres Problem stieß, ließ er die Unternehmung einfach fallen; seine diversen Bankrotte zeugen von dieser Politik der verbrannten Erde. Gerade auf diesem Feld gilt: what you see is what you get.

Amateur am Steuer

Wir können in Trumps Vorgehen bei politischen Fragen genau diese Dynamik finden. War die Verwunderung bei den Beobachtenden groß, wie der Präsident auf die Idee kommen könnte, die Lösung im Handelsstreit mit China vor Gericht suchen zu wollen, erklärt sich das mit obiger Kenntnis problemlos. It is what he does. Auch seine permanenten Drohungen, die Presse zu verklagen, sind weniger Ausdruck eines geheimen Wunsches, Adolf Hitler nachzueifern, als vielmehr seine gängige Geschäftspraxis. Nur hat er auch in vier Jahren im Oval Office nicht wirklich eingesehen, dass Politik nun einmal nach anderen Regeln verläuft als die Wirtschaft. In einer Demokratie kann man unliebsame Konkurrenten nicht so einfach mundtot machen; hier gelten Regeln und Standards, hier muss er sich dem offenen Wettbewerb stellen.

Es ist daher auch nicht überraschend, dass er genauso wie im Geschäftsleben den offenen Wettbewerb so weit wie möglich umgehen will. Genauso wie er in seinem Business das Gesetz bog und versuchte, gegnerische Parteien einzuschüchtern, so wirft er sein ganzes Gewicht hinter die republikanischen Versuche der Wahlunterdrückung. Die Strategie der GOP und sein Id gehen zusammen wie Magnete.

Auch das penetrante Streben nach Dominanz, nach dem letzten Wort, nach dem Schaffen seiner eigenen Wirklichkeit ist problemlos aus seinem bisherigen Geschäftsgebaren erklärbar. Trump hat immer ein Image von sich selbst aufgebaut; von "The Art of the Deal" bis zu "The Apprentice" zeigt es ihn als hypererfolgreichen Macher, dessen Kompetenz sich nicht im Erobern von Märkten zeigt, sondern in seiner Fähigkeit, seinen Willen durchzusetzen - ob er nun ein unrentables Kasino in Atlantic City kauft oder mit großer Geste Teilnehmer einer abgehalfterten Reality-TV-Show "entlässt".

Trump ist ein politischer Amateur. Er ist die logische Konsequenz der fixen Idee, dass eine Geschäftsperson am besten geeignet wäre, ein Land zu führen. Aber Politik und Wirtschaft sind unterschiedliche Sphären, die unterschiedliche Fähigkeiten erfordern. Die Neigung vieler CEOs, alleine zu entscheiden und abgeschottete Herrschaft auszuüben, sorgt in der demokratischen Politik für ein schnelles Scheitern. Die Idee, Erfolge vor Gericht erzwingen zu können, scheitert spätestens in der Außenpolitik. Und die praktisch nicht vorhandene Rechenschaftspflicht gegenüber dem Großteil der Beschäftigten, wo eine ostentative Missachtung bei den eigentlich entscheidenden Großaktionären vielleicht sogar hilft, ist in einem System des "one person, one vote" auch nur bedingt tragfähig.

Aber gerade diese massiven Hypotheken, die Trump mitbringt, machen es erforderlich, auch die strukturellen Dynamiken im Blick zu behalten, die es ihm erlaubt haben, vier Jahre lang das Land zu ruinieren und die ihm eine gute Chance geben, das noch einmal vier Jahre zu tun. Trump kann weder begriffen werden, wenn man seine grundsätzlichen Charakterzüge ignoriert, noch, wenn man die Rolle Mitch McConnells und der republikanischen Partei sowie der mit ihnen affiliierten Propagandaorgane und Wirtschaftsinteressen nicht begreift.

Ohne diese Faktoren wird man immer von seiner nächsten Grenzüberschreitung überrascht, bleibt Trump ewig ein unverstandener Präsident.

Donnerstag, 2. Juli 2020

Trump und Lindner im chinesischen Umfragetief wegen häuslicher Gewalt und KSK - Vermischtes 02.07.2020

Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erforderlich; ich fasse die Quelltexte nicht noch einmal zusammen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten.

1) US v China: is this the start of a new cold war?
The US is demanding that its allies not only admit to previous naivety but join it in an anti-China alliance. China, perhaps less overtly, is lobbying countries to to join its rival power bloc. Many countries are trying to hedge, but the scope for neutrality or non-alignment is narrowing. India, for instance, long proud of what its former national security adviser Shivshankar Menon calls its strategic autonomy, is reeling at the implications of the brutal Chinese clubbing of its soldiers in the Galwan valley, an act Menon regards as unprecedented in its scope and implications for relations between the two neighbours. Menon has long argued that India should eschew permanent alliances: “The ideal position for India, of course, is to be closer to both China and the US than they are to each other,” he says. But as the rhetoric and the threats escalate, it is becoming ever harder to navigate between China and the US in this way. It feels instead as if a new cold war is brewing, fought as much through technology and tariffs as with conventional weaponry. [...] A few years ago, many thought these might be questions for later in the decade. A superpower rivalry had been brewing slowly, after all, under Barack Obama. But it took on a new urgency with the advent of the Trump administration. In the words of one of Donald Trump’s discarded advisers, Steve Bannon, “these are two systems that are incompatible. One side is going to win. The other side is going to lose.” Coronavirus, the Great Accelerator, has brought the issue to a head earlier than expected. According to Kishore Mahbubani, a fellow at the Asia Research Institute, Trump has prepared for this battle chaotically. “The fundamental problem is that the US has decided to launch a geopolitical contest against China, the world’s oldest civilisation, without first working out a comprehensive strategy on how it is going to manage this contest. It is quite shocking. These are not abstract issues for Korea and Japan. America wants them both to decouple from China, but for them that is economic suicide.” (Patrick Wintour, The Guardian)
Wir beschäftigen uns heute in den Fundstücken noch öfter mit China, daher hier erst einmal die grundsätzliche Idee der Machtblöcke in der Region. Das große strategische Problem für die USA ist, dass zwischen ihnen und China ein Ozean liegt. Auch die Nutzung ihrer örtlichen Verbündeten Japan und Südkorea sowie in geringerem Maße Australien kann kein vollwertiger Ersatz dafür sein, dass China nun einmal die beherrschende Regionalmacht ist. Peking baut diese Stellung seit vielen Jahren aggressiv aus, man denke nur an das Aufschütten künstlicher Inseln, um das Völkerrecht auf diese Weise in ihrem Sinne zu biegen. Ich finde allerdings den Vergleich vom Kalten Krieg problematisch, denn um bei der Geographie zu bleiben: Im Kalten Krieg hatten die USA den Vorteil, dass ihre Verbündeten in Europa - vor allem Deutschland und Großbritannien - keine extensiven Handelsbeziehungen zum Ostblock hatten. Korea und Japan dagegen sind wirtschaftlich eng mit China verflochten (wie auch die EU), was die Lage der USA deutlich verkompliziert. Wir kommen später noch auf mögliche Lösungen, aber diese Schwäche der USA wirkt sich schwerwiegend auf Reaktionszeiten und -potenziale aus, vor allem in dem Maß, in dem die chinesische Marine an Stärke gewinnt.

2) Amthor vs. Steinmeier
Ich finde den Kontrast auffällig zur Reaktion auf die Weingeschenke des Rüstungslobbyisten und Waffenhändlers Ahmad El Husseini an Frank-Walter Steinmeier, die wir im vergangenen September aufdeckten. Damals meldete sich ein Politiker der Grünen zu Wort – sonst schwieg Berlin. Von unseren Recherchepartnern Stern und Frontal21 abgesehen griffen andere Medien die Geschichte nicht weiter auf. Wie ist dieser Unterschied zu erklären? Schließlich war Steinmeier zur Zeit der Weingeschenke Außenminister und genehmigte in diesem Amt Rüstungsgeschäfte, von denen der Lobbyist El Husseini wiederum profitierte. Aufgrund seines Amts steht zudem ein Verstoß gegen das Ministergesetz im Raum – Steinmeier hatte die Geschenke nicht angemeldet. Ich glaube, dass die verhaltene Reaktion auf unsere Steinmeier-Recherche drei Gründe hatte. Erstens griff die AfD die Recherche sofort auf, vermutlich dankbar für jede Ablenkung von ihrem eigenen Parteispendenskandal. Andere Parteien dürften daraufhin gezögert haben, auf den Zug aufzuspringen. Zweitens: Es fehlen Fakten. Wir dokumentierten lediglich die Bestelllisten aus dem Luxuskaufhaus KaDeWe – und haben aber Grund zur Annahme, dass die Weine im Abgeordnetenbüro von Steinmeier auch ankamen. Drittens ist Steinmeier inzwischen Bundespräsident, womit Medien durchaus eine höhere Schwelle an Kritik anlegen. Amthor hingegen ist ein aufstrebender Jungpolitiker, dem viele eine große Karriere zutrauen, der aber auch in den sozialen Medien schon vor der Affäre polarisierte und damit Aufmerksamkeit auf sich zog. Zudem liegen die Fakten über seine Nebentätigkeit durch die Recherche von Der Spiegel auf dem Tisch. (Frederik Richter, Correctiv)
Ich halte diesen Vergleich für an den Haaren herbeigezogen. Die Vorstellung, Steinmeier genehmige Rüstungsexporte, weil er ein bisschen Wein geschenkt bekommen hat, ist absurd. Rüstungsgeschäfte werden in den letzten Jahren generell sehr liberal genehmigt, das ist eine Konstante der deutschen Außenpolitik in den Merkel-Kabinetten (und keine, die man besonders positiv sehen muss). Das gilt, gleich wer die entsprechenden Schaltstellen besetzt hält. Sigmar Gabriel hält den traurigen Rekord der genehmigten Rüstungsgeschäfte mit irgendwelchen Diktaturen, aber vorherige Entscheider waren da nicht viel wählerischer. Auch das Argument, die AfD hätte den Skandal quasi "verbrannt", ist Quatsch. Die BAMF-Affäre wurde auch nicht kleiner, weil die AfD sie gepusht hat. Das ist einfach nur Propaganda. Punkt zwei ist der entscheidende: Es gibt keinerlei Beweise für irgendwas, nur das Raunen irgendwelcher Rechtspopulisten. Unfug wiederum ist die angeblich höhere Hürde, die beim Bundespräsidenten angelegt würde. Darf ich an Christian Wulff erinnern? Was für ein blödsinniger Artikel.

3) China and the Trans-Pacific Partnership: In or out?
With the United States on the CPTPP sidelines, a Chinese application to join the club would put other CPTPP countries in an awkward position. Most CPTPP countries would not want to say “no” to China given their dependence on the Chinese economy but also would not want to say “yes” given the likely US reaction. As Singapore Prime Minister Lee Hsien Loong wrote in a Foreign Affairs op-ed, Asia-Pacific countries do not want to choose between the United States and China; they want to cultivate good relations with both. Thus, a push by China to join the CPTPP would put a real squeeze on existing members. US allies would probably try to string out negotiations with China and escalate efforts to get the United States back in the CPTPP. US presidential candidate Joe Biden said that he would consider US participation in the TPP if the terms were revised. In fact, some of the issues that the Democrats objected to, and that led the Obama administration to delay bringing the deal to Congress, have been expunged from the revised CPTPP, including investor-state dispute settlement and data exclusivity for biologic drugs. CPTPP members may warmly welcome the return of the United States and likely would accept further changes, for example, on digital trade and labor and climate issues, to make the deal attractive to a Biden administration. If the United States rejoins the CPTPP in 2021 or 2022, American officials could block efforts to water down CPTPP standards and would have a veto on Chinese entry terms. From the US perspective, that is clearly the best policy. From the Chinese perspective, a decision by the next US administration to ignore the CPTPP would offer an opening for China to negotiate the terms of entry—and solidify Beijing’s position as the dominant economic player in Asia. (Zhiyao (Lucy) Lu, Peterson Institute for International Economics)
Es ist das Problem mit Trumps Außenpolitik, dass er zwar den richtigen Instinkt gegenüber China hat - ein potenziell schädlicher Einfluss - aber so unglaublich falsche Instinkte dabei, wie man hier am besten vorgeht, so irre wenig Sachkenntnis und dazu einen pathologischen Obama-Hass. Denn Obamas "pivot to Asia" hatte die Herausforderung durch China bereits klar als größte außenpolitische Aufgabe der USA erkannt, und das TPP-Handelsabkommen wies eindeutig in eine vernünftige strategische Richtung. Stattdessen entkoppelte Trump sich völlig von der Region und versuchte Schutzgeld von Korea und Japan zu erpressen. Die Folge ist, dass zu der in Fundstück 1 beschriebenen geographischen Distanz zwischen Südostasien und den USA nun auch noch eine politische kommt. Mit so unberechenbaren "Partnern" ist es sinnvoller, sich mit China gutzustellen. Genau das sehen wir gerade. Es ist ein geopolitisches Desaster.

4) What If I Told You Joe Biden Is Actually Running a Great Campaign?
For all the derision that has surrounded Biden’s generally low profile, it is the broadly correct move. Trump is and always has been deeply unpopular. He managed to overcome this handicap in 2016 because Hillary Clinton was also deeply unpopular, though somewhat less so, and turning the election into a choice allowed anti-Clinton sentiment to overpower anti-Trump sentiment. The fact that Biden has attracted less attention than Trump is not (as many Democrats have fretted) a failure. It is a strategic choice, and a broadly correct one. Second, Biden’s isn’t just hiding out. He is doing some things. He has delivered speeches, given interviews, and met with protesters. These forums have tended to display his more attractive qualities, especially his empathy. Only one of them (his Breakfast Club interview) yielded a major gaffe. And third, Biden has managed to communicate a coherent campaign theme. This is often a challenge for Democrats, who usually want to change a whole bunch of policies (health care! environment! progressive taxation!) that resist a simple unifying slogan. But Biden has been able to carry forward the message he used to start his campaign, which he built around Trump’s shocking embrace of racist supporters at Charlottesville, into a promise of healing racist divisions. Biden surely benefitted from good luck, in that he chose a theme more than a year ago that happened to anticipate the current massive social upheaval. But it wasn’t just luck to predict that Trump’s divisive racism would continue to flare up. Instead, pundits have repeatedly predicted that Trump would use Nixonian law-and-order themes to rally a silent majority against Black Lives Matter protests. (Jonathan Chait, New York Magazine)
Ob Joe Biden einen großartigen Wahlkampf macht oder nicht ist die falsche Frage. Wahlkampfstrategien sind immer Wetten darauf, welche Koalitionen am Wahltag die relevanten sein werden und was ihre Wahlentscheidung motiviert. Clintons Wahlkampf 2016 setzte darauf, dass die Abneigung gegen Trump genügend republikanische Wähler in die Arme einer moderat progressiven, aber offensichtlich kompetenten Alternative treiben würde. Das stellte sich am Ende als unerfolgreich heraus. Joe Bidens Wette ist, dass Trump alle Aufmerksamkeit in negativer Weise auf sich zieht und deswegen alle Unzufriedenen ihre Wünsche auf Joe Biden projizieren können, der quasi Schrödingers Kandidat ist. Das kann klappen oder auch nicht. Aktuell ist es eine Wette, genauso wie Trumps Strategie, die Wählerschaft so stark wie möglich mit rassistischer Identitätspolitik aufzuheizen und so an die Wahlurnen zu motivieren, eine Wette ist. Einer von beiden wird am Ende falsch liegen. Wer das sein wird, ist völlig unklar, einfach weil wir Anfang Juli haben und im November gewählt wird. Da kann noch viel passieren. Jede Analyse, die das aktuell bewerten will, ist daher ein fool's errand. Biden hat eine Strategie, und die zieht er durch. Nicht mehr, nicht weniger.

However, that may be changing. America is in the grips of a world-historical crisis. It will need a stupendous amount of work to even get back to the pre-coronavirus status quo, let alone address other festering disasters like police brutality, extreme inequality, climate change, and so on. It will be all but impossible to fix this country with Republicans able to jam up the wheels of government whenever they want. Thus as Ed Kilgore writes at New York, previous stalwart defenders of the filibuster, like Sen. Chris Coons (D-Del.), are beginning to change their tune. Coons, a close Biden ally, told Politico this week: "I will not stand idly by for four years and watch the Biden administration's initiatives blocked at every turn... I am gonna try really hard to find a path forward that doesn't require removing what's left of the structural guardrails, but if there's a Biden administration, it will be inheriting a mess, at home and abroad. It requires urgent and effective action." Meanwhile, the movement for D.C. statehood has gotten fresh momentum lately. The House is expected to pass a bill granting statehood on Friday, and while it will certainly not be passed by the Senate or signed by Trump, it could be if Biden wins, Democrats take the Senate, and they abolish the filibuster. Even moderate Democratic elites are getting behind this move. The most important consequence would obviously be to provide congressional representation for the roughly 700,000 Americans who are currently treated like quasi-colonial subjects, but of course it would also add two Senate seats that would be safely Democratic and help redress that chamber's partisan skew somewhat. Adding Puerto Rico as a state as well (so long as its residents agree) would help even more. Democrats have often been queasy at the prospect of doing what is both morally right and helps them politically — as if it's somehow illegitimate to enfranchise your own voters, or provide benefits for them. (Republicans, of course, think nothing of outright cheating by disenfranchising Democratic constituencies — indeed, it has become their key strategy for holding power.) But the plain fact is that the United States simply cannot afford another presidential term of do-nothing legislative gridlock. As historian Patrick Wyman writes, Trump's smoking ruin of a presidency has compounded a generation of previous mistakes and atrocities that now have us dangerously close to a full-blown crisis of legitimacy. Other countries in similar straits have seen mass political violence, civil wars, or simply fallen to pieces. If Democrats don't want to oversee the demise of the American republic, they better choose to govern, and fix the Senate. (Ryan Cooper, The Week)
Ich hoffe, dass sich bei den Democrats wirklich langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass sie strukturell von den Republicans an die Wand gespielt worden sind. Es ist völliger Blödsinn, es als gottgegebenes Fakt anzunehmen, dass sie 5% mehr Stimmen als die GOP gewinnen müssen, nur um gleichzuziehen. Das ist schlichtweg undemokratische Verzerrung. Gleiches gilt für die lächerliche Überrepräsentation leeren Landes im Senat gegenüber den Orten, an denen tatsächlich Menschen wohnen. Allein diese wahlrechtlichen Dynamiken müssen von der Partei angegangen werden, mit einem konzisen Plan. Gleiches gilt für die Judikative. Man hat sich die im Endeffekt stehlen lassen, und es wird Zeit, dass die Democrats endlich anerkennen, dass ihre Gegner sich nicht an Regeln halten. Ständig die andere Wange hinzuhalten in der Hoffnung, die Wähler mögen es gouttieren, funktioniert offensichtlich nicht.

Die Kolumne erschien nicht im luftleeren Raum. Der ganz konkrete Anlass war: rassistisch motivierte Polizeigewalt in Deutschland, relative Straffreiheit und rechtsextreme Strukturen innerhalb der Staatsorgane. Also wer betreibt hier eigentlich Identitätspolitik: staatliche Organe, die offen zugeben, racial profiling zu betreiben? Oder Linke, die darauf beharren, das zum Thema zu machen? [...] Die ganz besondere Pointe an diesem Text ist, dass er den Rassismus nicht nur benennt und verarbeitet, sondern auch zum Vorschein bringt. Identität spielt in der Kolumne überhaupt keine Rolle. Es waren dann viele, viele Kritiker*innen, die das in die Diskussion eingebracht haben; mit genau dem Move, den sie selbst gleichzeitig geißeln. Satirischer als die Kolumne sind all die halbgaren Solidarisierungen, die keine sein wollen, von Leuten, die einst mit Inbrunst das französische Satireblatt »Charlie Hebdo« und die dänische Tageszeitung »Jyllands-Posten« (die 2005 die sogenannten Mohammed-Karikaturen publizierte) verteidigt haben. Sowas kannste dir echt nicht ausdenken. (Frédèric Valin, Neues Deutschland)
Ich weise immer wieder darauf hin, dass diese ganze Debatte völlig schief ist. Identitätspolitik wird von jedem und immer betrieben, aber es ist eben ein sehr erfolgreicher politischer Angriff, der seitens des konservativen und rechten Spektrums benutzt wird. Das ist auch kein Problem, das gehörte schon immer zum Repertoire. Nur wird so getan, als ob es nur eine Seite mache und es irgendwie igitt sei, was an der problematischen Vorstellung liegt, man selbst sei der Standard und stehe darüber, weswegen dann auch immer aggressiv reagiert wird, wenn man darauf hingewiesen wird. Gleiches gilt für die Beschwörung von Meinungs- und Pressefreiheit. Noch der größte Müll aus Pegida- und AfD-Kriesen wurde als unbedingt notwendige Auseinandersetzung mit den Themen und Leuten beschworen. Aber vom Chefredakteur der Cicero über den Vorsitzenden der Werteunion, zum Innenminister, zu Ulf Poschardt, als ein beknackter Artikel der anderen Seite das Thema war, waren die vormaligen Verteidiger der Presse- und Meinungsfreiheit vor allem mit Häme, Vernichtungswünschen oder gar offener politischer Gewalt (im Falle Seehofers) zur Stelle.

7) Why almost no conservative criticism can harm Trump
But Trumpsters, in general, are not interested in qualified or contingent support. They don’t want to be told that there is a case for Trump as the lesser evil. They demand total loyalty, loud enthusiasm, a readiness to shift your own views whenever the president shifts his. Hence, I suspect, the disproportionate rage directed at the handful of politicians and commentators who, sticking to what was an almost universal conservative position before and during the 2016 primaries, keep their distance from the White House. These figures — Joe Scarborough, Jonah Goldberg, Bill Kristol, Jay Nordlinger, Mitt Romney, David French — are so few that they hardly represent a threat. If Bolton really is “a disgruntled boring old fool," he is hardly going to swing the November election. My hunch is that anti-Trump conservatives are the bad conscience of the wider movement, that they force others to acknowledge trade-offs that they would rather not think about. To put it another way, they are living reminders of what the Republican Party used to be until four years ago. No wonder they get so much flak. (Dan Hannan, Washington Examiner)
Ich hatte die Diskussion über diesen Artikel bereits mit Der Wächter auf Twitter, aber hier noch mal die Kurzform: Four years ago? Sorry, Leute, aber die Fäulnis in der republikanischen Partei geht wesentlich tiefer zurück als vier Jahre. Ich habe darüber ausführlich geschrieben. Das ist problematisch, weil es zu der Idee führen könnte, dass Trump die Wurzel allen Übels ist und dass man quasi nur ihn abwählen müsse, um es zu lösen. Aber das ist es nicht, und es wäre sehr gefährlich, das anzunehmen. Auf der anderen Seite, und das war Wächters Punkt, ist es natürlich wichtig, potenzielle Verbündete nicht zu vergraulen und Konvertiten gegenüber offen zu bleiben. Das ist absolut richtig, und ich bilde mir ein, hier auch fair zu sein (siehe Frum, Nichols, Wilson et al). Aber mit Bolton sucht sich Wächter den falschen Angeklagten aus. Nicht nur ist Bolton eine geradezu karikaturhafte Übersteigerung des Neocon, den uns gerade Trump vom Hals schaffen sollte (wenn man seinen idiotischen linken Verteidigern wie Jakob Augstein zuhört); er diente Trump auch als Sicherheitsberater und war SCHLIMMER als die wandelnde Katastrophe im Oval Office. Zudem war sein Verhalten während des Impeachment-Prozesses absolut indiskutabel. Bolton ist der falsche Mann, um hier ein solches Argument aufzumachen. Er gehört in den Orkus des Vergessens gestoßen, und die Aussicht, dass er jetzt als Bestsellerautor Millionen aus seiner Quisling-Karriere macht, bereitet mir Magenschmerzen.

Einen Schwerpunkt bei der Extremismusabwehr bildet dabei nach wie vor das KSK, wo wir weiterhin rund 20 Personen bearbeiten. Hier ist es uns gelungen, Schritt für Schritt durch stille Operationen mehr Licht ins Dunkel zu bringen. Auch wenn wir mit unserer Arbeit noch nicht am Ende sind, wurden in zahlreichen Fällen personelle und disziplinare Maßnahmen ergriffen, die von der Versetzung aus dem KSK bis zur Entlassung aus der Bundeswehr reichen. Spektakulär war der Munitions-und Waffenfund bei einem KSK-Angehörigen vor einigen Wochen. Auch wenn jetzt die Strafverfolgungsbehörden am Zuge sind, ist unsere Operation nicht abgeschlossen. Vor allem interessiert uns natürlich die Frage, ob es Mitwisser oder gar Mittäter gab. Die neue Dimension des Rechtsextremismus begründet sich in der Bundeswehr aber auch daraus, dass wir gerade im KSK nicht nur von Einzelfällen ausgehen können. Eine Untergrundarmee haben wir bislang zwar nach wie vor nicht entdeckt, aber Beziehungsgeflechte – oder wenn sie so wollen Netzwerke bzw. Strukturen – mit unterschiedlicher Qualität finden wir sehr wohl. (Thomas Wiegold, Augen Geradeaus)
Wenn ich mich an die engagierte Widerrede Stefan Pietschs zu eben dieser Problematik in den vergangenen Jahren erinnere, bleibt eigentlich nur der Verdacht, dass der MAD irgendwie zu einer linksradikalen Spinnerorganisation geworden ist. Oder man erkennt halt endlich an, dass vielleicht - vielleicht - doch etwas dran ist an dem strukturellen Rechtsextremismusproblem. Inzwischen haben das ja selbst wirklich sehr bundeswehrnahe Personen eingesehen.

9) Stadt in Angst
Nach außen inszeniert sich die KP als Anhängerin von internationaler Zusammenarbeit und Multilateralismus, sogar als Freund Europas. Peking weiß, was seine europäischen Partner hören wollen. Doch spätestens seit Xi chinesischer Präsident ist, hat es Europa mit einem anderen Partner zu tun. Das neue China ist nach innen und außen aggressiv wie nie: die Masseninternierung von Muslimen in Westchina. Tibet. Die Gängelung anderer Länder, das aggressive Verhalten im Südchinesischen Meer, Drohungen Richtung Taiwan. Hinzu kommt die mangelnde Transparenz im Umgang mit dem Coronavirus. Europas Schwäche ist zum Teil eine Folge dieser Politik. Gezielt hat Peking die europäische Einheit mit seinen Staatsinvestitionen, bilateralen Deals und Dialogforen unterwandert. Peking spürt nun Gegenwind. Das ist der Grund, warum es Kritik an seinem Auftreten als "antichinesisch" bezeichnet oder als "Kalter-Krieg-Mentalität". Doch nicht das Ausland oder die USA sind die Treiber hinter der Entfremdung. Chinas Öffnung ist seit Jahren nicht voran gekommen. Europäische Firmen dürfen bis heute zum großen Teil nur in Bereichen investieren, in denen chinesische Firmen die Marktmacht haben oder es nichts mehr zu gewinnen gibt. Chinas digitales System ist abgeschotteter denn je. Visa werden nur noch selektiv vergeben. Peking fordert Offenheit von anderen. Selbst nimmt es sich, was es will. Verträge, internationales Recht, Regeln und Standards, das alles ist nur etwas wert, wenn es dem Regime nutzt. Der Versuch, die aufsteigende Wirtschaftsmacht einzubinden, war richtig. Er ist aber gescheitert. Es ist Zeit für eine ehrliche Bilanz. Und klare Konsequenzen. (Lea Deuber, Peking)
Und noch einmal China. Die Vorgänge in Hongkong sind beunruhigend genug, aber die Nachrichten, die aus dem abgeschirmten Westen des Landes bezüglich des Genozids an den Uiguren kommen, sind mehr als bedrückend. Die jüngste Schreckensnachricht ist, dass ganze Ladungen voll Menschenhaars aus den Konzentrationslagern an die Industrie weitergegeben werden, was aus deutscher Perspektive besonders erschütternd sein sollte. Es steht zu hoffen, dass der "Gegenwind", von dem im Artikel gesprochen wird, mehr als ein laues Lüftchen ist. Ich sehe allerdings nicht wirklich, wie China Einhalt zu gebieten wäre. Nicht nur seine aggressive, expansionistische Außenpolitik ist Anlass zu großer Sorge, auch der Umgang mit Minderheiten und der eigenen Bevölkerung wäre Anlass für Intervention. Aber die Machtstellung des Landes und seine herausragende wirtschaftliche Bedeutung für den Westen machen das mehr als unwahrscheinlich. Es ist äußerst deprimierend, und wahrlich keine schöne Aussicht, dass China in den nächsten beiden Dekaden rapide an Einfluss gewinnen wird. Wir werden uns noch sehnlichst die Tage des so harsch kritisierten "US-Imperialismus" zurückwünschen...

10) Häusliche Gewalt in Berlin um 30 Prozent gestiegen
Zum Höhepunkt der Lockerungen im Juni 2020 habe die Gewaltschutzambulanz zum Beispiel einen Anstieg von 30 Prozent der Fälle im Vergleich zum Juni 2019 verzeichnet. Die Zahl der Kindesmisshandlungen sei im ersten Halbjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um rund ein Fünftel gestiegen (23 Prozent). [...] Zunächst hatten die Behörden während des Lockdowns weniger Fälle registriert. Das habe aber daran gelegen, dass kaum jemand vor die Tür gegangen sei. Mit den Lockerungen seien die Fallzahlen sofort in die Höhe geschnellt. (dpa, Tagesspiegel)
In unseren Artikeln zu Corona im Frühjahr hatten Ariane und ich diese Entwicklung auch schon prophezeit. Solche Zeiten bringen das schlechteste im Menschen hervor, und da das Thema häusliche Gewalt und toxische Maskulinität ohnehin genauso wie der aktuell hervorbrechende strukturelle Rassismus zu den Themen gehört, die in Deutschland sehr ungern diskutiert werden, gab es auch kaum Problembewusstsein und noch weniger Hilfs- und Lösungsangebote.

11) Intellektuell blank
Möglicherweise liegen die Ursachen der liberalen Existenzkrise ganz woanders. Vielleicht wiegt die intellektuelle Leere, die sich rund um die FDP ausgebreitet hat, schwerer als alle politischen Versäumnisse und strategischen Fehler der vergangenen Jahre. Die besten Ideen nützen schließlich nichts, wenn sie sich nicht zu einer populären Erzählung zusammenfassen lassen. Nicht bunte Werbeslogan und auch nicht Schwarz-Weiß-Bilder mit Drei-Tage-Bart generieren Gestaltungsmacht. Wer politisch wirksam sein will, muss die Gesellschaft durchdringen. Die Grünen, der ewige Widerpart der FDP, sind nicht deshalb wesentlich erfolgreicher, weil Parteichef Robert Habeck der schönere Cover-Boy ist, sondern weil die grüne Erzählung anders als die liberale populär ist. Grüne Politik hat ein Ziel, die Energiewende zum Beispiel. Forschende diskutieren darüber, Thinktanks unterstützen das Projekt. Die Grüne Jugend mobilisiert den Protest gegen die fossile Energiegewinnung auf der Straße. Man muss die Ziele der Grünen nicht teilen, aber wer sich fragt, warum die eine Oppositionspartei in der aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach bei 18,5 Prozent steht und die andere bei 4,5 Prozent, warum die Grünen ihren Wähleranteil seit der Bundestagswahl 2017 mehr als verdoppelt haben und die FDP ihren im selben Zeitraum halbiert hat, findet hier eine Antwort. Die Grünen wollen das 21. Jahrhundert zum ökologischen Jahrhundert machen. Und was will die FDP? In diesen Tagen hat Christian Lindner der Rheinischen Post ein Interview gegeben. "Mein Ziel ist es, die FDP in Regierungsverantwortung zu führen und etwas für das Land zu bewirken", sagt er darin. Und dann? "Mehr Chancen durch mehr Freiheit", so ist das gerade überarbeitete Leitbild der Partei überschrieben. "Umfassende gesellschaftliche und politische Herausforderungen wie der Klimawandel, das Erstarken der politischen Ränder aber auch die Corona-Pandemie wollen wir (…) mit unseren Konzepten bewältigen", heißt es darin und weiter: "Mit weltbester Bildung, Selbstbestimmung für Jeden und Chancen auf Vorankommen durch eigene Leistung." Geht es noch etwas konkreter? "Durch die Gestaltung fairer Spielregeln für Alle: In einem Rechtsstaat mit Sozialer Marktwirtschaft, starken Bürgerrechten und einem handlungsfähigen Staat." Wie eine liberale Idee, die angesichts der Bedrohung der Demokratie durch autoritäre politische Führer und angesichts eines außer Kontrolle geratenen globalen Kapitalismus die Massen ergreifen könnte, klingt das nicht. (Christoph Seils, ZEIT)

Ich bin immer etwas skeptisch, wenn Kritik an der FDP sich auf die Freiburger Thesen beruft; das sind mittlerweile etwas olle Kamellen. Aber die grundsätzliche Beschreibung der Problemlage der FDP ist sicherlich nicht komplett falsch, auch wenn ich denke, dass sich ihre Lage diesbezüglich nicht sonderlich von der LINKEn unterscheidet. Die Unterschiede zwischen den Umfrageergebnissen dieser Parteien können nicht ausschließlich in der linken Stammwählerschaft und ihrer Loyalität zu suchen sein. Ich denke auch nicht, dass die FDP grundsätzlich ideenlos ist. Klar haben sie sich auf den Personenkult um Christian Lindner konzentriert, aber das war eine Strategie, die sie triumphal zurück in den Bundestag brachte. Ich halte es für schwierig, das grundsätzlich zu verdammen. Die Probleme fingen ja erst deutlich später an, um 2019 herum und seit Corona mit unverminderter Wucht. Aber die Wurzeln liegen eben schon vor Corona, denn sonst sollte die FDP nicht so tief fallen, wie sie das gerade tut. Meine These wäre, dass die FDP eher zu viele Ideen als zu wenig hat. Lindner hat sich 2017 als Personifizierung der Modernisierung Deutschlands wählen lassen; Digitalisierung und Bildung waren seine großen Themen, dazu noch ein wenig unappettitliches Blinken nach rechts, um vielleicht ein paar enttäuschte CDU-Wähler abzufangen. Das war erfolgreich. Aber seither ist mit Bildung und Digitalisierung nicht mehr viel, was sicherlich auch darin begründet liegt, dass die Regierungsbeteiligung ausgeschlagen wurde - im Rückblick sicherlich wenigstens ein taktischer Fehler, der die Partei schwer kostet. Aber seither ist Lindner zwar immer präsent und gegen was auch immer die Regierung gerade tut, aber sonderlich viel Konsistenz außer dem Versuch, mit maximalem Lärm die Oppositionsführerschaft zu übernehmen - angesichts der taktischen Zurückhaltung der Grünen und der praktischen Irrelevanz der LINKEn ist sie da auch nur mit der AfD in Konkurrenz, was weder Lindner und der Partei gut tut. Aber "was auch immer Merkel gerade macht, nur das Gegenteil" ist natürlich nichts, woraus sich eine sonderlich gute Erzählung entwickeln ließe. Dazu kommt eine mangelnde Machtperspektive durch die Ablehnung von Jamaika, die Linder inzwischen ja sogar wieder zurückgenommen hat - ohne eine Erklärung, warum die Koalition 2017 falsch regieren wäre, aber 2021 nicht.

Montag, 29. Juni 2020

Bücherliste Juni 2020

Anmerkung: Dies ist einer in einer monatlichen Serie von Posts, in denen ich die Bücher und Zeitschriften bespreche, die ich in diesem Monat gelesen habe. Darüber hinaus höre ich eine Menge Podcasts, die ich hier zentral bespreche, und lese viele Artikel, die ich ausschnittsweise im Vermischten kommentiere. Ich erhebe weder Anspruch auf vollständige Inhaltsangaben noch darauf, vollwertige Rezensionen zu schreiben, sondern lege Schwerpunkte nach eigenem Gutdünken. Wenn bei einem Titel sowohl die englische als auch die deutsche Version angegeben sind, habe ich die jeweils erstgenannte gelesen und beziehe mich darauf. In vielen Fällen wurden die Bücher als Hörbücher konsumiert; dies ist nicht extra vermerkt.

Diesen Monat in Büchern: Logik der Misogynie, Wirtschaftskriege, Opiumkrieg, die Geschichte der Frauenbewegung, Bürokratie, Tulsa-Massaker, Frauen im Bundestag, Filme, Demokratie in der EU, Arbeit transformieren.

Außerdem diesen Monat in Zeitschriften: Baustellen der EU, Albrecht Dürer, Äthiopien, Iran.

BÜCHER

Kate Manne - Down Girl. Die Logik der Misogynie (Kate Manne - Down Girl. The Logic of Misogyny)
Woher kommt Frauenfeindlichkeit? Was treibt sie an? Ist sie ein weit verbreitetes Problem, oder handelt es sich um bedauerliche Einzelfälle? Die Debatte, die in diesem Jahrzehnt mit dem Herrenwitz, der Wahl Trumps, #MeToo, dem #aufschrei und vielen anderen Ereignissen verknüpft ist, leidet unter einem grundsätzlichen Unverständnis dieser Kategorien. Kate Manne versucht deswegen, eine Art Systematisierung der Misogynie zu erreichen und die Debatte auf eine wissenschaftliche Grundlage zu stellen. Um das zu erreichen, setzt sie sich zuerst mit einem weit verbreiteten Problem auseinander. Gibt es überhaupt Männer, die Frauen hassen? Das ist nicht so eine blöde Fragestellung wie das auf den ersten Blick klingen mag, denn gerade Leute, die eher nicht progressiv oder wenigstens ideologische Nachbarn sind, haben oftmals Probleme damit. Schließlich leben die meisten Leute in Beziehungen, haben eine Schwester, die sie gerne haben, ein gutes Verhältnis zur Mutter. Manne zeigt zuerst auf, dass Misogynie damit nichts zu tun hat - Frauenfeindlichkeit verträgt sich sehr gut mit der individuellen Wertschätzung einzelner Frauen, wie auch der berühmt-berüchtigte schwarze Freund nicht gegen Rassismus immunisiert. Ein weiterer wichtiger Definitionsschritt Mannes ist die Unterscheidung von Sexismus und Misogynie. Manne betrachtet Misogynie als wesentlich spezifischere Art des Frauenhasses als bloßen Sexismus. Anhand diverser Praxisbeispiele zeigt sie auf, wo tatsächlich Hass Männerhandlungen antrieb. Wenig überraschend spielen die aktuellen Entwicklungen in den USA ebenfalls eine große Rolle, vor allem die Wahl des bekennenden Misogynisten Donald Trumps, der Wahlkampf Hillary Clintons und die seither in den USA entbrannte Debatte. Für Manne besteht kein Zweifel daran, dass Clinton ein Opfer misogynistischer Attacken war (wenngleich sie glücklicherweise von dem Urteil absieht, ob das wahlentscheidend war). Insgesamt ist der Erkenntniswert des Buches zwar durchaus ordentlich, aber ein Vergnügen war die Lektüre wahrlich nicht. Manne verliert sich gerne im typischen Jargon von eher links orientierten Geisteswissenschaften, voller Fremdwörter und ideologisch aufgeladener Konstruktionen, die die eigene Argumentation so viel besser wahrlich nicht machen. Stärker ist das Buch immer da, wo die Thesen mit Praxisbeispielen unterlegt werden können und den systematischeren Ansätzen mehr Leben eingehaucht wird.

Nils-Ole Oermann/Hans-Jürgen Wolff - Wirtschaftskriege. Vergangenheit und Gegenwart Spätestens seit Trumps Wahl sind Wirtschaftskriege ("always good and easy to win") wieder in aller Munde, aber ich erinnere mich noch gut an die 2000er Jahre und Steingart'sche  Spiegel-Titel. So oder so ist es sinnvoll, sich dem Thema strukturiert anzunehmen. Oermann und Wolff unternehmen das in ihrem Buch und definieren auf der einen Seite Wirtschaftskriege rechtlich, während sie sie auf der anderen Seite in einen historischen Kontext stellen. Letzterer Teil ist der deutlich schwächste des Buchs. Der par-force-Abriss der britischen Kolonialgeschichte enthält sicherlich entscheidende Puzzleteile für das Thema, aber kann weder als repräsentativ für die gesamte Geschichte von Handelskriegen stehen noch ist er sonderlich gut gelungen; ohne viel Nuancen und unter Rückgriff auf beliebte Stereotype wird über 30 oder 40 Seiten dahinmäandert. Wesentlich ergiebiger ist die wesentlich systematischere Betrachtung von Handelskriegen unter ihren rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Auf der einen Seite gibt es für Handelskriege wie auch für reale Kriege ein Regelwerk, das von der UNO und der WTO sanktioniert ist. Dazu gehören im Übrigen auch die berühmt-berüchtigten Schiedsgerichte, deren Genese und Evolution von einem primär gegen die ehemaligen Kolonien gerichteten Instrument zu einem Werkzeug der transnationalen Konzerne beschrieben wird. Gleichzeitig folgen Handelskriege auch einer eigenen wirtschaftlichen Logik, in der Gewinn und Verlust sich nicht einfach gegeneinander aufrechnen lassen. Hier liegt die wahre Stärke des Buches, denn Oermann und Wolff zeigen auf, dass Handelskriege sich durchaus lohnen können, wenngleich sie es meistens nicht tun - aber das sie es eben  gelegentlich tun, trägt zu ihrer anhaltenden Popularität bei. Abgerundet wird das Werk, wie könnte es anders sein, mit einer Diskussion Trumps und seiner Handelspolitik. Insgesamt empfehlenswert, trotz der Schwächen des historischen Teils und der streckenweise arg trockenen rechtlichen Darlegungen.

Michaela Karl - Geschichte der Frauenbewegung Nachdem "Down Girl" für mich eine ziemlich ambivalente Leseerfahrung war, hoffte ich in diesem Band einen leicht verständlichen Überblick über die Geschichte der Frauenbewegung zu erhalten um vorhandene Wissenslücken zu decken. Sicherlich trug zur Erkenntnis dieser Wissenslücken auch die Serie "Mrs. America" bei, die ich seither gesehen habe. Aber Inspiration kommt aus den überraschendsten Quellen. Karl konzentriert sich in ihrem kleinen Bändchen auf die Geschichte der Frauenbewegung in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA. Diese Selbstbeschränkung ist sicherlich weise; schon so droht man in der Masse an Namen und Titeln, die hier genannt werden, leicht den Überblick zu verlieren. Diesen Überblick verschafft Karl ihrem LeserInnenkreis. Sie ordnet dazu jeweils ihre länderspezifischen Querschnitte nach Epochen. Der Vorteil dieser Methode ist eine große Übersichtlichkeit der jeweiligen nationalen Feminismus-Diskurse; der Nachteil ist, dass die Verbindungen über Landesgrenzen hinweg ein wenig schärfer abgetrennt werden, als dies dem Verständnis immer zuträglich ist. Auch ist eine gewisse Übermüdung durch zahlreiche Namen und Titel nicht zu leugnen, genauso wenig wie die eher trockene Präsentation des Stoffs. Das wird durch die angenehme Prägnanz und Kürze des Texts und den weitgehenden Verzicht auf Jargon allerdings wieder wettgemacht.

Stephen Platt - Imperial Twilight. The Opium War and the end of China's last Golden Age In der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts begannen britische Händler, ihr Handelsvolumen mit dem chinesischen Kaiserreich immer weiter zu erhöhen. Voller Bewunderung für die kulturelle und zivilisatorische Rolle des Riesenreichs versuchten sie über Jahrzehnte vergeblich, vom Kaiser in Beijing als gleichberechtigte Macht anerkannt zu werden und Handelsverträge zu schließen. 1839 begann der Opium-Krieg, in dem Großbritanniens Militär kurzen Prozess mit dem chinesischen machte und sich das Recht erkämpfte, Rauschgift an eine zunehmen desolate chinesische Bevölkerung zu verkaufen. Platts Werk unternimmt es zu zeigen, wie dieser rapide Wandel - von einer euphorischen Bewunderung des konfuzianischen China zu einer rassistischen Verachtung des "degenerierten Orient" - innerhalb so kurzer Zeit vonstatten ging. Die Dynamiken sind grundsätzlich gegenläufig. Auf der einen Seite steht das chinesische Reich selbst, das mit inneren Unruhen, wirtschaftlichen Schwierigkeiten und es auseinanderreißenden Zentrifugalkräften zu kämpfen hatte. Dazu kam eine schon ins Komische abgleitende Korruption und Reformunfähigkeit. Auf der anderen Seite stand der Aufstieg Großbritanniens durch die Industrielle Revolution, dessen technologischen Sprünge es zu einer China militärisch überlegenen Supermacht machten. Aber auch kulturelle Aspekte spielen eine große Rolle. Wäre es nicht so tragisch, wären die vielen Irrungen und Wirrungen der Identitätspolitik, die die diplomatischen Desaster beider Seiten prägten, geradezu komödiantisch. Weder verstehen die Briten die Chinesen noch die Chinesen die Briten. Beide Seiten verbeißen sich in formalistischen Fragen, die für die andere Seite keine Bedeutung haben und laden diese innenpolitisch auf. Aristokraten ziehen ihre Länder aus verletzter Eitelkeit in den Krieg. "Imperial Twilight" zeigt vor allem, wie man Nationen nicht führen sollte, und es bleibt ein Wunder, wie ein Großbritannien ein Weltreich zusammenerobern konnte, das von so inkompetenten Gockeln geführt wurde. Die Lektüre ist absolut zu empfehlen und aus vielerlei Hinsicht absolut erhellend.

Jens Kersten/Claudia Neu/Berthold Vogel - Politik des Zusammenhalts Kein moderner Staat kann ohne Bürokratie existieren. Selbst die Abschaffung der Bürokratie erfordert eine Bürokratie, wie zahlreiche Bürokratieabbaukommissionen über die Jahrzehnte und Jahrhundert bestätigen können. Kersten, Neu und Vogel unternehmen in diesem Band die Aufgabe, eine Art Liebeserklärung an die Bürokratie zu schreiben - nicht, weil sie Formulare gern haben, sondern weil sie Bürokratien als elementar für den Zusammenhalt der Gesellschaft sehen. Diese Argumentation ist ebenso spannend wie einleuchtend. In einer Gesellschaft, in der Aufgaben nicht mehr durch Eigeninitiative lösbar sind - wer wöllte sich statt einer kommunalen Müllabfuhr darauf verlassen, dass schon jemand das Ganze freiwillig organisieren werde? - braucht es die Bürokratie zwingend. Gleichzeitig werden an diese hohe Anforderungen gestellt. So beschäftigen sich die AutorInnen ausführlich mit dem Problem des Streikens in lebensnotwendigen Betrieben, dem Streikrecht für Beamte und den Anforderungen an Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, die eben manche Rechte der privatwirtschaftlich angestellten ArbeitnehmerInnen ob ihrer herausgehobenen Stellung nicht haben können - und dementsprechend auch gewisse Privilegien verdienen, sowohl theoretisch als auch durch ihre Arbeit in der Praxis. Als Antidot gegen gern gehegte Vorurteile absolut empfehlenswert.

Tim Madigan - The Burning. Massacre, Destruction, and the Tulsa Race Riot of 1921 Am 1. Juni 1921 überfielen fast zehntausend weiße Einwohner der Stadt Tulsa, Oklahoma, das segregierte Schwarzen-Viertel Greenwood, ermordeten mindestens 200 Einwohner - unterschiedslos Männer und Frauen, Alte und Kinder, Kranke und Gesunde -, plünderten die Häuser und brannten sie nieder. Greenwood war eine blühende, wahrscheinlich die blühendste, afro-amerikanische Community der damaligen Zeit, ein Vorbild für Afro-Amerikaner in der ganzen Nation. Eine folgende Untersuchung gab den Schwarzen die Schuld an dem Massaker, einzelne wurden eingesperrt, neue, verschärfte Gesetze erlassen und ein Schweigen über alles gebreitet. 50 Jahre lang war fast niemandem außer den Beteiligten selbst bekannt, dass eines der größten Massaker an Schwarzen der amerikanischen Geschichte überhaupt stattgefunden hatte, und die schwiegen - aus Furcht vor Mord im Fall der Schwarzen, aus Furcht vor Verurteilung im Fall der Weißen. Aber erst die Thematisierung des Massakers in der HBO-Fernsehserie "Watchmen" machte die Geschehnisse einem breiteren Publikum bekannt und hat zusammen mit der zweiten Welle von "Black Lives Matter" im Gefolge der Ermordung George Floyds 2020 zu einem gesteigerten Interesse an den Geschehnissen geführt. "The Burning" ist zwar noch von 2001, hat aber nichts von seiner gelungenen Recherche und großen Intensität verloren. Madigans Ansatz ist es, soweit wie möglich die Überlebenden selbst sprechen zu lassen (von denen es 2001 noch welche gab). Seine Erzählung der Geschehnisse, die zu dem Massaker führten, der eigentliche Ablauf des Massakers sowie seine Nachwehen sind eindrücklich und widersprüchlich - wie auch die Erinnerungen der Zeitzeugen. Das mag manchmal ein wenig frustrierend wirken, wie auch die ständige Nutzung des Wortes "Negro" in den Erinnerungen als unangenehmer Anachronismus erscheint, aber es sorgt für einen starken emotionalen Anker des Werkes. Gerade als Deutsche ist die Lektüre auch aus einem anderen Grund interessant: Was hier sichtbar wird ist enthemmter Rassenhass, der mit Opportunität und Gier gepaart wird. Die Parallele, die auch Madigan und denen, die die Geschehnisse erlebt oder später von ihnen nicht gehört haben nicht entgeht, ist die Reichspogromnacht von 1938. Im gesamten Dritten Reich beteiligte sich die Bevölkerung mit derselben Lust an der Unterdrückung der Juden wie die Weißen Tulsas an der der Schwarzen. Genauso wie in Tulsa plünderten Nachbarn den Besitz ihrer jüdischer Nachbarn, wenngleich - wir sind ja schließlich in Deutschland - die Ermordung hierzulande dann doch den Behörden überlassen wurde. Die Mechanismen aber sind dieselben. Auch wenn Madigan es nicht explizit herausstreicht ist doch auch auffällig, wie die Gewalt nicht von der rauen weißen Unterschicht ausgeht, sondern von der wohl situierten Mittelschicht - auch wenn diese später etwas anderes behauptet. Bürgerliche Frauen stürmten hinter ihren bürgerlichen Männern die Häuser von Schwarzen und stahlen deren Kleidung und Möbel, noch während die vorherigen Eigentümer von ihren Ehegatten zu Tode geprügelt wurden. Die Einzigen, die nicht mitplünderten, waren die 1% - sie machten das, wie sie es immer gemacht haben, danach, indem sie das wertvolle Land Greenwoods für sich aufkauften und gigantische Gewinne machten. "The Burning" ist ein Sittengemälde einer Zeit, die weit weg scheint und uns doch sehr nahe ist - nicht nur in zeitlicher, sondern auch geographischer Hinsicht. Für Amerikaner ist es der ständige Beweis, dass die Frage "Could it happen here?" keine Frage ist; für jeden Afro-Amerikaner ist sie seit fünf Jahrhunderten beantwortet, man muss sie nur fragen. Für alle Beobachter aber ist offenkundig, wie dünn der Firnis der Zivilisation ist, und wie schnell er reißen kann, wenn die Bedingungen gegeben sind. Ich möchte dieses Buch jedem und jeder ans Herz legen. Es ist eine wichtige Lektüre in diesen Tagen.

Thorsten Körner - In der Männerrepublik. Wie Frauen die Politik eroberten Von Beginn der Bundesrepublik an gab es auch Frauen im Bundestag. Gleichwohl spielen diese in den meisten geschichtlichen Abhandlungen praktisch keine Rolle. Thomas Körner schickt sich nun an, das zu ändern. Von der ersten Sitzungswoche 1949 bis in die Gegenwart untersucht er weibliche Abgeordnete, die die Republik mitgeprägt und Barrieren eingerissen haben. Einige Namen sind natürlich bekannt - Petra Kelly, Claudia Roth, Renate Schmidt, Angela Merkel. Aber die meisten der weiblichen Abgeordneten in diesem Band dürften einer breiten Öffentlichkeit völlig unbekannt sein. Für die 1950er und 1960er Jahre geraten vor allem Frauen aus den bürgerlichen Parteien in Körners Fokus. Das mag überraschen, aber die Logik (die Körner nie selbst ausspricht) liegt auf der Hand: sexistische Strukturen kritisieren sich leichter von der Oppositionsbank, echte Erfolge lassen sich dort schwerer erzielen. Die erste Ministerin, die erste Rede, viele "erste" entstammen daher fast notwendig den Reihen der Union und FDP und durften sich mit dem bräsig-patriarchalischen Sexismus Konrad Adenauers auseinandersetzen. In den 1970er Jahren geraten dann Sozialdemokratinnen stärker ins Blickfeld, die sich mit dem Sexismus der Genossen (unter anderem Helmut Schmidts) auseinandersetzen müssen und in deren Reihen ein Kampf zwischen alten und neuen Frauen geführt wird - klassische Arbeiterinnen mit Ochsentour versus bürgerliche Frauen aus der Feminismusebewegung. Wenig überraschend ist die Erzählung der 1980er Jahre von den Grünen dominiert, die in der Frage der Frauenrechte und der Gleichberechtigung ein wahres Erdbeben auslösten, das einen fundamentalen Wandel der Republik wenn nicht auslöste, so doch zumindest wie unter dem Brennglas verstärkte und positiv fördernd begleitete. Umso bestürzender sind die Porträts der 1990er Jahre. Diese sind uns sehr nah, und das Ausmaß an Sexismus, das damals noch völlig normal war, ist geradezu erschreckend. Ironie der Geschichte, dass ausgerechnet die Regierung des ausgewiesenen Machos Gerhard Schröder da so eine Trendwende einleiten würde, wo Merkel später den so angestoßenen Wandel eher passiv weiterlaufen ließ statt ihn zu fördern. Aber ihre Ära spielt in dem Buch schon keine Rolle mehr. Grundsätzlich will ich dieses Buch glühend empfehlen. Ich habe es selbst gelesen, weil Margarete Stokowski eine Empfehlung abgab; ihrer Stimme will ich die meinige hinzufügen.

Roger Ebert - The Great Movies Roger Ebert ist der absolute Titan der Filmkritik. Was Marcel Reich-Ranicki für die deutsche Literaturszene war, das war Roger Ebert für die amerikanische Filmszene. Und da in den meisten anderen Ländern keine großen eigenen Filmszenen bestanden und beschämenderweise immer noch nicht bestehen, vor allem nicht in Deutschland, ist er auch für unseren in cineastischen Fragen zweifellos amerikanisch geprägten Diskurs von größter Bedeutung. Beginnend in den 1990er Jahren schrieb Ebert eine zweiwöchige Kolumne, in der er die "Great Movies" besprach; jede Woche einen neuen, immer mit scharfem analytischen Blick. Allein, empfehlen kann ich diesen ersten Sammlungsband leider nicht. Zum einen, weil ich lügen müsste, auch nur ein Siebtel der darin besprochenen Filme zu kennen, was die offensichtlich Kenntnis voraussetzenden Kolumnen nur eingeschränkt zugänglich und gewinnbringend macht. Andererseits aber auch, weil Ebert schlicht in vielem nicht mehr auf der Höhe der Zeit ist. Viele seiner Einschätzung rufen ein kleines Fremdschämen hervor, wie es Reich-Ranickis Auftritte aus heutiger Perspektive auch manchmal tun. Es sind die Kleinigkeiten; Phrasen, Abqualifizierungen, in denen sich das findet. Auch lässt sich als solche Autorität auf solchem Gebiet sicherlich eine gewisse Arroganz auch nicht vermeiden. Reich-Ranicki würde hier sicher einen Gesinnungsgenossen finden. Während es unzweifelhaft ein Genuss sein kann, Profis bei der Arbeit zuzusehen, ist auch der Stil bewusster, kompetenter Arroganz einer, der mir persönlich nicht behagt (vermutlich mit ein Grund, dass ich nie Zugang zu Helmut Schmidt gefunden habe). Aber andere mögen das anders sehen und wesentlich größeren Gewinn aus dem Werk ziehen.

Christoph Möllers/Linda Schneider - Demokratiesischerung in der Europäischen Union Die Demokratie in der EU ist dieser Tage ein bedrohtes Pflänzchen. In Polen und Ungarn haben sich Halb-Diktaturen entwickelt, die den Werten der EU Hohn lachen, ohne dass die Gemeinschaft in der Lage zu sein scheint, etwas dagegen zu unternehmen. Dies liegt unter anderem an der Struktur der Verträge, die einerseits ein Anklage-Verfahren im Konsens kennen - das angesichts der unheiligen Allianz der Rechtspopulisten in Warschau und Budapest kaum anwendungsfähig ist - und andererseits ein Vertragsverletzungsverfahren, das als weitgehend zahnlos gelten muss. Möller und Schneider zeigen in ihrer Studie in zwar reichlich trockener, aber sehr kompakter und sachkompetenter Weise auf, welche rechtlichen Möglichkeiten innerhalb der EU aktuell bestehen. Das Beispiel Österreichs und des Verfahrens angesichts der Regierungsbeteiligung der FPÖ dient immer wieder als Negativfolie einer gescheiterten Intervention der EU. Einer Fallstudie Polens und Ungarns folgt dann eine größere und eher juristisch-formalistische Diskussion, wie die EU-Verfahren realistisch zu reformieren wären. Es liegt in der Natur der Sache, dass hier kein großer Wurf zu erwarten ist, weil man ja bei allen solchen Reformbestrebungen davon ausgehen muss, dass Betroffene wie Polen und Ungarn sich massiv dagegen sperren werden. Selbst so bleiben die ergänzenden Verfahren und kleinen Ausbauten, wie Möllers und Schneider sie vorschlagen, deprimierend unwahrscheinlich. Die Studie ist aber deswegen wertvoll, weil sie nicht nach dem Wünschenswerten fragt, sondern nach dem Möglichen - und interessierten Lesenden einen Einblick in den Gestaltungsspielraum der EU gibt.

Konrad Jürgens/Rainer Hoffmann/Christian Schildmann - Arbeit transformieren! Denkanstöße der Kommission "Arbeit der Zukunft" Auch Gewerkschaften denken gelegentlich darüber nach, wie die Arbeit der Zukunft aussehen könnte. Das ist angesichts ihrer Überalterung und mangelnden Verankerung in den neueren und zukunftszugewandten Arbeitsformen mehr als notwendig. Die Hans-Böckler-Stiftung hat daher eine Kommission aus Experten verschiedener Bereiche - Wissenschaft, Politik, Gewerkschaften und so weiter - zur "Arbeit der Zukunft" gebildet, die den vorliegenden Band erarbeitet hat. Leider fand ich das Ergebnis insgesamt wenig ergiebig. Zum Einen ist allein das Layout des Buches abschreckend und versprüht einen 1970er-Jahre-Charme; gleichzeitig darf aber auch kaum ein Text länger als ein Absatz sein, bevor er durch einen Exkurs oder Denkanstoß unterbrochen wird. Es lässt sich der Eindruck nicht verhehlen, dass dieses Buch von einer Kommission geschrieben wurde. Das überrascht natürlich nicht, weil genau das der Fall ist, aber es sorgt dafür, dass die Notwendigkeit zu Formelkompromissen aus allen Texten heraus scheint. Steril und den Interessengruppen Rechnung tragend kommt hier nur wenig herum, was nicht in irgendeinem Leitartikel nicht bereits festgestellt worden wäre.

ZEITSCHRIFTEN


Aus Politik und Zeitgeschichte - Europäische Baustellen Das Europäische Projekt ist, wie wir spätestens dank meiner Artikelserie zur Europäischen Union wissen, stets ein work in progress. Der Verweis darauf, dass es europäische Baustellen gibt, ist daher nicht sonderlich Erkenntnis bringend. Relevant ist, was danach kommt. Hier bietet das vorliegende APuZ-Heft ein disparates Bild. So ist die Betrachtung des Brexits und seiner Verwicklungen mit der Corona-Pandemie durchaus interessant, wenngleich wenig Neues vorgebracht wird. Deutschlands "Corona-Ratspräsidentschaft" stellt zwar korrekt diverse Felder fest, auf denen Deutschland theoretisch eine Führungsrolle in der EU einnehmen könnte, ist aber realistisch genug festzustellen, dass sich da wohl trotzdem wenig tun wird. Die Betrachtung der europäischen Energiepolitik ist wichtig; das Feld ist diffizil und fliegt viel unter dem Radar. Die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen auf der einen Seite und die Notwendigkeit des "Green Deals" auf der anderen stellen eine echte Zerreißprobe dar, vor allem wenn man bedenkt, welche sicherheitspolitischen Überlegungen damit verwoben sind.  Der Artikel zum Polexit ist für mich "viel Lärm um Nichts", aber er enthält noch einmal eine brauchbare Übersicht über die Rolle Polens in der EU. Wie sich die EU weiterentwickeln könnte ist so etwas wie das Herzstück des Hefts; hier werden verschiedene Szenarien aufgezeigt (vor allem Kernunionen) und deren Fallstricke erörtert. Zuletzt spannend ist die These Große Hüttmanns, dass wer den Brexit verstehe auch die EU und Großbritannien verstehe (mit der impliziten Annahme, dass das praktisch niemandem gelingt). Im letzten Artikel bekommen wir Beispiele für Austritte aus anderen Verbünden, aber ich empfand diese zu divers, als dass der Vergleich zur EU sonderlich erhellend wäre - mit der Ausnahme vielleicht, dass die Trennung nie komplett ist.

Aus Politik und Zeitgeschichte - Iran Iran ist nicht gerade ein Land, bei dem die meisten Leute wohlige Assoziationen haben. Gleichzeitig ist der Kenntnisstand der meisten Beobachter hierzulande wohl darauf beschränkt, dass da böse Mullahs regieren, die die Atombombe wollen. Ein bisschen Kontext in einer APuZ schadet da sicher nicht. Wenig überraschend beschäftigen sich die Aufsätze schwerpunktmäßig mit dem Atomabkommen des Iran, seinen Chancen und der Weiterentwicklung angesichts von Trumps bescheuertem Rückzug aus demselben, der Rolle der EU und der Chinas in dem ganzen Drama. Wenig überraschend dürfte die Erkenntnis sein, dass Iran angesichts der US-Aggression nun wieder verstärkt nach der Bombe drängt und dass die EU praktisch machtlos ist und kaum Einfluss auf die Geschehnisse hat, auch wenn sie ehrliches Interesse an einer Aufrechterhaltung des Friedensdeals hat. Mir noch nicht so bekannt war, wie abhängig der Iran mittlerweile von China ist. In den letzten fünf Jahren hat die chinesische Außenpolitik wirklich eine beeindruckende Expansion hingelegt und mittlerweile ihre Finger in vielen Weltregionen drin, in denen sie vormals keine Rolle spielten - und meist auf der Gegenseite der USA. Keine sonderlich beruhigende Konstellation. Die restlichen Beiträge des Bandes beschäftigen sich mit dem inneren Aufbau Irans, etwa seinem Regierungssystem, der Rolle der Shi`ia und der wirtschaftlichen Lage im Kontext von Covid-19 (Kurzversion: katastrophal). Auch ein Beitrag zu Irans eigener expansiver Außenpolitik in Irak, Syrien und Libanon findet sich, von der man auch nicht eben behaupten kann, dass sie zur Stabilisierung der Region beiträgt. Ein wertvolles Heft, aber keines, das optimistisch stimmt.

Aus Politik und Zeitgeschichte - Äthiopien Äthiopien ist hier in Deutschland vor allem als poster child afrikanischer Hungerkatastrophen bekannt; gerade in den 1980er Jahren prägte das Land die Schlagzeilen in diese Richtung und ist seither eigentlich vom Radar westlicher Medien weitgehend verschwunden, sieht man einmal von der Berichterstattung über den vernichtenden Bürgerkrieg mit Eritrea in den 1990er Jahren ab. Dabei kann Äthiopien auf eine reichhaltige Geschichte zurückblicken. Das einzige nie kolonisierte Land Afrikas hat lange einen Führungsanspruch in der Region vertreten, und sein Kaiser Haile Selassie war eine prägende Figur nicht nur für die Popkultur. Auf diese Facetten geht das Heft ebenso ein wie auf die folgende marxistische Diktatur und die ethnischen Auseinandersetzungen, die dem Zerfall des Zentralstaats folgten. Ein großes Augenmerk liegt in dem Heft denn auch auf dem modernen Äthiopien und dessen aktuellem Hoffnungsträger, Abiy Ahmed. Äthiopien geht den Weg seinen vielen verschiedenen Ethnien weitgehende Autonomie einzuräumen, anstatt wie früher unter der Diktatur einer bestimmten Ethnie einen gewalttätigen Zentralstaat zusammenhalten zu wollen. Inwieweit das funktioniert, steht noch in den Sternen, aber eine gewisse Skepsis scheint durch manche der Beiträge und ist auch durchaus angebracht. Konzeptionell etwas schwer zu verstehen ist die Entscheidung, offensichtlich befangenen Autoren Raum in dem Heft zu geben, die Loblieder auf ihre jeweiligen Heldenfiguren singen dürfen. Bei einem Thema, bei dem praktisch niemand irgendwelche Vorkenntnisse mitbringt, ist diese Ankerheuristik extrem problematisch.

GEO Epoche - Albrecht Dürer Ich muss zugeben, dass weder die Renaissance und der Beginn der Neuzeit noch die Malerei sonderliche Interessengebiete für mich sind, aber ich lese die GEO Epoche immer gerne, weil das Team es bisher noch immer geschafft hat, mich für ihre jeweilige Themen zu interessieren. So auch dieses Mal. Der Schwerpunkt liegt tatsächlich auf den großen Malern, die auch gebührend betrachtet werden, aber die Redaktion schafft es gleichzeitig, deren Herausforderungen, Malstile und Sujets in den Kontext der Zeit einzubetten, so dass gleichzeitig eine Art Sittengemälde der Monarchen einerseits und des aufstrebenden Bürgertums andererseits entsteht. Der Nachteil dieses Ansatzes ist natürlich, dass die 99%, die sich Maler nicht leisten können, in solchen Betrachtungen nicht vorkommen. Dies ist generell ein Problem, gerade in der Populärgeschichte, und ich hoffe, dass die GEO Epoche dem in näherer Zukunft einmal abhilft.