Montag, 2. Oktober 2017

Was nicht passierte

Letzthin geriet ich mit Freunden in eine kurze Diskussion über die Frage, ob die EU-Osterweiterung angesichts der Entwicklungen in Polen und Ungarn nicht ein riesiger Fehler gewesen sei. Um die Antwort gleich vorwegzunehmen: möglich, aber wer kann das schon sagen? Die Fragestellung dient gut der Illustration eines Grundproblems allen politischen Diskurses, nämlich der stetigen, bohrenden Frage nach dem „was wäre wenn?“. Sowohl Politiker als auch die über sie berichtenden Medien als auch die sie wählenden Souveräne sind vergleichsweise gut darin, eine Problemstellung zu erkennen (Abschaffung der Demokratie in Ungarn ist schlecht), aber sie sind furchtbar schlecht darin, Alternativszenarien zu bedenken. Wir neigen dazu, eine heute schlechte Situation als Boden für die Entwicklung anzunehmen. Dabei gibt es dazu keinen Grund. Es könnte nämlich auch noch schlimmer kommen.

Diese Problemstellung ist im Kontext der EU besonders relevant. Die größte und wichtigste Legitimation der EU überhaupt ist es, Krieg in Europa unter ihren Mitgliedern seit 1945 verhindert zu haben. Für diese Leistung wurde sie als Institution auch jüngst mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Besonders von ihren Gegnern wird diese Leistung gerne in Frage gestellt. Das Problem: selbstverständlich ist es möglich, dass der Frieden in Europa – wie auch der zwischen EU und Nordamerika – ohne die institutionellen Bindungen der EU erhalten geblieben wäre. Nur, wir wissen es nicht.

Unser intellektueller Anker ist ein Europa ohne innerstaatliche Kriege in der EU seit 1945, weswegen es uns sehr schwer fällt, eine alternative Zukunft vorzustellen, in der es schlimmere Konflikte zwischen Frankreich und Deutschland als die Zuständigkeiten eines gemeinsamen Finanzministers gibt. Genauso erscheint es uns völlig natürlich, dass die osteuropäischen Staaten sich schnell und entschieden aus der sozialistischen Planwirtschaft heraus erholen würden und dass die starke Ungleichheit und der resultierende Aufstieg der Proto-Faschisten durch den acquis communitaire hervorgerufen wurde. Und beides ist durchaus möglich. Nur, wir wissen es nicht.

Genauso möglich ist es, dass Osteuropa nach dem Fall der des Eisernen Vorhangs ohne die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft heute insgesamt so stabil und wohlhabend aussehen würde wie die Ukraine und Weißrussland, oder schlimmer gar, dass sie den Weg des Balkans genommen hätten und unsere sicherheitspolitische Debatte nicht von der NATO-Osterweiterung bestimmt gewesen wäre sondern von der Gewalt direkt jenseits der Oder und den Flüchtlingsströmen, die aus dem Osten in die Festung Europas eindringen.

Das klingt nach einem reichlich apokalyptischen Szenario, und das ist es natürlich auch. Aber es ist nicht so viel abwegiger als die Milch-und-Honig-Land-Variante, die EU-Gegner gerne in Abwesenheit der supranationalen Überstruktur in Brüssel postulieren, wo friedliche Nationalstaaten prosperierend ihre nationale Souveränität erhalten. Aber wir finden es deutlich leichter, von der ohnehin stets als unbefriedigend empfundenen Gegenwart aus ein besseres Szenario zu erstellen als anzuerkennen, dass die Gegenwart, während sie sicherlich nicht perfekt ist, mit Sicherheit ordentlich Spielraum für Veränderungen zum Negativen beinhaltet – ob bei der Wahl von Neonazis in den Bundestag oder von White Supremacists ins Weiße Haus.

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