Samstag, 12. Januar 2019

Warum Hillary verlor, Teil 6: Ein Desaster ohne Moral

Jonathan Chait bezeichnete die Wahl 2016 als ein "Desaster ohne Moral". Was er damit meinte ist, dass es keine besonderen Lektionen aus dem Wahlgang zu lernen gibt, weil sein Ergebnis letztlich ein zufälliges Ergebnis war. "Sorge dafür, dass dein Vorgänger keinen FBI-Chef einsetzt, der eine Woche vor der Wahl einen Brief an den Kongress schreibt" ist kein sonderlich nützlicher Tipp für den nächsten demokratischen Kandidaten. Aber man würde zu weit gehen, würde man behaupten, dass sich überhaupt keine Lehren aus 2016 ziehen ließen. Die Wahl hat eine Signalwirkung über das Jahr 2016 hinaus. Und damit werden wir uns zum Abschluss beschäftigen.

Chait verbringt in seinem Artikel viel Zeit damit, die gleichen Gründe darzulegen wie ich auch und einen todsicheren Tipp für Democrats zu finden, dem ich mich anschließe: Never nominate Hillary Clinton for the presidency again. Nun, das war ja einfach.

Nachdem wir das aus dem Weg haben, möchte ich auf zwei Dinge wert legen. Einerseits die Lektionen aus den Vorwahlen von 2016, und andererseits die Lektionen aus der eigentlichen Wahl.

Tatsächlich sind die Vorwahlen sehr instruktiv. In beiden Parteien schossen Außenseiterkandidaten an die Spitze, die die traditionelle Orthodoxie ihrer jeweiligen Parteien ignorierten (was nicht heißt, dass sie zwingend dagegen waren, sie ignorierten nur die tradierten Formen, in denen sie ihren Ausdruck fand). In beiden Fällen versuchte die Partei, diesen Aufstieg zu verhindern. Im Fall der Democrats einigte sich die Partei schnell auf einen gemeinsamen Kandidaten - Clinton -, weswegen der Außenseiter - Bernie - kaum eine Chance hatte. Im Fall der Republicans einigte sich die Partei nicht. Nachdem es weder Bush noch Rubio gelungen war, die Stimmen des Establishments auf sich zu vereinen, blieb als Alternative nur noch Ted Cruz übrig, der selbst eine Art Außenseiter war (wenn auch nicht so krass wie Trump), und der aus verschiedenen Gründen für viele Parteioberen ähnlich schwer zu ertragen war wie Trump, was eine Festlegung verhinderte und es Trump erlaubte, mit unter 40% der Stimmen der Kandidat der Republicans zu werden.

Die zentrale Lektion für die Democrats, die diese allem Anschein auch gelernt haben, ist es, dass die Aufgabe der Partei sein muss, das Bewerberfeld unter Kontrolle zu halten, ohne dabei einem Kandidaten direkt den Weg ebnen zu wollen. Das ist eine sehr schwierige Gratwanderung, und wir werden sehen, wie gut es dem Team um Tom Perez und Keith Ellison gelingen wird, diese zu meistern. Die Republicans werden dieses Problem aller Wahrscheinlichkeit nach erst 2024 wieder haben, weswegen aktuell schwer zu sagen ist, welche Folgerungen sie ziehen werden. Das hängt schwer davon ab, ob die Partei sich von Trumps Einfluss lösen wird, bevor wieder Wahlen anstehen (was nur bei einer Niederlage Trumps 2020 eine realistische Option ist) oder nicht.

Angesichts des sehr breiten demokratischen Bewerberfelds kommt der invisible primary einmal mehr eine hervorgehobene Bedeutung zu. Der Partei muss es gelingen, ihre Bewerber dazu zu bringen, das Wohl des Ganzen im Blick zu behalten. Das heißt konkret, dass Kandidaten, die absehbar keine Chance mehr haben und nur noch als "Spoiler" agieren (wie etwa Chris Christie, John Kasich oder Ben Carson 2016) das Rennen verlassen, um den "echten" Kandidaten den Raum zu lassen, den sie brauchen. Die bisherigen Strukturen, die der DNC dazu entwickelt hat, und das generelle Niveau der demokratischen Partei bieten hier Anlass zur Hoffnung.

Problematisch ist, dass die weitgehende Abschaffung der Superdelegierten dafür sorgt, dass die Wahrscheinlichkeit deutlich steigt, dass es im ersten Wahlgang keine Mehrheit gibt, so dass Koalitionen nötig werden, in denen Kandidaten "ihre" Deligierten gegen policy-Versprechen und Posten abgeben. Dieser Mechanismus wirkt als starker Anreiz, bis zuletzt im Rennen zu bleiben, um Zugeständnisse erpressen zu können. Aus diesem Grund blieben ja Bernie Sanders oder John Kasich auch bis zuletzt im Rennen, und das könnte 2020 noch viel mehr durchschlagen. Tom Perez wird das sicherlich bereits Kopfschmerzen bereiten.

Als sicher kann jedenfalls gelten, dass die Parteiplattform (also effektiv das Wahlprogramm) deutlich progressiver ausfallen wird als 2020. Ohne ein grundsätzliches Bekenntnis zu Medicare für All etwa wird kaum etwas gehen. Der deutliche Linksrutsch des Landes und der Partei seit 2016 hat Positionen, die für Clinton noch wesentlich zu radikal waren, bereits jetzt mehrheitsfähig gemacht, zumindest bei den Parteivorwahlen. Auch hier dürfte es den Parteistrategen deutliche Kopfschmerzen bereiten herauszufinden, welche dieser Forderungen nur an der Basis populär sind ("Build the Wall", sag ich da nur) und welche auch darüber hinaus Strahlkraft haben. Denn wenn man das verwechselt, steht ein Desaster bevor. Die Koalition, die die Democrats 2018 in das Repräsentantenhaus und 2016 beinahe ins Weiße Haus wählte besteht schließlich zu einem guten Teil aus den Suburbanites. Und die sind keine Fans der Programme, die die Basis zum Jubeln bringen. Da ein Democrat aber nur ins Weiße Haus gewählt werden wird, wenn er auch eine tatsächliche Mehrheit besitzt (was Republicans nicht brauchen), wird die Partei um solche Fragen nicht herumkommen.

Eine völlig falsche Schlussfolgerung wäre indessen, progressive Gesellschaftspolitik als verantwortlich und schädlich zu sehen, also künftig davon auszugehen, dass die Forderung nach Gleichberechtigung und die Verurteilung von sexueller Gewalt den Wahlaussichten der Democrats schaden. Besorgte Leitartikler warnten 2017 und 2018 orakelhaft vor genau diesem Phänomen, ohne ihre Einstellung angesichts eines offen progressiven Wahlsiegs im November 2018 zu überdenken, in dem die Democrats historische Gewinne bei den Frauen einfahren konnten. Trotz einer ähnlichen Strategie scheiterte Clinton 2016 knapp damit, die Stimmen der weißen Frauen aus Suburbia zu gewinnen (die gingen zu rund 52% an Trump, während sie 2018 zu fast 60% (!) an die demokratischen BewerberInnen gingen).

Chaits Mantra kann daher nur wiederholt werden: nicht noch einmal Hillary Clinton aufstellen. Dann stellen auch diese Themen kein Problem dar. Der Grund dafür ist einfach: Progressive Gesellschaftsthemen haben eine deutliche Mehrheit. Das übrigens gilt auch für andere Bereiche wie etwa Medicare for All oder einen höheren Mindestlohn. 2016 sorgte die bereits analysierte Unbeliebtheit Clintons dafür, dass viele weiße Frauen glaubten, die Wahl Trumps sei nicht schlimmer als die Clintons. Die letzten zwei Jahre hart rechter identity politics dürften sie von dieser Idee geheilt haben. Frauen sind nun über alle Ethnien hinweg eine solide demokratische Basis, und da sie die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, gibt es für die Partei keinen Grund, den Forderungen und Vorschlägen weißer, männlicher Leitartikler jenseits der 50 zu folgen und sich wieder mehr auf Männer zu konzentrieren. Dafür gibt es in der Partei gerade auch keine Anzeichen.

Diese Änderung in Partei und Gesellschaft ist es auch, die die fundamentale Fragestellung von 2016 auf den Kopf drehen wird. Es ist augenblicklich eher die Frage, ob im aktuellen Klima ein weißer Mann (Sherrod Brown oder Bernie Sanders etwa) die Nominierung erhalten kann oder ob es nicht eine Frau sein muss. Der Energieerhaltungssatz gilt auch in der Politik, und jede (rechte identity-politics-)Aktion verlangt nach einer Reaktion. Ich wäre jedenfals nicht überrascht, wenn das eine Unterströmung im Vorwahlkampf sein wird. Man konnte eine "light"-Variante davon ja auch im Rennen um den CDU-Vorsitz beobachten; die scherzhaft gestellte Frage, ob ein Mann überhaupt Kanzlerin werden könne, dürfte bei den Democrats mit etwas mehr Verve aufs Tablett kommen.

Egal welcher demokratische Bewerber 2020 das Rennen macht, er oder sie sollte den größten Fehler Clintons nicht wiederholen und ein ordentliches Narrativ schaffen. Wie 2016 auch sind die zahlreichen Skandale Trumps, die dieser mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch im Wahljahr 2020 nicht abreißen lassen wird, eine ebenso große Chance wie Gefahr. Die Democrats werden ein klares Narrativ brauchen, an dem sie festhalten können. Ich denke, die Dynamik von 2018 auszunutzen ist besser als die von 2016 zu wiederholen. Statt zu versuchen, aus den Verwicklungen Trumps Kapital zu schlagen (man denke an Trumps Russland-Beziehungen, in deren Thematisierung durch Clinton das Access-Hollywood-Tape (zum Ärger des Clinton-Teams) und dann der DNC-Leak platzte), ist es vermutlich sinnvoll, den Medien und Strafverfolgungsbehörden die Skandale Trumps zu überlassen und sich selbst auf die eigene Botschaft zu konzentrieren. Inwieweit das möglich sein wird, steht allerdings in den Sternen.

Die große Unbekannte für 2020 bleiben ohnehin die Mueller-Ermittlungen. Ich gehe in all meinen Analysen davon aus, dass sie keine entscheidenden Verbrechen zutage fördern werden. Aber das weiß aktuell niemand. Wenn Mueller doch Beweise für Trumps illegale Verwicklungen mit Russland zutage bringt, oder irgendwelche anderen nicht zu ignorierenden Verbrechen (im Gegensatz zu den tausenden kleinen Verbrechen, die der Mann bisher begangen hat), dann heißt es ohnehin: all bets are off. Aber das wird sich wohl 2019 herauskristallisieren.

Oder auch nicht. Unsicher die Zukunft ist, wie Meister Yoda bereits zu sagen wusste. Mein Tipp daher: Auf die Umfragenaggregate und die Experten vertrauen. Die liegen zwar nicht immer richtig. Aber von ihnen bekommt man die bestmögliche Sicht auf die Dinge.

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