Mittwoch, 19. Februar 2020

Warum Bloombergs Kandidatur das Krebsgeschwür der Demokratie ist

Die Vorwahlen der Democrats sind ohne jeden Präzedenzfall. Nicht, weil ein erklärter Sozialist aktuell der Favorit wäre, oder wegen der Bedeutung eines Siegs der Partei über Trump für die Zukunft der amerikanischen Demokratie, obwohl beides sicherlich zutrifft. Der nie dagewesene Faktor im Vorwahlprozess ist die Kandidatur Michael Bloombergs, eines echten New Yorker Milliardärs, dessen Privatvermögen irgendwo jenseits der 60 Milliarden Dollar verortet wird. Bloomberg, dessen politische Karriere aus drei Amtsperioden als New Yorker Bürgermeister besteht, ist mit beiden Füßen in den Wahlkampf gesprungen und finanziert diesen (anders als Trump) überwiegend selbst. Es gibt keinerlei Vergleich zu einer solchen Unternehmung. Mittlerweile ist der Mann, der in Iowa und New Hampshire nicht einmal auf den Wahlzetteln stand, unter den fünf Favoriten für die Präsidentschaftskandidatur. Grund genug, sich anzusehen, wer da eigentlich so unaufhaltsam voranschreitet - und warum das so ein gewaltiges Problem für die amerikanische Demokratie ist.

Bislang investierte Bloomberg 400 Millionen Dollar in seinen Wahlkampf - das ist mehr, als Hillary Clinton im gesamten Wahljahr 2016 ausgab, und der Februar ist noch nicht einmal vorbei. Aber diese Summen sind nichts im Vergleich zu Bloombergs anderen "philantropischen" Unternehmungen. Die New York Times hat in einem investigativen Meisterstück Bloombergs Spenden analysiert, und den Einfluss, den er sich damit gekauft hat: 3,3 Milliarden Dollar gingen allein 2019 an verschiedenste Einrichtungen. Das meiste Geld verblieb in den USA; 1,4 Milliarden gingen an Bundeseinrichtungen, rund 950 Millionen an verschiedene lokale Institutionen, der Rest ins Ausland.

Und bevor jemand den falschen Eindruck bekommt, Bloomberg ist kein David Koch. Sein Geld geht nicht in die Zerstörung der Umwelt, sondern in gute Unternehmungen. Allein 1,4 Milliarden investierte er in alle möglichen Projekte rund um die Gesundheitsfürsorge, 280 Millionen in die Kunstförderung, 230 Millionen in den Bildungsbereich, 210 Millionen in community development (eine spezifisch amerikanische Einrichtung, die keine echte deutsche Entsprechung hat), 280 Millionen in den Kampf gegen den Klimawandel. Ein Progressiver kann da eigentlich nur sein seal of approval druntersetzen. Doch Bloombergs Engagement endet nicht mit diesen klassisch philantropischen Unternehmungen.

Die Übernahme der Regierungsmacht in Virginia 2017 und 2018 etwa und ihre enge Verknüpfung mit Reformen de Waffengesetzes fußte auf massiver Finanzierung durch den Mogul. Sowohl 2017 als auch 2018 finanzierte Bloomberg den Wahlkampf der Staatsanwälte, die Obamas Umweltregulierungen gegen die Angriffe von Trumps Regierung verteidigen mussten, mit 10 und 5 Millionen Dollar. Ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag floss nach Louisiana und finanzierte Charter Schools (ein Lieblingsprojekt der Obama-Regierung) in dem traditionell republikanisch regierten und völlig heruntergewirtschafteten Staat. Bloomberg sorgte 2018 mit dafür, dass mehr Frauen in den Kongress gewählt werden.

Die riesige Investments erstrecken sich auch auf die langweilige Logistik des Wahlkampfs, ein Feld, auf dem Spendengelder traditionell schwer zu bekommen sind, weil Großspender am liebsten auffällige Werbespots finanzieren. Bloomberg bezahlt seinen Fußtruppen vor Ort - die Werbematerial verteilen, an Türen klopfen und die generelle Koordination übernehmen - nie gesehene 6000$ im Monat, neben freiem 24/7-Budget. Auf diese Art zieht er in allen 50 Staaten die größten Talente von anderen Kandidaten ab, die keine Chance haben, mit solchen Preisen zu konkurrieren.

Was Bloomberg mit seinen riesigen Investments kauf, ist daher Einfluss. Sichtbarkeit und Raum in der öffentlichen Debatte für die Themen, über die er reden will (die Trias aus Waffenreformen, Klimawandel und Sicherheit vor allem) gehören ebenso dazu wie die Unterstützung durch eine Vielzahl an Organisationen, die keine direkte Bindung zu irgendeinem demokratischen Wahlkampfteam haben (weil er Kontakte durch seine ausgedehnte Spendentätigkeit hat). Als Medienmogul geht er außerdem in praktisch der gesamten Branche ein und aus, verfügt über Technologien, Zugänge und Know-How.

Auch auf die Funktionäre der Partei erstreckt sich dieser Einfluss:
It is not simply good will that Mr. Bloomberg has built. His political and philanthropic spending has also secured the allegiance or cooperation of powerful institutions and leaders within the Democratic Party who might take issue with parts of his record were they not so reliant on his largess. In interviews with The Times, no one described being threatened or coerced by Mr. Bloomberg or his money. But many said his wealth was an inescapable consideration — a gravitational force powerful enough to make coercion unnecessary. “They aren’t going to criticize him in his 2020 run because they don’t want to jeopardize receiving financial support from him in the future,” said Paul S. Ryan, vice president of policy and litigation at the good-government group Common Cause.
Welche Folgen hat das? 2015 etwa untersuchte das Center for American Progress die Verbreitung von anti-muslimischen Vorurteilen in den Polizeibehörden. In ihrem Abschlussbericht tauchte Bloombergs Name als Verantwortlicher für die Institutionalisierung von Rassismus in der Polizei New Yorks achtmal auf. In der veröffentlichten Version kein einziges Mal mehr:
But at least one senior official wrote at the time that there would be a “strong reaction from Bloomberg world if we release the report as written,” according to an email reviewed by The Times. And three people with direct knowledge of the situation said Mr. Bloomberg was a factor. Alienating him might not have been a cost-free proposition. When the report came out, he had already given the organization three grants worth nearly $1.5 million, and in 2017 he contributed $400,000 more, according to Ms. Léger and the center’s limited public disclosure of its donors.
Der Umfang von Bloombergs Spenden ist mittlerweile so groß, dass sie "has become something of a talent stable for people he admires — public officials, business leaders and political strategists, among others. The foundation’s board looks almost like a shadow administration, including luminaries like former Senator Sam Nunn of Georgia and former Treasury Secretary Henry Paulson, and current or former executives from companies including American Express, Disney and Morgan Stanley". Bloomberg ist ein Staat im Staat, in anderen Worten.

In meinem Artikel "Milliardäre und Demokratie sind unvereinbar" habe ich genau so ein Szenario vor Augen gehabt. Die schiere Masse an Geld, die Bloomberg zur Verfügung hat, spottet jeder Beschreibung und ist dazu angetan, das gesamte politische System aus den Angeln zu heben:
In a year with a lower than average return on investment, say 8 percent, Bloomberg would expect to make about $4.8 billion on a net worth of about $60 billion — meaning that he could spend nearly $5 billion on the 2020 election without depleting his fortune by a single cent. What would stop Bloomberg from, say, offering every uncommitted superdelegate and every Amy Klobuchar, Pete Buttigieg, and Joe Biden delegate $1 million each to flip to him on the second ballot? And making a cool $500 million donation to the Democratic National Committee to ensure that the process of anointing him as the nominee goes smoothly in Milwaukee? This scenario would probably cost Bloomberg between $1 billion and $1.5 billion. Add that to the probable cost of $1 billion for the primary battle, and he'd be left with about $2.5 billion to spend against Trump in the 3-4 months of the general election. Without, once again, having to tap into his capital reserves at all.
Die Masse an Geld kauft Bloomberg einen Platz in der öffentlichen Debatte, den er durch keinerlei Leistungen erworben hat. Er betrieb vorher keinen Wahlkampf, er schuf keine Kontakte zu Wählern. Trotzdem ist er eine Top-Nachricht. Nate Silver hat eindrucksvoll aufgezeigt, wie Bloomberg die Nachrichten dominiert, obwohl er in den ersten vier Vorwahlen nicht einmal antritt, und damit seine sich den Wählern stellenden Konkurrenten ausbremst:
Das ist ein Problem, weil Bloomberg dadurch nicht im gleichen Maß wie andere Bewerber der öffentlichen Kritik und Rechtfertigung stellen muss. Wo andere Kandidaten bereits seit Monaten ihre Pläne vorstellen und ihre Bilanzen verteidigen müssen, sich unangenehmen Fragen stellen und ihre Belastbarkeit unter politischem Stress zeigen, kauft sich Bloomberg aus allen diesen Prüfungen heraus. Das könnte sich noch als fatal erweisen, wenn er der Kandidat werden und der Wahlkampf ernsthaft beginnen sollte.

Und diese Schwächen, deren genauerer Untersuchung er sich bislang dank seines Geldes entziehen konnte, existieren zweifellos. Genauso wie Trumps ist Bloombergs Firmenimperium für ihn als Präsident eine beständige Problemquelle. Matt Stoller etwa weist auf Bloombers extensive Verbindungen zu China hin:
Wie soll ein Präsident Bloomberg eine gesamtamerikanische Wirtschaftspolitik gegenüber China fahren, wenn diese mit seinen Wirtschaftsinteressen kollidiert? Und das wird sie praktisch per Definition, denn das erste, was die KPCH tun würde, ist sein Firmenimperium auszuschließen. Und das ist unabhängig von Blind Trusts und allem Möglichen, was er formaljuristisch zur Trennung tun könnte. 60 Milliarden Dollar sind an so vielen Stellen angreifbar; was im US-Wahlkampf noch eine geradezu absurde, demokratiezersetzende Stärke war, wird im Falle seines Wahlsiegs zur ebenso demokratiezersetzenden Schwäche.


Sein Vermögen ist nicht Bloombergs einzige Schwäche. Die folgenden Faktoren machen ihn grundsätzlich zu einem Kandidaten, den ich nicht unterstützen möchte, sofern ich es irgendwie vermeiden kann. Aber in Kombination mit seinem riesigen Vermögen werden alle diese Faktoren umso problematischer. Wir werden gleich sehen, warum.
Da wäre zum einen sein "technokratischer" Ansatz. Bloomberg behauptet von sich, nicht ideologiegetrieben zu sein, sondern lediglich pragmatisch und auf der Datenlage zu entscheiden. Das ist, natürlich, die Behauptung jeder privilegierten Person. Aber in Bloombergs Fall widerspricht es auch deutlich jeglichen Fakten. Unser einziger Anhaltspunkt für seine Kompetenzen in diese Richtung ist seine Amtszeit als New Yorker Bürgermeister.
In dieser Zeit ist er am engsten mit der Idee von "Stop&Frisk" verknüpft, der rassistischen Polizeitaktik, die darauf basierte, Schwarze und Latinos grundlos anzuhalten und zu kontrollieren. Basis war das statistische Artefakt, dass Männer dieser Gruppen zwischen 18 und 25 überproportional häufig Straftaten begehen, was sicherlich richtig ist. Die Datenlage war eindeutig. Bloombers Lösungsansatz aber war verheerend. Die Auswirkungen dieser grausamen Politik werden von Trevor Noah treffend auf den Punkt gebracht:
In einem Artikel in der New Republic bezeichnete Alex Pareene Bloombers ganzes Auftreten in Kontrast zu Trumps vulgärem Proto-Faschismus als "höflichen Autoritarismus". Er weist zurecht darauf hin, dass Bloomberg bereits seit über vier Jahrzehnten öffentlich rassistische Theorien verkündet ("police disproportionately stop whites too much and minorities too little") und dass er sich dafür ausspricht, in der Verfassung verankerte Bürgerrechte auszuhebeln, um diesen Fantasien Raum zu geben. Natürlich nicht für sich und seinesgleichen, sondern für die Minderheiten, die er aus dem öffentlichen Raum und in die prekären Bereiche drängt, wo sie dann als ungelöste Probleme vor sich hinvegitieren können.

Und diese Tendenzen beschränken sich nicht auf ethnische Zugehörigkeit; Bloomberg versuchte als Bürgermeister von New York, selbst außerhalb seiner Jurisdiktion (was schert so etwas auch einen Multimilliardär?) Muslime durch die Polizei ausspähen zu lassen, ohne jeden Tatverdacht, allein aufgrund ihrer Religionszugehörigeit. Bloomberg hat aber nicht nur eine zutiefst rassistische und bigotte Grundhaltung, die er hinter seiner angeblichen rationalen Zahlenorientierung verbirgt. Auch seine Haltung gegenüber den Schwächsten der Gesellschaft, die wohl dokumentiert ist, disqualifiziert ihn:
Doch damit nicht genug. Genauso wie Donald Trump als Arbeitgeber vor allem durch die massive sexistische Diskriminierung seiner Angestellten und sein tyrannisches Gebaren auffiel, so auch Bloomberg. Auch er ist der fleischgewordene Albtraum eines Arbeitgebers, der Pinkelpausen und geregelte Mahlzeiten (natürlich nur bei seinen Untergebenen, nicht bei sich) als Schwäche ansieht und der eine lange Geschichte sexistischen Verhaltens aufweist.

Einmal davon abgesehen, dass diese Haltung einem Gegner wie Donald Trump abermals die Steilvorlage schenkt, sich als populistischer Verteidiger des "Manns von der Straße" zu inszenieren und politisches Gift ist (Wie es der American Conservative formuliert: "He’s the mirror image of Donald Trump, only whereas Trump is our most unfiltered voice of populism, Bloomberg is the smirking id of our imperious elites."), diese Haltung ist auch ohne Beachtung ihrer elektoralen Auswirkungen einfach nur widerlich. Bloomberg ist ein Mensch, der für diejenigen, die weniger Glück hatten als er, nur Verachtung übrig hat. Das mag ihn zum Milliardär qualifizieren, aber mit Sicherheit nicht zum Präsidenten.

Trotz allem ist Bloomberg vor Trump, der dessen Charakterschwächen nicht nur teilt, sondern sogar übertrifft, immer noch die bessere Wahl. Ich werde sicher nicht den Fehler machen, den genügend Leute (auch Leser dieses Blogs!) 2016 gemacht haben und die größte Gefahr aus den Augen verlieren, weil die Alternative unappettitlich ist. Ryan Cooper von The Week geht gar soweit, nicht für Bloomberg stimmen zu wollen:  "If the choice is Cthulhu versus Nyarlathotep, I for one see little point in voting for the candidate that might have one fewer grasping eldritch tentacle." Auch wenn ich natürlich eine gewisse Schwäche für Cthulhu-Referenzen habe, finde ich diese Argumentation extrem problematisch. Denn Bloomberg wäre zwar ein Rückschritt in praktisch jeder Hinsicht, ein ungeeigneter Kandidat und ein halbes Desaster als Präsident. Aber immerhin paktiert er nicht offen mit Nazis oder steckt Leute in Konzentrationslager. Er ist "nur" auf eine Art rassistisch und dünkelhaft, wie man das von saturierten weißen Männern seiner Generation aus den vergangenen Dekaden bereits erkennt. Dass ein so abgehalftertes Konzept dank seines Vermögens in Schlagreichweite des Weißen Hauses kommt, ist deprimierend. Aber wenn es reicht, einen Nazi-Kollaborateur wie Trump aus dem Amt zu fegen, werde ich es mit zusammengebissenen Zähnen nehmen müssen.

Diese bittere Notwendigkeit sollte aber nicht das Kerndilemma aus dem Blickfeld geraten lassen. Bloombergs Person und Verhalten sind nicht das entscheidende Problem. Der Mann ist ein Produkt seines Milieus, in dem unmenschliches Verhalten als Errungenschaft und Vorbedingung von Erfolg dient. Sie wären unter normalen Umständen nur für jene Unglücklichen ein Problem, die der absoluten Kontrolle dieses Menschen ausgesetzt wären, weil sie das Pech hätten, ihn als Arbeitgeber zu haben. Dabei handelt es sich um ein systemisches Problem des Kapitalismus, der unmenschliches Verhalten belohnt und reproduziert.

Nein, was Bloomberg so bedrohlich macht ist die schiere Masse seines Vermögens. Es ist das Krebsgeschwür der Democrats, zersetzend und giftig. Selbst wenn Bloomberg ein absoluter Heroe wäre, ein Musterbeispiel von Mensch, so hätte er einen Einfluss, den in einer Demokratie kein einzelner Mensch haben sollte, haben darf. Joseph Britt beschreibt in einem Tweet-Thread, was mit dem Vermögen alles Gutes getan werden könnte. Von der Rettung des Lokaljournalismus über die Reinigung der Abbaustätten fossiler Energieträger zum Wiederaufbau des durch tropische Wirbelstürme verheerten Puerto Rico oder der medizinischen Lösung der Opiod-Krise und der Umgestaltung landwirtschaftlicher Flächen in Illinois und Kalifornien.

Stattdessen finanziert Bloomberg, was auch immer er, und er allein, gerade für spannend hält. Man muss wahrscheinlich dankbar sein, dass er den Kampf gegen Kriminalität (egal, wie verzerrt er ihn durch seine rassistisch-autoritäre Brille betrachtet) und für strengere Waffengesetze als relevant ansieht und nicht wie Jeff Bezos der Überzeugung ist, sein viel zu großes Vermögen nur durch Reisen in den Weltraum signifikant nutzen zu können. Aber das ist eine Hürde, die so niedrig hängt, dass der 78jährige nur darüber stolpern muss.

Fakt ist, dass all diese von Britt skizzierten ebenso notwendigen wie wertvollen Vorhaben nicht finanziert werden, aus Gründen, die ich bereits in meinem ursprünglichen Artikel angesprochen habe. Deswegen darf solche wirtschaftliche Macht nicht in den Händen einer einzelnen Person liegen. Es ist mit Demokratie unvereinbar. Und dass solche wirtschaftliche Macht nun danach strebt, sich mit politischer Macht zu einem nie dagewesenen Moloch zu vereinen, frisst wie ein Krebsgeschwür an den Grundfesten der Demokratie. Manche mögen das nicht sehen und nicht sehen wollen, weil sie Bloombergs Ansichten teilen, weil sie Trump besiegen wollen oder einfach nur, weil sie der Überzeugung sind, dass Demokratie eh nicht so toll ist und besser durch eine Plutokratie ersetzt werden sollte. Aber diese Leute liegen falsch.

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