Dienstag, 29. Mai 2012

Das Imperium schlägt zurück

Von Stefan Sasse

Der Ausbruch der Finanzkrise ist mittlerweile über fünf Jahre her. Der Zusammenbruch von Lehman Brothers, die Garantie für die Spareinlagen durch die Bundesregierung, die massiven Stützen für die Banken und die dadurch hervorgerufenen Explosionen der Staatsschulden sind bereits Geschichte. Stattdessen wird seit fast zwei Jahren eine neue Geschichte erzählt, von Gesellschaften, die über ihre Verhältnisse lebten, und wie notwendig, ja moralisch geboten es sei, dem Einhalt zu gebieten, indem man die Ausgaben der gefräßigen Staaten, die diese Gesellschaften hätten, stark beschneide. Niemand redet mehr von den gewaltigen Risiken, die die Finanzkonzerne in ihren Bilanzen verbuddelt haben, oder von der Kooperation, die sie mit den staatlichen Organen eingingen die sie eigentlich kontrollieren sollten. Das alles ist vorbei. Es ist, als ob es die Finanzkrise nie gegeben hätte. Bemerkenswert oft hört man noch die Version, sie sei eigentlich ohnehin Staatsverschulden, weil die Regulierung versagt habe. Stattdessen bläst man nun ins Horn der so genannten "Staatsschuldenkrise", ein Wort, das eine tödliche Waffe ist und von denen, die es erfunden haben, sicherlich auch in dieser Absicht gebraucht wird. Und dazu noch effizient, denn es verdrängt alle anderen Faktoren und reduziert ein ganzes Bündel allein auf die Frage der Staatsschulden. Effizient ist diese Legende vor allem, weil sie ein gutes Korn Wahrheit in sich trägt. 


Tatsächlich wäre die Finanzkrise nicht vorstellbar gewesen ohne den "malign neglect" des Staates. Es stimmt ja, dass er bei der Regulierung grandios versagt hat. Ja, versagt ist sogar das falsche Wort - man kann nur versagen, wenn man etwas auch versucht. Unter dem Credo freier Märkte, die - irgendwie - schon alles regeln würden, hat die Politik die Augen geschlossen, sich abgewendet und in einigen besonders drastischen Fällen sogar die Hand weit aufgehalten. Oft genug war das gar nicht nötig; man brach unter dem Druck einer scheinbar pragmatisch-objektiven Mehrheitsmeinung einfach zusammen. Die Finanzkrise wurde deswegen nicht nur als eine Krise eines kleinen Untersektors im Wirtschaftssystem erlebt, sondern als Zusammenbruch eines Weltbilds. Als urplötzlich überall die CEOs der Banken nach dem Staat schrieen, den sie vorher noch kollektiv verdammt hatten, als die General-Motors-Rettung und die Abwrackprämie alle Vorwürfe an Konjunkturprogramme widerlegten, da schien es für einen Moment, als ob die Herrschaft dieser Ideen an ihrem Ende angelangt sei. 

Aber das Imperium schlägt zurück. Die Bankenrettung, zu der man sich hatte hinreißen lassen - wieder unter großem Druck einer Notwendigkeit zur Entscheidungsfindung - hatte riesige Löcher in die Staatshaushalte gerissen. Wo diese Haushalte bereits vorher auf wackeligen Füßen gestanden hatten, brachen sie jetzt endgültig ein. Insofern entblößte die Finanzkrise schonungslos die wahren ökonomischen Verhältnisse in Europa und riss ganze Staatswesen mit sich nach unten. Wer das, taumelnd, aufrecht stehend überstand, ist seither mit der Lösung dieser Krise beschäftigt. Das verschaffte denjenigen, die die Finanzkrise losgetreten hatten, die dringend benötigte Atempause. Es gelang ihnen, eine neue Sprachregelung durchzudrücken; "Staatsschuldenkrise", "Verantwortung" und "Sparen" sind nur drei der universellen Begriffe, die sie hervorgebracht hat. Genutzt wird sie fast immer, um die Verantwortung zu verschleiern, die man an dem Desaster hat. 

Dass diese Verantwortung von vielen Akteuren geteilt wird, befeuert die Effizienz dieser Sprachregelung. Journalisten können sie benutzen, um ihr eigenes Versagen in der Phase der neoliberalen Euphorie zu überdecken. Politiker können sie benutzen, um ihre eigenen Versäumnisse während der Phase der Deregulierung vergessen zu machen, und die Akteure der Finanzwelt können sie benutzen, um jeden Versuch, ihre Futtertröge wegzunehmen, zunichte zu machen. Dass die gesamten Vorgänge dabei unglaublich verworren und komplex und eigentlich nicht einmal von Experten voll zu durchschauen sind, hilft der ganzen Sache ebenfalls kaum weiter. Der Erfolg all dieser Maßnahmen lässt sich an den Ereignissen in Spanien erkennen: dort wird gerade der Staat zu Hilfe gerufen, um mit vielen Milliarden - wieder einmal - die Banken zu retten. Die Leidtragenden werden wieder die Bürger Spaniens sein, denn ihnen fehlt am Ende das Geld, nicht den Banken, und ihnen wird man dann vorwerfen, über ihre Verhältnisse zu leben und im Duktur moralischer Empörung Sparmaßnahmen abverlangen. Vielleicht ist es für die Volkswirtschaft als solche wirklich so gefährlich, die Banken stärker zu belasten und zur Lösung der von ihnen mitverursachten Krise heranzuziehen. Dass es praktisch überhaupt nicht versucht wird ist ein Skandal, der die Grundfesten der Gesellschaft aushölt wie Gift.

Kommentare:

  1. Aushöhlt. Kommt von Höhle. Duktur?
    Guter Artikel. Banker sind Gangster. Das Gift ist ausgegossen.

    der Herr Karl

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  2. Nachtrag:
    Hier noch ein Link zu einer ARD-Doku. “Der Film hinterfragt die Geschäftspraktiken des größten deutschen Geldinstituts im In- und Ausland und beleuchtet die Rolle der Deutschen Bank bei der Finanzkrise.”
    http://www.ardmediathek.de/das-erste/reportage-dokumentation/verzockt-und-verklagt-die-guten-geschaefte-der-deutschen?documentId=10592810
    (gefunden auf Feynsinn)

    der Herr Karl

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  3. Naja, viele große Worte, gute Ansätze aber leider eher weniger ausformuliert.
    Was mir aber nicht unbedingt anders geht.
    Wichtig ist wohl, auf den Unterschied zwischen "Finanz- und Bankenkrise" sowie "Staatsschuldenkrise" und die unterschiedlichen Ursprünge zu verweisen. Das tun auch die Nachdenkseiten schon seit längerer Zeit und wohl auch am längsten, häufigsten und nachhaltigsten.

    Vor wenigen Tagen wurde ein medienanalytisch-kritischer Beitrag zu Chomsky et al und dem PM eingestellt. Verwiesen wurde auf die "Verschwörungstheorien" u.a. der NDS.
    Nun aber wird auch hier auf ein "Imperium" verwiesen.
    Ist es wahrscheinlich anzunehmen, dass es innerhalb von Medien und Verlegern weniger durchsetzungs- und kontrollfähige Machtstrukturen gibt als bei Banken?
    Man muss sich dann schonmal Gedanken machen, ob man gegen angeblich "übermächtige" Interessen und Verschwörungen anschreibt, oder analysiert.
    Und dann muss man auch mal aufzeigen, wo "der Staat" denn überhaupt wie versagt haben soll.

    Im Übrigen sind die "Sprachregelungen" vermutlich ein größeres Problem als allgemein wahrgenommen.
    Hatte damals auch etwas diesbezüglich geschrieben als von den "maroden Landesbanken" gesprochen und -schrieben wurde, gerade von der FDP und Brüderle.
    Ging ohne Begründung alles so durch.

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  4. Ich denke man kann nur bedingt einen Unterschied zwischen Staatsversagen und Versagen der Finanzmärkte sehen. Die oberste Ebenen des Staates und der großen Banken waren sehr eng verknüpft und teilweise waren die Personen parallel tätig (oder nacheinander). Wenn man sich also faktisch selbst überwacht wird man deutlich weniger kritisch sein. Vor allem wenn man weiß, dass man sich selbst aus der Krise boxen kann indem man Gelder anderer (Steuern) mehr oder weniger frei verwenden kann.

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  5. Wenn man Staat und Bank schon nicht mehr trennen mag, gedanklich, dann hätte das Imperium gewonnen

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    1. Du hast die zentrale Funktion der Banken und die Abhängigkeit der Banken untereinander nicht verstanden. Wie so viele andere auch. Jetzt sind seit Lehman bereits vier Jahre vergangen. Eigentlich also genug Zeit um einen Überblick zu bekommen.

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    2. Deshalb noch mal kurz zusammengefasst: Unsere Wirtschaft läuft schuldenbasiert. Die dazugehörigen Kredite werden von den Geschäftsbanken zur Verfügung gestellt. Das entsprechende Giralgeld wird dazu "aus dem Nichts" (ex nihilo) geschaffen. Die Banken verdienen, wenn der Kredit ordentlich, also inklusive Zins, zurückgezahlt wird. Die Bank verliert, wenn das nicht im erhofften Maße geschieht. So weit, so gut. Eine Bank, die hier massiv bei der Kreditvergabe versagt, könnte man also theoretisch einfach pleite gehen lassen.

      Warum ist das jetzt bei großen Banken nicht so einfach? Warum funktioniert in diesem Markt die Marktbereinigung nicht?

      Das liegt an der Verflechtung der Banken. Diese entsteht beispielsweise durch gegenseitige "Kreditvergabe" am Geldmarkt. In diesem sogenannten Interbankenmarkt bewegt sich sehr viel Geld. Die Anbieter von Geld wollen ihre Überschußreserven gewinnbringend anlegen. Die Nachfrager wollen sich schnell liquide Mittel besorgen. Es ist in diesem Markt beispielsweise nicht unüblich Kredite "über Nacht" (overnight) zu vergeben. Eine qualifizierte Risikoprüfung ist damit nicht möglich. Entsprechend gibt es in diesem Bereich keine Bonitätsprüfung (zumindest keine qualifizierte) in Bezug auf eine Kreditvergabe.

      Lässt man nun eine große Bank einfach hochgehen, dann zieht es in einem dominoartigen Reflex sämtliche Kontrahenten dieser Pleitebank mit in den Abgrund. Das war das Problem mit Lehman. Und das hast du nicht verstanden.

      Das marktwirtschaftliche System versagt hier also, wie behauptet. Wo die Marktbereinigung nicht möglich ist, ohne einen Kollaps der Wirtschaft zu riskieren, da versagt offensichtlich dieses Wirtschaftssystem. Und es versagt hierbei bis zum heutigen Tage.

      Außer einer "Sozialisierung der Verluste" gibt es bisher keine Vorschläge aus dem Bereich der etablierten Politik. Hier wird die Totalausbeutung der Gesellschaft also zur politischen Mission. Echt peinlich.

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    4. Die Marktwirtschaft ist keine Religion. Sie ist nur ein System das die Güterversorgung INNERHALB EINER GESELLSCHAFT UND FÜR DIE MENSCHEN regelt. Das heißt (im engeren Sinn): Erst kommt die Gesellschaft, dann kommt das Wirtschaftssystem. Natürlich wäre es möglich die Gesellschaft partiell kollapieren zu lassen, nur damit dann radikal sämtliche Arten von Marktbereinigungen stattfinden könnten die systemintern notwendig wären. Das würde aber im Extremfall auch bedeuten, das man Millionen (und demnächst vielleicht Milliarden) von Menschen verhungern lassen müsste, da marktwirtschaftlich keine Nachfrage nach diesen Menschen mehr besteht.
      Diesen Verwahrlosungsmöglichkeiten beugt sich die Gesellschaft natürlich nicht. Man hat ja keine Gesellschaft die aus Psychopathen besteht. Stattdessen dämmt man die marktwirtschaftlichen Auswüchse dort ein, wo die Marktwirtschaft versagt.
      Und so einen Fall hatte man bei der Bankenkrise. Und auch Jahrzehnte zuvor hatte man dieses Marktversagen immer wieder einmal. (Deshalb WILL der klassische Neoliberalismus ja auch ausdrücklich den staatlichen Ordnungsrahmen inkl. Kartellbehörden etc.)

      Ihre Leidenschaft, die Banken einfach pleite gehen zu lassen, teile ich ausdrücklich. Dafür müsste man aber erst mal den oben erwähnten Geldmarkt restrukturieren. Dafür benötigt man fähiges Personal in der Politik. Das haben wir nicht.

      Ihr Hinweis mit der Planwirtschaft ist richtig. Es wird (auf die dümmstmögliche Art und Weise) planwirtschaftlich eingegriffen. Nur hat man keinen Plan. Man wirft den Banken und Versicherungen einfach noch mehr Geld in den Rachen anstatt deren Macht zu brechen. Und man nennt das dann auch noch marktkonforme Demokratie. Wir werden von Dummköpfen regiert.

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    5. "Warum aber sollte das gegen eine freie Marktwirtschaft sprechen?"
      Die kurze Antwort dazu: Weil die ungehemmte Marktwirtschaft, gesellschaftlich gesehen, einfach ein zu großes destruktives Potential in sich birgt.

      Tatsächlich ist es noch viel schlimmer. Das System ist ein derartiger Krüppel, das man es bildlich mit einem alten Kahn vergleichen kann. Überall läuft das Wasser schon rein und man muß ständig neue Flicken aufbringen damit die ganze Sache nicht absäuft. Parallel dazu ist die komplette Mannschaft damit beschäftigt das bereits eingedrungene Wasser mit Eimern rauszukippen.

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  7. Im obigen Artikel hat Stefan auf einen wichtigen Aspekt aufmerksam gemacht. Uns werden nicht nur die Lasten der Bankenkrise aufgebürdet. Man gibt uns auch noch, über das Märchen von der Staatsschuldenkrise, die Schuld an der Bankenkrise.
    Der normale Steuerzahler soll alles bezahlen, denn der hätte über seine Verhältnisse gelebt und wäre damit an der Krise schuld.
    Das ist die Geschichte. Und es ist eine Lügengeschichte. Und sie wird vom Propagandabetrieb so lange wiederholt bis sie jeder glaubt.

    Wir glauben die Geschichte nicht!

    Und wir sagen es den Lügnern und Betrügern ganz offen ins Gesicht.

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  8. Nur 8% der Investitionen der Unternehmen sind grenzüberschreitend.
    Nur 3% der Investitionen fliessen in Billiglohnländer.

    Banken haben ausländischen Banken geliehen, ausländischen Banken Wertpaiere aller Art abgekauft, weil sie selbst nicht wußten wie sie das Geld im Inland anlegen sollten.

    Die Unternehmen erwirtschafteten durch Steuersenkungen, Lohnkürzungen, Subventionen der verschiedensten Art, ... insgesamt Überschüsse.
    Sie legten ihre Überschüsse bei den Banken an.

    Und der Privatsektor?

    Die die sich Geld leihen wollten, waren nicht Kreditwürdig wegen ihrer unsicheren Beschäftigungsverhältnisse mit niedrigen Löhnen.

    Ist der Freihandel und der freie Kapitalverkehr wirklich wohlstandsfördernd?

    In Deutschland dem Exportland sind solche Überlegungen Tabu.

    Kollektive Verdrängung in Wissenschaft, Medien und Politik.

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    2. Sind sich die Ökonomen denn über die Kausalzusammenhänge einig?

      http://das-blaettchen.de/2012/05/das-deutsche-kapital-und-die-krise-des-euro-12349.html

      Herr Prof. Sinn hat sich schon wieder geirrt.

      Liegt das vielleicht doch an der Theorie die sich ungeeignet zeigt Kausalketten vorauszusagen?

      Denn dann müsste Herr Sinn seinen Irrtum zugeben und höhere Löhne fordern.

      Ein Institut das von Unternehmen über Drittmittel mitfinanziert wird, wird sich hüten solches zu tun.

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  9. Wie alle Ideologen werden auch die Neoliberalen an ihrem Glauben festhalten , weit über den Zusammenbruch ihres Denkens hinaus , die meisten bis ins Grab hinein.
    Bin mal gespannt , obs erst den zweiten , richtig üblen Crash braucht , bis die Politik gezwungen sein wird , die Regulierung und die Beteiligung des Finanzsektors anzugehen.

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    2. @Henri Dörre
      Ihre Protagonisten (Hitler, Stalin ...) sind alle durch kapitalistische Systeme geprägt worden. Oft während einer dessen struktureller Krisen. Wie kommt das?

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    3. @Henri Dörre
      Sind diese Menschen vielleicht durch die tollen Erlebnisse in der Marktwirtschaft pervertiert?

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  10. @Henri Dörre
    Ich vermute tatsächlich das die Massenmörder aus dem kapitalistischen System hervorgehen. Also eine Folge der seelischen Verwahrlosung sind, die notwendig ist, um in diesem System überleben zu können.

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    4. Keine Theorie, die den Faschismus als letzte Entwicklungsstufe von irgendwas sieht. Sondern Verwahrlosung aufgrund der gesellschaftlichen Realitäten.

      Dazu aus Stalins-Biographie:
      "Daraufhin arbeitete Stalin als Propagandist der SDAPR und organisierte unter dem Decknamen „Koba“ unter anderem Streiks und Demonstrationen unter den Eisenbahnarbeitern. 1902 wurde er erstmals festgenommen, weil er eine Arbeiterdemonstration in der georgischen Stadt Batumi angeführt hatte, und anschließend nach Sibirien verbannt."
      Wer also nach Sibirien verbannt wird, weil er eine Demonstration angeführt hat, so jemand wird wohl einen ziemlichen Haß auf gewisse Leute entwickeln. Oder etwa nicht? Und Rache ist süß, etwa nicht?

      Und zu Hitler:
      Hitler war, als Kriegsversehrter, jahrelang als Arbeitsloser und Obdachloser im damaligen Deutschland umhergeirrt. Auch nicht unbedingt super Bedingungen für eine gesunde psychische Entwicklung.

      Darum ging es.

      Ich könnte auch noch auf die Forschungen von Robert D. Hare verweisen. Aber die interessieren dich wahrscheinlich nicht. Du scheinst schon etwas extrem in deiner Ideologie verhaftet zu sein. Und da zählen Argumente wohl nicht so sehr.

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    6. @Henri Dörre
      Diese Untersuchungen gibt es doch. Als Beispiel siehe hier:
      http://www.kriminalfaelle.de/_storys/story01.html

      Das ist doch auch logisch. Sie haben in den sozialistischen Systemen beispielsweise einen Großteil der Eigentumsdelikte/Vermögensdelikte (die durchaus im westlichen Bereich eine große Rolle spielen) beispielsweise nicht. Das hätten sie aber auch durch eigenes Nachdenken selbst herausfinden können.
      Deshalb ist der Ideologievorwurf auch nicht infam, wie sie das interpretiert haben. Sondern geht, für mich offensichtlich, aus ihrer Schreibe hervor. Sie entziehen sich jeglicher Argumentation die ihrer Ideologie widerspricht. Eine weitere Kommunikation auf dieser Basis macht keinen Sinn.

      Ich sehe deshalb das Gespräch an dieser Stelle als beendet an.

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  11. Hallo Stephan, am Ende forderst du die Banken in die Bewältigung der Krise besser einzubeziehen und zweifelst gleichzeitig, ob das möglich ist. Dabei fehlt mir ein Aspekt. Mindestens genauso dringend müssen die großen Vermögen (die durch die Art der Krisenbewältigung permanent wachsen) durch eine stark progressive Besteuerung einbezogen werden. Dabei darf es keine Schlupflöcher geben.
    Viele Grüße
    Albert

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  12. Welche Kosten hat die Finanzkrise verursacht, inwieweit wurden dadurch die Staatsschulden getrieben und welche Zahlungen haben die Banken bis heute erhalten (direkte Transfers minus Rückzahlungen)?

    Viel Luft, wenig Fleisch. Das schmeckt nicht.

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  13. @ Henri Dörre

    "Wie alle Ideologen werden auch die Sozialisten an ihrem Glauben festhalten, weit über den Zusammenbruch ihres Denkens hinaus, die meisten bis ins Grab hinein.
    Bin mal gespannt, ob's nach Hitler, Stalin, Mao, Pol Pot und Honecker erst noch einen, noch viel übleren Crash braucht, bis die Politik gezwungen sein wird, die Überregulierung und die Staatslenkung der Wirtschaft anzugehen.
    Sorry for slightly trolling."

    Ihr sorry ist überflüssig . Sie haben genau bestätigt , worauf ich hinaus wollte.
    Die Neoliberalen sind ideologisch genauso verbohrt wie die realen Sozialisten.

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  14. Marktwirtschaft ohne Kapitalismus

    "Ich finde die Zivilisation ist eine gute Idee. Nur sollte endlich mal jemand anfangen, sie auszuprobieren."

    Arthur C. Clarke (1917 – 2008)

    Was Zivilisation ist, beschrieb der Sozialphilosoph Silvio Gesell (1862 – 1930) in seinem makroökonomischen Grundlagenwerk "Die Natürliche Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld" im Jahr 1916. Alle "Gegenargumente" sind Vorurteile und Denkfehler.

    Dass eine Menschheit, die bereits Raumfahrt betreibt (und in "God´s own country" schon wieder einstellen musste), sich noch immer im zivilisatorischen Mittelalter befindet und darum – was von den "Verantwortlichen" noch gar nicht gesehen wird – heute vor der größten anzunehmenden Katastrophe der Weltkulturgeschichte (globale Liquiditätsfalle nach J. M. Keynes, klassisch: Armageddon) steht, erklärt der Umstand, dass sich das Paradies (die Marktwirtschaft) nicht von der Erbsünde (dem Privatkapitalismus) befreien lässt, um erst hinterher festzustellen, dass man sich schon im "Himmel auf Erden" befindet:

    http://opium-des-volkes.blogspot.de/2011/07/die-ruckkehr-ins-paradies.html

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