Warum Skandale an Obama einfach abzuperlen scheinen

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat sich mit der Frage befasst, warum Obama scheinbar keinen Schaden aus den Skandalen von Benghazi über die IRS hin zu der NSA nimmt und kommt zum Schluss, dass er zu sehr als Projektionsfläche für ein besseres Amerika diene und von seinen Anhängern, die er mit den Skandalen enttäuscht, apologetisch in Schutz genommen wird. Während dieses Phänomen zweifellos vorhanden ist, übersehen die Göttinger wenn sie nach den Ursachen für den ausbleibenden breiten Druck auf Obama fragen dabei meiner Meinung nach den springenden Punkt.



Dieser liegt schlicht in der Frage, wer denn da eigentlich Druck ausüben solle. Und die Antwort auf diese Frage wiederum wird von der Opposition diktiert, den Republicans. Bevor ein Skandal nämlich die eigene Anhängerschaft massiv gegen den Präsidenten aufbringt, muss es sich schon um wahrhaft epische Dimensionen handeln. Eine vergleichende Umfrage zeigt dies in aller Deutlichkeit auf: In einem Satz zusammengefasst: es ist ok, wenn wir es tun. Tatsächlich müssten die progressiven Kräfte in den USA wahnsinnig sein, auf breiter Front Druck auf Obama auszuüben. Solcher Druck kann grundsätzlich nur dann entstehen, wenn eine Gefahr von Machtwechsel damit verbunden ist, sei es weil die nächste Wahl ansteht, sei es, weil man den Amtsinhaber zum Rücktritt zwingen will. Nur, die Skandale die die Obama-Regierung gerade durchlebt geben seinen Unterstützern nicht den geringsten Grund, abtrünnig zu werden. Ja, sicher sind seine Anhänger enttäuscht über seine Haltung zu Militäreinsätzen, Verhörmethoden, Drohnenschlägen und Überwachung. Aber wen sollen sie denn gegen Obama ins Feld führen, der Druck ausüben könnte? Die Kritik der Göttinger richtet sich daher auch auf den Ruf als "guter Mensch", den Obama genießt. Dieser enthebe ihn quasi der Kritik. Die überwältigende negative Meinung gegenüber Bush hat diesen aber auch nicht vor Skandalen beschützt, obwohl der genauso darüber hätte schweben können. Das Problem ist schlicht, dass Obama trotz aller Schwächen immer noch die wenigsten schlechte aller möglichen präsidialen Lösungen ist. Obama ist der liberalste Präsident, den das Land in Jahrzehnten hatte und wohl in Jahrzehnten haben wird. Alle Punkte, die oben aufgeführt wurden, werden von praktisch allen anderen ernstzunehmenden Machtgruppen - vom Hillary-Clinton-Block innerhalb der Democrats bis hin zu den Rechtsaußen der Tea-Party - weniger als Skandal wahrgenommen, sondern höchstens als solcher instrumentalisiert. Obamas Gegner und Konkurrenten wollen noch mehr Überwachung, noch mehr Drohnen, noch mehr Feindrecht gegenüber mutmaßlichen Terroristen, Guantanamo eher ausbauen denn schließen. Kritisiert und angegriffen wird Obama vor allem von Rechtsaußen, also nicht gerade im Herz des Elektorats. Wo also soll der Druck auf Obama herkommen? Ja, seine Anhänger sind enttäuscht. Enrsthaft drohen, jemand anderem den Vorzug zu geben können sie nicht.