Freitag, 3. Dezember 2010

SPD sucht das Super-Personal

Von Stefan Sasse

Susanne Höll wagt sich in der Süddeutschen Zeitung an die bahnbrechende Analyse, dass die SPD kaum öffentlich wahrnehmbares Spitzenpersonal habe; Gabriel, Steinmeier, Nahles, Steinbrück, Oppermann, vielleicht noch Scholz und Lauterbach - dann hat es sich aber auch schon. Für die Partei ist das natürlich ein Problem. Wohin das allerdings führen soll, weiß auch Höll nicht; nur, dass Personalentscheidungen frühestens 2011 fallen sollen. Manuela Schwesig, so mutmaßt sie allerdings, solle eine Art Gegen-von-der-Leyen werden, und auf Steinmeiers Rat könne Gabriel nicht verzichten. Genau hier aber liegt der große Irrtum, dem sich die Sozialdemokratie gerade hingibt. 

Manuela Schwesig als SPD-Variante der Arbeitsministerin aufzubauen mag auf den ersten Blick bestechend logisch erscheinen: beide jung, beide blond, beide Typ emanzipierte Erfolgsfrau: das kommt gut an! Nur, worin bestehen eigentlich die Unterschiede zwischen den beiden? Welche Politik hat von der Leyen bislang gemacht, die die SPD nicht hätte mittragen können? Warum sollte man die billige Kopie wählen, wenn man doch das Original haben kann? Schwesig ist bisher durch nichts aufgefallen außer durch die Tatsache, dass sie ein telegenes Gesicht bei Anne Will in die Kamera halten kann. Beim Personalnotstand der SPD und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Alternative Andrea Nahles wäre, ist das vermutlich nicht ganz schlecht. Von der Möglichkeit, irgendwelches politisches Kapital zu akkumulieren, ist die alte Tante SPD damit aber weit entfernt. 

Mindestens genausoschlimm ist Frank-Walter Steinmeier. Der Fraktionsvorsitzende ist ein Mensch gewordenes Hindernis in der ersten Reihe des Plenarsaals. Kaum jemand ist so untrennbar mit der Agenda2010 und der Wahlniederlage von 2009 verknüpft wie er. Steinmeier ist die Personifizierung dessen, was die SPD loswerden muss. Er erscheint einfach nur als ein rückwärtsgewandter Besitzstandswahrer, der alles so erhalten möchte, wie er es von Schröder und Müntefering übernommen hat, die beide im Gegensatz zu ihm wahre politische Schwergewichte sind. Mit Steinmeier wird die SPD keinen Blumentopf gewinnen. Der Mann muss weg. Oh, der Agenda-Flügel wird ein Gesicht behalten müssen, ohne Frage. Was für Schwesig und von der Leyen stimmt ist genauso in die andere Richtung richtig; wenn die SPD sich die Positionen der LINKEn 1:1 gemein macht wählen die Leute auch das Original (nicht, dass das so schlecht wäre...). Nur findet sich nichts im luftleeren Zwischenraum dieser Politik. 

Und irgendwo zwischen Buchseiten und überbezahlten Vorträgen spielt Peer Steinbrück ein bisschen Helmut Schmidt, ohne dessen Klasse auch nur annähernd zu erreichen. Steinbrück gefällt sich offensichtlich darin, herumzumaulen und die Partei von rechts zu attackieren. Er ist darin Wolfgang Clement sehr ähnlich. Für seine persönlichen Verdienste (monetäre, versteht sich) zahlt sich das sicher aus. Seiner Partei hilft er damit nicht, vielmehr betätigt er sich als Nestbeschmutzer. 

Somit eiert die SPD bis mindestens 2011 weiter herum, wenn Höll Recht behält. Alle Stärke, die sie bis dahin in Landtagswahlen und Umfragen sammelt ist geborgte Stärke über die Schwäche von Schwarz-Gelb und die Enttäuschung, die diese Regierung in der Zwischenzeit verursacht hat. Auf einer solchen Grundlage kann man vielleicht eine Ablösung schaffen - einen Politikwechsel aber sicher nicht.

Kommentare:

  1. Bei Steinmeier muss ich immer an Volker Pispers denken:

    Steinmeier ... das ist der Oppositionsführer ... er ... treibt ... die ... Regierung ... ... vor ... sich ... her.

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  2. Ich denke wir vermissen Menschen die unsere politischen Positionen glaubhaft repräsentieren. Und für uns artikulieren und gemeinsam mit uns diskutieren.

    Es ist schlimm, wie die Medien die Politik beschädigt haben.

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  3. Oppacher ?
    Wer soll das sein
    Meint ihr vielleicht Thomas Oppermann

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  4. Ich versteh deine Besorgnis nicht. Du sagst, die SPD muss dringend was suchen, womit sie sich profilieren kann, sonst geht's mit ihr noch weiter bergab. -- Ist die SPD denn eine Partei, die erhalten werden muss, auch wenn sie keine klare Position mehr hat, die sie aus dem Getümmel heraus hebt? Der Sinn einer Partei ist doch, die Bürger zu vertreten, nicht, um ihrer selbst willen zu existieren (auch wenn das manch ein Politiker wohl so sieht). Vertritt sie die Menschen nicht mehr, dann muss sie Platz machen für die Bewegungen, durch die sich die Wähler repräsentiert sehen.

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  5. Wenn ich mich an das Buch "Arbeiterbewegung" von ~Grebing zurückerinnere, was die SPD mal darstellte, verkörperte und sie mit dem vergleiche, was die amtierdende Sozialdemokratie so anstellt...
    Kadaver, aus denen schon Leichenwasser austritt, gehören unter die Erde!

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  6. Schlesig war ja sogar für Websperren.

    Von dem ganzen "Spitzenpersonal" sehe ich aber fast niemanden, der nicht für die Agenda-Politik steht (außer mal kurzfristig aus opportunistischen Gründen einzelne Aspekte abzulehnen, siehe Gabriel). Lauterbach wohl noch, und vielleicht Wowereit (von dem aber in letzter Zeit kaum etwas zu hören ist).

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  7. Aufsichtsratmitglied der Rhönkliniken Lauterbach gegen Agendapolitik? Seit wann?
    http://www.webnews.de/index.php/234835/agenda-2010-abrechnung
    In dem Haufen sitzen doch nur noch ein paar rum, die für's links Blinken und rechts Abbiegen zuständig sind.
    Deren Knie sind doch längst durchgescheuert vom zu Kreuze kriechen für's Graoßkapital. Das ausgerechnet die Sozen den größten Beitrag zur Zerstörung der Arbeitslosenversicherung geleistet haben sagt doch alles. Die Genossen haben all die kleinen Leute, die mal an sie geglaubt haben, mit voller Wucht ins Gesicht geschlagen. Wer unbedingt noch einen Tritt in die Weichteile haben möchte sollte die unbedingt wieder wählen. In der Partei wimmelt es doch nur so von Leuten, die Industrie und Wirtschaft partout beweisen wollen, dass sie mit noch größerer Freude auf die Menschen Spucken können als es Schwarze oder Gelbe tun.
    Die SPD ist tot, daran andern auch die paar Vorzeigesozialdemokraten aus den hinteren Reihen nichts. Sie bleiben die Totengräber der Arbeiterbewegung.
    Verräterpartei halt.
    Sie unterhalb der Grasnarbe aufzubewahren ist nicht die schlechteste Idee...

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  8. sich darüber gedanken zu machen was diese leute falsch machen und was sie ändern müssten ist verlorene liebesmühe. sie gehören abgeschafft und das werden sie auch bald sein. niemand, auch wenn er noch so doof ist lässt sich ewig verarschen.
    wir deutschen haben ja echt ne lange leitung, aber: "siehst du die zeichen an der wand..?" sang schon ton steine scherben

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  9. wer kann sich noch an die letzte bundestags wahl erinnern. steinmeier als kanzler und das geschwätz von 4 millionen neuen arbeitsplätzen. der wollte gar nicht kanzler werden. wozu auch, die spd/cdu/fdp/grüne bilden ja doch die einheitpartei deuschland. aus welchem lager der kanzler kommt ist doch egal. sie haben ja alle die selben interessen. die des kapitals. sieht man doch aktuell wieder wie schön die zusammenarbeit über(parteilich) klappt. ausgerechnet jetzt kündigen die grünen in hamburg die koaltition, jetzt wo es so wichtig wäre eine starke oposition im bundesrat zu haben.

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  10. nix für Sie, Herr Sasse, als SPD-Nachwuchsspitzenpolitiker?

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  11. .......bisschen Helmut Schmidt, ohne dessen Klasse auch nur annähernd zu erreichen."

    Welche Klasse meint der "Historiker"? Die Frechheit, einem Sarrazin unter die stinkenden Achseln zu greifen? Oder die große Ungeheuerlichkeit, die Herr Schmidt in einem Interview, welches Stefan Aust und Frank Schirrmacher 2005 mit ihm geführt hatten, aus sich herausfallen ließ, wonach er von Auschwitz und der Shoa nix gewusst haben will. In diesem Zusammenhang ist auch seine Teilnahme als "Beobachter" beim Volksgerichtshof-Tribunal gegen die 20.Juli Attentäter zu sehen.#

    Schmidt hatten wir den Nato Doppelbeschluss zu verdanken, er ist ein Befürworter der Atomstromproduktion, der Agenda 2010 und hält die Debatte über die Klimaerwärmung für "hysterisch überhitzt". Wirklich ein Mann mit Klasse Herr Sasse!!!!!!!!!

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  12. Helmut Schmidt vertritt nur wenig Positionen, denen ich zustimmen kann. Das ändert aber nichts daran, dass er ein Gegner mit Klasse ist, entgegen solchen Leuten wie von der Leyen oder Markus Söder.

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  13. @Öffinger

    Ja was denn nun - Klassegegner oder Gegner mit Klasse oder ehemaliger SPD-MdB Schmidt (Bergedorf), später BR-Kanzler, ganz spät als Weltökonom Erfinder der "Theorie" des "Raubtierkapitalismus"? Oder wieder mal nur´s übliche "links"liberale Feuilletongewäsch, Herr Öffinger?

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