Mittwoch, 12. Januar 2011

Das System ist nicht kaputt

Von Stefan Sasse

Dieser Artikel ist ein Beitrag zum Blog-Karneval von “Der Kongress bloggt!”

Allerorten hört man, dass die Krise das Scheitern des Systems offenbar gemacht habe, dass man sie als Chance begreifen müsse, endlich Schluss und reinen Tisch zu machen. Das System gehöre grundlegend reformiert, sei nicht tragfähig. Manchmal schimmert dann verhaltener Optimismus durch, manchmal reicht es nur zu der pessimistischen Prognose, dass das nicht passieren und die nächste, schlimmere Krise deswegen bereits ihre Schatten werfe. Aber was ist überhaupt "das System", das da kaputt ist? Welches System hat versagt? Und was muss sich ändern? Letztlich reden wir ja von zwei parallel existierenden und miteinander verwobenen Systemen: einmal der parlamentarischen Parteiendemokratie, einmal von der vom Staat begrenzten Marktwirtschaft. Ich wage die These, dass keines dieser beiden Systeme so grundlegend versagt hätte, dass es einer Abschaffung oder Totalüberholung bedürfen würde. Dass sie allerdings einen kapitalen Bock geschossen haben, steht außer Frage.

Werfen wir zuerst einen Blick auf die Fehler des marktwirtschaftlichen Systems. Die Deregulierung der Finanzmärkte seit den 1980er Jahren war offensichtlich ein riesiger Fehler, und die Unterordnung der Realwirtschaft unter deren Bedürfnisse der zweite. Für den ersten Fehler ist noch die Politik verantwortlich, den zweiten Fehler haben die Manager und Unternehmer ganz alleine hinbekommen, auch wenn sich die Politik nicht gerade übertriebenen Enthusiasmus beim Aufhalten dieser Entwicklung vorwerfen lassen muss; teilweise wurde sie gar nach Kräften gefördert. Die Geschwindigkeit dieser Deregulierung wurde noch zweimal angezogen; einmal 1995 mit der Gründung der WTO und einmal im Dot-Com-Boom der Jahrtausend-Wende. Dies ist nicht der Ort, um noch einmal detailliert alle Krisenentwicklungen aufzuzeigen, und für die gestellte Frage ist es auch müßig. Wäre es nicht der amerikanische Immobilienmarkt gewesen, dann irgendetwas anderes, wenn nicht die Euro-Krise, dann vielleicht eine Dollarkrise - die Ereignisse sind prinzipiell Symptome, nicht Ursachen. 

Worin liegen andererseits die Fehler des parlamentarischen Systems? Hier ist es schwieriger, direkte Fehler zu attestieren. Ebenfalls seit den 1980er Jahren ist der Integrationsprozess der Länder weltweit deutlich vorangeschritten, besonders in der EU. In weit stärkerem Ausmaß als früher bestimmen detaillierte und langfristige Verträge die Politik und können kaum mehr beeinflusst werden. Das Ausmaß, in dem solche Verträge abgeschlossen wurden (Stichwort PPP) ist sicherlich überzogen worden, aber die enge Verflechtung der Wirtschaftsräume weltweit machte ein Ausmaß an neuer Regulierung erforderlich, das im öffentlichen Bewusstsein immer noch kaum vorhanden ist. Brüssel ist für die EU-Mitglieder die Hauptlegislative, aber immer noch konzentriert sich die nationale politische Aufmerksamkeit fast ausschließlich auf die Parlamente. Das deutsche Parlament hat es seit Gerhard Schröder, der seine Politik noch meisterhaft zu verkaufen verstand geschafft, sich in Ausschüssen und Kompromissen so vollständig zu verlieren, dass die Unterschiede zwischen den Parteien kaum mehr erkennbar sind und der Ausgleich statt dem Streit zur höchsten Tugend wurde. Hier fußt die mangelnde Veränderungsbereitschaft und der Hang zum Weiter So. 

Trotzdem sind beide Systeme nicht kaputt, nicht unrettbar verloren und müssen nicht grundlegend reformiert werden. Dass bei  Wahlen inzwischen kaum mehr eine ernsthafte Alternative zur Wahl steht ist ja nicht die Schuld des Systems sondern derjenigen, die sich zur Wahl stellen und der derjenigen, die sie trotzdem wählen und abgesehen von gelegentlichem Meckern auch nicht bereit sind, etwas daran zu ändern. Dass der Finanzsektor außer Kontrolle geraten ist lässt sich auf eine politische Entscheidung zurückführen, und trotz aller Rhetorik von der Nutzlosigkeit nationaler Alleingänge lässt er sich auch mit einer politischen Entscheidung wieder kontrollieren. Allein, die Folgen sind unabsehbar und das Risiko so hoch, dass sich kaum jemand der Herausforderung stellen will - und hier sind die mannigfaltigen Hindernisse wie das massive Bankenlobbying noch gar nicht eingepreist. 

Die Veränderung muss deswegen an drei Fronten erfolgen, die glücklicherweise Stück für Stück angegangen werden können: der medialen Vermittlung von Politik, dem Stattfinden von Politik und schließlich der aktiven Ausgestaltung von Politik.

Das Vermitteln von Politik ist ein hochaktuelles Problem. In den medialen Darstellungen findet sie kaum mehr statt, um Inhalte geht es praktisch nie. Stattdessen wird ständig und ausdauernd über die beteiligten Personen berichtet; von Ernsts Porsche bis zu Seehofers Frauen. Um Politik geht es dabei nicht, die supranationalen Institutionen kommen kaum vor. Dabei wäre es notwendiger denn je, über diese Geschehnisse informiert zu sein. Was es deswegen braucht ist ein neuer Politjournalismus, der in der Lage ist, Geschehnisse begreiflich zu machen anstatt Agenturmeldungen abzuschreiben und der auch Meinungen anbietet. Es ist keine Schande, einer Seite mehr zuzuneigen als einer anderen, sofern es für alle Seiten Vertreter gibt, ja, es hilft der Debatte deutlich mehr als wenn man in jeder Zeitschrift den gleichen Agenturtext liest. Allein, solcher Journalismus kostet Geld und wird bisher vom Kunden kaum gouttiert. Das Problem erleben Blogs im Kleinen - lange, komplizierte Texte werden kaum geflattert, kurze Rants dagegen deutlich mehr - und die Medien im Großen, wo der Boulevard, nicht der investigative Journalismus, große Verkaufserfolge feiert. Die Änderung muss auch und wahrscheinlich vor allem in der Nachfrage erfolgen, ehe das Angebot sich ändern kann. 

Das Stattfinden von Politik, also das Herauszerren der Geschehnisse aus den Hinterzimmern der Vermittlungsausschüsse und faulen Kompromisse in Straßburger Gaststätten, würde durch einen solchen Journalismus, der wieder mehr Gewicht auf tatsächliche Ereignisse und Informationen legt, sicherlich befeuert. Zum Stattfinden von Politik gehört auch ihr Verkaufen und Vertreten. Westerwelle ist ja auch deswegen eine so geeignete Hassfigur, weil er für etwas steht - Steuersenkungen und Sozialleistungssenkungen nämlich. Deswegen kann man ihn auch bewundern. Aber für was will man Merkel lieben oder bewundern, wo bei ihr anecken? Oder Steinmeier? Welche Positionen vertritt Trittin, und weshalb ist Klaus Ernst geeigneter LINKE-Parteichef? Fragen, auf die es keine Antworten gibt. Die Parteien brauchen wieder Profile, sie müssen Visionen anbieten, die über den Tag hinausreichen, eine Vorstellung von der Gesellschaft haben, wie sie ihrer Meinung nach aussehen soll. Viel mehr als ein Weiter So bietet aber derzeit keine von ihnen. Nur ein solches Stattfinden von Politik aber kann die Menschen wieder interessieren und kann Streits über die richtige Richtung hervorrufen, und machen wir uns nichts vor: Streits über den einzuschlagenden Weg sind der Treib- und Schmierstoff der Demokratie, nicht der Allparteienkompromiss.

Sind diese beiden Voraussetzungen gegeben, kann man sich auch wieder an die aktive Gestaltung von Politik machen. Derzeit herrscht die Vorstellung vor, dass die Politik machtlos sei, gefangen zwischen Sachzwängen von außen und dieser Naturkraft Globalisierung. Das ist Unsinn. Die Politik hat sich selbst gefesselt und ihrer Möglichkeiten beraubt, und sie besitzt immer noch alle Handlungsspielräume, wenn sie nur will. Ob es sinnvoll ist, sie auch auszureizen ist eine andere Frage. Aber diese Frage muss diskutiert werden, abgewogen und vielleicht auch einfach einmal gewagt. Das demokratisch-parlamentarische System erlaubt viele Fehler, aber es erlaubt auch das Rückgängigmachen von Fehlern und das Ausprobieren. Der Streit und der anschließende Kompromiss garantieren, dass die Fehler nie tödlich werden. Dies sind elementare Vorzüge dieses Systems, die von der Krise nicht auch nur im Geringsten angekratzt wurden.

Wenn diese Schritte erfüllt werden, sind die Probleme lösbar. Alle diese Schritte lassen sich ohne Probleme im bestehenden System ausführen. Sie werden zu keinen radikalen Lösungen führen. Radikale Lösungen vertragen sich nicht mit Demokratie, sie sind Treibstoff und Revolutionen und Diktaturen, und von denen bleiben wir hoffentlich verschont. Das System ist nicht kaputt. Es ist in eine Sackgasse gefahren. Aber was spricht dagegen, zu wenden und einen anderen Weg zum Ziel zu suchen?

Kommentare:

  1. Die These von der Wichtigkeit des Streits für das vernünftige Funktionieren eines demokratischen Systems unterschreibe ich vollumfänglich. Eine Mitte, die ihn unterdrückt und durch reichlich Schmiere jede Reibung verhindert, braucht niemand.

    Mein Lieblingssatz aus der medialen Rezeption einer politischen Debatte: "Die Kanzlerin sagte, man dürfe nicht Äpfel mit Birnen vergleichen".
    Das war in der Tat noch das Denkwürdigste ihrer Ausführungen...

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  2. Schöner Text. Ich empfehle darüber hinaus, bei der Problemanalyse ein bisschen triefer zu steigen: Warum hat sich die sog. Marktwirtschaft so entwickelt, wie sie es tat? Was sind die strukturellen Ursachen (nicht in der konkreten Entwicklung, sondern den Rahmenparametern - zu deutsch, was ist die innere Logik des Systems)? Und warum verhalten sich die Akteure im politischen System so, wie sie sich verhalten - was sind hier die Motivationen, Rechtfertigungen, Rationalisierungen, was hier die innere "Logik"? Nur das Beantworten dieser Fragen kann uns wirklich weiterbringen, und nur nach dem Beantworten dieser Fragen können wir wirklich wissen, ob "das System" "am Ende" ist oder noch "gerettet" werden kann, bzw. ob es das überhaupt wert ist.

    Beste Grüße.

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  3. Nun, gegen strukturelle Ursachen verwehre ich mich ja. Und eigentlich dachte ich, ich hätte grundlegend auch das Warum angeschnitten.

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  4. So gern ich Deinen Blog auch lese, lieber Stefan, diesmal bin ich anderer Meinung. Unser "System" ist kaputt und steuert auf den Abgrund zu.

    Zunächst einmal gehst Du von zwei großen Systemen aus, die quasi das Fundament unserer Gesellschaftsordnung darstellen: das parlamentarische System und das marktwirtschaftliche System. Im Sinne der luhmannschen Systemtheorie, mit seinen tausenden Subsystemen, völlig richtig gedacht.

    Ich denke hier aber eher konstruktivistisch und ideologiekritisch, als systemisch. In diesem Sinne sind Medienpersonalisierungen, Korruption in der Politik, Politikverdrossenheit usw. kein Versagen der Handelnden -keine Fehler im System- sondern Teile der Herrschaftsordnung, quasi das System Selbst.

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  5. Ja, da bin ich etwas Luhmann, geb ich zu. Aber ich stimme dir nicht zu. Es ist eine Möglichkeit, innerhalb des Systems eine Herrschaftsordnung auszubilden, aber nicht die einzige.

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  6. Der ganze Systemgedanke ist in meinen Augen sehr schwierig zu fassen. Kapitalimus gibt es als Theory. Anfassen kann man ihn kaum. Man kann ihn durch Gesetze Formen und verändern. Je nachdem wie Menschen in ihm agieren kann positives und negatives daraus generiert werden. Das gilt für jede andere politische oder wirtschaftliche Ordnung. Die Frage ist, wie man diese Missbrauchsmöglichkeit minimiert.

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  7. Lieber Stefan,

    von Deiner Warte aus gesehen, hast Du vielleicht recht. Du sagst: "Das System ist nicht kaput" und konzentrierst Dich damit auf die Symtombekämpfung.

    Meiner Ansicht nach müsste die Frage lauten: "Wie müsste ein System beschaffen sein in dem JEDER, nach seinen Möglichkeiten,leben kann?

    Das System in dem wir jetzt leben ist nicht mehr zu retten auch wenn das viele nicht einsehen wollen und sich mit aller Kraft daran klammern.

    Es wird Zeit NEUE Wege zu beschreiten.

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  8. Lieber Stefan Sasse
    herzlichen Dank für Deinen Beitrag zum Blogkarneval bei "Der Kongress bloggt"

    Du hast Dir wirklich viel Mühe gemacht Deine Sicht zur Lösung der "systemimanenten Krise" aufzuschreiben.

    Theoretisch ist Dein Fazit auf alle "gescheiterten Systeme" auch anzuwenden. Warum kehren wir nicht einfach um und suchen uns die guten Seiten des "Kommunismus" oder des "Sozialismus", warum dann nicht auch zu Recht des "Kapitalismus"? Nicht alles war schlecht, ikst ja heute ein geflügeltes Wort, wo tatsächlich auch immer ein Funke Wahrheit dabei sein kann.
    Aber ehrlich gesagt glaube ich nicht daran, dass wir in dieser Sackgasse "wenden können" ohne massiven "bürgerlichen Ungehorsam". Ob der jetzt vergleichbar einer Revolution mit Toten und Verletzten stattfinden wird bleibt offen. Das es auch anders geht haben die Bürger der ehemaligen DDR bewiesen.
    Die Frage ist wird es dazu kommen oder wird "die andere Seite" die Zuckerbrot und Peitsche Rhetorik beibehalten und weiterhin "zu wenig zum leben und zu viel zum sterben" in der Brot und Spiele Lyrik der Realpolitik austeilen und so das Volk bei Laune halten?
    Bisher klappt doch alles besten. Der Sozialstaat wir immer weiter in die Hände von Ehrenämtern gelegt und die Suppenküchen halten noch alles zusammen, während der der nichts hat auf den der gar nichts hat von den Medien gehetzt wird. Darum ist es so wichtig den Druck auf die Parlamente von außen zu erhöhen. Der Kongress wagt ein Experiment um die Diskussion raus aus den "intellektuellen kritischen Tempeln der Netzkultur" zu holen und über Kunst und Musik an die Menschen zu bringen, die sich aus den Möglichkeiten die uns die Demokratie bietet längst verabschiedet haben. Das hat die "andere Seite" perfekt verstanden. Während die Linke sich in ihrer politischen correctnes ergötzt und unsinnige Lagerkämpfe abzieht werden die Mainstreammedien nicht müde das Volk mit der "Bauer sucht Frau" Romantik und der "Blöd Zeitung" ruhig zu stellen, bzw das Feindbild der bürgerlichen Glückseligkeit zu schärfen.
    Darum muss eine Öffentlichkeit hergestellt werden außerhalb des digitalen Contents der kritischen Blogs. "Der Kongress" ist ein erster Versuch auf dem langen Weg zu einer friedlichen ReEvolution.

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  9. @Margarita: Sehe ich anders.
    @Kaiserbubu: Warum sollte es nicht möglich sein, die Entwicklung zu evolutionieren? WArum braucht es eine Revolution?

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  10. Das mache ich Dir auch nicht streitig.

    Margarita ist zwar auch ein schöner Name, aber ich heiße Margitta

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  11. Der Artikel geht davon aus dass (a) die Politik relativ unabhängig von der Marktwirtschaft agieren kann und (b) irgendwo noch unentdeckte Politik-"Supertalente" darauf warten, sich zur Wahl zu stellen.

    In meinen Augen hat die Politik im Vergleich zur Privatwirtschaft *deutlich* zu wenig Spielraum um ernsthafte Veränderungen zu bewirken. Da kann sich zur Wahl stellen wer will, und auch eine bessere Bildung des Wählers (z.B. durch die Medien) wird nicht fruchten.

    Letztlich sind Lobbyismus, Korruption und Volksverblödung eine ganz natürliche Ausprägung des profitorientierten Wirtschaftssystems.

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  12. Naja, die Möglichkeiten sind vorhanden. Dass in der Praxis zahllose Gruppen Einfluss nehmen ist klar und auch so gewollt. Nur sollte man nicht so tun als ob es praktisch gar keine Möglichkeit gebe.

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  13. Das System hat vor allem überall noch seine Freunde und Helfer. Auch und gerade in allen oppositionellen Strömungen. Wäre ja gerne zu dem Kongress gekommen, aber denkt mal darüber nach, welche zwei Wochen im Jahr üblicherweise das schlimmste Scheißwetter bringen, bei dem man sich in Kälte und Eis vergnügen kann.

    Jungs, so eine Veranstaltung macht man frühestens im Monat Mai und spätestens im Monat September. Am besten bei Sonnenschein und blauem Himmel, so dass jeder eine schöne Urlaubsreise an den Ort der Tagung mitnehmen kann und Hunderte oder Tausende begeistert mitmachen und sich ihr Leben lang an die schönen und interessanten Tage erinnern.

    Ist Euch schon mal aufgefallen, dass die meisten kritischen Veranstaltungen und Demos, von denen Leute gegen die herrschenden Verhältnisse mobilisiert werden sollen, ausgerechnet bei Schnee und Kälte stattfinden? Wo die wenigen Teilnehmer sich dann noch Ohren und Nasen abfrieren. Auch die Gewerkschaften mobilisieren die Arbeiter für ihren "heißen Herbst" stets so spät, dass schon der erste Schnee fällt.

    Das Ergebnis ist dann der Beweis, dass die Bürger doch zufrieden wären und sich nicht politisch engagieren wollten.

    Von wem stammt jetzt die glorreiche Idee, dieses Treffen in genau die unfreundlichste Jahreszeit zu legen?

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  14. @ Keynesianer:
    "Bei schlechtem Wetter findet die Revolution im Saale statt." (Erwin Chargaff)
    Eigentlich sollte die Veranstaltung bereits im Herbst stattfinden, aber da war die Finanzierung noch unsicherer.

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  15. Und wenn wir uns alle lieb haben, machen wir Kommunismus...das ist alles ein bisschen zu einfach gedacht, die Dinge sind leider viel komplexer

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