Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die "Fundstücke" werden mit einem Abschnitt des Textes, der paraphrasiert wurde, angeteasert. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind die einzelnen Teile durchnummeriert; bitte zwecks der Übersichtlichkeit daran halten. Dazu gibt es die "Resterampe", in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann. Alle Beiträge sind üblicherweise in der Reihenfolge aufgenommen, in der ich auf sie aufmerksam wurde.
Fundstücke
1) Democrats are Surrounded by Low Hanging Fruit: Get To It
Der Artikel kritisiert die Strategie der demokratischen Senatoren, Trumps Kandidaten und republikanische Politik nur halbherzig zu attackieren, in der Hoffnung, republikanische Abweichler zu gewinnen. Diese Zurückhaltung führe dazu, dass weder republikanische Unterstützung gewonnen noch klare Botschaften vermittelt würden. Stattdessen schlägt der Autor eine aggressive Vorgehensweise vor: Demokraten sollten sich auf gefährdete republikanische Senatoren in Swing-Staaten wie Susan Collins oder Thom Tillis konzentrieren und deren Unterstützung für fragwürdige Kandidaten und Entscheidungen öffentlich angreifen. Ziel sei es, entweder Abweichler zu erzwingen oder bereits jetzt die Grundlage für Wahlniederlagen der Republikaner zu schaffen. Besonders hebt der Artikel hervor, dass die Demokraten eine Chance verpassen, die Republikaner für Trumps Begnadigungen der Beteiligten am Sturm auf das Kapitol zur Verantwortung zu ziehen. Demokratische Abgeordnete sollten die brutalen Angriffe und tragischen Folgen des 6. Januar im Kongress thematisieren, die Namen der Begnadigten nennen und republikanische Kollegen zwingen, diese Entscheidungen zu verteidigen. Dies könne öffentliche Empörung verstärken und die politische Debatte dominieren. Die Botschaft ist klar: Demokraten sollten aufhören, nach Kompromissen zu suchen, und stattdessen Republikaner mit einer Vielzahl kleiner und gezielter Angriffe politisch unter Druck setzen. Die Opposition, so der Autor, habe die Aufgabe, entschlossen zu opponieren. (Josh Marshall, TPM)
Die Democrats sind tatsächlich wesentlich zu wenig angriffslustig und haben nicht den richtigen Instinkt für Attacken. Ein weiteres solches Beispiel ist die Streichung von Leistungen für Arme gerade; die Democrats attackieren das als "unlawful", wo der relevante Punkt ist WAS geschieht, nicht WIE. Das haben sie mit den deutschen Linken, vor allem SPD und Grünen, durchaus gemeinsam. Die Vorstellung, dass man selbst auf der richtigen Seite stehe und dass es genüge, freundlich darauf hinzuweisen, auf dass andere ebenfalls das Licht sehen, ist bei diesen Leuten nicht totzukriegen. Selbst wenn wir akzeptierten, dass diese Prämisse stimmte, so hülfe das recht wenig, weil die andere Seite ja derselben Überzeugung ist (und natürlich, aus Sicht der jeweils anderen, zu Unrecht). Aber letztlich gibt es diese objektiven Wahrheiten abseits der marxistischen Geschichtstheorie ohnehin nicht. "When they go low, we go high" wurde leider ziemlich entscheidend widerlegt.
2) So tief die Latte, dass niemand mehr durchkriechen kann
Die Talkshow von Sandra Maischberger bot ein kontroverses Aufeinandertreffen zwischen Sahra Wagenknecht (BSW) und Alice Weidel (AfD), das die politischen Gegensätze, aber auch überraschende Gemeinsamkeiten der beiden Politikerinnen beleuchtete. Während Weidel nach Wahlerfolgen ihrer Partei gelassen und selbstbewusst auftrat, kämpfte Wagenknecht, deren Bündnis um den Einzug in den Bundestag bangt, mit scharfer Kritik, insbesondere an Weidels Umgang mit Björn Höcke. Weidel verteidigte Höcke als „moderat“ und betonte lediglich dessen Wahlerfolge in Thüringen, was für Empörung sorgte. Inhaltlich herrschte bei Themen wie Sozialversicherungsbeiträgen auf Aktiengewinne, dem Verbrenner-Aus und einem Tempolimit überraschende Einigkeit: Beide sagten „Nein“. Uneinig waren sie hingegen bei der Wehrpflicht, dem Pariser Klimaschutzabkommen und Rüstungsausgaben. Weidel machte klar, dass sie eine Koalition mit der CDU anstrebt, während Wagenknecht diese Option nicht thematisierte. Die Diskussionen wurden durch Weidels fragwürdige historische Behauptung, Hitler sei Kommunist gewesen, und durch ihre Haltung zu Höcke und Klimaschutz weiter polarisiert. Am Ende unterstrich das Gespräch weniger die Lösungen, sondern die strategische Positionierung beider Politikerinnen und deren Ziel, ihre jeweiligen Klientele zu mobilisieren. (Paul Ingendaay, FAZ)
Einmal abgesehen davon, dass der ÖRR eben doch nicht die grünlinksversiffte Spielwiese ist, als die er oft dargestellt wird, zeigt sich einmal mehr der komplette Bankrott des Talkshow-Formats. Irgendwelche Erkenntnisse sind aus dem ohnehin nicht zu gewinnen, aber kritischer Journalismus passiert da einfach nicht - und damit verteidigen die sich ja gerne. Was soll etwa dieser Blödsinn mit den "Ja"-"Nein"-Fragen? Wie lange machen die diesen Job nun schon, mit echt stattlichen Jahresgehältern? Da kommt nichts dabei raus und es ist eine Verarsche des Verstands aller Zusehenden. Die einzige Hoffnung, die da ihren Ausdruck findet, ist die auf ein "Gotcha", und das ist die primitivste Form von "Journalismus". Kein Erkenntnisinteresse, kein Erkenntnisgewinn, nur Krawall. Und das von meinen Gebührengeldern. Wenn die es ernst meinen würden mit ihrem "da halten wir mit gutem Journalismus dagegen", wie letzthin jemand die Idee des Duell Weidel gegen Habeck verteidigte, dann in Gottes Namen ladet Weidel auf ein Gespräch ein. Und dann führt ihr das aber auch. So Günther-Gaus-mäßig. Aber das erfordert tatsächlich Fachwissen und Haltung. Und vor allem an letzterer mangelt es.
Der Artikel kritisiert die deutsche Politik und insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz für ihren mangelnden Ernst in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen angesichts der veränderten geopolitischen Lage in Europa. Scholz inszeniere sich als „Friedenskanzler“, ohne zu erkennen, dass eine effektive Friedenssicherung militärische Abschreckung und strategische Vorbereitung erfordere. Sein Telefonat mit Russlands Präsident Putin blieb ergebnislos und unterstrich die fehlende Bereitschaft, die Realität eines möglichen Krieges in Europa anzuerkennen. Deutschland sei weder militärisch noch zivil auf einen Konflikt vorbereitet, was das Risiko eines Krieges eher erhöhe, als es zu verringern. Die Bundeswehr sei unterfinanziert, schlecht ausgestattet und personell unterbesetzt. Angesichts moderner Kriegsführung mit Präzisionswaffen, Cyberangriffen und Sabotage sei die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands unzureichend. Der Artikel fordert eine grundlegende Neudefinition des deutschen Verhältnisses zu militärischer Macht und eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Verteidigungsfragen, einschließlich der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die deutsche Bevölkerung, so der Artikel, habe den Bedarf an militärischer Aufrüstung eher erkannt als die politische Elite. Um Frieden zu sichern und Europa zu schützen, müsse Deutschland dringend seine militärischen Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr stärken. Nur so könne es seine Rolle als zentraler NATO-Akteur glaubhaft ausfüllen. (Franz-Stefan Gady, Foreign Policy)
Ich habe durchaus das Gefühl, dass da gerade ein Umdenken im Gang ist. Das wird noch eine Weile brauchen (oder Anstöße von außen), aber zumindest meinem Gefühl nach ist so Blödsinn wie diese unendliche Drohnebewaffnungsdebatte langsam durch. Ich bin gespannt, wie das unter Kanzler Friedrich Merz laufen wird; mit der SPD als Koalitionspartner an der Backe darf er sich da auf eine sozialdemokratische Bremse freuen; andererseits hätte er zwar mit den Grünen einen wesentlich realistischeren und willigeren Bündnispartner, dann aber eine geeinte Opposition gegen sich, bei der von AfD über SPD bis zur LINKEn alle gegen "Militarismus" schreien. Merkwürdige Zeiten sind das.
Ich bleibe allerdings gegenüber der Wehrpflicht-Idee etwas skeptisch. Mein Fachwissen reicht zugegebenermaßen nicht weit, aber eine einjährige Dienstpflicht würde doch die Tiefenprobleme der Bundeswehr auch nicht wirklich lösen, oder (Frage an die Experten unter uns)? Meinem Verständnis nach müssten wir da eher wieder in Richtung zweijähriger Dienstzeiten, oder gar drei, und das sehe ich beim besten Willen nicht. Warme Körper sind natürlich im Militär immer gut, aber würde das tatsächlich so viel lösen? Von der fehlenden Infrastruktur für Wehrpflichtige mal ganz abgesehen.
4) Die "woken" Linken sind am Ende
Der Artikel analysiert die politischen und gesellschaftlichen Reaktionen auf den Doppelmord in Aschaffenburg, bei dem ein afghanischer Täter ein zweijähriges Kind und einen Helfer erstochen hat. Er betont, dass dieses Ereignis nicht nur die migrationspolitische Debatte neu entfacht, sondern auch die ideologische Krise der Identitätspolitik aufzeigt. Diese sei blind gegenüber realen Opfern und fokussiere stattdessen auf angeblich strukturelle Opfer wie Migranten. Dies, so der Autor, ignoriere die Faktenlage und verstärke gesellschaftliche Spannungen. Die CDU, angeführt von Friedrich Merz, zeigt sich offen für migrationsdämpfende Maßnahmen, auch mit AfD-Unterstützung. Dies mache die einst strikte "Brandmauer" zur AfD durchlässig. Gleichzeitig zerbricht die Linke an inneren Konflikten zwischen Identitätspolitik und pragmatischem Handeln. Der Artikel kritisiert die „woke“ Haltung vieler linker Akteure als realitätsfern und bezeichnet sie als Teil eines ideologischen Dirigismus, der die Realität durch Sprache und Strukturen formen wolle. Abschließend warnt der Artikel vor den Gefahren eines wachsenden Anti-Wokismus, der konservative und rechtspopulistische Bewegungen beflügle und eine gefährliche Nähe zum Faschismus aufweise. Deutschland stehe an einem Scheideweg, bei dem Vernunft und Radikalismus eng beieinander lägen. (Hendrik Wieduwillt, NTV)
Ich stimme Wieduwillt im Grundsatz zu. Diejenigen, die er hier (in meinen Augen unzutreffend) die "woke Linke" nennt, verstehe ich auch immer weniger. Dieses grundsätzliche "keine Migrationskontrollen, keine Abschiebungen, nichts geht" ist einfach nicht zu halten. So sehr ich in vielen Fällen auch zustimme, was die Kritik an den völlig überbordenden CDU-Vorschlägen bezüglich rechtlicher Möglichkeiten und Gesetzmäßigkeit angeht, von der Grausamkeit mal ganz abgesehen (von dem völligen Irrsinn der AfD brauchen wir gar nicht anfangen) - diese Argumentation wird gerade von diesen Leuten auch schlicht als Keule missbraucht, um JEGLICHE Maßnahmen abzublocken. Das wird dann irgendwann auch zu einem "Wolf rufen"-Effekt führen, bei dem nicht mehr zwischen harschen Maßnahmen und illegalen Maßnahmen unterschieden wird und wir dann auf einen migrationspolitischen Maßnahmenstaat rauslaufen.
Auffällig finde ich in dem Artikel aber noch etwas anderes. Wieduwillt teilt recht großzügig Verantwortung aus, behandelt die Bürgerlichen aber als willenlose Objekte: "Von dieser Welle werden nun die Bürgerlichen mitgerissen: Die CDU öffnet sich gegen alle Beteuerungen für die Zustimmung aus der AfD. Die ganze Partei steht damit am Scheideweg und mit ihr bald das ganze Land." Der Punkt ist aber: die CDU steht am Scheideweg. Sie kann sich nicht damit rausreden, dass die Linken halt doof sind. Diese Argumentation trug auch nicht, als sich die Grünen deutlich von den Klimaklebern distanzierten und mit ihnen nicht gemeinsame Sache machten. Die Verantwortung, sich nicht zu radikalisieren, liegt bei den Bürgerlichen. Das sind auch die, die das große Wort der Verantwortung sehr gerne und freizügig im Mund führen, vor allem, wenn andere Verantwortung tragen sollen. Jetzt sind sie gefragt. Und da kann man sich nicht darauf berufen, dass man gezwungen ist, mit Rechtsradikalen zu paktieren, weil man die Linken so ätzend fand. So viel Verantwortung muss schon sein.
5) Die verlogene Forderung nach der „Corona-Aufarbeitung“
Der plötzliche politische Wandel in Deutschland hin zur „Corona-Aufarbeitung“ ist bemerkenswert. Noch vor wenigen Monaten war das Thema tabu, nun fordern Akteure aus fast allen Parteien eine Untersuchung der Pandemiepolitik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich zuvor bedeckt hielt, spricht nun von der Notwendigkeit der Aufarbeitung. Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, einst Verfechter strikter Maßnahmen, räumt Fehler ein und fordert eine schnelle Analyse. Während sich viele zunächst auf eine rein epidemiologische Aufarbeitung konzentrieren wollen, rückt eine tiefere politische Debatte in den Vordergrund: Wie konnte die Regierung in der Krise ihre Entscheidungsgewalt am Parlament vorbei ausweiten? Warum wurden Grundrechte so massiv eingeschränkt? Wieso wurde versucht, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen? Besonders kritisch sind die Vorwürfe, dass der Staat bewusst Angst geschürt habe, um die Bevölkerung zu kontrollieren. Der Vertrauensverlust in den Staat ist eine der größten Folgen der Pandemie. Maßnahmen wie Besuchsverbote in Krankenhäusern, Lockdowns und Schulschließungen haben tiefe Spuren hinterlassen. Nun muss die Politik klären, wie sie mit diesem Erbe umgeht – eine bloße technische Fehleranalyse reicht nicht aus. (Elke Bodderas, Welt)
Ich habe bekanntlich bereits im April 2020 eine Corona-Aufarbeitung gefordert. Aber die muss halt in alle Richtungen offen sein. Und Bodderas' Artikel zeigt deutlich die Schlagseite, die die Forderung nach "Aufarbeitung" hat. Ich zitiere mal: "Folgende Fragen müssen auf den Tisch: Wie konnte es geschehen, dass Politiker die Gelegenheit ergriffen, am Parlament vorbei durchzuregieren? Wie konnte es passieren, dass nur mit knapper Not verhindert wurde, eine Impfpflicht durchzusetzen? Wie konnte es passieren, dass Menschen einsam während der Besuchsverbote in den Krankenhäusern sterben mussten? Wie konnte es passieren, dass der Staat gezielt versuchte, eine Massenhysterie zu entfachen?"
Am Parlament vorbeiregieren wollen Leute immer wieder. Passiert auch bei der Migrationspolitik, wo die Welt das glaube ich eher dufte findet. Anderes ist einfach nur tendenziös. "Mit knapper Not verhindert", "gezielt versuchte, eine Massenhysterie zu entfachen" - sorry, auf die Art wird keine Aufarbeitung stattfinden. Das ist einfach nur Hetze in die andere Richtung. Ich kann auch noch Fragen dazugeben. Wie konnte es sein, dass die Politik es zuließ, dass Menschen andere willentlich gefährdeten, indem sie Demos durchführten? Wie konnte es geschehen, dass eine Radikalisierung berechtigter Kritik geschah? Wie konnte es passieren, dass bürgerliche Medien wie die Welt jedes Maß der Kritik verloren? Kann ich auch, macht aber wenig Sinn.
Die korrekten Fragen wären, was wir lernen können. Wie wir uns für die nächste Pandemie besser vorbereiten können. Wenn Bodderas und andere nun ein Tribunal errichten wollen, auf dem sie politische Siegerjustiz üben, dann wird das nur dafür sorgen, dass beim nächsten Mal aus Furcht vor genau so etwas nicht mehr gehandelt wird. Eine nüchterne Aufarbeitung wäre geraten. Davon ist aber auf beiden Seiten der Debatte wenig zu sehen. Schade.
Resterampe
a) Rückschau auf Schwarz-Gelb in NRW und was man daraus für den Bund ableiten kann (Welt). Ich denke: nichts.
b) Dirk Kurbjuweit hat ein Riesen-Essay dazu, wie autoritäre Regierungen an die Macht kommen (Spiegel). Es gilt dasselbe wie letztes Mal: ich sehe einfach nicht die konkrete Umsetzung. Alles Faktoren, aber so richtig zündet nichts davon.
c) Bedrückende Geschichte über den Tod eines jungen Mannes wegen Abhängigkeit von muskelfördernden Mitteln (Spiegel).
d) Guter Punkt zum Thatcherismus (Bluesky).
e) Kann eigentlich nicht überraschen. Das Produkt, wenn man nicht informiert ist (Bluesky).
f) Gespart wird immer nur, wenn's nicht die eigenen Präferenzen betrifft (OE24).
g) Ok, der war gut (Twitter).
h) Merz ersetzt Politik durch Empörung (Blueksy).
i) Referendariat verweigert: Wie kapitalismuskritisch darf eine Lehrkraft sein? (News4Teachers) Also die Begründung des bayrischen KuMi sind echt albern.
j) Die Speichelleckerei der Republicans ist echt krass (Twitter).
k) Zum Holocaust-Gedenken (Welt).
Fertiggestellt am 29.01.2025
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