Mittwoch, 2. März 2011

Der Aufräumer

Von Stefan Sasse

Thomas de Maizière wird neuer Verteidigungsminister. Die Personalie war letztlich schon gestern der heißeste Kandidat. Man glaubt direkt, ein Muster erkennen zu können: de Maizière wird der große Aufräumer Merkels. Als Innenminister hat er die Scherben aufzukehren gehabt, die vier Jahre Schäuble hinterlassen haben und mit leisem Tritt zwar keine großartig andere, aber freundlichere und unauffälligere Innenpolitik gemacht. Jetzt darf er den Scherbenhaufen mit aufkehren, den Guttenberg hinterlassen hat, und nach all dem Glamour und den Posen, mit denen der sein Amt ausgeführt hat, die begonnene Reform in trockene Tücher bringen. Er ist die Idealbesetzung dafür - und deswegen war seine Ernennung auch die einzige ernsthafte Wahl, die Merkel hatte. 

Niemand kann hoffen, ähnlich populär und öffentlichkeitswirksam den Tom-Cruise-Verteidigungsminister zu geben. Letztlich aber wird sich jeder Nachfolger an Guttenberg messen lassen müssen. Kein Wunder also, dass der erste Kandidat Ramsauer gleich abgewunken hat, noch ehe er gefragt werden konnte. Jeder CSU-Mann hätte einfach nur armselig ausgesehen, über jeden unbeholfenen Fehltritt hätte man noch mehr gelacht als seinerzeit über Franz Josef Jung. Das Verteidigungsministerium an einen seriösen Leisetreter wie de Maizière zu geben war daher ein taktisch kluger Schritt. Niemand wird ernsthaft versuchen, seine öffentlichen Auftritte mit denen Guttenbergs zu vergleichen, und dass er hinter den Kulissen Strippen ziehen kann hat er in vier Jahren Kanzleramtsminister hinreichend bewiesen. Er wird ohne große Öffentlichkeit die Umwandlung der Bundeswehr zur Berufsarmee durchziehen. 

Für Merkel ist das natürlich gut, denn sie wird damit eine offene PR-Wunde los. Dafür muss sie das Innenministerium neu besetzen, wohl mit einem CSU-Mann. De Maizières Vermächtnis hier ist die martialische Kriegserklärung an Cyberwar-Feinde, der Fokus des Innenministeriums liegt derzeit auf Netzpolitik. Von de Maizière hat man da recht wenig wahrgenommen - was einmal mehr für seine Effizienz spricht - aber es ist anzunehmen, dass die CSU (die ja ein, nun ja, äußerst scharfes Netzprofil hat) sich auf diesem Feld hauptsächlich den Spott der Netzgemeinde und ihre Aufmerksamkeit zuziehen wird. Das dürfte Merkel aber nicht einmal Unrecht sein, denn ihr Fokus liegt dieser Tage sicherlich woanders. 

Zuletzt stärkt der Guttenberg-Rücktritt und die de-Maizière-Personalie noch einen ganz anderen Minister: Guido Westerwelle. Die Außenwelle litt bislang massiv unter Guttenbergs Selbstdarstellung und Auftreten, der sich oftmals als Nebenaußenminister gerierte - am Auffälligsten in Davos, wo Westerwelle völlig an den Rand gedrängt wurde. Westerwelle verliert damit im Kampf um außenpolitische Schlagzeilen seinen wichtigsten Mitbewerber, dürfte besonders im Hinblick auf die Revolutionen in Nordafrika und Arabien deutlich präsenter werden und damit die Früchte seiner Zurückhaltung der letzten Monate in Sachen Hartz-IV und anderen Pöbeleien ernten, indem er seine Zustimmungsraten doch noch an die vergangener Außenminister annähert - und dabei auch seine Stellung als FDP-Chef sichert. Der Rücktritt Guttenbergs könnte Merkel auf diese Art und Weise neue Stabilität verpassen und den Fokus der Aufmerksamkeit komplett umschichten. Man darf gespannt sein, ob diese Strategie aufgeht. Ein Koalitionsbruch aber oder auch nur eine ernsthafte Krise kann wohl als unwahrscheinlich gesehen werden.

Kommentare:

  1. Er ist die Allzweckwaffe der Merkel und in der Union. Erst ins Kanzleramt, dann Innnen- nun Verteidigung. Zwischendurch als Finanzminister gehandelt. Justiz in Sachsen. Hier kann es sich nur um ein Universalgenie der bürgerlichen Elite handeln. Sein Vater war wenigstens ein "Fachidiot" im positiven Sinne und Militär. Frei nach dem Motto "Schuster bleib' bei deinen Leisten!"

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  2. Ich sags immer wieder: Fachkompetenz ist für Minister eher schädlich.

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  3. Ein CSU Innenminister macht mir mehr Sorgen als de Maizière als Kriegsminister.

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  4. Was mich wundert, dass das Verteidigungsministerium in derr Union wohl tatsächlich als Schlüsselressort gesehen wird.

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  5. Es sollte nicht vergessen werden, dass die CSU von Anfang an das Innenministerium wollte.

    Darüber hinaus spielt auch eine Rolle, dass der neue Verteidigungsminister irgend wie eine Reform zu Stande bringen muss, bei der es vor allem auch um Kürzungen, d.h. Standortschließungen, gehen sollte. Zu Guttenberg hat da eine ziemlich dicke Lippe riskiert.

    Erstens weil die Mrd.-Einsparungen gänzlich unrealistisch sind und zweitens, weil es auch um Standorte in Bayern gegangen wäre. Es geht also weniger um die Figur eines CSU-Nachfolgers, als vielmehr darum, eine Politik umsetzen zu müssen, die gegen die eigene Wählerklientel zielt.

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  6. Beitrag mir klarer Kante, jetzt auch auf politikalarm.de veröffentlicht!

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