Von Stefan Sasse
Statue Immanuel Kants |
1) Liberalismus ist eine historische Grunddeterminante Europas seit der Aufklärung. Zentrales Postulat ist die Freiheit des Individuums, vulgo das Selbstbestimmungsrecht.
2) Die Grundforderung des Liberalismus ist die Beschränkung des staatlichen Interventionsrechts gegenüber der Individualsphäre. Dem liegt die Überzeugung zu Grunde, der Mensch sei ein Wesen, welches sich in Freiheit nach seinen eigenen Vorstellungen entfalten und nach diesen leben wolle. Das 19. Jahrhundert kann als Jahrhundert der Verfassungen gesehen werden. Die faschistischen und kommunistischen Massenbewegungen des 20. Jahrhunderts sind dabei die Umkehrung der liberalen Grundsätze.
3) Der Liberalismus ist eine Gesellschaftsform. Eine bestimmte Gesellschaftsgruppe nimmt dabei für sich Anspruch, das perfekte System zu kennen und etablieren zu wollen. Sie bilden eine Meinung und tragen diese als Forderung an die Politik.
4) Der Liberalismus kann ein Prinzip politischer Organisation sein, dessen Zweck in der Sicherung eines möglichst großen Freiheitsraums für das Individuum ist. Dazu gehören das Repräsentativsystem sowie die Gewaltenteilung als elementare Bestandteile („Nachtwächterstaat“). Damit verbunden ist die Vorstellung, dass Bedrohungen nur von außen kommen und soziale Spannungen oder ähnliches als Bedrohungsszenario nicht existieren. Dabei handelt es sich um eine bis heute lebendige Utopie. Es handelt sich um einen genuinen Topos liberalen Selbstverständnisses.
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"Damit verbunden ist die Vorstellung, dass Bedrohungen nur von außen kommen und soziale Spannungen oder ähnliches als Bedrohungsszenario nicht existieren."
AntwortenLöschenDas ist falsch. Politiktheoretisch und erst recht politikpraktisch eine falsche Einschätzung des Liberalismus (in allen seinen sehr unterschiedlichen Varianten).
"Dabei handelt es sich um eine bis heute lebendige Utopie." Das ist richtig.