Montag, 8. April 2013

Nachruf auf Thatcher

Von Stefan Sasse

Heute ist Margret Thatcher im Alter von 87 Jahren verstorben. Thatcher war und ist eine Ikone dessen, was erst lange nach ihrer Amtszeit als Premierministerin als "Neoliberalismus" bekannt werden sollte. Wie sie wohl auf Tony Blairs Politik reagiert hat, der nach 18 Jahren der Tory-Dominanz deren Politik wenn nicht nahtlos, so doch im Geiste fortführte, indem er ihre Prämissen anerkannte? Vielleicht hat sie gelächelt.

Verdient hätte sie sich dieses Lächeln. Thatchers politische Karriere katapultierte sie zum ersten Mal 1973 ins Rampenlicht, als sie als Schulministerin in einem mittlerweile zum Mythos gewordenen Zug die kostenlose Schulmilch abschaffte und damit eine Konsequenz in ihrer Feindlichkeit gegenüber aller Sozialstaatlichkeit bewies, die keine Angst vor negativer Presse bezeugte. Diese Eigenschaft kam ihr sicher gelegen, als sie, 1979 zum Premier gewählt, den bisherigen britischen Strukturen den offenen Kampf ansagte. Diese Strukturen befanden sich bei ihrer Amtsübernahme seit über einem Jahrzehnt in der Dauerkrise: Inflationsraten von über 25%, Arbeitslosigkeit, Streiks und Rezession hatten sich zum Narrativ des "British Decline" verdichtet, einer fatalistischen Einsicht, dass sie Tage des Empire für immer vorbei waren. Für Thatcher war das Nonsens. 

Thatcher 1990
Sie behauptete, dass die Ursache in einem ausufernden Sozialstaat und in einer zu großen Macht der Gewerkschaften zu suchen seien. Beidem sagte sie den Kampf an. Sozialprogramme wurden radikal gekürzt, während die Gewerkschaften nach ihrem Willen bedeutsame Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen sowie Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen - "Flexibilisierung" - hinnehmen sollten, um die Konkurrenzfähigkeit Großbritanniens zu verbessern, die sie als zu schlecht einschätzte. Die Gewerkschaften stellten sich ihr in dem entgegen, was ein fast einjähriger, teils brutaler, in jedem Fall aber unerbittlicher Streik werden sollte. Im Frühjahr 1985 ging den Gewerkschaften die finanzielle Puste aus, ohne dass die "Eiserne Lady" ihnen auch nur ein Jota entgegengekommen wäre. Von dieser Niederlage haben sie sich bis heute nicht mehr erholt; ihr letztes Aufbäumen machte den Weg frei für die Transformation Großbritanniens von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft, eine Transformation, die für andere Reformer ihrer Couleur in ganz Europa vorbildhaft wirken sollte. 

Doch auf einem Gebiet machte Thatcher keine Kompromisse, wenn es um die Macht staatlicher Institutionen ging: beim Militär. Sie war nicht bereit, das faktische Ende des britischen Großmachtstatus' anzuerkennen. Als Argentinien 1982 in einer grotesken Verkennung ihres Charakters beschloss, die britischen Falklandinseln, auf die es seit Jahrzehnten Ansprüche erhob, mit Gewalt einzunehmen - wohl in der Hoffnung, dass die britische Schwäche einen Gegenschlag verhinderte - mobilisierte sie die Flotte, entsandte eine Invasionsstreitmacht und eroberte die Inseln von Argentinien zurück, alleine, ohne Hilfe der NATO oder der USA. Es war ein letztes Aufbäumen der alten Großmacht Großbritannien, eine reine Machtdemonstration, eine Geste aus einer eigentlich längst vergangenen Zeit, aber die Briten liebten sie dafür. Praktisch über Nacht wurde die "Eiserne Lady" von der gehassten Premierministerin zur Ikone und gewann ihre Wiederwahl 1983 spielend.

Thatcher mit George H. W. Bush
Man vergleicht Thatcher häufig mit Ronald Reagan, mit dem sie eine Freundschaft und Gemeinsamkeit im Geiste verband. Auch Reagan läutete nach seinem Wahlsieg 1980 eine "konservative Revolution" ein, die eine Schwächung der Gewerkschaften, eine Beschneidung sozialstaatlicher Leistungen, Stärke nach außen und so genannte "Strukturreformen" beinhaltete. Der Vergleich führt trotzdem in die Irre; Thatchers Wirkung war wesentlich revolutionärer als Reagans, der bereits relativ früh zu Kompromissen und Steuererhöhungen gezwungen war. Thatcher hielt von solcherlei Kompromissen wenig; ihre Transformation war wesentlich gründlicher und radikaler. Die Folgen entsprachen dem Vorgehen. Ganze Bevölkerungsschichten rutschten in die Armut ab, Menschen, die bereits arm waren, rutschten zusätzlich in die soziale Ächtung, während andere unermesslich reich wurden. Trotzdem setzte auch sie natürlich die neoliberale Agenda nicht lückenlos um; in einer Demokratie hat solcherlei Radikalität keinen Platz.

Thatcher-Apologeten erklären heute noch, dass die Reformen, obgleich schmerzhaft, so doch notwendig waren, während Thatcher-Gegner auf die Kälte verweisen, die sie ausstrahlte. Sie war wahrlich eine eiserne Lady: hart, unnachgiebig, kalt und spröde. Egal wie man sie bewertet, man wird nicht verleugnen können, dass ihre Wirkung auf Großbritannien so formend war wie die keines Premiers seit Winston Churchills erster Amtszeit. Großbritannien war 1990, als ihre Partei sie wegen ihres zunehmend radikalen Kurses in der Europa-Politik zum Rücktritt zwang, ein gänzlich anderes Land als bei ihrem Amtsantritt 1979. 

Bildnachweise: 
Thatcher 1990 - Jay Galvin (CC-BY-SA 2.0)
Thatcher and Bush - White House photo, courtesy George Bush Presidential Library (gemeinfrei)

Kommentare:

  1. FYI (aus der NYT):

    "As this table shows, taxes as a share of the gross domestic product in Britain actually increased sharply during Mrs. Thatcher’s first seven years in office before falling in the later years. Even at the end, they were significantly higher than they were when she took office. Spending also rose during her first seven years before falling in Mrs. Thatcher’s later years."

    und

    "In particular, Mrs. Thatcher, like all the members of her party, strongly supported the National Health Service, which provides national health insurance for every Briton."

    Sie war natürlich auch nicht die radikale Ideologin. Friedman und Hayek hat sie zwar geschmeichelt, aber deren Ideen waren ihr doch zu radikal.

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  2. Es ist nicht bekannt, wie sie auf Tony Blairs Politik reagiert hat, der nach 18 Jahren der Tory-Dominanz deren Politik wenn nicht nahtlos, so doch im Geiste fortführte, indem er ihre Prämissen anerkannte. Vielleicht hat sie gelächelt.

    "Late in 2002 Lady Thatcher came to Hampshire to speak at a dinner for me. Taking her round at the reception one of the guests asked her what was her greatest achievement. She replied, "Tony Blair and New Labour. We forced our opponents to change their minds." http://conservativehome.blogs.com/centreright/2008/04/making-history.html

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    1. Ich haette Dir den Link wohl hoeflicherweise als DM schicken sollen. Bin auch nur durch Twitter auf das Zitat gestossen.

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    2. Kein Ding. Ich steh zu meinen Fehlern ;)

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  3. Man mag sich verneigen vor einer großen Politikerin des letzten Jahrhunderts. In den 70er Jahren bauten alle westlichen Demokratien den Wohlfahrtsstaat aus, finanziert auf Pump und ohne Rücksichten auf Prosperität und zukünftigen Wohlstand. Thatcher begehrte gegen diese Sozialisierung der freien Welt auf, so wie Hayek es in seinem Klassiker "Der Weg zur Knechtschaft" beschrieben hatte. Kontinentaleuropa marschierte weiter in die Schuldenfalle.

    Es ist bemerkenswert, dass die USA und Großbritannien die gleichen politischen Wellen seit den Ikonen Reagan und Thatcher durchliefen. Auf die charismatischen Anführer folgten blasse Nachfolger (Bush / Major), die nur eine Legislaturperiode im Amt blieben und den Weg für sozialdemokratische Nachfolger frei machten, die ebenso als Charismatiker (Clinton / Blair) leichte Korrekturen vornahmen und mit einer ähnlichen Politik der sanften, kontinuierlichen Steuererhöhungen den Staatshaushalt sanierten. Dies war jeweils möglich, weil zuvor das Feld bereitet war.

    Thatcher entwickelte den Gegenentwurf zu Kontinentaleuropa. Die Geschichte gibt ihr Recht und bestätigte sie. Großbritannien und Europa haben eine großartige Politikerin verloren. Ich verneige mich vor ihr.

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    1. würden von den "oberen" 10% anständig und ehrlich Steuern bezahlt, hättem wir überhaupt kein Schuldenproblem und andere vermutlich auch nicht. Indubio, Sie meinen, sie hätten recht, aber der unermessliche Reichtum des Zehntels von dem ich spreche, straft sie lügen. Es ist halt eine Frage des politischen Willens und der politischen Ideologie, das wollen sie doch wohl nicht bestreiten. Thatcher stand ganz klar für die Umverteilung von U nach O, für die Zerschlagung von Gewerkschaften etc.. Wenn Sie für Thatcher sind, sind sie auch gegen Gewerkschaften und eine verteilende Gesellschaft. Diese Frau hat nur englischen Eliten gedient, sonst garnichts. Fragen sie mal die englischen Arbeiter, wenn sie sich trauen.
      Europa fliegt uns gerade, ob Thatchers Politik, um die Ohren und sie verneigen vor ihr. Sie und Thatcher sollten zur Hölle fahren,falls es eine gibt. So borniert wie sie kann man doch garnicht sein, es sei denn, sie sind irgendein fanatisierter Friedmannjünger.

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    2. Die oberen 10% zahlen 50% von ihrem Einkommen, obwohl sie weit weniger vereinnahmen. Die unteren 50% tragen fast nichts bei. Noch drastischer ist der Beitrag bei den Unternehmenssteuern und bei den Verbrauchssteuern ergibt sich bestenfalls eine lineare Belastungskurve.

      Thatcher hat die Gewerkschaften nicht zerschlagen, das haben diese schon selber getan, weil sie sich eine Macht angemaßt haben, die nur der Politik zusteht. Und nicht einer Lobbygruppe. Die britischen Gewerkschaften meinten, das Land in Geiselhaft nehmen zu können. Menschen haben ein feines Gespür dafür, dass das nicht geht.

      Nach Thatcher kam mit John Major ein Premierminister, der aus ärmlichsten Verhältnissen stammte. Dagegen haben die deutschen Linken mit elitäre Millionäre in ihrer Führung. Die englische Gesellschaft ist weit durchlässiger als die Deutsche. So viel kann Thatcher nicht falsch gemacht haben.

      Die große Britin wollte keine Umverteilung von unten nach oben, sie wollte überhaupt keine Umverteilung. Das ist ein großer Unterschied.

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    3. Die oberen 10% zahlen nicht 50% des Einkommens sondern 50% Prozent des Steueraufkommen. Würden sie 50% zahlen gäbe es keine Probleme.

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    4. Sie, Indubio sind und bleiben borniert und nehmen Realitäten einfach garnicht zur Kenntnis. In ihrem ideologischen Gefängnis ist das natürlich kein Wunder
      Ihr denken stammt aus feudalen Zeiten.
      Es geht letzendlich um gesellschaflichen Zusammenhalt und der ist durch Ideologen wie sie stark gefährdet, ebenso die gesammten zivilisatorischen Erungenschaften der letzten Jahrhunderte. Und dafür mache ich Leute wie Thatcher und sie mitverantwortlich

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    5. Ich sehe das etwas ausgewogener. Einerseits stimme ich InDubio zu, dass Gewerkschaften sich auf ihre Rolle als Interessenvertretung ihrer Mitglieder beschränken sollten. Eine politische Rolle darüber hinaus steht ihnen nicht zu. Genausowenig wie den Arbeitgeberverbänden natürlich.

      Insofern waren Ende der 70er in GB wie in den USA eine politische Wende notwendig. Krugman hat einen Post zur Wirkung: http://krugman.blogs.nytimes.com/2013/04/08/did-thatcher-turn-britain-around/?ref=europe

      Arbeitslosigkeit sank relativ zu Frankreich. BSP stieg relativ zu Frankreich.

      Andererseits stimmt es einfach nicht, dass die oberen 10% 50% ihres Einkommens als Steuern zahlen. Mein durchschnittlicher Steuersatz beträgt am Ende des Jahres nur etwas über 30%. Dazu kommt vielleicht die Mehrwertsteuer, aber nicht auf mein ganzes Einkommen und die anderen 90% zahlen die natürlich auch.

      Es gibt nur sehr wenige Menschen in Deutschland, die 50% Steuern zahlen, nämlich Gesellschafter und GF von Kapitalgesellschaften bei denen der Gewinn zuerst mit Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer und anschließend das Gehalt noch einmal als Einkommen bzw Ausschüttung versteuert wird.

      Ich widerspreche auch, dass die oberen 10% per se weniger staatliche Leistungen in Anspruch nehmen: Universitäten, Polizei und Gerichte sind Gegenbeispiele. Auch soziale Wohltaten verteilt der deutsche Staat durchaus an Besserverdiener.

      Der größte Posten im Arbeits- und Sozialministerium dürfte die Witwenrente sein, also die steuerfinanzierte Weiterzahlung der Rente an den längerlebenden Ehepartner. Elterngeld und Kindergeld sind ebenfalls regressiv.

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    6. Absolut, aber im Kontext Thatcher führt das wohl zu weit. Die Diskussion macht ganz neue Fässer auf :)

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    7. Meine Formulierung war falsch und nicht im Sinne, wie ich es gemeint hatte. Mea culpa. Allerdings liegt die Gesamtbelastung für viele deutlich über 50%. Dazu reicht eine einfache Überlegung: Die Staatsquote liegt derzeit bei 47% des BIP. Da ein Teil der Bürger weit weniger als 47% an Steuern und Abgaben leistet, müssen umgekehrt viele über 50% zahlen. Die OECD bestätigt das.

      Allerdings hatte ich nicht gesagt, dass die oberen 10% per se weniger staatliche Leistungen in Anspruch nehmen. Der Staat gibt jedoch relativ wenig für die genannten Aufgaben aus, hier führen Verteilungsüberlegungen daher nicht weiter. Bei wichtigen Sozialleistungen wie den Renten, Pensionen, Arbeitslosenversicherung, Pflege oder Elterngeld, universitäre Leistungen gibt es eine Korrelation zwischen Einkommen und Inanspruchnahme. Dies gilt jedoch weniger für die oberen 10%, sondern für die folgenden 4 Dezile. Das vertiefen wir ein andermal.

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    8. @Polyt

      Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist auch gefährdet, wenn der Staat von relativ wenigen finanziert wird. Hier schreiten wir immer weiter voran. Auch das führt zu feudalistischen Strukturen. Im Feudalismus wurde nämlich der Staat wesentlich durch Vermögensabgaben finanziert. Sind Sie ein Feudalist?

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    9. Die "relativ Wenigen" entziehen sich seit Jahrzehnten zunehmend der Finanzierung gesellschaftlicher Aufgaben, wenn man denn - anders als Lady Thatcher - akzeptiert, daß etwas wie Gesellschaft überhaupt existiert. Ein Blick auf die veränderte Zusammensetzung des Gesamtsteueraufkommens in den letzten 50 Jahren läßt keinen anderen Schluß zu. Im übrigen entstehen auch die Einkommen der "wenigen" arbeitsteilig, wenn man denn bei Adam und Eva anfangen will. Gleichzeitig steigen aber die Forderungen der "Wenigen" hinsichtlich der Dienstbarmachung nationaler Infrastruktur reziprok dazu. Bedaure, aber Sie haben sich ein Dachkämmerchen in einer surrealen Gegenwelt eingerichtet, in der Augusto Pinochet und die Chikago-Boys nette Leute waren. Dort ist auch für die Realität der katastrophalen Bauchlandung des Neoliberalismus 2.0 und dessen Überleben durch staatliche Daueralimentierung kein Platz. Realität ist das, was nicht weggeht, auch wenn man sich weigert, daran zu glauben.

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    10. @ In Dubio

      Blenden Sie die Nähe zu Leuten wie Pinochet einfach aus oder wie gehen Sie damit um?

      Oder gefällt Ihnen gar diese Art von "way to serfdom"?

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  4. Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.

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    1. Ich wünsche Ihnen, dass man bei Ihrem Tod nicht über Sie so spricht, wo Sie doch so viele Fehler im Leben gemacht haben. Und sympathisch waren Sie sicher auch nicht immer.

      Jedenfalls haben Sie mit solchen Worten jeden Anspruch verloren, über Menschlichkeit zu schreiben.

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    2. Ich habe den Kommentar gelöscht. Auf meinem Blog werden keine Menschen als Ratten bezeichnet, und man wünscht ihnen auch nicht den Tod. Bei allen ideologischen Differenzen muss es möglich sein, ein Mindestmaß an guter Kinderstube einzuhalten und Respekt zu zeigen.

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    3. Aber dieser letzter Wunsch dürfte doch dem Vermächtnis der Verstorbenen und den bigotten Moralvorstellungen von „In Dubio“ entsprechen?
      Remember she called Mandela a terrorist and took tea with the torturer and murderer Pinochet.

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    4. Ehre wm Ehre gebührt.

      Einen Personenkult a la Stalin hätte Maggie Thatcher allerdings verabscheut.

      Dieser immer rationell und zweckmäßig vorgehenden Frau kann nur ein Monument würdig sein, das durch Rentabilität und Individualismus nicht nur den Geist Thatchers wie keinen anderen widerspiegelt, sondern - durch den Faktor "Nachhaltigkeit" - auch einen eleganten Brückenschlag zur Fortführung ihrer Agenda in unserer Zeit zieht, so eine ewige Symbiose bildet und sie gleichzeitig perfekt mit der Hauptstadt des Königreichs verschmelzen läßt.

      Maggie Thatcher war eine einmalige Frau, und es bedarf eines einmaligen Denkmals, sie angemessen zu würdigen.

      Die Ehre der Idee dieser einzigartigen Schöpfung der Erinnerungskultur gebührt leider nicht mir, sonderm
      diesem Foristen - vor dessen Genialität ich mich nur verneigen kann.

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  5. Ich lese momentan zuviel Ice and Fire, aber hier Sie war wahrlich eine eiserne Lady: hart, unnachgiebig, kalt und spröde konnte ich nicht anders, als an Stannis zu denken. :) Glaub, er wird an einer Stelle auch mit Eisen verglichen. Also Geschwister im Geiste.

    Meine Bewertung ist sogar ähnlich, auch wenn ich mich nicht verneige und ihre Taten und Wirkung nicht gutheißen kann, nötigt mir diese Härte auch irgendwie Respekt ab.

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  6. "nötigt mir diese Härte auch irgendwie Respekt ab"
    diese Einstellung zeigt wie wenig Respekt sie selber verdienen.
    Man hat doch mehr als einen Grund sauer über die "eiserne Lady" zu sein.

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    1. na ich kann einfach nicht nachvollziehen wie man jemanden wie Thatcher überhaupt Respekt zollen kann.Das ist alles.
      Mein eigener Stolz würde es mir förmlich verbieten. Mehr nicht. Ich weiß, ist ebenso borniert wie indubio, nur aus anderer Perspektive.

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    2. Man kann durchaus seine (ideologischen?)Feinde respektieren. Das bedeutet allerdings nicht, dass man auch gleichzeitig Achtung vor ihnen hat. Im Gegenteil, es bedeutet eher, dass man ihnen nicht egoistisch verblendet begegnet, sondern ihre Vorgehensweise analytisch betrachtet.

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    3. da muß ich ihnen unumwunden Recht geben,aber ich bin an dieser Stelle (leider) ziemlich emotional.Freunde von mir sind Opfer des postthatcherischen Gesundheitssystems geworden.

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    4. Okay, verständlich. Thema erledigt. ;-)

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  7. Es gibt sicherlich genug Gründe betroffen zu sein,aber trotzdem sollte man mit Respekt den Respekt anderer begegnen.

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