Sonntag, 14. Juni 2009

Parteitag der SPD - Compiègne reloaded?

Der SPD-Parteitag ist ein armseliges Spektakel. Lippenbekenntnisse zur Einigkeit und Frank-Walter Steinmeier, die noch auf der Veranstaltung selbst gebrochen werden, hohle Phrasen von den Stones und Müntefering, vollständige Konzeptionslosigkeit. Thomas Strobl und Albrecht Müller haben dies beide erkannt; Susanne Höll dagegen zeigt weiter, wohin der Niedergang des Journalismus führen kann.
Allen Ernstes behauptet sie, dass die SPD sich für einen "Richtungswahlkampf" entschieden habe. Die "Richtung": schwarz-gelb verhindern. Dieses wirklich armselige, einzige Ziel für die Bundestagswahl wird von Höll zu einer Richtungsentscheidung stilisiert, zu einem Wahlkampf der Fronten, einem Lagerwahlkampf. Was ist denn das? Die SPD-Führungsriege, die nur deshalb nicht abgesägt ist weil so kurz vor der Wahl keine Änderung mehr möglich und kein Spitzenpersonal in Sicht ist; dessen vorhandenes Spitzenpersonal den Kontakt zur eigenen Partei und zum Wähler verloren hat und mit verzweifelten ausfallenden Verbalinjurien nun auch noch die geistesverwandten Funktionäre des Koalitionspartners abstößt, diese Riege soll einen Lagerwahlkampf führen?
Für riskant hält Susanne Höll das, denn

Wenn die Bundestagswahl keine Richtungsentscheidung für das Land sein sollte, ist sie doch eine für die SPD. Misslingt ihr die Rückkehr in die Regierung, wird sich die Partei entscheidend verändern. Sie muss dann über die eigene Richtung streiten und fürchten, in der Opposition auf dem Weg nach links ihren Charakter als Volkspartei zu verlieren.

Wie aber sollte die SPD etwas verlieren, das sie gar nicht hat?

Kommentare:

  1. "...auf dem Weg nach links ihren Charakter als Volkspartei zu verlieren."

    Arme Süddeutsche Zeitung. Ohne Heribert Prantl könnten die da echt das Licht ausmachen.

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  2. ich bin mal wieder nicht auf dem laufenden, aber eins war mir klar, die erneuerung dieser partei führt nur über die opposition bzw. übers abseits.

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  3. Ich habe nur wenig Bilder zur sich selbst feiernden SPD gesehen, dabei ein neues Logo des Steinmeher, rot gehalten mit weißen FW darin. Und alle schworen auf ihren Kandidaten, der richtige Mann, ein großer Redner, der kommende Kanzler (das meinte die linke Linke Nahles)... dass er ein typischer Apparatschik ist, davon keine Rede. Kein Charisma, Ausstrahlung wie ein Paar Weißwürste in der Mittagshitze, Rhetorik eines Bußpredigers. Kurzum: Ich dachte, ich hätte gestern eine Sekte gesehen, eine Handvoll Sektierer, die ihren Messias feiern und nicht merken, dass ihnen das Fußvolk der Gläubigen davonläuft.

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  4. Wenn man nicht wüßte, daß eine schwarz-gelbe Bundesregierung alles nur noch schlimmer machen würde, dann müßte man der SPD quasi den Gang auf die harten Oppositionsbänke wünschen. Quasi als reinigendes Fegefeuer.
    Nur fürchte ich, daß die Reinigung, ob der Lernresistenz des Parteipräsidiums ja sogar des Pateitages eher eien Puderung nach Art Ludwig XIV sein wird :(

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  5. es muss schlimmer werden, bevor es besser wird. eine opposition werden die schroederianer politisch nicht ueberleben. die steine und seeheimer koennen sich dann auf die wohlverdienten vorstand- und beraterpoestchen zurueckziehen. nur so kann eine erneuerung stattfinden. eine erneute grosse koalition waere ein supergau fuer unser grundgesetz. z.b. draengt die ruestungsindustrie im hintergrund auf den einsatz der bundeswehr im inneren, um ganz neue geschaeftsfelder zu erschliessen. die spd signalisiert verhandlungsbereitschaft fuer eine grundgesetzaenderung zum einsatz der marine zum kuestenschutz vor terroristen! der frosch im kochtof. dieser irrsinn muss gestoppt werden. das geht leider nur mit schwarz/gelb und einer starken opposition. in der hoffnung, das diese sich in den naechsten 4 jahren selbst abschiessen, werde ich fdp waehlen, auch wenn es mir als parteiloser sozi das herz zerreist!

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  6. @bojenberg: Eine knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb lasse ich mir ja noch gefallen. Gerade so viel, daß das Land nicht unregierbar wird. Aber zuviel iat auch nicht gut. Lieber eine starke Opposition. Und da die SPD sich bisher als ziemlich unwählbar gerierte, bleiben doch nur noch Grüne und Linke...

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  7. Ist es nicht ein bisschen krass, aus Taktik FDP zu wählen? Ist es nicht so, als würde man sich freiwillig einen Finger abhacken, nur um günstiger in ein Stones-Konzert zu kommen?

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  8. Natürlich gehört Schwarzgelb verhindert. Aber die SPD ist ja inzwischen zu einem Wurmfortsatz der CDU / CSU und FDP degeneriert und somit unwählbar. Dieses Schwarz-Gelb-Rot verhindert man einzig durch die Wahl der Linkspartei.

    Viele Grüße

    Daniel

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  9. Ob Schwarz-Gelb oder GroKo regiert macht doch keinen Unterschied. Spannend ist lediglich, ob die SPD nach der Schlappe im September ihre komplette Führungsriege zum Teufel jagt und sich glaubhaft erneuert. Oder ob sie "weiter-so" macht mit Münte, Stones und Nahles und bis 2013 von den Grünen überholt wird.

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  10. Also GroKo ist nicht ganz mit Schwarz/Gelb zu vergleichen. In einigen Punkten hat sich die SPD doch ein wenig Anstand bewahrt und die schlimmesten Auswüchse des Rollstuhlgöbbels und Zensursula zurückegefahren. Ich denke bei Schwarz/Geld wäre die Zustimmung der FDP durch Zugeständnisse bei der Steuerpolitik erkauft worden!

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  11. Ja, die FDP ist noch schlimmer. Aber viele dieser Gesetze brauchen eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat. Die hat nur die GroKo.

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  12. Das Projekt 18 ist greifbar, nicht für die FDP sondern für die SPD. Hätte mir das jemand vor einigen Jahren prophezeit, ich hätte ihn für verrückt erklärt. Ein Trauerspiel, wie diese einstige Volkspartei, für die so bedeutende Persönlichkeiten wie Brandt und Schmidt einmal standen, sich selbst und ihre Wähler so dermassen verraten hat.

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  13. Erinnert mich irgendwie ein bischen an England, die haben ihre sozialdemokratische Regierung (Labour-Party) auch satt und wollen die Tories an die Macht bringen. Die Zeitungen schreiben die auch schon fleißig hoch. Das Problem? Die Tories sind nunmal nicht sozial sondern elitär rechtslastig, haben keine Ideen, glauben an nix außer an ihr Charisma und ihre eigenen Fähigkeiten, die aber noch keiner gesehen hat.
    Fast die gesamte Führungsriege der Tories besteht aus Eton-Abgängern und Oxford-Akademikern, die meisten auch noch mit zukünftigem Adelstitel, zumindest sobald der Vater als Adelstitelinhaber das Zeitliche segnet. Allein schon die Trust-Funds dieser Führungsriege lassen es unwahrscheinlich erscheinen, dass die jemals kapieren, was es heißt, auf ein Gehalt oder auf staatliche Sozialfürsorge angewiesen zu sein. Deren Kinder gehen natürlich auf Privatschulen usw.
    Trotzdem glauben die Engländer ganz fest, dass diese Torys die "broken society" (kaputte Gesellschaft) wieder heilen werden.

    DAS könnte auch die Gewinne bei der FDP erklären: so schlecht deren Programm für eine Gesellschaft auch wäre, es sind wenigstens keine Heuchler und sie HABEN ein Programm.

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  14. >>DAS könnte auch die Gewinne bei der FDP erklären: so schlecht deren Programm für eine Gesellschaft auch wäre, es sind wenigstens keine Heuchler und sie HABEN ein Programm.<<

    Leider das falsche. Und liberal ist die FDP erst recht nicht. Was die FDP unter Liberalismus versteht ist eine Perversion dergleichen.

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  15. Ein bisschen spät, aber dennoch: Die erste Assoziation, die ich zum "FW"-Logo hatte, war die auffällige Ähnlichkeit zum Logo einer ehemals bekannten Staubsaugermarke. Passt auch zur ganzen Veranstaltung: Motivationstraining für Staubsaugervertreter. Das entspricht auch ganz dem Charisma des FWS

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