Mittwoch, 13. April 2011

Kleiner Irrtum

Von Stefan Sasse

Heimo Fischer erklärt in der FTD, dass die Grünen den Volksentscheid zu S21 durchziehen sollten, selbst auf das wahrscheinliche Risiko einer Niederlage durch zu niedrige Wahlbeteiligung hin, denn sonst würden sie "Glaubwürdigkeit und Sympathien" verlieren. Das halte ich für einen Irrtum. Ich denke, dass die Grünen in BaWü weit mehr Glaubwürdigkeit und Sympathie verlieren würden, wenn sie den Volksentscheid verlören und danach fünf Jahre lang für den Bau von S21 verantwortlich wären. Denn dass die Proteste aufhören würden, weil die Wahlbeteiligung zu niedrig war, ist kaum zu erwarten. Und Kretschmann müsste dann die Polizei gegen die Demonstranten schicken. Das würde Glaubwürdigkeit und Sympathien kosten, nicht das kalte Eliminieren von S21 über den explodierten Kostenrahmen, der alle Beteiligten das Gesicht wahren ließe.

Kommentare:

  1. Die Modalitäten in Bezug auf die Volksabstimmung haben sich doch durch den Wahlerfolg der Grünen nicht im Geringsten geändert.
    Natürlich wird die Glaubwürdigkeit der Grünen leiden, wenn man nun doch keinen Volksentscheid durchführen wird und dafür keine sinnvollen Argumente vorbringt.

    Abgesehen davon können die Grünen ja eh nicht alleine entscheiden, da fehlt einfach die alleinige Parlamentsmehrheit und nach meinem letzten Kenntnisstand will die SPD sehr wohl einen Volksentscheid.

    Und sollte der Volksentscheid dann nicht zu einem Aus für S21 führen, muss die Regierung dann natürlich dafür sorgen, dass der Bau auch weiter fortgeführt wird. Es kann ja kein Maßstab sein, ob irgendwem das Ergebnis eines Volksentscheides nicht in dem Kram passen würde und man dann als Grüne Partei dadurch Schaden nehmen könnte.
    Regierungsarbeit ist doch kein Ponyhof.

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  2. Einen Volksentscheid wird es erst nach dem Stresstest und seiner Interpretation geben. Das scheint auf Anfang 2012 raus zu laufen. Es könnte sein, dass sich S21 bis dahin erledigt hat. Das wäre für alle die beste Lösung.

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  3. @ MCBuhl
    Das müsste doch auch schneller zu klären sein.
    Stresstest ohne KungelMungel ===> Blick offen, dass S21 wirklich "Quark" ist.
    http://stuttgart-steht-auf.over-blog.de/article-bonatzbau-bahningenieure-sehen-risiken-71472568.html

    oder
    http://www.siegfried-busch.de/page23/page63/page63.html

    oderoder.

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  4. Text von "Parkschützer.de":

    In Drucksache 17/4800 des Deutschen Bundestags stehen alle offiziell verbuchten Groß-Spenden des Jahres 2009. 
    Aufgefallen sind besonders folgende Spenden an die SPD:
    150.000 Euro von Automobilkonzern Daimler 
    140.034 Euro vom Automobilkonzern BMW 
    111.500 Euro vom Energie- und Immobilienkonzern Evonic 
    50.000 Euro vom Energiekonzern E.ON 
    30.000 Euro vom Tunnelbohrer Martin Herrenknecht 
    26.910 Euro vom Energiekonzern RWE
    Dass Stuttgart 21 den Bahnverkehr verschlechtert und zu Gunsten der Autoindustrie ausbremst, pfeifen die Spatzen schon lange von den Dächern. Die satten Zuwendungen von Daimler und BMW sind Rabe und Elster in diesem Konzert. Die Spenden der drei Energie-Riesen und des Tunnel-Bohrers verstehen sich aus der Tatsache, dass der auf schiefe Bahnen geplante S21-Zugverkehr ein Vielfaches der von K21 benötigten Strommenge verbrauchen würde. Fukushima und Fessenheim lassen grüßen!
    Der angestrebte »Volksentscheid« ist ein durchsichtiges Täuschungsmanöver oben genannter Herren Knechte, als welche sich die SPD-Spitze auszuweisen droht. Um S21 so zu stoppen, müssten mehr Stimmen dagegen aufgebracht werden, als Grüne und SPD bei der Wahl zusammen erhielten. Von den Befürwortern hingegen müsste nicht einer auch nur sein Gesäß zur Urne heben, um die Farce zu gewinnen. Kann man einen solchen Trick überhaupt ernst nehmen?

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  5. http://21einundzwanzig.de/340/ueberlebt-stuttgart-21-ein-jahr-baustopp#more-340

    Fand ich interessant.

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