Dienstag, 10. Mai 2011

Osama und das Völkerrecht

Von Stefan Sasse

Ich hatte anfangs gesagt, dass es effektiv kaum möglich ist, den Fall Osama bin Laden zweifelsfrei zu diskutieren, da einfach zu wenig verlässliche Informationen bestanden. Zumindest was die völkerrechtliche Lage angeht, hat sich die Situation durch Aussagen eines US-Beamten deutlich verändert: demnach gab es einen Geheimvertrag zwischen George W. Bush und Perifz Musharaff von 2001, der es den USA erlaubte, jederzeit in Pakistan einzugreifen um Osama bin Laden zu fangen oder zu töten. Der Vertrag, so der Beamte, hätte vorgesehen dass die Pakistanis dann zwar öffentlich großes Getöse machen aber nicht eingreifen würden. Dass dieses Abkommen nun bekannt wird, würde ins Schema passen. Beide Seiten würden immer noch volle Dementierbarkeit gegenüber ihren jeweiligen Radikalen haben, aber an der Front von der Verletzung der nationalen Souveränität wäre effektiv Ruhe. Ich wäre nicht überrascht, wenn weitere Sachen zum Thema bin Laden ans Licht kämen, die eine differenziertere Einschätzung der Lage erlaubten. 
Davon wird allerdings ausdrücklich nicht die ethische Dimension berührt, also ob eine solche gezielte Tötung überhaupt erlaubt sein kann oder nicht. Ich bleibe weiter bei dem Standpunkt, dass es im Falle bin Ladens legitim war, aber in einer solchen Frage muss das jeder für sich entschieden; es liegt praktisch in der Natur solcher Diskussionen, dass ein endgültiges Ergebnis nicht zu erzielen ist.

Kommentare:

  1. The news of bin Laden’s death last week was a pleasant surprise, but the fight against terrorism is unfortunately still ongoing. Like millions of other people across the world, I am thrilled he is dead. Congratulations to the United States forces responsible for his death! U-S-A! U-S-A!

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  2. man kann es sich auch zurechtrelativieren.
    so beginnen die Geschichten von totalitären Staaten und Diktaturen.
    Menschenrechte ja oder nein?

    http://waschtrommler.org/2011/05/10/die-wrde-des-terroristen-ist-antastbar/

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