Montag, 11. Juni 2007

Knirschen in der GroKo

Leider knirscht es in der GroKo derzeit nicht so, als dass ein Scheitern derselben zu befürchten wäre. Stattdessen beginnen SPD und CDU, ihre Geschütze langsam auf Wahlkampf auszurichten, auch wenn der noch zwei Jahre entfernt ist.
Ernst zu nehmen ist die Chose nicht. Die CDU nennt wieder einmal die FDP als Wunschpartner, die SPD wirft der CDU zunehmenden Neoliberalismus vor und verspricht irgendwelche Betonungen auf das nicht vorhandene soziale Wesen der Partei. Die FDP indessen verkündet, dass sie niemals mit SPD und Grünen will, hat aber inhaltlich ansonsten nichts beizutragen. Die Grünen sagen gar nichts, sondern lugen lieber unter dem olivgrünen Stahlhelm hervor, während die Linkspartei eine klare Aussage mit Bedingungen für eine Koalition mit der SPD macht (u.a. Mindestlohn, Herstellung der alten Rentenformel und Rückzug aus Afghanistan), wovon zumindest der Rückzug aus Afghanistan mit Sicherheit Verhandlungsmasse darstellt. Während die Gewerkschaften mit zusammengebissenen Zähnen schweigen, fordert die DIHK (Deutsche Industrie- und Handelskammer) von der Regierung mehr "Reformeifer" in der zweiten Hälfte der Amtsperiode, ein Rufen, in das Westerwelle in bekannter Epigonenmanier auch gleich miteinfällt.
Nichts Neues in Deutschland also. Auffällig ist allenfalls der verzweifelte Versuch Becks, der SPD so etwas wie sozialdemokratisches Profil zu geben. Bekanntlich ist die Basis in übergroßer Mehrheit gegen den aktuellen Kurs und wünscht sich eine Koalition mit der LiPa, worüber die "Cheffes" aber gerne hinweggehen. Das neoliberale Gewäsch von CDU, FDP und DIHK ist dagegen keine weitere Erwähnung wert.

Nachtrag: Auch Albrecht Müller hat sich des SPD-"Kursschwenks" angenommen.

Kommentare:

  1. I agree, this is the worst idea in the history of bad ideas.
    Of course, it's very unlikely... But should these politicians push this idea, I'd hope that German men - and women! - put up some VERY high resistance!!! Clearly, all-out resistance and sabotage are the way to go here.

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  2. Edit: my previous message related to the man tax, it was a mispost.

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