Freitag, 22. Oktober 2010

Mal was grundsätzliches...zur LINKEn 2010

Von Stefan Sasse

Den Oeffinger Freidenker gibt es nun seit über vier Jahren. Viele Themen wurden bereits mehrfach in unterschiedlichen Beiträgen behandelt, so dass es dem Autor oftmals unnötig erscheint, bestimmte Anspielungen oder Einstellungen näher zu erläutern. Seit 2006 hat sich die Leserschaft jedoch stark vergrößert, und für die, die neu dazugekommen sind, mag nicht immer alles sofort klar sein, was der Oeffinger Freidenker schreibt. Die neue Serie "Mal was grundsätzliches…" soll diese Lücke schließen, in dem noch einmal eine Zusammenfassung zu bestimmten Themen gegeben wird. Diese Folge befasst sich mit der LINKEn im Jahr 2010. 

Seit der Bundestagswahl 2009 ist die LINKE wie in einem medialen Dornröschenschlaf verschwunden. Obwohl sich die schwarz-gelbe Regierung in einer Geschwindigkeit selbst zerlegt, die selbst die optimistischsten Beobachter nicht für möglich gehalten hätten und die SPD weiter in einem Jammertal der Tränen verharrt, profitiert die LINKE nicht davon. In Umfragen hat sie seit der Wahl sogar an Stimmen verloren. Man hört von ihr nichts von ihr zum Atomdeal, nicht zur Gesundheitsreform, nichts zur Migrationsdebatte. Kein Zweifel, zu jedem dieser Themen hat die LINKE eine Meinung, und die publiziert sie sicher auch brav als Pressemitteilung auf ihrer Homepage. Aber kein Medium interessiert sich dafür, selbst in der Blogosphäre spielt die LINKE kaum eine Rolle. Selbst der aufgebautschte Skandal um Klaus Ernst hat keinen Hund hinter dem Ofen hervorgelockt. Warum ist das so? Wo liegt das Problem der LINKEn?

Selbstverständlich ist das Problem der Medienpräsenz für die Partei auch eines, das von dem Medien selbst geschaffen wird. Sie berichten einfach nicht über die Partei, stattdessen hat sich der Fokus größtenteils auf die derzeit in Umfragen brillierenden Grünen konzentriert. Man muss fairerweise sagen, dass man praktisch die gesamte Legislaturperiode 2005-2009 nichts von den Grünen gehört hat; den Löwenanteil der medialen Aufmerksamkeit hatte die LINKE damals auf sich gezogen. Der eigentliche Grund aber liegt tiefer und ist auch das derzeit mit Abstand größte und gefährlichste Problem der Partei.

Dieses Problem ist nicht lebensbedrohlich für den Bestand der Partei im Parlament. 5% Unzufriedener sollte die LINKE auch in Zukunft als Protestwähler abgreifen können. Es ist aber lebensgefährlich für eine Existenz als politische Alternative, denn eine solche stellt die LINKE gerade nur sehr eingeschränkt dar. Den Mobilisierungs- und Imageschwerpunkt auf den Protestaspekt zu stellen hat der Partei sicherlich geholfen, sich bei den letzten beiden Wahlen so erfolgreich aufzustellen. Sie profitierte davon, dass die SPD sich in der Regierung aufrieb, erst unter Schröder, dann unter Merkel. Das ist jetzt vorbei. Die Sozialdemokraten sind selbst in der Opposition, und der übliche Vergessenseffekt beim Wähler ist bereits ein Jahr nach der Wahl in vollem Gange, deutlich beschleunigt durch das katastrophale Schauspiel, das die schwarz-gelbe Koalition bietet und das die Verwerfungen, die der SPD zuzuschreiben sind, praktisch überdeckt. Allein die Ernsthaftigkeit, mit der man die SPD als Hauptkritiker der Hartz-IV-Reformen der CDU akzeptierte anstatt die bigotte Doppelmoral anzuprangen ist bezeichnend. 

Der Hartz-Streit ist ein hevorragendes Beispiel um zu zeigen, an was für einem Problem die LINKE leidet. Musste jemand ernsthaft nach einer Wortmeldung von Klaus Ernst suchen, um zu wissen, welche Position die Partei einnimmt? Sie ist dagegen, und natürlich für eine Erhöhung der Hartz-Sätze, "mindestens" auf 400, aber eigentlich gleich auf 500 Euro. Das vertritt sie schon eine Weile. Sie begründet es auch nicht wirklich. Versteht mich nicht falsch - es gibt eine Menge guter Gründe dafür. Nur hat sich die Partei das Image einer Protest- und Hartz-IV-Interessenpartei zugelegt, und dieses Image steht ihr nun beständig im Weg. Noch einmal: daran sind die Medien alles andere als unschuldig. Aber die LINKE hat kaum echten Konzepte und Visionen, beziehungsweise stellt sie nicht in den Mittelpunkt. Bevor wir aber sehen wollen, was die Partei sein könnte wollen wir zuerst sehen, was sie nicht ist. 

Sie ist keine Partei, die einen echten Gegenentwurf zur herrschenden Irrlehre des Neoliberalismus' anbietet. Was sie stattdessen tun will - ich habe das bereits besprochen - ist einfach Geld ins System zu pumpen. So löblich das in diesem Fall auch ist, ein Konzept scheint kaum dahinterzustehen. Letztlich teilt die LINKE das gleiche Ziel der Vollbeschäftigung mit den anderen Parteien. Nur anstatt die Arbeitslosen zu bestrafen, will sie ihnen das Leben angenehmer machen. Das ist sicher vorzuziehen, aber in ein stimmiges Gesamtbild pflegt es sich kaum ein. Die LINKE wurde nicht müde zu betonen, dass die vier etablierten Parteien in einem Gesamtkonsens verhaftet sind, den sie nicht teilt. Das ist richtig. Aber einen eigenen Konsens stellt sie dem nicht entgegen, mehr ein Potpourri, das hauptsächlich aus "Dagegen" besteht. Kein Wunder braucht man bei politischen Themen dieser Tage gar nicht zur LINKEn schauen, sie ist ohnehin dagegen. Das ist nichts Neues. 

Aber was ist eigentlich "links" im 21. Jahrhundert? Was steht dahinter? Eine echte Antwort scheint man im Liebknecht-Haus nicht zu haben. Dabei könnte die LINKE tatsächlich so viel sein. Es ist schließlich nicht so, dass kein Bedarf nach einem Gegenentwurf zur herrschenden Politik bestehen würde. Sie bietet ihn nur nicht. Es sind viele Zutaten vorhanden, auf dass jeder nehme was ihm genehm ist und darüber hoffentlich die Teile übersieht, die andererseits stören würden. Aber was würde die Partei tun, käme sie tatsächlich an die Regierung? Würde sie den NATO-Austritt betreiben und die WTO boykottieren wollen, alldieweil man die Mitgliedschaft in der EU kündigt? Wie sieht das Deutschland aus, das von der LINKEn regiert wird? Erhöhung von Hartz-IV als Kompromiss auf 399 Euro? 

Ich würde mir wünschen, dass die Partei ein Gesamtkonzept vorlegt, wenn man so will, eine Vision. Das sollten, nebenbei, auch die Sozialdemokraten machen. Und die Grünen. Und die CDU. Die FDP kann es gerne sein lassen und in dem Orkus der Bedeutungslosigkeit verschwinden, in den sie gehört. Was wir brauchen sind Konzepte, für die es sich zu streiten lohnt, eine Idee davon, wie unsere Gesellschaft aussehen sollte und nicht nur, wie sie nicht sein sollte. Die LINKE könnte die Kraft werden, die eine neue Gesellschaft erträumt, wie die SPD das in den 1960er Jahren tat. Dazu gehört dann auch eine Vorstellung, wie das in die Realität umgesetzt werden soll. All das ist möglich. All das wird nicht getan.

Kommentare:

  1. Nun die Linke arbeitet ja immer noch an ihrem Programm, daher besteht noch Hoffnung, dass darin dann ein kohärenter Gesellschaftsentwurf vorgestellt wird.

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  2. @"dass man praktisch die gesamte Legislaturperiode 2005-2009 nichts von den Gründen gehört hat":
    von den "Grünen" oder wirklich "von den Gründen"? also vllt hier Verschreiber drin


    @"hatte die LINKE damals auch sich gezogen":
    was ist damit gemeint?



    Was parteiintern von der LINKEn auch immer wieder betont wird ist, dass sie sich ja noch in einem Verschmelzungsprozess befinde. Und das koste dann wohl auch Zeit und Energie, die man wohl nicht voll in eine Ausformulierung der eigenen Vision stecken könne.

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  3. Fehler korrigiert, danke. Und Verschmelzungsprozess schön und gut, ist ein Argument. Ich wähl die Jungs ja auch ^^ Sehen wir mal was die Zukunft bringt. Gefährlich scheint es mir trotzdem.

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  4. "Ich weiß ja, dass es den Bach runtergeht".
    "Ich weiß, dass wir alle angelogen werden".
    "Du hast eine Option".
    "die Linken ?
    Soll ich dir sagen, was passiert, wenn die Linken an die Macht kommen?
    Dann geht alles den Bach herunter".

    Die Linken sind auch nur Menschen, Freunde. Und sie sind es ein Stück weit mehr, als andere. Denn im Unterschied zu den Astronauten die sonst Politik machen, sprechen sie mit den Menschen. Auch denen, die einfach nur Bier saufen. Und tagein, tagaus, diesen Müll zu hören, lässt Frust aufkommen. Niemand ist stark genug, unendlich dagegen anzukämpfen. Schon gar nicht, wenn alle sachlich analysieren, was sie denn zu tun hätte. Als wäre sie ein Fremdkörper, der über den Dingen steht.

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  5. Bei uns ist der bei der letzten Wahl in den Stadtrat gewählte Vertreter der Linken mittlerweile der rechten "Offensive" beigetreten, was soll man denn da noch sagen???
    Und bei der nächsten Wahl steh ich wieder da und denke: Watt wähl ich bloß? Pest oder Cholera?

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  6. Die Ansicht des Autors kann ich nicht teilen. Mir scheint, er sitzt den Kampagnen der Meinungsmacher auf. ;)

    Die Linke hat ein Programm. Und Überraschung. Es ist sozialdemokratisch. Im Grunde ist es das Programm, dass 1998 zum Sieg der SPD über Helmut Kohl führte. Insofern kann man auch nicht mehr von links reden.

    Es müsste eigentlich die Gegenfrage formuliert werden. Welches Programm oder welchen Entwurf haben die etablierten Parteien, die seit 1998 geschlossen nach rechts gerrückt sind und glauben, die gesellschaftliche Mitte besetzt zu halten.

    Die rückläufige Wahlbeteiligung seit 1998 zeigt aber, dass die Mitte gar nicht mehr wählt, sondern zu Hause bleibt und sich die Frage stellt, ob man "linken kommunistischen Spinnern", die genau das vertreten, was man selbst für richtig hält, seine Stimme geben sollte.

    Das Problem liegt an der Medienbarriere, die die Linke endlich mal zum Thema machen sollte und an der, Verzeihung, Doofheit der Deutschen, die mit Demokratie und Wahlfreiheit noch nie etwas anfangen konnten.

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  7. Hallo André,
    ich bin mir dessen voll bewusst. Ich kritisere nicht die Abstinenz eines Programms, ich kritisiere seine mangelnde Kohärenz.

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  8. @Libero

    Bei uns ist der bei der letzten Wahl in den Stadtrat gewählte Vertreter der Rechten mittlerweile der linken "Offensive" beigetreten, was soll man denn da noch sagen???
    Und bei der nächsten Wahl steh ich wieder da und denke: Watt wähl ich bloß? Cholera, oder Pest?

    Es gibt wirklich tausend Möglichkeiten, auch ja wirklich niemals, einmal nur, nur ein einziges mal nur, Stellung zu beziehen. Nicht mal aus dem Wohnzimmersessel heraus.

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  9. Geldpolitik ist ein Mittel allen einen Arbeitsplatz zu Mindestlohnbedingungen anzubieten. Jeder der es dann mag kann zu besseren Bedingungen in die freie Wirtschaft wechseln. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können nun wirklich verhandeln. In bin für Vollbeschäftigungspolitik weil nur ein Arbeitsplatz für Alle letztlich eine Teilnahme am sozialen Leben ermöglicht.

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  10. Für mich ist der Begriff Protestwähler eine Unterstellung die wenig Sinn macht.

    " Was sie stattdessen tun will ist einfach Geld ins System zu pumpen" als ich diesen Satz gelesen hatte war mir klar das die Medienbarriere auch hier Wirkung Zeigt.Wahr ist,das die Linke einen sozialen ausgleich schaffen will,das ist etwas völlig anderes als "einfach Geld ins System pumpen" und bedeutet zugleich das die Linke auch Geld einsammeln möchte bei denjenigen die ziemlich viel davon haben,erwähnt sie hier die Wiedereinführung der Vermögenssteuer,höherer Spitzensteuersatz,Börsentransaktionssteuer etc.

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  11. Es ist ja nicht so, dass "DIE LINKE" keine grundsätzlichen Gegenkonzepte hätte. Leider ist es aber so, dass "Die LINKE" inzwischen eher so etwas wie eine linke Sammlungsbewegung ist. Dadurch treten die einzelnen Konzepte nicht so deutlich hervor, weil sie eben recht unterschiedlich sind.
    Das Problem ist nun, dass SPDFDPCDUGRÜNE inzwischen mit der grossen Mehrheit absolut phantasielos das sture "weiter so", nur "mehr vom immer Gleichen" vertreten. Die wenigen Prozente, die dann für die möglichen Alternativen übrig bleiben reichen eben nicht, den Wählern auch noch eine Auswahl an verschiedenen Konzepten zur Wahl anzubieten.
    Logischer Weise sind die Konzepte der "LINKE"n dann nur der kleinste gemeinsame Nenner der internen Strömungen.
    Ganz klar wird das Problem an der Frage, wie mit der Finanz-, Währungs- und Staatskrise umzugehen sei. Alleine die Frage, was nun eigentlich die Ursache der Finanzkrise ist, spaltet die "LINKE" ganz erheblich. Der Mainstream ist sich einig: Schuld war "Lehman Brothers", Merkel hat alles geregelt und nun ist die Krise vorüber und der Aufschwung da. Alleine gegen diesen Blödsinn anzukämpfen kostet Kraft. Die Ursachenalyse innerhalb der Linken wird natürlich auch durch ideologische Blockaden behindert. So ist z.B. das Zinseszins-System insofern nur schwer angreifbar, weil es auch eine Zinseszinskritik von ganz Rechts gibt, die unter den Nazis (Gottfried Feder) als Rechtfertigung für den Antisemitismus herhalten musste, ohne das System tatsächlich anzutasten. Vermientes Gelände also, wohin das LINKE Auge auch blickt. Kein Wunder, dass der kleinste gemeinsame Nenner eben tatsächlich sehr klein ist.
    Nur Spaltung kann sich die LINKE eben schon gar nicht leisten. Zuerst muss die Kritik am Mainstream Mehrheitsfähig sein. Und das entscheiden eben die Wahlen.

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  12. Es trifft sich gut, dass ich just die Lektüre von Jutta Ditfurth beendet habe, die sich in "Zeit des Zorns" ein ganzes Kapitel der Linken widmet. Und Überraschung: Die Linke ist alles, aber nicht links.
    Sie ist, wie die Grünen seinerzeit auch, scheinbar darauf versessen, an die Macht zu kommen. Egal wie und koste es was es wolle. Erst einmal dort angekommen verfährt sie nach dem Motto, was kümmert mich mein Programm.
    Beispiele gefällig?
    -Die Linke (damals noch PDS) hat in Meck-Pomm, gemeinsam in der Regierung mit der SPD, die scharfen und z.T. verfassungsfeindlichen Regelungen anläßlich des Gipfels in Heiligendamm beschlossen.
    -Die Linke hat im Verbund mit der SPD in Berlin dem EU-Vertrag zugestimmt.
    -Die Linke hat in Berlin eine Reihe von Gesetzen und Maßnahmen erlassen, die in krassem Widerspruch zur landläufigen Meinung über diese Partei stehen. Stichwort Blindengeld und Sozialticket im ÖPNV.

    Die Linke hat ein Problem mit der verlautbarten Meinung und ihrem Handeln. Ich war auch bis vor kurzem der Überzeugung, die Linke sei eine Alternative. Schließlich war ich kurze Zeit Mitglied. Aber sie ist schlicht keine. Sie wird zu Unrecht von den Medien ignoriert, wo man sich kritisch mit ihr auseinandersetzen sollte. Aber bei näherer Betrachtung fehlt es ihr an Vielem, was eine wählbare Alternative ausmacht.

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  13. Aja ... wieder mal grundsätzlich geworden, Herr Sasse, und gleich gar zur PDL vulgo "Die Linke" und das noch verbunden mit der Leitfrage, was heuer (politisch) links sein kann - ein Schelm wer dabei an ... denkt ...

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  14. Links- linker- am Linkesten (ähm, ja)

    Eins der Hauptprobleme sehe ich eigentlich darin dass Linke sich jeden kritischen Schuh anziehen, ob er nun passt oder nicht und sich sowieso oft am liebsten mit sich selbst beschäftigen, bestrebt Sieger im oben falsch gebildeten Komperativ zu sein.
    Dieses "sind wir nun links oder net" bringt doch nichts, wichtig ist das Programm, denn das ist ein Kritikpunkt dem man nur schwer widersprechen kann. Es dauert so lange, weil versucht wird denn Prozess so transparent wie möglich zu gestalten und so demokratisch wie möglich. Nun ist die Demokratie halt mal kein ICE, sondern eher ein REgionalexpress :-) Debatten dauern.
    Wichtiger und zielführender ist die Mediendebatte, nur beisst sich da die Katze in den eigenen Schwanz. Natürlich wird die LInke oft systematisch totgeschwiegen, wie ich in meiner Zeitung täglich erleben kann, aber wie darauf reagieren. Es anprangern? Wer würde das hören oder abdrucken? Selbstkritik bei Medien, die inzwischen oft jede Kritikfähigkeit verloren haben, sofern je vorhanden? Und was dann? Ich bekomme dann im Prinzip folgende Antwort:" DAnn heul doch!", wenn ich auf Linken- Bashing aufmerksam machen will. Also meine ernstgemeinte Frage: wie kann man darauf reagieren wenn die Medien einen Sachverhalt schlicht nicht darstellen wollen? (Mal abgesehen von Neue WElt und Taz, die aber auch oft nur von den üblichen Verdächtigen gelesen wird).
    Fragt ganz ernsthaft
    Simone

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  15. @ Martin W.
    Katja Kipping, Sarah Wagenknecht, Ulla Jelpke (oft in Dortmund an der Basis zu sehen, wenn Antinazio-Demos stattfinden) sind in Ordnung. Gysi wird von seiner Eitelkeit korrumpiert und macht auf Wanderpokal in Talkshows. Das Spitzenpersonal im Bundesvorstand etc. wird es sich schon im System gemütlich einrichten, wenn es an die Futtertröge gelassen wird.

    Habe auch das Buch von Jutta Ditfurth gelesen und fand es zutreffend, was sie über die LINKE gesagt hat.

    Was die Linken Standortnationalisten von den B90/Grünen Radikalopportunisten unterscheidet? Die LINKEN werden für die Nagelprobe ihrer Regierungsfähigkeit, nämlich den Verzicht auf poltische Prinzipien, weniger Zeit benötigen, als die Grünen.

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  16. @Stefan Sasse

    Ein sehr guter Artikel. Meine volle Zustimmung!
    Vielleicht wird es im Rückblick der Geschichte einmal heißen: Die Partei DIE LINKE hat es leider versäumt einen Gegenentwurf zur feudalistischen Klasse der Neoliberalen anzubieten.
    Und dann noch der Satz: "Wer zu spät kommt, den bestraft die Geschichte".

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  17. Das größte Problem in dieser Partei ist der tiefe Riss aus dem reinen politischen Verständnis zwischen Ost und West. Beide Quellparteien, die PDS und die WASG, haben sich nicht wirklich vereint, wobei die Probleme nicht so sehr zwischen der PDS und der WASG, sondern mehr innerhalb der ehemaligen PDS liegen. dort findet aus meiner Sichtweise die eigentliche Auseinandersetzung in der Partei statt.

    weiterlesen?

    >> http://www.demokratisch-links.de/linkes-versagen

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  18. So wie Sie, verehrter Artikelschreiber, kann nur einer fragen, der auf den linken Messias hofft. Die Linkspartei, und das mal grundsätzlich vorangestellt, ist eine antikommunistische Partei in allen ihren Gliederungen, auch in der Kommunistischen Plattform (auch wenn diese Leute von Zeit zu Zeit kommunistische Theorie absondern, lediglich nur ein bisschen verfälscht). Sie unternimmt seit ihrem Bestehen alles, um so sozialdemokratisch - allerdings mit einem kleinen linken Drall - wie die westdeutsche SPD zu werden, und scheut sich dabei auch nicht, auf ihren ostdeutschen "Geburtsfehler" zu spucken. Zu Ihrer Frage, was sie tun wird, wenn sie endlich, endlich an der Macht ist: Dasselbe wie die SPD, selbstverständlich. Vielleicht wird sie die Hartz-Vierer mit ein paar Euro mehr beglücken, aber Grundlegendes am kapitalistischen Wirtschaftssystem wird sie nicht verändern, es wird alles so weitergehen wie gehabt, abzulesen an der scheinbar sozialistischen Programmdiskussion und an den bisherigen Regierungsbeteiligungen. Sollte sie aber auf die wunderliche Idee kommen, auch nur im geringsten zu versuchen, die Macht des Kapitals wirklich antasten zu wollen (oder gar beseitigen - Gott behüte!), dann haben wir ein warnendes Beispiel am Putsch in Chile. Sie wird also im Eigeninteresse die Macht des Kapitals nicht einschränken, nicht an seine Wurzeln gehen, sondern vielleicht nur ein bisschen unauffällig anknabbern, um das verbliebene sozialistische Potential in der Partei zum Schweigen zu bringen, aber das wäre es auch schon. Dann würde das Geschrei über die "bösen Kommunisten" groß sein im Lande. Aber im Gegenteil, wie ich die Leute aus der Linkspartei kenne, werden sie treudeutsch-doof sich nach allen Kräften bemühen, das kapitalistische Gesellschaftssystem ordentlich und "sachgerecht" zu verwalten, kein Unternehmer wird was an ihren Maßnahmen zu deuteln finden werden - um beim nächsten Mal wiedergewählt zu werden. Wie Jutta Dithfurth schreibt: Die Linkspartei ist eine Vereinigung von Leuten, die an die Macht wollen, egal unter welchen Zugeständnissen und Voraussetzungen, aber kein Hoffnungsträger. Lassen wir uns durch Gysis scheinbar gerechtigkeitsanmahnenden Wortmüll im Bundestag nicht täuschen, mit dieser Partei kommt der Sozialismus bestimmt nicht. Welchen Grund sollte also jeder Wahlbürger haben, diese Partei zu wählen? Und dass sie sich gegenwärtig abduckt, wen verwundert das? Vielleicht hat sie bereits jetzt Angst vor dem aufgebrachten Volk (siehe Stuttgart), sobald - Holzauge, sei wachsam - sie erst mal selbst an der Regierung ist? Alle Linken, die jetzt noch Hoffnung auf diese Partei setzen, werden eines Besseren belehrt werden, die Enttäuschung, die so sicher wie das Amen in der Kirche ist (die Berliner wissen ein Lied davon zu singen), wird uns klarmachen, dass wir uns gegenwärtig auf keine der im Bundestag vertretenen Parteien verlassen können, sondern nur noch auf uns selbst. Also nicht mehr zur Wahl gehen? Dies wäre die Konsequenz. Aber ist das ein Ausweg?

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  19. Ich zitiere (den/die) 'Anonym' von
    Mittwoch, 27. Oktober 2010 09:29:00 MESZ

    [...]Die Linkspartei, und das mal grundsätzlich vorangestellt, ist eine antikommunistische Partei in allen ihren Gliederungen, auch in der Kommunistischen Plattform (auch wenn diese Leute von Zeit zu Zeit kommunistische Theorie absondern, lediglich nur ein bisschen verfälscht). Sie unternimmt seit ihrem Bestehen alles, um so sozialdemokratisch - allerdings mit einem kleinen linken Drall - wie die westdeutsche SPD zu werden, und scheut sich dabei auch nicht, auf ihren ostdeutschen "Geburtsfehler" zu spucken.[...]

    Allein mit dieser Aussage liegt der (anonyme) Verfasser aber so etwas von daneben ...

    Das Tagesgeschäft in den Kreisverbänden in den einschlägig bekannten Landesgruppen dieser Partei spricht eine andere Sprache:
    Der Kreisverband Warendorf war die Generalprobe für die Machtübernahme kommunistischer und pseudodemokratischer gebündelter Kräfte, die die Ideen der damaligen WASG langsam aber sicher aushebelten. Motor dieser Aktion waren teilweise "konvertierte" WASG'ler wie Günter Blocks, (der heute noch "stolz" darauf ist, Gründungsmitglied der WASG in NRW gewesen zu sein und die heutige MdB Ingrid 'Lilo' Remmers aus Herne, die sich in ihrem 'Heimatwahlkreis' in Herne nicht mehr sehen lassen darf, sondern mittlerweile in Gelsenkirchen und Ahlen (Kreis Warendorf) sogenannte Bürgerbüros unterhält. Beide sind der Strömung SL (Sozialistische Linke) zugehörig.
    Schlüsselfunktionen in der NRW Landespartei werden grundsätzlich mit PDS-lastigen Figuren besetzt (bspw. der "Macher" der Landesgeschäftstelle). Und wenn man sich die traurigen Figuranten der Landtagsfraktion betrachtet - die "in toto" - Dame Gunhilde Böth (die zwangsläufigerweise leider auch stllvtr. Landtagspräsidentin ist), die oft sprachlose Frau Doktor Butterwegge und - last not least - die 'Lehrerin' Beuermann, die nie eine PH oder ähnliche Anstalt von innen gesehen hat. Wenn man dann noch die beiden MdB Jelpke und Höger betrachtet, sollte man eigentlich wissen, wie der Hase läuft.
    Nach dem 'Fall' KV Warendorf, der von einer Altkommunistin (Agit-Prop - Schulungen in Ost-Berlin und Freundin von M. Kapluck) und einem aus Rheinland-Pfalz (Stichwort: "Dr." Vollmann) importierten Landesschatzmeister a.D., gegen den immer noch die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt, ging es weiter mit der "Demokratisierung" von Bottrop, Herne, Kleve, Saarbrücken, um nur einige zu nennen.
    Der Verfasser, heute in Ahlen ansässig und ehemaliges Parteimitglied, wohnte vor vier Jahren noch im Rems-Murr-Kreis und ist mit den einschlägigen "Demokratisierungs-Aktionen" im RMK über alte Connections bestens vertraut. Auch hier schlugen kommunismuslastige Kräfte brutal zu bis hin zu Drohungen und Manipulationen an Fahrzeugen "Fahnenflüchtiger". Mobbing, Denunziation, Rufmord und Psychoterror sind die Mittel, aus der Partei DIE LINKE wieder etwas zu konstruieren, was der SED ähnlich ist.
    Es führt an dieser Stelle zu weit, sämtliches Insiderwissen zu verbreiten und vor allem auch die Geschädigten in den tlw. genannten Kreisverbänden zu Wort kommen zu lassen. Sie finden diese Informationen allesamt auf http://www.demokratisch-links.de

    Und der ängstliche anonyme Schreiber soll sich noch einmal überlegen, was für einen Unsinn er von sich gegeben hat... - tzztzz - antikommunistisch... - bestenfalls Edelsatire! Und nicht einmal das, sondern eigentlich Schrott.

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  20. Ich zitiere (den/die) 'Anonym' von
    Mittwoch, 27. Oktober 2010 09:29:00 MESZ

    [...]Die Linkspartei, und das mal grundsätzlich vorangestellt, ist eine antikommunistische Partei in allen ihren Gliederungen, auch in der Kommunistischen Plattform (auch wenn diese Leute von Zeit zu Zeit kommunistische Theorie absondern, lediglich nur ein bisschen verfälscht). Sie unternimmt seit ihrem Bestehen alles, um so sozialdemokratisch - allerdings mit einem kleinen linken Drall - wie die westdeutsche SPD zu werden, und scheut sich dabei auch nicht, auf ihren ostdeutschen "Geburtsfehler" zu spucken.[...]

    Allein mit dieser Aussage liegt der (anonyme) Verfasser aber so etwas von daneben ...

    Leider hat das System gestreikt und den Kommentar nicht offengelegt, obwohl es die Veröffentlichung signalisierte.

    Mein beabsichtigter Kommentar ist daher unter folgender Adresse zu finden:

    http://www.demokratisch-links.de/linkes-versagen#comment-3012

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  21. Da gibt es wohl viele Gründe. Die Linken haben ansatzweise ein Programm, dass ich mir von der SPD wünschen würde. Nicht nur den Willen, sondern auch wirkliche Handlungsabsicht.

    Eigentlich wünsche ich mir nur streitbare und doch im Kern menschenfreundliche Politiker.

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  22. Oben fehlt hinter dem "Handlungsabsicht" ein Fragezeichen.

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  23. Anstatt immer schön bequem vom heimischen
    Sessel aus immer den gleichen Ressentiments
    gegen die Linkspartei zu fröhnen, sollte die
    Devise für jeden links denkenden Menschen
    gerade jetzt doch eigentlich lauten: Einmischen und mitmachen! Man muss dazu ja nicht einmal
    gleich Mitglied werden, in jeder Basisorganisation ist man auch als "nur" Gast
    immer gern gesehen und kann sich einbringen.
    Leute, die allerdings grundsätzlich keinen
    allzu langen Atem haben und selbstverliebt nur die eigene Meinung als die einzig wahre anerkennen, werden es auch bei der LINKEN natürlich schwer haben...

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  24. Ich würde nicht sagen das sie keinen Gegentwurf hätte , man kommuniziert ihn nur nicht sonderlich medienwirksam .
    Mir fällt in Talkshows öfters mal auf das "Linke" Politiker gar nicht großartig auf herrliche Steilvorlagen der "Gegner" eingehen, (obwohl oft volkwirtschaftliche Konzepte zu Grundegelegt werden die höchst zweifelhaft sind ),obwohl sich anhand dessen prima der innere Widerspruch aufzeigen lassen würde inklusive Gegenentwurf .
    Stattdessen wiederholt man ständig dieselben Phrasen , obwohl diese auch dem "Gegner" ständig die Gleiche Möglichkeit zum Gegenangriff bieten, ansatt den politischen Gegner mal schön zu überraschen .

    Einige weniger fachlich oder rhetorisch begabte UnionSPDGrünenFDP Politiker dürften da alt aussehen.

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  25. [Zitat]
    "Anstatt immer schön bequem vom heimischen
    Sessel aus immer den gleichen Ressentiments
    gegen die Linkspartei zu frönen, ..."

    WER TUT DAS?

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  26. WER DAS TUT? Viel zu viele und natürlich besonders gern und oft
    in der ach so schön anonymen virtuellen Welt... Aber natürlich auch
    im realen Leben, wie ich es erst neulich wieder erleben durfte, als
    mir ein von Haus aus intelligenter und links denkender Mensch
    voller Inbrunst mitteilte, dass man die LINKE ja nicht wählen könne,
    weil dort die alten Betonköpfe das Sagen hätten, der Gysi wäre da
    nur ein Feigenblatt. Zu bequem, sich selbst zu informieren, feiert
    man lieber die alten Denkmuster...

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