Montag, 15. Oktober 2012

Zur Nobelpreisentscheidung für die EU

Von Stefan Sasse

In meinem Kurzbeitrag zur Nobelpreisentscheidung habe ich die Frage, ob die EU den Preis verdient hat, bereits mit "Ja" beantwortet. Ich will versuchen, hier einige Gründe dafür darzulegen, besonders für meinen Spruch "Sie bekommt ihn nicht für das, was sie tut, sondern das, was sie ist." Nun, was hat es damit auf sich? Ich denke es ist universeller Konsens, dass die EU nicht gerade eine treibende Kraft der aktiven Friedenspolitik ist. Ihre Versuche, Konflikte in ihrem unmittelbaren Nachbarschaftsraum zu entschärfen, waren entweder fruchtlos oder griffen auf die NATO-Strukturen zurück, um eine militärische Lösung herbeizuführen (Kosovo, Libyen). Dazu kommt, dass an den eigenen Außengrenzen eine aggressive Flüchtlingsabwehr betrieben wird, bei der es zu Hunderten von Todesopfern kommt, und der Umgang mit ankommenden Flüchtlingen nur eingeschränkt menschenrechtlichen Standards entspricht. All das sind richtige und schwere Einwände, denn sie treffen zu. Meine Interpretation der Preisvergabe ist aber, dass die EU den Preis nicht für das erhielt, was sie getan hat (analog etwa zu Willy Brandts Versöhnungspolitik mit dem Ostblock), sondern für das, was sie in ihrem eigentlichen Gründungszweck getan hat: Kriege innerhalb Europas zu verhindern. Dieses Ziel wurde, mit der Ausnahme des Balkans, in den letzten 70 Jahren erreicht und sollte keinesfalls kleingeredet werden. Es ist eine Ehrung wert, auch wenn der Zeitpunkt durch die Euro-Krise etwas merkwürdig scheinen mag. 

Auch hier gibt es gewichtige Einwände: es gibt weder einen stichhaltigen Beweis dafür, dass die EU tatäschlich Kriege verhindert hat, die andernfalls ausgebrochen wären, und zum anderen wurde sie als ein wirtschaftlicher Zweck- und Interessenverband gegründet, nicht als Friedenseinrichtung. Dem würde ich aber entgegenstellen, dass es eine Union nur zum Zwecke des Friedenserhalts ohnehin kaum geben kann. Welches längere Interesse, in ihr zu verbleiben, hätte ein Staat denn, wenn er in kriegerischer Handlung einen Gewinn sähe? Bereits in den späten 1940er und frühen 1950er Jahre gab es Stimmen, die eine wirtschaftliche Verbindung Deutschlands und Frankreichs als Grundstein eines europäischen Friedens ansahen, und diese Stimmen wurden bestätigt - sowohl Deutschland als auch Frankreich erwiesen sich als Garanten innereuropäischer Stabilität. Ob man diese Stabilität oder die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Weichenstellungen, die damit verbunden sind - Stichworte Bürokratie, Brüsselzentrismus, Neoliberalismus - gut heißt oder nicht, hat mit dieser Frage nichts zu tun. Egal, was die EU sonst getan hat, sie hat bislang keinen kriegerischen Konflikt innerhalb ihrer Mitglieder zugelassen, ja, nicht einmal Säbelrasseln. Die oft abwertend und despektierlich zitierte Brüsseler Bürokratie mit ihrer fehlenden demokratischen Legitimation hat bislang hervorragend darin funktioniert, Staaten ihre Konflikte am Verhandlungstisch austragen zu lassen. 

Die EU hat es außerdem vermocht, die meisten Staaten des ehemaligen Ostblocks in sich aufzunehmen, in ihre Strukturen zu integrieren und sie auf eine grundsätzlich demokratische Entwicklung zu verpflichten. Sieht man sich Staaten der Region an, die nicht zur EU gehören - Weißrussland etwa oder die Ukraine - so sollte der Wert der EU umso klarer hervorstechen. Dass die Vereinigung so vieler verschiedener Staaten, Interessen und Kulturen unter einem Dach für Konflikte sorgen muss war abzusehen. Diese Konflikte blieben aber bisher friedlich, und es gibt aktuell keinen Grund anzunehmen, dass sich dies in naher Zukunft ändert. 

Wie bereits gesagt ist nichts davon eine Relativierung klar erkennbarer Schwächen innerhalb der EU. Sie hat sich als weitgehend unfähig erwiesen, extremistische Bestrebungen in Mitgliedsländern niederzuhalten (Haider in Österreich und Orban in Ungarn). Sie sieht sich vor allem als wirtschaftlicher Interessenverband und hat einer klaren neoliberalen Strategie das Wort geredet, mit allen Folgen. Gleichzeitig aber zeigt etwa die gewachsene Stellung des Europäischen Gerichtshofs in der letzten Dekade, dass die EU sich zunehmend als Hort der Rechtsstaatlichkeit begreift, und es gibt eigentlich niemanden mehr, der das Demokratiedefizit der EU nicht zumindest rhetorisch bedauert und Schritte zur Besserung gelobt. Der Preis ist daher nicht zu verstehen als ein reines "Weiter so, alles ist gut", sondern als eine Ehrung der bisher erbrachten Leistungen und eine Aufforderung, weiter zu arbeiten und sich zu verbessern.

Kommentare:

  1. Wie ich es sehe, kann man den Artikel kurz zusammenfassen:

    "Die TATEN der EU sprächen eher gegen eine Preisverleihung, die WIRKUNGEN der EU, die für eine Preisverleihung spechen würden, sind entweder spekulativ (Kriegsverhinderung) oder bestenfalls unsicher (Demokratisierung). Aber dennoch hat die EU den Preis verdient, denn sie ist immerhin eine großartige IDEE, die Ermutigung verdient."

    Die Frage ist aber, ob es für einen Friedensnobelpreis ausreichen kann, Frieden, Demokratie und Menschenrechte nur zu propagieren, diese Prinzipen dann aber selbst tagtäglich zu mißachten. "Frieden" und "vom Frieden reden" ist eben doch nicht das Gleiche. Und ein Nobelpreis nur als freundliche Aufforderung, den Worten doch bitte bei Gelegenheit auch Taten folgen zu lassen, ist dann doch eine etwas dünne Basis für so eine Auszeichnung.

    Ich fürchte, dieser Friedensnobelpreis wird sich am Ende zu genau so einer Peinlichkeit für das Nobelpreiskommitee entwickeln, wie der für Barack Obama.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Ich würde dir entgegnen, dass "täglich missachten" doch stark übertrieben ist. Unter all den Staaten der Welt sind die in der EU versammelten unter den am wenigsten kriegerischen.

      Löschen
    2. @ Stefan Sasse

      Mir würde da eine lange Liste von Kriegen einfallen, an denen EU-Staaten seit 1945 beteiligt waren, von Indochina bis zum Persischen Golf. Aber sei´s drum, mein Einwand bezog sich nicht in erster Linie auf Kriegführung. Er richtete sich auch nicht gegen die EU an sich. Ich halte sie auch für eine großartige Idee - aber eben eine Idee, der die Beteiligten nicht gerecht werden, und das nicht nur hin und wieder, sondern ständig.

      Mein Einwand ist, dass das Nobelpreiskommitee (wie auch schon bei Barack Obama) einen Preis für die reine Idee und damit letztlich für bloße Worte vergeben hat. Für Preisträger ohne politische Macht mag das ausreichen. Bertha von Suttner etwa hat ihren Nobelpreis redlich verdient, auch wenn ihre Bemühungen um den Pazifismus mit dem Ersten Weltkrieg letztlich scheiterten. Bei Institutionen wie der EU, die die politische Macht haben, die von ihnen propagierten Ideale auch tatsächlich umzusetzen, dabei aber ständig versagen, ist mir die bloße Idee als Grundlage für einen Nobelpreis zu wenig. Das umso mehr, als ich immer mehr den Eindruck bekomme, es gehe der EU weniger um die "Verständigung zwischen den Völkern", als um die Verständigung mit den Finanzmärkten, und das Versagen beruhe nicht auf Unfähigkeit oder den widrigen Verhältnissen, sondern sei Absicht.

      Löschen
    3. Ja und nein. Niemand hat die Macht, etwas vollständig durchzusetzen. Und die EU setzt viele ihrer Ideale um - unvollständig, verbesserungswürdig, gewiss, aber sie tut es.

      Löschen
    4. @ Stefan Sasse

      Tut sie das ? Dann hättest Du vielleicht auf diese Punkte eingehen sollen, anstatt Dich auf nochspekulative Argumente wie "Die EU sichert den Frieden in Europa." zu beschränken. Mein Eindruck ist (leider), dass sich die EU zur Zeit eher in die entgegengesetzte Richtung entwickelt und anfängt, sich zu einer Bedrohung für die Demokratie in den Mitgliedsstaaten zu entwickeln. Wenn man sich die Politik der EU in den letzten Jahren und die Reaktionen darauf in den betroffenen Ländern ansieht, fällt es einem schwer zu glauben, die EU fördere "Frieden und Verständigung unter den Völkern" - eher das Gegenteil.

      Den Anspruch, dass die EU ihre Prinzipien "vollständig" durchsetzt, habe ich gar nicht. Es würde für den Moment schon genügen, nicht ständig das genaue Gegenteil davon zu tun und sich so permanent dem Verdacht der Heuchelei auszusetzen.

      Löschen
  2. Ich habe auch ganz tolle Ideen von einer Welt ohne Leid, ohne Armut, ohne Ungerechtigkeit, ohne Obdachlosigkeit, ohne Waffenexporte, ohne strukturelle Gewalt, ohne Massenarbeitslosigkeit, ohne ausgelagerte Kriege, ohne wirtschaftliche Beziehungen zu Diktaturen - eine Welt, in welcher der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt allen politischen und wirtschaftlichen Handelns steht!

    Bekomme ich jetzt auch den Friedensnobelpreis?

    Oder werde ich jetzt als hängengebliebener Sozialromantiker, naiver Träumer oder linker Spinner diffamiert?

    ;-)

    AntwortenLöschen
  3. @ epikur

    ad 1.: Vielleicht, aber nur, wenn Du vorher Bundeskanzler oder US-Präsident wirst ...

    ad 2.: Auf welt.de oder bild.de bestimmt, hier mußt Du vielleicht etwas auf die betreffenden Kommentatoren warten ...

    AntwortenLöschen
  4. "universeller Konsens"

    Galaktisch. Gefällt mir, wirklich...

    AntwortenLöschen
  5. Nicht überzeugend. Eine Ehrung (a) der EU und (b) für die friedliche Entwicklung unter den Mitgliedstaaten ist erstens überflüssig und zweitens gefährlich. Diese Ehrung und Vermengung verbietet sich nach meiner Vorstellung von Frieden und der Wirkkraft eines Friedenspreises. Lass es mich nochmal eingehender erklären, in Ergänzung meines Postings im anderen Thread.

    1. Wie du selber attestierst sind Grundlage der angestrebten Union wirtschaftliche Beziehungen, Handeltreiben - so begann es mit Montanunion, EWG usw. Ziel war und ist der Abbau von Schranken. Das geht natürlich nur mit friedlichen Beziehungen (deswegen lieben wir ja Kapitalismus). Ob man den Wunsch nach Frieden dann als Annex ansieht oder als Grundvoraussetzung, als eigentliche Grundlage - das ist eine philosophische Frage. Das Eine geht nicht ohne das Andere.

    2. Dass es schließlich tatsächlich zu Frieden kommt, ist eine selbsterfüllende Prophezeiung.
    3. Der konkrete Weg zur wirtschaftlichen/friedlichen Einigung ist NICHT vorgezeichnet. Dass dieser Weg mit massiven Kollateralschäden gegangen wird - über Demokratiedefizite, kontraproduktiven Bürokratiewahnsinn, Eurodesaster etc. - ist nicht vorgegeben.

    4. Die Begründung der EU-Ehrung ist eine Vermengung der edlen Friedensmotivation mit der weitgehend UNvermeidbaren tatsächlichen Folge von Frieden - unter Ignoranz all der VERMEIDBAREN Kollateralschäden (würde man nur einen weniger autoritären und integrationswahnsinnigen Weg gehen).

    Für sich genommen: die Ehrung allein des edlen Zieles ist überflüssig - was soll das? Es gäbe ausreichend potentielle Preisträger, die auch tatsächlich was geleistet haben. Die Ehrung der EU als tatsächliche - aber nunmal zufällige, irgendwie geartete - Ausgestaltung/Verwirklichung des Ziels, ein reiner Symbolismus, ist gefährlich: er legitimiert sämtliche aktuelle und kommende Kollateralschäden (von Kollateralschäden außerhalb der Mitgliedstaaten: Kriegsbeteiligungen, Elend durch EU-Agrarpolitik etc. ganz zu schweigen). Auch hier frage ich: was soll das?

    Nur wenn man beides vermischt, kann man den Irrsinn verklären und die Kollateralschäden 'begründet' ignorieren, es bleibt eine abstrakte, unnütze Selbstbeweihräucherung, die unserem übersteigerten Werte-Pathos Rechnung trägt. Wer das mag, bitte. Ich halte das für irrwitzig. Dann kann man auch mal eine Religion ehren. Alle Religionen tragen/soll tragen innerhalb ihres Machtanspruchs zum Zusammenhalt bei. Warum also nicht mal das Christentum mit dem Friedensnobelpreis ehren?

    AntwortenLöschen
  6. Die Benutzung des Begriffs "Neoliberalismus" als Metapher ist ziemlich daneben. Wäre der Neoliberalismus ein dominierendes Element EU-weiter Gestaltung, sähe sich Großbritannien nicht gezwungen, eine Debatte über seine Zugehörigkeit zur Europäischen Union zu führen. Tatsächlich wünschen sich die Briten eine Freihandelszone, die den Staaten weitgehende Autonomie belässt und eine marktwirtschaftliche Ordnung, die vorrangig auf Wettbewerb und nicht Regulierung setzt. Das hat nämlich ehemals den Gründungsmitgliedern (inklusive UK) wachsenden Wohlstand beschehrt und nicht etwa die Regulierungswut der Eurokraten.

    Jeden liberal Denkenden und jedem am Freihandel Interessierten muss die EU-Debatte in London mit Sorge erfüllen und zum Nachdenken anregen, ob Europa noch auf dem richtigen Weg ist.

    AntwortenLöschen
  7. Hm, auf der einen Seite stimme ich dir zu, auf der anderen Seite sehe ich den Preis aber auch sehr skeptisch. Gerade weil er pauschal an die Organisation EU vergeben worde. Ich hätte wie vom Spiegel vorgeschlagen, eine bestimmte Person wie Jaques Delors besser gefunden, um die Ideale mehr hervorzuheben. Oder jemanden, der sich explizit um die deutsch-französische Aussöhnung verdient gemacht hat, die für mich friedenssichernder war als die Gründung der EU. (auch wenn sich das natürlich alles überschneidet)
    Es hätte für mich einfach besser gepasst, dadurch wirklich die Ideale auszuzeichnen und die EU ist gerade zum jetzigen Zeitpunkt natürlich meilenweit davon entfernt, nicht nur durch äußere Tatsachen wie Flüchtlinge oder Krieg in Libyen, sondern zb auch durch die Tatsache, dass die EU-Probleme auch zu so einem Anstieg von nationalen Gefühlen und Vorurteilen anderen Ländern gegenüber (am krassesten natürlich Deutschland vs Griechenland). Klar, es fahren noch keine Panzer an den Grenzen auf, aber die ganze Konstellation passt einfach nicht zum Friedensnobelpreis.
    Auf der anderen Seite ists natürlich auch ziemlich wurschtegal, wenn Obama einen hat, kann die Eu auch einen haben^^

    AntwortenLöschen
  8. @Ariane

    Ich stimme durchaus zu, dass besser eine Person hätte ausgezeichnet werden müssen. Jaques Delors ist einfach, doch gerade der frühere Kanzler Helmut Kohl wäre eine gute Wahl gewesen. Der Pfälzer hat es vermocht, mit persönlichen Beziehungen die europäische Einigung weit voranzutreiben.

    Die Gründe für die Probleme, die wir heute haben, wurden in der Regierungszeit des 82jährigen gelegt. Allerdings, der tiefe, innere Zusammenhalt der EU ist Helmut Kohl zu verdanken. Ebenso, dass Angela Merkel, allen anderen Behauptungen zum Trotz, alles unternimmt, um den Euro zu retten.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Alle Achtung , die Junge Union Nordrhein-Westfalens kommentiert hier mit - leider nur anonym.
      Wieder nichts mit dem „Friedens-Non-Bel-Preis“ für Kohl.
      Mein Beileid oder es geht immer noch schlimmer!

      Löschen
  9. @Manfred Peters

    Irrtum. Ich bin erstens zu alt für die Junge Union und habe nie mit Kohl sympathisiert - wie das eben in meiner Generation so ist. Ich habe Kohl politisch nie gemocht noch geachtet. Aber ich werde alt - mit einem gewissen Abstand sieht man Dinge milder. Ich fange an, Respekt vor der Lebensleistung des Alten zu bekommen, wenn ich es auch eher mit dem anderen Altkanzler halte.

    AntwortenLöschen
  10. Für die Lebensleistung gibt es Bambis usw., aber (noch) keinen Friedensnobelpreis.
    Kannst ja selbst einen alternativen Friedens-Non-Bel-Preis stiften und den Deinem Bimbeskanzler ans Revers oder wo der hingehört heften.
    @ Sasse
    Kann ich nicht verstehen!

    AntwortenLöschen
  11. @Dubio
    Huch, seit wann sind wir denn einer Meinung^^
    Ich stimme Dir zu, dass Kohl einiges für die deutsch-französische Aussöhnung und die europäische Einigung getan hat, allerdings ist er viel zu sehr mit der Wiedervereinigung verknüpft, weswegen er als Preisträger anstelle der Organisation EU eher nicht der richtige wäre. Aber ja, ich hätte es besser und konsequenter gefunden, ihn zu nehmen als die EU. Einfach damit niemand der heutigen Politiker denkt, er wäre gemeint^^

    AntwortenLöschen
  12. @Ariane

    Das wird das erste Mal sein, dass ich der Preisverleihung in Oslo entgegen fiebere. Wer wird wohl die EU dort vertreten? Angemessen wäre ein Quartett oder Quintett (mit Merkel für den größten Zahler in der EU). Ja, Asche auf mein Haupt, dass wir einer Meinung sind, macht überhaupt keinen Spass. ;-)

    @Manfred Peters

    Nobelpreise sind Auszeichnung für Lebensleistungen.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. "Der Friedensnobelpreis ist eine Kategorie des von dem schwedischen Erfinder und Industriellen Alfred Nobel gestifteten Nobelpreises. Nach Maßgabe des Stifters soll er an denjenigen vergeben werden, „der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt“ und damit „im vergangenen Jahr der Menschheit den größten Nutzen erbracht“ hat."
      Und was trifft für Bimbeskohl zu?
      Aber ich gebe es auf hier gegen so viel Ignoranz anzupinkeln, Schade. :-(

      Löschen
    2. Soweit Sie den Passus im vergangenen Jahr streichen, der ohnehin auf den Großteil der Geehrten nicht zutrifft (siehe Obama, siehe EU), gilt das im Rahmen der EU zweifellos für Helmut Kohl (neben Jaques Delors).

      Helmut Kohl ist nicht mehr Gegenstand aktueller politischer Auseinandersetzungen. Sie dürfen also verbal abrüsten.

      Löschen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.