Fundstücke 07.12.2008, 22.00 Uhr

Gotcha!
Hit&Run - KopBusters rented a house in Odessa, Texas and began growing two small Christmas trees under a grow light similar to those used for growing marijuana. When faced with a suspected marijuana grow, the police usually use illegal FLIR cameras and/or lie on the search warrant affidavit claiming they have probable cause to raid the house. Instead of conducting a proper investigation which usually leads to no probable cause, the Kops lie on the affidavit claiming a confidential informant saw the plants and/or the police could smell marijuana coming from the suspected house. The trap was set and less than 24 hours later, the Odessa narcotics unit raided the house only to find KopBuster’s attorney waiting under a system of complex gadgetry and spy cameras that streamed online to the KopBuster’s secret mobile office nearby.
Anmerkung: Lol!
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Indische Polizei nimmt mutmaßliche Terrorhelfer fest
SpOn - Erster Fahndungserfolg nach der blutigen Anschlagsserie von Mumbai: Die indische Polizei hat in Kalkutta zwei Männer festgenommen, die den Attentätern Telefonkarten für Handys besorgt haben sollen - allerdings ist einer der beiden offenbar ein verdeckter Ermittler.
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Freispruch nach Brechmittel-Tod
Tagesspiegel - Der Arzt hatte Ende 2004 dem mutmaßlichen Drogenhändler Brechsirup und literweise Wasser per Schlauch in den Magen gepumpt, um verschluckte Kokainkügelchen als Beweismittel sicherzustellen. Dabei geriet Wasser in die Lunge. Der 35-Jährige, der einen zunächst unerkannten Herzfehler hatte, fiel ins Koma und starb dann elf Tage später. Nach Ansicht der Kammer war der Einsatz nach damals gültiger Rechtslage grundsätzlich legal. Allerdings hätte ein erfahrener Arzt ihn abgebrochen, nachdem das Opfer nicht mehr ansprechbar gewesen und aus Mund und Nase weißer Schaum gequollen sei. Durch einen Abbruch hätte sich „der Tod vermeiden lassen“, meinte das Gericht.
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Deutsch ins Grundgesetz!
FR - Die deutsche Sprache soll ins Grundgesetz, als Ergänzung zu Artikel 22. Hier ist mein Vorschlag, wie der Text lauten könnte.
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Gisy droht Wowereit
FR - Die rot-rote Koalition in Berlin steckt in ihrer bislang schwersten Krise. Der Linksfraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, drohte dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Samstag auf einem Landesparteitag mit dem Ende des bundesweit einzigen SPD-Linke-Regierungsbündnisses, falls noch einmal der Koalitionsvertrag gebrochen werde.
Gysi bezog sich mit seinen Vorwürfen auf das Verhalten Wowereits im Bundesrat am Vortag. Der Berliner Regierungschef hatte gegen den erklärten Willen der Linkspartei für eine Reform der Erbschaftsteuer gestimmt.
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Ausgechanged
Jungle World - Zahlreiche linke Intellektuelle, Gewerkschafter und Basisaktivisten haben Barack Obama im Wahlkampf unterstützt. Inzwischen aber wachsen die Zweifel.
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Die Würde des Gümbel
SpOn - Mümpel, Stümpel, Dümpel, Pümpel, Gimpel, Simpel - nie zuvor ist ein bundesdeutscher Politiker wegen Namen und Aussehen derart mit Hohn, Hass und Häme überschüttet worden wie der neue Spitzenmann der SPD in Hessen. Thorsten Schäfer-Gümbel hat keine Chance - aber er nutzt sie.
Anmerkung: Erstaunlich guter Artikel.
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"Steinmeier agiert zutiefst widersprüchlich"
Stern - "Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein Tropfen auf den heißen Stein", sagt Dieter Spöri im stern.de-Interview. Der Sozialdemokrat und ehemalige Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück Taktiererei und Unentschlossenheit vor.
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Konsumschecks statt Provinzgezeter
FTD - Die CDU entwickelt sich zur Sammelstelle für die weltweit dümmsten Argumente gegen Konjunkturpolitik. Dabei drängt sich eine schnelle, große und befristete Aktion auf - nicht die x-te mittelfristige Steuerreform. Die Ökonomen beim Internationalen Währungsfonds drängen zu schnellen Konjunkturpaketen samt Konsumschecks. Die Kollegen bei der Industriestaatenorganisation OECD finden Letzteres ebenfalls gut. Und selbst die orthodoxe EU-Kommission hält es mittlerweile für ziemlich dringlich, entweder Steuerschecks oder befristet sinkende Mehrwertsteuersätze einzusetzen, um eine dramatische Wirtschaftskrise zu verhindern. So ähnlich lautet der Tenor derzeit bei einer großen Mehrheit der Experten. Das muss deshalb nicht automatisch richtig sein. Zumindest erstaunlich wirkt allerdings, was Deutschlands derzeit gewichtigste Volkspartei zum Thema beiträgt. Und wie atemberaubend die Politprofis ihre diffuse Abneigung begründen. Das ist Meilen von dem entfernt, was Ökonomen mit etwas Grundverständnis für konjunkturelle Entwicklungen empfehlen - und was verhindern könnte, dass in Deutschland in näherer Zukunft womöglich mehr als eine Million Menschen ihre Arbeit verlieren.
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Wann kommt die Konjunkturkavallerie?
FTD - Es ist Zeit für ein großes Konjunkturprogramm. Wenn Deutschland nicht gegensteuert, drohen Jahre der Stagnation und Deflation. Man kann sich lebhaft vorstellen, wie der japanische Premierminister 1991 geredet hat: Landsleute, hat er sicher gesagt, es liegen schwere Zeiten vor uns. Aber man kann nicht viel machen, man muss abwarten, bis die Krise zu Ende ist und es dann wieder kräftig aufwärtsgeht. Genauso reden die deutschen Wirtschaftspolitiker heute. Die Kanzlerin warnt die Unter-nehmen davor, jetzt Mitarbeiter zu entlassen, weil die ja im Aufschwung schon bald wieder gebraucht würden. Der Finanzminister sagt, man könne nicht gegen eine Weltrezession "anfinanzieren", und warnt davor, Geld für ein Konjunkturprogramm "zu verbrennen", weil es - daran muss er wohl ganz fest glauben - in Kürze wieder aufwärtsgeht. Japan hatte 2002, also zehn Jahre nach dem Platzen seiner Spekulationsblase im Jahr 1991, über den ganzen Zeitraum gesehen gerade einmal zehn Prozent Wachstum erzielt, was weniger als ein Prozent pro Jahr ist. Keines seiner Probleme war gelöst, und die Deflation war selbst mit Nullzinsen nicht mehr aus dem System zu drücken. Die Verschuldung des Staates stieg von unter 50 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (1991) auf 130 Prozent und bis 2008 weiter auf unglaubliche 170 Prozent, weil der Staat immer wieder halbherzig versucht hatte, die Konjunktur anzukurbeln, und viele faule Kredite aus dem Bankensystem schließlich übernehmen musste.
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Die Finanzindustrie lässt sich seit 1998 die Pflege der Parteien etwas mehr als 10 Millionen Euro kosten
NDS - Bedacht wurden die CDU mit 5,2 Millionen €, die FDP mit gut 2 Mio., die SPD mit 1,4 Mio., die CSU mit knapp 1 Mio. und Die Grünen mit 0,6 Mio. Euro. Die Partei Die Linke ging leer aus. Das ergab eine gerade veröffentlichte Zusammenstellung der Bundestagsfraktion Die Linke auf der Basis der offiziellen Unterrichtung des Bundestagspräsidenten an den Bundestag. Siehe hier [PDF - 64 KB]. - In den untersuchten Zeitraum fällt die Entscheidung über die Riester- und Rürup-Rente. Sie wurde zum 1.1.2002 eingeführt; 2005 und auch in den folgenden Jahren wurden Korrekturen beschlossen, die die Nutzung der staatlichen Förderung erleichterten und erweiterten, was sich in der Zahl der Vertragsabschlüsse niederschlug. Und übrigens offensichtlich auch im Anstieg der Spenden in den relevanten Jahren.
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