Das Fundament des Guttenberg-Hypes

Von Stefan Sasse

Über das Phänomen des Aufstiegs eines gelfrisierten fränkischen adeligen Müßiggängers zum Politstar wurde auch in diesem Blog schon viel geschrieben. Die unreflektierte Begeisterung der Medien über die vollendeten Manieren und die Stilsicherheit eines Mannes, der in seinem ganzen Leben noch keinen Finger in ehrlicher Arbeit hat krumm machen müssen gehören sicherlich dazu. Aber hinter Guttenberg steckt mehr als nur ein Sunnyboy der Politik, eine mediale Eintagsfliege. Die Einschätzung vieler Berichterstatter, dass der CSU-Shootingstar auch ein politisch ernstzunehmendes Schwergewicht ist, trifft meiner Einschätzung nach zu. Guttenberg ist einer der begnadensten Politiker unserer Tage. Zugegeben, bei dem Konkurrenzfeld ist diese Auszeichnung natürlich nicht mehr so viel wert wie ehedem, aber immerhin. 

Bevor wir uns im Detail ansehen, worin die Leistung des Freiherrn liegt, sollten wir uns noch einmal klar machen, wer er ist und für welche Politik er steht. Guttenberg ist mit Herz und Seele Außenpolitiker. Seit seinen Zwanzigern hat er enge Kontakte zu den Think-Tanks der amerikanischen Ostküste und ihren seelenverwandten deutschen Ablegern, also jener Sicht auf die Internationalen Beziehungen, die man als Neorealismus bezeichnet. Es geht um Machtverteilung innerhalb der Welt, um Konkurrenz von Staaten. Für diese Menschen gehören die USA als Hegemon ebenso zu diesem Bild wie die NATO als Garant der Sicherheit für die westliche Hemisphäre und eine enge Beziehung zwischen den Verbündeten, besonders zwischen der BRD und den USA. Es ist die klassische Konstante der CDU/CSU-Außenpolitik in Antagonismus zu Russland, China und den populistischen Republiken Lateinamerikas. Zur Durchsetzung nationaler Interessen in einer Welt, wie sie sich die Mitglieder dieser Think-Tanks ausmalen, gehört auch eine Berufs-Interventionsarmee, also das Gegenteil einer Wehrpflichtigen-Armee zur Landesverteidigung, wie die Bundeswehr dies immer noch zu Teilen ist. 

Es soll hier gar nicht darum gehen, ob diese Ansichten und die daraus resultierende Politik richtig sind. Es ist vielmehr bemerkenswert zu sehen, wie zielstrebig Guttenberg das alles umgesetzt hat. Erinnern wir uns: Im Februar 2009 trat der bemerkenswert unglücklich agierende Minister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, zurück. Merkel musste schnellstmöglich einen Ersatz finden, was wegen der für Nicht-CSU-Mitglieder oftmals abstrusen Proporzregeln ein CSU-Mitglied aus Franken sein musste. An politischen Talenten mangelte es in der Partei, die zu dieser Zeit von Huber und Beckstein geführt wurde, allerdings frappant. Der im November 2008 zum Generalsekretär der CSU ernannte Guttenberg war jung und unbekannt und wurde von Seehofer gewissermaßen als Ass aus dem Ärmel gezaubert. 

Wie Seehofer jedoch erkennen musste, hatte er sich vertan. Er hatte kein Ass, sondern einen Joker gezogen. Guttenberg war, ganz im Gegensatz zu Glos, nicht der leicht zu steuernde Bauer auf dem CSU-Schachbrett, sondern zog seine eigene Agenda durch. Ob diese in seiner Zeit im Wirtschaftsministerium aus mehr als ad-hoc-Entscheidungen bestand, ist fraglich. Guttenberg war für die Aufgabe der falsche Mann und setzte auch kaum eigene Akzente. Er gerierte sich als Ordoliberaler, stellte sich die obligatorische Erhard-Büste ins Büro und sagte Dinge, die den "Qualitätsjournalismus" begeistert aufjauchzen ließen. Bevor der Wahlkampf dann im Sommer 2009 in die lauwarme Phase ging und die Regierungsarbeit zum Erliegen kam, bewies Guttenberg schnell noch Profil, stellte sich gegen das Kabinett und sprach sich für eine Insolvenz von Opel aus. Das war zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr die Frage, aber plötzlich beherrschte er die Debatten und durfte sich als liberales Gewissen der Koalition gouttieren und damit diejenigen breiten Schichten ansprechen, die im Herbst in Scharen die FDP wählen und zu spät aufwachen würden. Er hatte seine Duftmarke gesetzt und galt als sicherer Bestandteil des Kabinetts Merkel II, das so sicher kommen würde wie das Amen in der Kirche, etwas, das Michael Glos sich in den dreieinhalb Jahren zuvor nicht auch nur hätte erträumen können. Dass Guttenberg in sämtlichen Fernsehdebatten eine hervorragende Figur machte, braucht eigentlich kaum mehr erwähnt zu werden. Während Westerwelle mit seiner typischen kindlichen Beleidigkeit "Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!" ins Publikum proletete, erzählte Guttenberg das gleiche dumme ordoliberale Märchen - aber er tat es mit einem Lächeln und einer Seriosität, die bei der FDP so schmerzlich vermisst wird.

Da die nächste Koalition nach Lage der Dinge mit der FDP betrieben werden würde, ergaben sich einige Änderungen. Westerwelle beanspruchte das Wirtschaftsministerium, weil der Qualitätsjournalismus und die FDP der irrigen Annahme unterlagen, es handle sich um einen Kernkompetenzbereich der Gelb-Blauen. Falls jemand im Ministerium Glos vermisst hatte, dürfte er sich unter Brüderle rasch heimisch gefühlt haben. Guttenberg jedenfalls wechselte ins Verteidigungsministerium, wo er den ebenso glücklosen Franz-Josef Jung ersetzte, der in vielem ein hessischer Glos war - genauso inkompetent, genauso ungeschickt, genauso fehlplatziert. Im Gegensatz zu Glos sollte Jung jedoch auf den gleichfalls ungeeigneten Posten des Arbeitsministers kommen, doch das ist eine andere Geschichte. Guttenberg wäre sicherlich gerne Außenminister geworden, doch das Amt gehört in Deutschland traditionell dem nächstgrößeren Koalitionspartner, in diesem Fall also der FDP und dem katastrophal fehlbesetzten Westerwelle. 

Guttenberg aber war angekommen. Ein Ministerium, das wie das Gesundheitsministerium unbeliebt ist wie Fußpilz und von dem niemand erwartet hätte, dass es dort etwas zu holen gäbe, war nun in der Hand eines jungen Ministers, von dem eigentlich kaum jemand etwas wusste, der in den Medien aber geschätzt wurde. Die Situation ist vergleichbar mit der Philipp Röslers, dem zwar das Glamour-Element des Adels fehlt, der aber dafür mit seiner Migrationsherkunft punkten kann. Im Gegensatz zu dem niedersächsischen Leichtgewicht aber scheint Guttenberg deutlich zu wissen, was er tut. 

Gleich im Amt kam schon der erste Skandal. Man muss fairerweise hinzufügen, dass Guttenberg ihn noch von Franz-Josef Jung geerbt hat, und man muss ebenso fairerweise hinzufügen, dass die Bombardierung der Tanklastzüge auch unter Guttenberg stattgefunden hätte. Hier stolperte der neue Verteidigungsminister noch etwas, als er glaubte, die Schuld auf Jung schieben und der Öffentlichkeit einige hohe Beamte als Bauernopfer hinwerfen zu können. Schnell musste er feststellen, dass seine aufklärerische Attitüde genauso scheiterte wie die Kochs 1999. Der abgesägte Generalinspekteur ließ sich nicht still aufs Altenteil schieben, sondern machte dem selbstverliebten Chef schwere Vorwürfe. Guttenberg schaffte es jedoch, den Ärger zu überstehen, ihn zu kanalisieren und abzulenken, so dass das letztendliche Ergebnis der eingeführten Untersuchungsausschüsse eigentlich keinen Menschen mehr interessierte. 

Im nächsten Schritt etablierte sich Guttenberg als neuer Überminister. Als Wirtschaftsminister war er darin gescheitert, sich auf Karl Schillers Spuren als Überminister für Wirtschaftsfragen zu gerieren, was wohl mit der fehlenden Zeit und Kompetenz zusammenhängt, vor allem aber mit letzterer und dem borstigen Widerpart von Peer Steinbrück, nicht minder ungeeignet, aber mindestens doppelt so laut. Jetzt konnte Guttenberg gleich zwei Kollegen desavouieren: Wirtschaftsminister Brüderle, der weiterhin versuchte sich durch Weinkönigin-Küssen in die Herzen der Bevölkerung zu grinsen und Außenminister Westerwelle, der sich haltlos im Sumpf seiner Hartz-IV-Empfänger-Hetze verstrickte. In Davos trat er auf, als ob er Wirtschaftsminister wäre, und auf Afghanistan- und USA-Reisen machte er reine Außenpolitik. Der ganze Glamour, der mit den Auslandsreisen einhergeht, fiel also auf ihn, seine potentiellen Konkurrenten auf diesem Feld waren ausgeschaltet, selbst Merkel, die vor der entstehenden Dauerkoalitionskrise nicht einmal wie üblich auf Reisen gehen konnte, sondern voll im Auswurf der plötzlich installierten Dreckschleuder des Qualitätsjournalismus' stand. 

Die Situation war also günstig für den Verteidigungsminister, der nebenher auch noch Außenwirtschaftsminister und Außenminister war, sofern es nicht darum ging, sich in Feldjägermütze in Afrika ablichten zu lassen. Dazu kam, dass er als erster deutscher Verteidigungsminister seit vermutlich Helmut Schmidt mit der Truppe verbunden zu sein schien. Seine Fotos in Uniform mögen von manchem als Parallelen zu Wilhelm II. verspottet werden, aber sie zeigen, wie sehr Guttenberg sich mit den Soldaten indentifiziert. Anstatt im Anzug mit darüber gezogener Schutzweste ein lächerliches Bild abzugeben, posiert er in der jeweils passenden Uniform und isst Publicity-trächtig mit den Soldaten in der Kantine. Das hat bereits George W. Bush meisterhaft beherrscht und ihm seine anhaltende Popularität bei der Armee gesichert. Guttenberg schafft es brillant, die richtigen Bilder zu erzeugen und damit sein Image zu prägen.

Die anhaltende Koalitionskrise, aus der sich Guttenberg wohlfeil heraushielt (oder hat irgendjemand etwas von ihm zum Thema Steuern, Hartz-IV, Wildsäue und Gurkentruppe gehört? Na also), verschaffte ihm nun den Spielraum den er benötigte um das Herzstück seiner Agenda als Verteidigungsminister anzupacken: die Abschaffung der Wehrpflicht und die Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufs-Interventionsarmee. Die Schwierigkeit dieses Unterfangens ist durchaus mit der Reform des Schulwesens oder der Beschneidung des Einflusses der Pharmalobby zu vergleichen. Die Wehrpflicht gilt in Deutschland eigentlich als sakrosankt, zusammen mit der Hochzinspolitik von Bundesbank und EZB als DIE zentrale Lehre aus der Weimarer Republik. Niemals wieder einen Staat im Staate zulassen! Die Bundeswehr habe sich aus allen Schichten der Gesellschaft zu rekrutieren, was, notabene, nur die Wehrpflicht ermögliche. CDU und CSU sind dabei stets die eifrigsten Verteidiger der Wehrpflicht gewesen, während alle anderen Parteien - von LINKE bis FDP - sie abschaffen wollten. Eine paradoxe Situation also. 

Im Koalitionsvertrag handelte Guttenberg dann mit der FDP einen Kompromiss aus, von dem jeder wusste, das sein einziger Verdienst sein würde der erste Schritt ins Aus der Wehrpflicht zu sein: die Begrenzung des Wehrdiensts auf sechs Monate. Dass in dieser Zeit kaum etwas vernünftig anzufangen ist, auch und gerade für den Zivildienst nicht, liegt auf der Hand und wurde auch sofort moniert. Es wurde auch offen erklärt, dass man es als ersten Schritt in die Abschaffung der Wehrpflicht sehe. Für die FDP schwang dabei immer der Halbsatz mit, dass sie das der CDU auch noch abwringen werde. Das Thema wäre also nach den Regeln des politischen Betriebs entschärft und für die Dauer der Koalition erledigt gewesen, hatten doch beide Partner das Gesicht gewahrt. 

Doch Guttenberg hatte wohl andere Ziele. Als sich die Erschütterungen der Sparklausur ankündigten, bewies er erneut seinen Instinkt. Während alle andere Minister versuchten, den Löwenanteil der Budgetkürzungen ihren Kollegen aufzubürden und ihren Anteil möglichst kosmetisch zu halten, warf sich Guttenberg in Pose und verkündete, dass er sich daran machen werde, eine Liste aufzustellen, in der die Sparziele übererfüllt würden. In der Sowjetunion wäre ihm die Auszeichnungen eines Helden der Arbeit sicher gewesen. Der Qualitätsjournalismus belächelte den Freiherrn, der sich damit deutlich übernommen zu haben schien. Ja klar, da wird wieder so ein Reförmchen herauskommen, nicht wahr - vielleicht die Reduzierung von Bestellungen von drei oder vier Waffensystemen, die dazu gedacht sind einen Panzervorstoß über die norddeutsche Tiefebene aufzuhalten oder etwas Ähnliches. 

Doch Guttenberg nutzte die in der Koalition herrschende Spardynamik meisterhaft für seine eigenen Ziele. Nur wenig später ließ er die Bombe platzen: sein Ministerium würde eine Mordssumme sparen. Nicht bei der Ausrüstung oder den Auslandseinsätzen, das wäre ja nicht im Interesse der Soldaten, für die sich Guttenberg ja schon bildlich immer einsetzt. Außerdem widerspräche dies ja den sakrosankten Bündnisverpflichtungen. Nein, Guttenberg warf einem Kabinett, das seine Daseinsberechtigung zu großen Teilen einzig und allein aus dem Kreuzerzählen zieht, einfach die Rechnung auf den Tisch, wie viel Geld die Abschaffung der Wehrpflicht einsparen würde. Damit war die ganze Diskussion, ob man damit nicht auch einen integralen Bestandteil des bundesrepublikanischen Selbst aufgäbe, vom Tisch. Man kann ein paar Millionen pro Jahr sparen, wen interessierte da plötzlich noch der Staatsbürger in Uniform? 

Diese Entwicklung zeigt, dass Guttenberg bisher als brillanter Politiker agiert. Er hat eine Nase für politische Strömungen, Moden und Dynamiken, weiß sich selbst hervorragend zu inszenieren und hat ein inzwischen solides Image aufgebaut. Man lehnt sich nicht weit aus dem Fenster wenn man prophezeit, dass die Bundeswehr Afghanistan unter Guttenberg verlassen wird - ob als Verteidigungsminister, Außenminister oder Kanzler, das wird die Zukunft zeigen. An mangelndem Ehrgeiz wird er sicherlich nicht scheitern.