Von Stefan Sasse
Nein, es geht nicht um Löhne und Arbeitsbedingungen. Die chinesische Regierung hat eine neue Steuer auf Bodenschätze eingeführt, die etwa bei 5% liegt. Da die meisten Bodenschätze in den unterentwickelten, peripheren Regionen gefördert werden und das Geld für deren Erschließung verwendet wird, macht die Regierung damit etwas sinnvolles und der gängigen neoliberalen Lehre entgegengesetztes. Kurz: eigentlich sollte es in die Hose gehen, aber natürlich wird es ein großer Erfolg werden. Was genau also passiert und was kann uns das sagen?
Genauso wie bei uns gibt es auch in China einige große, stark durch diverse Subventionen begünstigte Konzerne. In diesem Fall geht es um die großen Förderkonzerne, die bislang traumhafte Gewinne erwirtschaften durften. Mit dem neuen Gesetz werden bis zu 12% weniger Gewinn, die dann als Steuern ins Staatssäckel fließen, erwartet. Parallelen zu unseren Energieregionalmonopolisten drängen sich geradezu auf.
China gelingt es also, dieses Geld abzuschöpfen und in die Infrastruktur dieser Regionen zu investieren. Stellt man sich vor, was Deutschland von einer vernünftigen Besteuerung von e.on, ENBW und Vattenfall gewinnen könnte bekommt man feuchte Hände. Mit diesem Geld ließen sich Bildungseinrichtungen finanzieren oder die Netzunterhaltungskosten finanzieren. Man könnte regenerative Energiequellen fördern. Und vieles Mehr. Das alles wird natürlich nicht passieren weil, wie wir wissen, der Staat bei solchen Handlungen zum Kommunist wird. Also chinesisch.
Tja, da ist es doch mal gut, das die Chinesen doch immer noch Kommunisten sind *lach*
AntwortenLöschenOder so was ähnliches halt .....
In China bewegt sich unglaublich viel. Man bekommt sehr wenig mit. Die Patenrechte werden dort seit Jahren nach deutschem Vorbild (mit Verbesserungen) eingeführt. China soll in Deutschland das Bild der Rückständigkeit behalten. Sonst könnte irgendjemand merken, dass Planwirtschaft gekoppelt mit Kapitalismus durchaus seine Vorteile haben kann.
AntwortenLöschenDas Kapital siegt immer.
AntwortenLöschenDer angebliche Fachkräftemangel ist bal keiner mehr.
Da sich genug arbeitslose Akademiker in anderen Staaten finden lassen.
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/2844453_Arbeitsmarkt-EU-will-Weg-fuer-Fachkraefte-ebnen.html
Diesmal trifft es die obere Mittelschicht.
Und das freut mich.
China ist und bleibt eine Diktatur, auch wenn sie sich etwas gegenüber dem Kapital geöffnet hat und manchmal durchaus richtige Handlungen durchführt.
AntwortenLöschenLeider würde eine solche Steuer z.B. gegen RWE oder den anderen Energieerzeugern vlt. dem Staat ein wenig mehr Geld einbringen, aber im Endeffekt würden diese Kosten einfach an die Kunden weitergegeben. Da kann man auch direkt einen Energiepfennig bei den Bürgern erheben, das wäre ehrlicher...^^
Ich kenne mich mit China viel zuwenig aus, um da etwas sagen zu können, denke aber, dass es da einen Unterschied gibt: In China herrscht trotz vorübergehender kapitalistischer Wirtschaftsweise Planwirtschaft, während in der BRD der Kampf um den Profit herrscht. Gegen Planwirtschaft hat manch einer sicher viel einzuwenden, aber auch die USA hatten während des New Deal Planwirtschaft, es muss also etwas dran sein, was Vorteile bringt gegenüber dem anarchistischen Wüten des Marktes. Bei uns würde bei einer solchen Steuer höchstens der Energietarif erhöht werden, das ist im Sinne des Profitdenkens.
AntwortenLöschenDie großen Energiekonzerne gehören in China zu über 50% dem Staat, was aber den Schritt sogar noch sinnvoller macht.
AntwortenLöschen@ Anonym:
"Leider würde eine solche Steuer z.B. gegen RWE oder den anderen Energieerzeugern vlt. dem Staat ein wenig mehr Geld einbringen, aber im Endeffekt würden diese Kosten einfach an die Kunden weitergegeben."
Seshalb wäre es aber doch durchaus eine Überlegung wert, die Energiekonzerne (auch aus anderen Gründen) zu vergesellschaften.
@ Egon:
In Deutschland herrscht im Energiesektor auch keine reine Marktwirtschaft, sodnern er wird von wenigen riesigen Konzernen beherrscht, die untereinander Absprachen treffen(Oligopol).
@ Markus Weber
AntwortenLöschenDa hast du völlig recht, die Zeiten des freien Marktes sind in Deutschland mindestens seit Ende des 19. Jahrhunderts vorbei. Jetzt leben wir in Zeiten des monopolistischen Imperialismus - Definition schon von Lenin.