Lob an Schröder

Von Stefan Sasse

Kristina Schröder (Foto von Laurence Chaperon, CC-BY-SA 3.0)

Dass das schwarz-gelbe Kabinett nicht gerade unter die größten politischen Gruppierungen aller Zeiten fallen wird ist wahrhaftig Konsens. Die Riege der Minister ist voll von Fehlbesetzungen und Inkompetenz. Man ärgert sich so oft darüber, dass man vergisst, dass es auch positive Beispiele gibt. Ich gestehe: ich bin Schröder-Fan. Die Familienministerin macht ihren Job meines Erachtens nach im Großen und Ganzen sehr gut. Damit gerechnet hätte ich nicht, als sie nach der Ämterrochade mit Jung und von der Leyen unverhofft als hessisches Quotenhäschen einrückte. Ihre Doktorarbeit zeigte das Bild einer Privilegierten, und ihre bisherigen politischen Erfahrungen waren innenpolitischer Natur, als "Extremismusexpertin", wo sie hauptsächlich durch haltlose Gleichsetzungen von rechts- und linksextremistischen Umtrieben aufgefallen war. Nachdem von der Leyen mit ihrem Kinderporno-Thema und der Stoppschild-Debatte bereits das Familienministerium als innenpolitischen Profilierungshebel missbraucht hatte, schien damals mit Schröder der nächste Schritt des konservativen Rollbacks anzustehen. Ich habe mich geirrt und ihr Unrecht getan. 

Kristina Schröder hat als Familienministerin dafür gesorgt, dass die progressive Linie der Familienpolitik fortgeführt wurde. Dies betrifft vor allem die Versuche, Elternschaft und Arbeit unter einen Hut zu bringen und dabei von tradierten Geschlechterrollen wegzukommen. So wollte Schröder die Möglichkeiten der Teilzeitarbeit ("TeilzeitPlus") deutlich ausweiten und die Unternehmen auf familienfreundlichere Arbeitsumgebung verpflichten. Sie monierte öffentlich, dass die tatsächlichen Arbeitszeiten oftmals nicht mit denen vorherhiger Versprechen übereinstimmen. Männer sollten die Möglichkeit bekommen, leichter und länger in Elternzeit zu gehen; die Dauer der Elternzeit sollte ausgeweitet werden. Kleine Unternehmen sollten zur Finanzierung dieser Maßnahmen kostenlose KfW-Kredite in Anspruch nehmen dürfen. Viele dieser Pläne, das gehört zur ambivalenten Bilanz Schröders, sind am Widerstand Wolfgang Schäubles gescheitert. Man muss ihr aber zugute halten, dass sie es überhaupt versucht hat. 

Negativ anrechnen muss man ihr in jedem Falle den Versuch, ein Betreeungsgeld einzurichten - die viel geschmähte "Herdprämie". Dass diese auch noch im Falle von Hartz-IV-Empfängern gutscheinbasiert sein sollte, setzte dem Ganzen reichlich reaktionären Konzept die Krone auf. Auch ihre angekündigte "Evaluierung" von Elterngeld und Ehegattensplitting bis 2013 klingt mehr nach Drohung von Kürzungen als Verheißung, auch wenn Schröder das weit von sich weist und von "effizienterem" Einsatz der Gelder redet. Auffällig leise war sie auch, als die Debatte um die Revision des Hartz-IV-Satzes von Kindern tobte. Die systematische Benachteiligung von Kindern aus armen Verhältnissen ist offensichtlich kein Thema auf ihrer Agenda. 

Trotzdem bleibt Schröder ein Lichtblick in den Reihen des Kabinetts. Sie ist offen für neue Themen und bemerkenswert widerstandsfähig, was die Forderungen nach der Einführung einer Frauenquote in Unternehmensvorständen anbelangt, für die gerade heute wieder eine Kampagne angelaufen ist (siehe hier, hier und hier). Mit der netzfeindlichen Politik ihrer Vorgängerin von der Leyen hat sie vollständig gebrochen und sich bereits 2010 mit Vertretern der Piratenpartei sowie des CCC getroffen, um über den unsäglichen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag zu diskutieren. Schröder gehört damit zu den liberalen und progressiven Politikern in der CDU, von denen es weiß Gott wenig genug gibt. Da die Kritik an der Regierung an dieser Stelle wahrlich nicht zu kurz kommt, darf man auch einmal loben. Gute Arbeit, Frau Schröder, und weiter so!