Fundstücke 20.01.2008, 14.15 Uhr

Fundstücke des Tages, 20.01.2008
Obama im Lincoln-Rausch
FTD - Barack Obamas Selbstvergleich mit dem Überpräsidenten riecht nach Größenwahn. Doch er entlastet ihn von übermenschlichen Hoffnungen.
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Nach der Wahl ist vor der Wahl
FR - Zwei Tage nach der Landtagswahl nehmen CDU und FDP in Hessen heute Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Regierung auf. Nachdem die CDU von Ministerpräsident Roland Koch der FDP am Montagabend offiziell Koalitionsverhandlungen angeboten hat, soll bei einem ersten Treffen in Wiesbaden der Zeitplan vereinbart werden. Der neue Landtag tritt am 5. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dann soll Koch wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Anmerkung: Am Interessantesten ist der Artikel in der Hinsicht, als dass mal wieder tausend hohle Phrasen von verschiedenen Richtungen vorgekaut werden.
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Die amerikanische Kultur und der New Deal
TP - Von Barack Obama wird eine Neuauflage des New Deal erwartet, und er selbst will in die Fußstapfen von Abraham Lincoln treten. Der neue US-Präsident sollte auch einen Blick auf die Kulturpolitik von Franklin D. Roosevelt werfen, wenn er wirklich etwas bewegen will.
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Hitlers Erben?
TP - Am letzten Freitag schickte das Bayerische Staatsministerium der Finanzen dem Verlag Albertas Limited eine schriftliche Aufforderung, auf den "Nachdruck von Zeitungen, an denen dem Freistaat Bayern Rechte zustehen" zu verzichten und dazu eine Unterlassungserklärung abzugeben. Außerdem soll Albertas "bereits in Umlauf befindliche Exemplare" der von ihm veröffentlichten Zeitschrift "Zeitungszeugen" einziehen. Auslöser der Forderung ist ein Nachdruck der Zeitungen "Der Angriff" und "Völkischer Beobachter".
Anmerkung: Klar, dass Bayern gerne ein aufklärerisches Projekt über die Nazi-Zeit verhindern will...
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Mir geht's wie Döpfner
Weißgarnix - Auf dem Drucksachenserver “DIP” des Deutschen Bundestages lese ich mir gerade aus der 198. Sitzung vom 15. Januar 2009 die diversen Einlassungen der Damen und Herren Bundespolitiker in Sachen Konjunkturpaket II durch, einige davon durchaus amüsant. Bei der unmittelbar auf Angela Merkels Eingangsrede folgenden Replik von Guido Westerwelle ereilt mich ein - ja, man wird das in der Phenomenologie zukünftig wohl mit Fug und Recht so bezeichnen - “Mathias Döpfnerscher Moment“. Also dann, bringen wir’s hinter uns: Es kostet mich einige Überwindung, diesen Satz zu schreiben, aber: Die FDP hat recht.
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Die Chuzpe hat eine neue politische Heimat
Weißgarnix - Im selben Sitzungsprotokoll des Bundestages, das ich bereits im Vorbeitrag verlinkte, findet sich auch ein höchst bemerkenswertes Statement des SPD-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier. Wir entnahmen ja nun bereits früheren Aussendungen aus den heiligen Hallen der deutschen Sozialdemokratie, dass die post-Mortem-Betrachtung von ex ante-Aussagen einem Politiker von Format doch eher lästig ist: „Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair!“ lies sich Franz “Münte” Müntefering vernehmen, nicht wahr? Und das keineswegs kleinlaut. Jetzt legt Steinmeier nach. Zur Aufarbeitung der Finanzkrise meint er in besagter Plenarsitzung: “Wer nach der Schuld fragt, liegt falsch. Es ist ja so: Weder die Ursachen der Finanzmarktkrise noch die Ursachen der Wirtschaftskrise kommen von hier oder sind hausgemacht.” Ja, gell, da schauen wir jetzt aber. Und bitte aufmerksam lesen, damit auch ja nichts verlorengeht: "Wer nach der Schuld fragt, liegt falsch.”
Anmerkung: Lesebefehl!
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Die wahre Sünde
FR - Dr. Guido Westerwelle ist, so verrät uns seine Website, "ein Vollblutpolitiker mit Überzeugung, Kunstliebhaber und geselliger Rheinländer". Wenn das Fernsehen anrückt, versteht er es, "liberale Positionen in 30 Sekunden klar und verständlich" zu vermitteln.

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Auch gibt er Zeitungsinterviews. Dann sagt er etwa: "Ich bin der Auffassung, dass wir im Interesse der jungen Generation in Richtung Schuldenbremse gehen müssen." Klar, was uns Dr. Guido Westerwelle mit diesem (nicht sonderlich kunstvollen) Satz sagen will: Staatliche Schulden sind des Übels, auch weil sie unseren Kindern und Enkeln (zu) hohe Lasten aufbürden. Wahrscheinlich ist das sogar seine Überzeugung, weiß doch der gesellige Vollblutpolitiker, was die Wähler hören wollen. Doch nicht alles, was in 30 Sekunden oder noch kürzerer Zeitspanne erzählt wird, macht auch Sinn.
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