Onkel Wolfgangs Welt

Von Stefan Sasse

Im Netz kursiert gerade eine Powerpoint-Präsentation, in der vorgerechnet wird, wie unhaltbar die aktuellen Staatshaushalte sind, weil die Schulden deutlich höher als die nominellen Einnahmen sind. Deswegen müsse man eben sparen. Ich habe dagegen kurz Stellung genommen.  

Staatshaushalte und Staatsschulden sind nicht das gleiche wie Privathaushalte und Privatschulden, egal wie überzeugend Wolfgangs Familie oder Merkels schwäbische Hausfrau auf den ersten Blick auch wirken mögen. Es gibt einen Unterschied zwischen Betriebs- und Volkswirtschaft, und zu unser aller Schaden ist dieser in der letzten Zeit in Vergessenheit geraten.
Wenn ein Privatmann, ob zum Häuslesbau oder zum Finanzieren der laufenden Kosten eines Betriebs Schulden macht, muss er versuchen die schnellstmöglich wieder abzubezahlen, weil die Zinslast für ihn sehr hoch ist. Das ist auch kein Problem und im System so angelegt. Bei Staatsschulden aber liegt die Sache anders. Wenn der Staat versucht, seine Schulden abzubezahlen - was im Übrigen deutlich regelmäßiger gescheiht als man gemeinhin annimmt, etwa durch Staatsanleihen - wird dieses Geld dem Wirtschaftskreislauf entzogen. Dahinter steht die einfache Regel, dass jeder Euro nur einmal ausgegeben werden kann. Bei den Privatschulden ist das egal - es gleicht sich aus. Beim Staat führt dies zu mehreren Problemen, die ich in einem kurzen Gedankenexperiment kurz darlegen will:
Einmal angenommen, die BRD gewinnt 1,7 Billionen im großen Staatenlotto und bezahlt alle Schulden zurück. Was passiert dann? Sind wir alle glücklich, weil keine Zinsen zu bezahlen sind? Nein. Stattdessen bricht ein großer Teil des Finanzmarkts zusammen, der auf Staatsanleihen als sicherer Anlageform beruht. Zum Zweiten befindet sich dann eine Menge ungenutzter Liquidität im Finanzsystem, die ihresgleichen sucht und keine Investitionsquelle hat, denn der Staat fällt ja weg! Wenn der Staat Schulden aufnimmt tut er dies im Allgemeinen, um Investitionen gegenzufinanzieren, etwa neue Straßen. Tut er das nicht mehr befinden sich die 1,7 Billionen im Finanzystem ohne eine Anlagemöglichkeit zu haben - eine Katastrophe wäre die Folge. Die große Finanzkrise, unter der wir gerade leiden, wurde durch eine solche Überverfügbarkeit von Kapital hervorgerufen und ist nur ein lauer Abklatsch dessen was geschehen würde, gäbe es keine Staatsschulden.
Denn ohne Schulden investiert der Staat effektiv nicht. Wer jemals ein Haus bauen oder eine Wohnung kaufen wollte weiß, dass er den nötigen Betrag aus seinem Eigenkapital nicht decken kann - er braucht einen Kredit, weil die eigentlich logische Konsequenz zu sparen Unsinn ist - wenn ich das Geld mit 80 dann habe brauch ich kein Haus mehr. Ergo spare ich "nachträglich". Der Staat macht das genauso, denn er kann aus den laufenden Einnahmen die Investitionen ebenfalls nicht gegenfinanzieren. Natürlich könnte man einwenden, dass die gegenwärtige Zinslast wegfiele und stattdessen gespart werden könnte, dann hätte man das Geld gleich.
Betriebs- bzw. privatwirtschaftlich ist das richtig, aber volkswirtschaftlich nicht, das ist das Paradox der Staatsschulden. Denn dieses Geld, das der Staat dann sparen würde, führte unweigerlich wieder zu einer grotesken Überliquidität im Finanzsystem und damit zu gewaltigen Instabilitäten.
Man kann es drehen und wenden, wie man will - Staatsschulden gehören zu unserem Wirtschaftssystem wie der Deckel zum Topf. Auch über die Höhe sollten wir uns keine Sorgen machen. Sie sind erst durch die Anomalie der Finanzkrise nennenswert über 60% des BIP geschnellt, das ist absolut im Rahmen. Japan hat seit über 20 Jahren deutlich über 160% seines BIP in Schulden, ohne die geringsten Ermüdungserscheinungen. Denn zwar sind seit den 1950er Jahren die absoluten Schulden der BRD deutlich gestiegen - daher auch die ungeheuer dramatisch wirkenden Schuldendiagramme, wie die Last mit jedem Jahrzehnt gewaltig steigt -, aber eben auch die Einnahmen. Das ist ein Zusammenhang, der selten erklärt wird. Wenn man der berühmten Schuldenuhr eine "Besitzuhr" gegenüberstellen würde, die den Wert allen Staatsbesitzes anzeigt, so würde deren Wert sogar noch schneller steigen als der Schuldenstand und einen höheren Nennwert aufweisen.
Alles also halb so schlimm, auch unsere Enkel werden noch unter der BRD leben und arbeiten können. Von den Schulden jedenfalls werden sie nicht erdrückt werden, eher von der völlig fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik unserer Tage, die diese elementaren Zusammenhänge ignoriert.