Hope oder Nope?

Von Stefan Sasse

In den USA hat Obama im letzten Jahr einen Absturz in der Wählergunst erfahren, wie er wohl einzigartig sein dürfte. Einzigartig nicht wegen des Niveaus, auf dem er mittlerweile angekommen ist - da haben es sich bereits andere vor ihm wie beispielsweise George W. Bush bequem gemacht - sondern wegen der schwindelerregenden Fallhöhe, die er sich in seinem Wahlkampf erarbeitet hat. Die Frage "Hope oder Nope" stellt sich in den USA für Obama seit mehreren Wochen, denn seine erste echte Reform nach einem recht lauwarmen Anfang, die Gesundheitsreform, dringend nötig und immer wieder verschoben, drohte mehrfach zu scheitern und ist nun endlich, in einer stark verwässerten Version, durch das Repräsentantenhaus. Die Widerstände waren gigantisch, und die nach dem Wahlkampf in Agonie liegenden Republikaner wittern Morgenluft.

Wie oft wurde Obama vorgeworfen, er erfülle seine Versprechen nicht? Wie schnell schien er seine Ideale zu verraten und unpopuläre Kompromisse zu schließen? Der Wall Street wurde Geld in den Rachen gepumpt, als gäbe es kein Morgen, und im Gegensatz zu der ähnlich gelagerten deutschen Situation goutiert es Joe Durchschnittsamerikaner ganz und gar nicht. Guantanamo ist immer noch nicht geschlossen, die USA foltern immer noch, in Afghanistan wurde das Truppendeputat erhöht. Alles in allem eine vernichtende Bilanz, möchte man meinen.

Möchte man. In Teilen ist sie das auch. Obama scheint die Widerstände, die ihm entgegenschlagen würden, deutlich unterschätzt zu haben. Er hoffte wohl, die Woge der Euphorie über den angekündigten "Change" werde ihn nicht nur ins Weiße Haus, sondern auch seine Vorhaben durch den Kongress tragen. Die Idee war auch gut und ist in der US-Geschichte nicht neu; durch die deutlich größere Unabhängigkeit der einzelnen Abgeordneten ist deren Abstimmungsverhalten unberechenbarer als hierzulande, und eine gigantische Popularität und Erwartungshaltung in Bezug auf den Präsidenten übt Druck auf die Volksvertreter aus (siehe auch hier genauer erklärt).

Diese Hoffnung hat sich zerschlagen. Mit medialer Rückendeckung seitens Fox-News haben die Republikaner endgültig die Handschuhe ausgezogen. Ihre teilweise paramilitärisch anmutenden Tea Partys sind davon ebenso Ausdruck wie die beinahe normal gewordene Diffamierung Obamas als Hitler, Sozialist oder beides.

Doch die Hartknäckigkeit Obamas, die 90%-Boni-Steuer im AIG-Fall und die Ankündigung, Amerikas Wirtschaftssystem radikal umstellen zu wollen beweisen, dass es dem Hoffnungsträger immer noch Ernst ist. Ich denke, dass die Verteufelungen Obamas nach seinem lauen Regierungsstart und den faulen Kompromissen verfrüht waren. Er ist tatsächlich kein "gewöhnlicher" Präsident. Er hat bereits laut ausgesprochen, dass er nicht zwingend auf eine Wiederwahl baut. Dadurch ist er, dem amerikanischen Wahlsystem sei dank, relativ schmerzbefreit und kann verhältnismäßig beruhigt an dieser Front regieren. Einzig Repräsentantenhaus- und Senatswahlen könnten ihm Probleme bereiten, aber auch hier sind seine Probleme nicht so groß wie sie beispielsweise für schwarz-gelb bezüglich der NRW-Wahlen gelten, weil in den USA die Bundespolitik für gewöhnlich weniger stark in die Landespolitik abstrahlt als hierzulande.

Obama hat das Zeug dazu, ein zweiter Lyndon B. Johnson zu werden. Der führte zwar die USA in den Vietnamkrieg, dessen Wurzeln bereits von Eisenhower und Kennedy gelegt wurden, initiierte aber auch die größten Sozialreformen, die die USA jemals gesehen haben. Seine Vision der "Great Society" sah den Aufbau eines wahren Wohlfahrtsstaates in Amerika vor - und auch er wurde zwischen den Fronten zerrieben, die "Great Society" von faulen Kompromissen komprommitiert und er nach seiner Amtsperiode nicht wiedergewählt. Er stellte sich gar nicht mehr erst zur Wahl und gilt unter Historikern allgemein als ein unterschätzter Präsident, besonders, weil er meist auf seine Rolle bei der Eskalation in Vietnam reduziert wird.

Obama ist, darüber muss man sich klar sein, trotz aller Messianik nur ein Politiker. Er muss sich Sachzwängen stellen wie jeder andere auch, widerstreitenden Interessen, Lobbyismus und dem Bedürfnis der Abgeordneten, wiedergewählt zu werden. Er hat auf die harte Tour gelernt, dass er diese Widerstände nicht mit einer schönen Rede überwinden wird, obgleich die nie schaden kann. Er hat mit der Durchsetzung der Gesundheitsreform bewiesen, dass er auch das politische Tagesgeschäft meistern kann - oder zumindest Leute hat, die es können.

Der Mann hat das Zeug dazu, die USA tiefgreifender zu verändern als alle Präsidenten seit Ronald Reagan. Ob er es auch schaffen wird, wird die Zukunft zeigen. Ich bin überzeugt davon, dass er den Willen dazu hat und nicht nur einfach an die Macht wollte, wie es ihm zeitweise unterstellt wurde. Ich habe tatsächlich Hoffnung.