Mittwoch, 9. September 2009

Ist die LINKE regierungsfähig? Nachtrag [UPDATE]

Mein letzter Beitrag zum Thema "Ist die LINKE regierungsfähig?" hat für, gelinde gesagt, starke Reaktionen gesorgt. Man warf mir viele Dinge vor, die ich zurückweisen möchte. Ich denke, die harsche Kritik beruht auf einem Missverständnis. Ich möchte deswegen vor allem gleich zu Beginn meine Position klar und deutlich herausstellen:
Der Afghanistankrieg war von Anfang an ein Fehler. Die deutschen Soldaten so schnell wie möglich aus dem Land zu bekommen muss Priorität haben, und am besten auch gleich den Rest der NATO. Der Einsatz ist zum Scheitern verurteilt und eigentlich auch schon längst gescheitert.
So, nach dieser Klarstellung hoffe ich, dass meine Auführungen in einem etwas anderem Licht erscheinen. Ich möchte trotzdem noch einmal auf einige Kernpunkte näher eingehen. Dies betrifft zum ersten den Wahlkampf der LINKEn.
Ich bin überzeugt, dass die Parolen, die derzeit auf graphisch hässlichen Plakaten die BRD überziehen vollkommen realitätsfern sind und auch bewusst so gestaltet wurden. Der sofortige Truppenabzug aus Afghanistan, die bedingungslose Rücknahme von Hartz-IV, "Reichtum für alle" (ein Paradox in sich: Reichtum definiert sich immer in Abgrenzung zu Armut, Reichtum kann also per defenitionem nie allen zugänglich sein. Man hätte beim Original "Wohlstand für alle" bleiben und es zu usurpieren suchen sollen) oder das simple "Reichtum besteuern" zeugen nicht gerade von einem Ernstnehmen des Wählers, genausowenig wie die Plakate der CDU oder SPD oder, davon wollen wir eigentlich erst gar nicht anfangen, der FDP. Nur die Plakate der Grünen wie auch deren gesamter Wahlkampf, dies sei nur am Rande vermerkt, regen etwas zum Nachdenken an. Das ist enttäuschend und hilft nicht gerade, das oft vorgebrachte Argument von der Regierungsunfähigkeit zu entkräften. Mit solchen Forderungen ist in der Tat kein Staat zu machen, und ich habe Leute in meinem Bekanntenfeld, die wegen dieses Wahlkampfs beschlossen haben, nicht die LINKE zu wählen, sondern die Grünen (weil die SPD nach übereinstimmender Meinung unwählbar ist) oder die sie erst gar nicht in Betracht ziehen.
Zurück zum Thema Afghanistan. Ein sofortiger Truppenabzug ist weder machbar noch wünschenswert, weil die Bundesrepublik Verpflichtungen eingegangen ist, nicht nur gegenüber den Afghanen, sondern auch gegenüber ihren Bündnispartnern. Wenn die BRD in der Zukunft als Partner noch ernst genommen will, dann muss sie auch ihre Partner ernst nehmen. Dies ist eine elementare Regel der Außenpolitik, und eine Missachtung würde die BRD in eine Isolation treiben, die ihr nicht gerade zuträglich wäre, so wünschenswert ein sofortiger Abzug auch wäre. Ich bin mir sicher dass Obama auch gerne die amerikanischen Truppen sofort aus dem Irak abziehen würde, aber das geht einfach nicht. Doch auch gegenüber den Afghanen selbst wäre ein sofortiger Abzug unzumutbar. Dies mag vielleicht besonders nach dem Tanklastzugbombardment etwas merkwürdig erscheinen, aber die NATO hat sich bereit erklärt, Afghanistan wieder aufzubauen und in einen demokratischen Staat zu verwandeln, und viele Afghanen haben ihr geglaubt und teilweise dabei mitgearbeitet, auch unter der Gefahr, die durch die Drohungen "der Taliban" (die wohl kaum die einheitliche Gruppe sind, als der sie aus Vereinfachungsgründen immer dargestellt werden) ausging. Darauf bezog sich mein Vergleich mit Vietnam: würde man einfach gehen, würden "die Taliban" mit Sicherheit den Bürgerkrieg gewinnen, der dort seit Jahren tobt, und Rache nehmen. Das passiert immer, in jedem Bürgerkrieg. Ausnahmen wie Südafrika sind da eher die Regel, die die Ausnahme bestätigt, und bislang haben "die Taliban" eine Führungsfigur der Integration, sagen wir, vermissen lassen. Was würde mit all diesen Menschen passieren, wenn man einfach ginge? Welche Gefühle würden sie uns gegenüber hegen?
Und genau an diesem Punkt kommen wir natürlich auf das leidige, dumme Statement von Peter Struck zurück, dass Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt werde. Das ist heute wie gestern Dummfug, aber was man inzwischen dort verteidigt (mit erbärmlichem Erfolg) ist auch Deutschlands Integrität. Denn wenn wir jetzt einfach abziehen, überlassen wir "den Taliban" das Feld - eine Botschaft nicht nur für die Afghanen, sondern auch für alle anderen Völker in dieser Welt, dass man sich auf Deutschland und die NATO nicht verlassen kann. Dasselbe haben die USA in Vietnam erlebt. Wieso sollte irgendjemand später noch einem westlichen Land vertrauen, wenn es seine eigenen Verbündeten dann auf diese Art und Weise verrät?
Das ist die Suppe, die uns die Kriegsparteien von damals eingebrockt haben. Es war von Anfang an absehbar, dass das passieren würde, und deswegen war der Afghanistankrieg von Anfang auch ein Fehler, sieht man einmal davon ab, dass er wahrscheinlich auch ein Verfassungsbruch ist. Wir wurden mutwillig in einen Teufelskreis geworfen, aus dem es eigentlich kein sinnvolles Entkommen gibt. Bleiben wir, sterben noch mehr Menschen für längst aus den Augen verlorene Ziele, gehen wir, sterben viele einen verlassenen Tod und wird der Ruf des Westens auf Jahrzehnte beschädigt sein, der letztlich auch unser Ruf ist. Niemand von uns wird sagen, dass er diesen Teufelskreis gewollt hat - aber wir stecken drin, und beim Verlassen wird Porzellan zu Bruch gehen. Man muss versuchen, so behutsam wie möglich herauszukommen, und dazu braucht es die Mithilfe und Zusammenarbeit mit den anderen Elefanten, die in diesen Porzellanladen getrampelt sind.
Das ist das eine. Das andere ist, dass wir endlich versuchen müssen, einen gesellschaftlichen Konsens zu unserer außenpolitischen Rolle zu finden. Der Politik und besonders den konservativen Teilen der Gesellschaft gefällt die Rückkehr Deutschlands zur imperialen Kanonenbootpolitik offensichtlich. Doch ob ein Rückgriff auf die Besitzreflexe des 19. Jahrhunderts den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts entsprechen kann, darf getrost bezweifelt werden. Was aber wollen wir? Es sollte offensichtlich sein, dass eine gewisse Sicherheit zu schaffen eine notwendige Aufgabe staatlicher Organisation ist. Ich bin der Meinung, dass sich das auf anderen Wegen als Kameras an öffentlichen Plätzen und Bomben in Hindukusch-Tälern besser bewerkstelligen lässt, aber eine Armee zu haben, die im Zweifel auch aktiv werden kann ist in dieser Welt leider zwangsläufig notwendig. Es ist nicht schön, aber notwendig. Bitte versteht mich nicht schon wieder falsch, ich will keinesfalls den Vertretern der Kanonenbootpolitik das Wort reden und so tun, als könnte man mit Zerstörern am Horn von Afrika den Frieden sichern. Die Vorstellung, dass man die NATO abschaffen, die Bundeswehr auflösen und dann auf ewig in Frieden leben könnte ist aber idealistisch. Die ist schön, aber wird von der Wirklichkeit nicht getragen. Es ist wahr, dass sich die Welt gewandelt hat, und der Kalte Krieg vorbei ist. Deutschland hat sich wiedervereinigt und eine Machtposition auf der Weltbühne gewonnen. Es muss tatsächlich mehr Verantwortung tragen. Ich weiß, dass das normalerweise genau die Politiker sagen, gegen die ich hier aus vollem Herzen anschreibe, aber auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn und auch eine kaputte Uhr geht zweimal am Tag richtig. Wir müssen endlich versuchen, das Heft des Handelns selbst in die Hand zu nehmen, anstatt es solchen Leuten wie Jung und Merkel zu überlassen.
Es braucht einen gesellschaftlichen Konsens darüber, was wir eigentlich außenpolitisch wollen. Was ist "mehr Verantwortung" in der Welt? Kann es bedeuten, den Panthersprung nach Agathir zu wiederholen? Rohstoffminen im Kongo zu sichern, die sichere Durchfahrt für deutsche Handelsschiffe am Horn von Afrika, während man gleichzeitig Völkermorden in wirtschaftlich uninteressanten Gegenden einfach zusieht? Das ist nicht das, was ich unter "Verantwortung" verstehe. Eine Armee ist vor allem ein Werkzeug, wie man es benutzt, liegt ganz beim Souverän. Und der ist in der BRD, ob er es glaubt oder nicht, immer noch das Volk. Sicherheit muss neu definiert werden, der Begriff auf genau die Art den neokonservativen Kriegstreibern entrissen werden, wie die den Progressiven den Begriff "Reform" gestohlen haben. Ein kollektives System von Sicherheit ließe sich weltweit sicher durchsetzen, und vielleicht kann man dann auch die Vorschläge der LINKEn erneut aufgreifen - etwa die Einbindung südamerikanischer Staaten und Russlands, anstatt diese in einem neoimperialistischen Verteilungskampf als Gegner zu betrachten und damit zwangsweise an die Seite derer zu treiben, die tatsächlich als Gefährdung des Friedens gelten dürfen.
Der Westen ist hier keinesfalls ein weißer Ritter, der mit unbefleckter Weste angaloppiert kommt. Seine Methoden ähneln denen der Länder, die er verdammt, oft bis ins Haar. "Realpolitik", "Sachzwänge" und ähnliches werden ständig als Grund vorgeschoben. Ja, es gibt Sachzwänge, ich habe sie oben dargestellt. Aber die echten Sachzwänge finden keinen Weg in die Debatte, schon allein, weil es keine gibt. Reden wir doch einmal darüber, was wir uns von Außen- und Sicherheitspolitik eigentlich erwarten. Lassen wir nicht zu, dass sich die Regierenden hinter ihren Phrasen verstecken, und überlassen wir nicht hohlen Phrasen das Feld, die nur dazu führen, dass sich die Regierenden in ihrer Linie legitimiert sehen. Bilden wir einen neuen gesellschaftlichen Konsens auf einem Feld, auf dem bisher keiner existiert. Zeigen und schaffen wir Alternativen, zwischen denen der Souverän dann wählen kann. Lassen wir uns nicht weiter für dumm verkaufen!

Links:
Heribert Prantl - Krieg und Wahlkampf
Jens Berger - Vom Staatsbürger in Uniform zum Rambo in Flecktarn

PS: Entschuldigt, wenn das Ganze jetzt etwas konfus wirkt. Das musste einfach raus, und ich hoffe, dass wir weiter einen fruchtbaren Austausch hier auf dem Blog haben werden. :)

UPDATE:
Er drückt es besser aus als ich:

Kommentare:

  1. Das mag ja alles stimmen. Meiner Meinung nach ist die Linke alleine nicht regierungsfähig. Sie wird allerdings auch nicht alleine an die Regierung kommen, sondern, wenn es denn so kommen sollte, was leider bezweifelt werden muss, nur in einer rot-roten oder rot-rot-grünen Koalition. Dadurch wären die Linken gezwungen ihre extremen Positionen aufzugeben und aus dem sofortigen Abzug würde vlt. nur ein geplanter Abzug auf Raten werden.
    Ich persönlich würde jedenfalls lieber von einer Regierung unter Linker Beteiligung (die SPD zählt hier nicht) regiert werden als von Schwarz-Gelb, Rot-Grün oder einer großen Koalition. Deren Politik kenne ich bereits zu Genüge.
    Grüße aus dem sonnigen Konstanz
    ein unpolitischer Student

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  2. Das Problem des Afghanistan-Einsatzes ist, dass Deutschland nicht als Freund/Helfer gekommen ist, sondern als Besatzer (unter der Führung der USA). Im Übrigen hat der Westen so gut wie nichts seiner Versprechen an die Afghanen erfüllt. Freie Wahlen gab es nicht, Karzai hat sicher zur Macht manipuliert, weil er ein willfähriger Adjutant des Westens ist.

    Der Westen hat nach 8 Jahren weder Frieden, Freiheit noch Demokratie gebracht sondern Zerstörung, Instabilität und Tod. Die Anzahl der Kampfhandlungen nehmen weiter zu, man kann also nicht einmal behaupten, dass es sicherer zugeht. Der Widerstand wächst und wächst, die Afghanen wollen diese Art von 'Hilfe' nicht. Kein Taliban hat an den Anschlägen vom 11. September nach offizieller Lesart teilgenommen, die meisten waren Saudis, die man aber aufgrund von diplomatischen Verwicklungen nicht verunglimpfen darf. Das ist doch eine kranke Geschichte.

    Die Mär, dass es den Afghanen besser geht, wenn wir dort weiter bleiben und die Taliban sonst grausame Rache nehmen, wird immer gebracht um TINA ins Spiel zu bringen. Außerdem interessiert es uns doch sonst auch nicht unbedingt, wer mit den Waffen, die wir so liefern (gerade die USA) umgenietet wird. Sei es in Zimbabwe, im Kongo oder sonstwo. Wir liefern das Equipment frei Haus und stellen keine Fragen, aber in Afghanistan geht es um den Schutz von Zivilisten? Das glaubt doch kein Mensch.

    Der Waffenhandel ist einfach ein zu lohnenswertes Geschäft, die Amis werden wahrscheinlich teilweise mit ihren eigenen Waffen beschossen, da kräht kein Hahn nach.

    Der einzige Ausweg aus dieser Lage ist für mich der Rückzug. Die Mehrheit der Deutschen will es so, die Mehrheit der Afghanen ebenso. Also raus da.

    Zum Nachlesen:
    http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/henken2.html

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  3. Dazu zwei Anmerkungen:
    1. Es besteht in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung ein Konsens, daß der Krieg falsch ist und schnellstens beendet gehört. Wenn ich also genau dies öffentlich fordere (wie übrigens DieLinke als einzige Partei im dt. Bundestag), bin ich dann populistisch? In diesem Fall fordert doch jeder der dies sagt, genau das was die Mehrheit des Volkes will! Ist das den bei den Linken Kalkül, wenn sie genau das fordern. Sind sie deshalb nicht regierungsfähig oder gar wählbar?
    Die Grünen scheinen ja durchaus wählbar, weil ...? Weil sie den Krieg gegen Rest-Jugoslawien mitgetragen haben? Weil sie auch diesen Krieg wieder mittragen? Wofür stehen denn die GRÜNEN? Angenommen es kommt nach der Wahl zu einer Jamaica-Koalition, was werden CDU/ CSU und FDP dann nicht verwirklichen können - den planmäßigen Atomausstieg z.B.? Das fürchte ich, darf stark bezweifelt werden, wenn man sich das Verhalten der Grünen in Hamburg anschaut.
    2. Glauben sie wirklich, daß wir den afghanischen Menschen die Fortführung unseres jetzigen "Engagement" schuldig sind? Dann mal eine bewußt polemische Frage. Wieviele junge dt. Männer sollen denn noch "fallen", wenn wir das den afghanischen Menschen wirklich schuldig sein sollten? Sind das "in Kauf zu nehmende" Opfer, weil wir außenpolitisch Verantwortung übernommen haben. WER stirbt denn hier für WAS? Ist nicht jedes Opfer zuviel und sinnlos? Ist der Tod schon zu abstrakt? Wieviele tote dt. Soldaten wird es denn noch geben? Ist deshalb nicht der sofortige Kriegsaustritt die einzig akzeptable Lösung?

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  4. Mir fällt noch folgendes ein:
    "Der Deutsche hält Parteien, die versuchen das umzusetzen, was er selber für richtig hält, für linke Spinner" Volker Pispers.

    Das trifft den Nagel auf den Kopf.

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  5. Nun, ich sollte klargemacht haben, dass ich nicht für einen sofortigen Abzug bin. Ich bin für einen möglichst schnellen Abzug, auch das sollte ich klargemacht haben. Und dass ich mich nicht für Jamaika begeistere, sollte ebenfalls klar sein.

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  6. Hey Freidenker,

    keine Zeit länger zu schreiben, wollte nur schnell sagan, dass ich beim Lesen deines langen Beitrags echt erschrocken war, wie leichtfertig du it den Begriffen der Poliiker, "Verantwortung gegenüber Bündnispartnern", "Taliban" ,"Verlässlichkeit" umgegangen bist. Auch hast du so komische Phrasen wiederholt, dass Deutschland in Afghanistan für Stabilität sorge und verhindert dass die Taliban "gewinnen".Zwar hast du diese Phrasen manchmal reltiviert, indem du sie versucht has anders zu definieren, aber trotzdem hat man gemerkt, dass diese Begriffe dein Denken gefärbt haben, du scheinst nur in den Grenzen dieser Begriffe denken zu können. Auch hast du eine historisch sehr zweifelhaften Vergleich zum Vietnamkrieg gezogen. Ich glaue nach 2 Millionen Toten und Agent Orange war es ganz gut dass die USA so schnell wie möglich abgezogen sind.

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  7. Hallo Aigore,
    ich denke kaum, dass eine neuerliche Herrschaft von Taliban als wünschenswerte Perspektive gelten darf. Ich bin gegen diesen Krieg, aber ich bin auch dagegen, dass eine so menschenverachtende Gruppierung erneut an die Macht kommt. Deswegen habe ich tatsächlich etwas dagegen, wenn diese Gruppierung "gewinnt".
    Was die Begriffe Verlässlichkeit und Verantwortung gegenüber Bündnispartnern anbelangt ist mein Denken selbstverständlich entsprechend gefärbt. Ich muss meinen Wunsch, den Afghanistankrieg so schnell wie möglich zu beenden, mit den Realitäten in Einklang bringen können. Und dazn gehört eben, dass man in den internationalen Beziehungen nicht einfach machen kann was man will, besonders, wenn man sich in multinationalen Einsätzen engagiert. Das mag unerwünscht sein, und man mag das auch kritisieren, aber es nichts desto trotz wahr. Politik ist die Kunst des Möglichen, nicht des Erwünschten.
    Und selbstverständlich finde ich weder den Vietnamkrieg, noch das Napalm, noch Agent Orange irgendwie für verteidigenswert. Alles was ich sage ist, dass ein sofortiger Rückzug, wie ihn die USA damals praktizierten (nach fast zehn Jahren Engagement!) für die eigenen Verbündeten eine Katastrophe darstellt und die Position und moralische Legitimation eines Landes für Jahre in Frage stellt. Das gilt es zu vermeiden.

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