Abschiebungsprozesse nach Afghanistan

Aufhänger: Die Zeit

Kaum zu glauben, aber wahr: während die Lage in Afghanistan eskaliert und die Regierung öffentlich verkündet, dass Einsätze im Süden für die Bundeswehr zu gefährlich sind und zudem noch im Norden schärfer geschossen wird, beginnt man ungerührt mit der massenhaften Abschiebung von rund 11.000 Afghanen (von ca. 55.000) in das Land. Waren es zu Beginn noch Straftäter und alleinstehende Männer, werden inzwischen ganze Familien in das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land geschickt - notfalls mit Gewalt. Mit beispiellosem Zynismus verkünden die Gerichte, der Bürgerkrieg sei seit 2001 beendet, die Sicherheitslage in Afghanistan werde übertrieben, Kabul sei sicherer als deutsche Großstädte und überhaupt würden Anschläge ohnehin nicht auf Zivilisten, sondern auf Soldaten verübt.
Dass dies glatt gesetzeswidrig und ohnehin verlogen und moralisch absolut mehr als fragwürdig ist, kratzt dabei niemanden. Bei Klagen liegt die Erfolgschance bei unter 10%.