Samstag, 16. September 2006

Selbstzerfleischung oder demokratisches Verständnis?

Eines der häufigst vorgebrachten Argumente gegen die Missstände der heutigen Demokratie ist, dass die Parteien weit über den im GG zugesicherten Grundsatz hinaus die politische Willensbildung übernehmen, nicht zuletzt durch den Fraktionszwang. Effektiv stimmen die Parteien resp. deren Abgeordnete immer alle gleich ab, maximal werden Kuhhandel à la "Vier sind dagegen, also dürfen zwei davon auch dagegen stimmen" abgemacht.
Nun ist eines der häufigst vorgebrachten Argumente gegen die Linke, dass sie sich gerne selbst zerfleischen würde. Besonders schön, so die Zeit, würde man das ja in Berlin sehen, wo sich die WASG sowohl vom Bundesverband als auch von der LiPa abgespalten hat und somit quasi das Projekt der Neuen Linken sabotiert.
Doch zeugt nicht gerade das von einem deutlich höheren Demokratieverständnis bei der Linken? Die WASG ist, ungeachtet aller Machtkalküle und Wahlkampfstrategien nicht bereit, die Politik der LiPa Berlin mitzutragen und wehrt sich deswegen dagegen. Gleiches gilt für den verbreiteten Widerstand der Basis gegen die Fusion mit der LiPa im Sommer 2007. Genüsslich zelebrieren die konservativen Leitmedien das als Selbstzerfleischung der Linken, ihre angeborene Krankheit, an der sie immer wieder scheitere und was sie folgerichtig auch als verantwortungstragende Regierung unmöglich mache.
Meiner Meinung nach zeugt dies eher von einem grundsätzlichen Verständnis, wie Demokratie zu funktionieren habe. Würden alle Abgeordneten so mutig ihre Meinung vertreten wie die WASG Berlin und auch die Konsequenzen so tragen, wäre die Demokratie deutlich stärker, wären die Wahlen deutlich ernsthafter und nicht zuletzt Blockadepolitik nicht mehr so Blockinhärent.

Kommentare:

  1. Ob die LiPa und WASG Berlin leutende Beispiele sind halt ich für offen aber im Grundsatz stimmt die Aussage.

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  2. Das ist ja im Endeffekt nur der akutelle Aufhänger. Die LiPa ist definitiv kein leuchtendes Beispiel, genausowenig Lafontaine und der WASG-Bundesverband, da die die Abspaltung ja extrem bekämpft haben.

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  3. Ich bin ja sowieso schon lang der Meinung das so viele Leute im Bundestag unnütz sind, es gibt meist sowieso einen Fraktionszwang... also wieso soll ich 600 bezahlen wenns auch 100 tun würden. Die Verhältnisse würden sich ja nicht verschieben.

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  4. Naja, es sind trotz allem keine kompletten Drohnen, deswegen ist durchaus berechtigt.

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  5. Naja, aber braucht man dann 600? Ob bei 600 sechs abweichen oder bei 100 einer ändert doch nicht...

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  6. Ich glaube, darüber muss ich mal länger nachdenken...prinzipiell bin ich aber eher für mehr Abgeordnete, weil es mehr Meinungspluralität zulässt und der Fraktionszwang schwieriger durchzusetzen ist. Bei nur 100 ist die Wahrscheinlichkeit, dass immer die gleichen Leute ihren Arsch auf dem Posten breitmachen deutlich höher.

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