Freitag, 19. August 2011

Was für ein Rechtsverständnis!

Von Stefan Sasse

Die Decke der Zivilisation, sie ist wahrlich dünn. Die absurd harten Strafen, die britische Gerichte derzeit für teilweise Bagatellfälle während der Plünderungen vergeben (gestohlene Wasserflaschen, entgegengenommene Shorts), und die völlige Willkürlichkeit derselben sind absolut beängstigend. SpOn berichtet:
Die Richter verteidigen ihre ungewöhnliche Härte damit, ein Exempel statuieren zu müssen. Richter Andrew Gilbart aus Manchester etwa schrieb in einem Urteil, die Vergehen in der Nacht des 9. August seien "außerhalb des normalen Kontextes von Kriminalität" erfolgt. Die Gerichte müssten zeigen, dass kriminelles Verhalten unter solchen Umständen längere Strafen nach sich zieht, als wenn es isoliert stattgefunden hätte. Konservative Blätter applaudieren diesem Rechtsverständnis. "Dies sind keine normalen Zeiten", kommentierte der "Daily Telegraph" in einem Leitartikel. Tausende Bürger hätten in jenen Nächten voller Angst in ihren Betten gelegen. Dies müssten die Gerichte bei ihrer Urteilsfindung berücksichtigen.
Bitte was?

Es scheint, als läge Großbritannien, das Mutterland des liberalen Rechtsstaats - Magna Charta! Glorious Revolution! - derzeit in einer Art kollektiver Amnesie, einem kollektiven Wahn. Ein Exempel statuieren? Das ist normalerweise der Sprachgebrauch von Diktatoren, denen der eigene Laden um die Ohren fliegt und die glauben, ihre Herrschaft durch Exekution aller kritischen Stimmen doch noch retten zu können. Und was bitte ist "außerhalb des Kontexts normaler Kriminalität"? Entweder es gibt ein Gesetz, das Verhalten als kriminell einstuft und nach dem man Täter verurteilt - oder eben nicht. Es gibt kein Sonderrecht für Ausnahmesituationen, außer man erklärt den nationalen Notstand. Das aber hat Großbritannien dann doch nicht getan; es wäre in einer Zeit der vollständigen Übertreibungen wohl die Spitze gewesen.

Versteht in Großbritannien niemand mehr die Funktion eines Rechtsstaats? Seine Aufgabe ist doch gerade der Schutz vor Willkür, oder etwa nicht? Es ist absolut beängstigend zu sehen wie die Judikative, die nach den hehren Prinzipien der Gewaltenteilung ein unabhängiges Kontrollorgan für Exekutive und Legislative ist, wie ein Hündchen auf die Anweisung der Politik reagiert. Cameron gibt die Devise aus, Exempel zu statuieren, also eine politische Aussage zu machen. Und die Gerichte folgen. Warum nicht im nächsten Wahlkampf ein Exempel statuieren und oppositionelle Politiker verurteilen? Der Schritt dazu ist durch das Verhalten der britischen Gerichte und der konservativen Öffentlichkeit erheblich verkürzt worden.

Es wäre wenigstens ein bisschen beruhigend, wenn dieses Phänomen auf die Insel jenseits des Kanals beschränkt wäre. Die Auflösung der rechtsstaatlichen Prinzipien aber zieht sich auch jenseits des Großen Teichs fort: in Kalifornien hat sich die Polizei entschieden, wegen Personalmangels Steven Spielbergs Dystopie "Minority Report", in der Verbrechen vorhergesagt und Täter präventiv eingesperrt werden, Realität werden zu lassen. Anhand mathematischer Modelle werden wahrscheinliche Verbrechen und ihr Ort berechnet und die Polizei entsprechend eingesetzt, was wohl vergleichsweise erfolgreich ist. In Deutschland, zu dem Schluss kommt wenigsten Die Zeit, wäre das mit Bezug auf das Urteil zur Vorratsdatenspeicherung kaum möglich.

Überhaupt erscheint vor den Geschehnissen außerhalb Deutschlands, seien sie ökonomisch oder politisch (wie in vorangegangenen Beiträgen bereits besprochen) oder juristisch, unsere eigene Lage deutlich besser. Wie haben wir uns über Schäuble aufgeregt, als er Innenminister der Großen Koalition war, oder echauffieren uns jetzt über den Dilettant im Innenministerium, Friedrichs. Gegenüber dem, was gerade jenseits unserer Grenzen passiert, sind das blutige Anfänger, die eben auch ein bisschen mitspielen wollen. Wir erleben derzeit einen backlash gegen liberale Werte, der seinesgleichen sucht. Wir haben das Glück, dass unsere Judikative sich dem derzeit in den Weg stellt, und dass auch im Parlament kein zielgerichteter Wille zum Abbau von grundrechtlichen Schutzmaßnahmen zu erkennen ist. Das aber kann sich jederzeit ändern, denn die Unterstützung, die solche Aktionen in Großbritannien und sonstwo in der Öffentlichkeit und der konservativen Presse erfahren, dürfte sich von der Geisteshaltung der Mehrheit hier im Lande kaum wesentlich unterscheiden. Die Decke der Zivilisation, sie ist wahrlich dünn.

NACHTRAG: Aber keine Bange, die FDP denkt derzeit darüber nach, den Reedern zu erlauben schwere Waffen und Söldner auf ihren Schiffen einzusetzen. 

Kommentare:

  1. Dein Fazit in Bezug auf die deutschen Verhältnisse teile ich absolut nicht und möchte das auch wie folgt begründen:

    Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil wurde der KZ-Scherge John Demjanjuk für die Beteiligung an 28.000 Morden zu 5 Jahren Knast verurteilt, das sind eineinhalb Stunden pro Ermordeten. Immerhin, bei Urteilen der fünfziger und sechziger Jahre kam nicht selten ein Schnitt von zehn Minuten heraus - oder gleich ein Freispruch.

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  2. Exakt das waren auch meine ersten Gedanken, als ich von Gerichtsurteilen und Exempel in einem Zusammenhang las.

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  3. Stefan, hast du dir schon Gedanken darüber gemacht, weshalb die EU zu diesen krassen Vorkommnissen schweigt? Immerhin ist GB oder z.B. auch Ungarn in der EU.
    Ich sage es mal so: für die EU scheint es keine unwillkommenen Entwicklungen zu sein. Es könnte bald die Zeit einer "alternativlose Harmonisierung" kommen.

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  4. Off Topic: Wieso finde ich hier seit Tagen eigentlich Werbebanner für "Christliche Politik für ein christliches Deutschland", einer seltsamen "Deutschen Vereinigung für christliche Kultur e.V."? O.K., sind GoogleAds, aber woanders habe ich diesen seltsamen Haufen noch nicht gesehen.

    On Topic: Wahrlich dünn ist die Decke. Und wenn sie "in diesem unserem Lande"® noch nicht ganz so fadenscheinig und eingerissen ist, dann deshalb, weil wir hier noch eine akzeptable Wirtschaft am Laufen haben.
    Und für die bringen ein paar kleine "Wohltaten" dezent über die Politik dem Volke vor die Füße geworfen immer noch mehr Gewinne als ein randalierender Mob.
    Die Gedanken sind bei uns schon lange nicht mehr frei, die Knüppel der Polizei schon.

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  5. @Altautonomer: Was genau willst du sagen?
    @Marc: Glaube ich nicht. Die EU schweigt, weil überhaupt nicht klar ist was man dagegen tun sollte.
    @Ninja: GoogleAds, mehr kann ich dazu auch nicht sagen.
    Ansonsten denke ich dass die Gedanken bei uns schon relativ frei sind. Eingesperrt oder so wirst du dafür nicht jedenfalls.

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  6. @Stefan
    Bei Haider wusste es die EU noch. Zugegeben, das ist lange her.
    Und jetzt könnte doch dieser Rumpeldü was sagen, er ist aber scheinbar ein Zwillingsbruder vom Schafspelz.

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  7. Was ist das eigentlich für eine Hundekette, die Du da um den Hals trägst auf dem Foto, Stefan?

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  8. "Wir erleben derzeit einen backlash gegen liberale Werte, der seinesgleichen sucht. Wir haben das Glück, dass unsere Judikative sich dem derzeit in den Weg stellt, und dass auch im Parlament kein zielgerichteter Wille zum Abbau von grundrechtlichen Schutzmaßnahmen zu erkennen ist."

    Na ja, die einen sagen soooo, die anderen sagen soooo.Ist das jetzt Satire oder soll ich Dich mal in anderen lili-Blogs verpetzen? Dort lese ich nämlich sei Jahren das realistische gegenteil.

    Was ich mit meinem Erstkommentar sagen will: In D. spielt es eine Rolle, wer Täter ist und wer Opfer war. Bei Straftaten von Neonazis erkennen die Gerichte oft die resozialisierende Wirkung niedriger Bewährungsstrafen für alkoholisierte, eigentlich doch unpolitische Einzeltäter, während bei Straftaten von Linksradikalen/Linken gleich das volle Strafregister bemüht wird oder -wie bei RAF-Mitgliedern geschehen- sicherheitshalber noch ein lebenslänglich mehr obendrauf gelegt wird.

    Aktuelles Beispiel für die "deutliche bessere juristische Lage" in D. ist die Hatz auf Inge Viett, ehemalige RAF-Angehörige. Grund ist die von Inge Viett in jW und auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in einem Beitrag über politische Strategien von Kommunisten vorgetragene Ansicht, wenn Deutschland Krieg führe und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt werde, sei das eine »legitime Aktion« wie auch Sabotage an Rüstungsgütern u.a. Laut Berliner Staatsanwaltschaft soll sie damit öffentlich Straftaten gebilligt und die Bereitschaft von Gleichgesinnten zur Begehung derartiger Taten »gefördert und geweckt« haben.

    Da ist ist natürlich etwas ganz anderes, wenn die Kanzlereuse sich vor der versammelten Journaille öffentlich über die Ermordung von Osama Bin Laden freut.

    Ich hoffe, ich habe mich jetzt verständlich machen können.

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  9. Die Entwicklung in GB, einst das Musterland der Demokratie, ist beängstigend.
    Und von der EU (siehe Ungarn) ist wohl wirklich nichts zu erwarten, das sehe ich so besorgt wie Marc.

    Ob das Grundgesetz als Bollwerk reicht? Inzwischen sehe ich die europakritischen Urteile des BVerfG nicht mehr so skeptisch.

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  10. @Marc: Ja, aber die Haiderintervention gilt zu Recht als Desaster.
    @Mautzi: Das war (inzwischen kaputt) eine Kette aus Muscheln und irgendwelchen Metallelementen an Schnur. Ich verzweifle gerade bei meinem Versuch etwas gleichwertiges zu finden.
    @Altautonomer: Darst mich gerne verpetzen^^ Und ich bezweifle gar nicht einzelne Missstände. Das System funktioniert aber im Großen und Ganzen, während es anderswo gerade völlig aus den Fugen gerät.
    @Peleo: Ich denke es ist wichtig, dass er EuGH ähnlich entscheidende Urteile fällt. Ob es uns gefällt oder nicht, die EU spielt eine immer größere Rolle, und mit der aktuellen Krise wird ihre Bedeutung noch wachsen.

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  11. Zum Thema Rechtsverständnis:

    Mister Cameron (dessen Haltung wohl für die politischen "Eliten" Europas gelten kann) beklagte nach den Ausschreitungen der englischen Jugend, dass bezüglich Richtig und Falsch Orientierungslosigkeit herrsche, dass es einen drastischen Werteverfall gebe sowie unverantwortlichen Egoismus und einen "allmählichen moralischen Kollaps".

    Wie wahr! Nur wird dabei sorgfältig verschwiegen, dass die genannten Tatsachen in seiner eigenen Kaste längst selbst Tatsachen sind - besonders der moralische Kollaps hat dort vor langem schon stattgefunden - seit Jahren (und besonders seit dem Crash 2008) wird im Verbund mit Hochfinanz und Wirtschaft eine Politik betrieben mit einem Menschenbild, das vor Verachtung für den "gemeinen Menschen" - also den oft zitierten Normalbürger, seine Lebensbedürfnisse und wirtschaftlichen Notwendigkeiten - nur so strotzt:
    Die arbeitende Bevölkerung ist längst degradiert zu Würstchen, sie soll leben in der permanenten Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Absturz, dankbar noch für den letzten Job und ohne ein anderes Recht als das des Funktionierens (Herr Hundt in seiner Funktion als Arbeitgeberpräsident z.B. hat sich kürzlich beschwert über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das einer Whistleblowerin Recht sprach).
    Nicht zu vergessen natürlich die ermüdend gleichbleibenden Behauptungen, das bestehende Wirtschaftssystem mit seinen Postulaten, Bedingungen und Zwängen sei "alternativlos". Ja nun, nur in einer Diktatur dürfen Alternativen weder gedacht noch erst recht nicht zugelassen werden, nicht wahr?

    Was sollte daran erstrebenswert sein für eine Jugend, die mit solcher Perspektive zur Überzeugung gelangt, dass da - für sie zumindest - nichts mehr zu gewinnen ist, sondern im Gegenteil schon im Voraus alles verloren - einschließlich der Rente, für die sie auf Grund ihrer Einkünfte ja gar nicht mehr vorsorgen kann. Milliarden und Milliarden verpulvert, um virtuelle "Märkte" mit realem Geld zu retten - die Rettung der Menschen ist kein Thema, sie können ohne weiteres in den Abgrund fallen.

    Die randalierende Jugend ist die Folge(!!) einer randalierenden Politik, einer randalierenden Wirtschaft und randalierender Finanzmärkte, deren Treiben niemand Einhalt gebietet. Es sind die nicht enden wollenden Ausschreitungen der Politik, die Ausschreitungen der Wirtschaftsbosse, der Großbanken, der Manager und Spekulanten, deren Absicht es ist, aus Gründen der Macht und privaten Selbstbereicherung ganze Länder und Volkswirtschaften in die Grütze zu reiten. Nirgendwo wirklich regulierende Maßnahmen (tatsächliche Abschaffung der Leerverkäufe, Tobin-Steuer, Finanztransaktionssteuer usw.usf.) - nur leeres Geschwätz und als Vorbild ein feixender Ackermann mit 25 Prozent Rendite.

    Und jetzt möchten die Herrschaften sich beschweren, dass der Schuss nach hinten losgeht?!
    Mister Cameron verspricht, hart durchzugreifen. Was möchte er denn als Nächstes tun? Panzer gegen die eigene Bevölkerung? Ja freilich, wenn das so weitergeht, wird das so kommen. Der Leopard zum Beispiel soll sich ja hervorragend eignen auch für den Einsatz gegen "besonders aggressive Demonstranten"...

    Aber wenn nun endlich sogar der Herr Schirrmacher (vorausgesetzt, sein Sinneswandel ist nicht nur eine rhetorische Bedenklichkeits-Übung) als eines von vielen medialen Sprachrohren des Neoliberalismus' plötzlich Zweifel äußert, ob denn nicht vielleicht doch der falsche Weg gegangen worden sein könnte, dann wäre dies zumindest ein schwaches Indiz auch für die Einsicht, dass man sich nicht wundern muss und sich auch nicht zu beklagen braucht über das, was man selbst herangezüchtet hat - eine Jugend, die der Gewalt des herrschenden Systems ihre eigene Gewalt entgegensetzt - sie schlagen zu, weil es ihnen bis in die Haut hinein reicht.

    Pollina Gerlach

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  12. Ich kann dem Artikel nur voll und ganz zustimmen. Die Decke ist wahrlich dünn, und alles, was dem Staat einfällt, ist Gewalt, immer noch mehr Gewalt und Härte. Vielleicht ist das alles, was die meisten gelernt haben, dass man nur brutal genug sein muss, und schon wird die Welt so werden, wie man sie gerne hätte. Mir viel dazu die Aussage ein: "das, was man bekämpft, zu dem wird man". Gewalt wird nur noch mehr Gewalt erzeugen. Oder die Friedhofsruhe einer Diktatur.

    In Ungarn, so war zu lesen, werden schon Gerichtsverfahren gegen die Vorgängerregierung vorbereitet, wegen "Schuldenmachens". Dazu sollen rückwirkend Gesetze geändert werden. In der EU scheint das niemand zu stören. Was für eine Tanz um Haider und Schüssel damals. Und heute? Mir Orban können sie alle gut.

    Und jetzt England - morgen vielleicht Deutschland. Ich sehe keinen Anzeichen, dass es hier besser laufen würde. Die Angst und der daraus resultierende Hass "auf die, die anderes sind" werden wohl dafür sorgen, dass Mäßigung und Vernunft kein Gehör finden. Dafür darf man wieder pauschal die Angörigen einer Religion diffamieren. Harte Strafen, Null Toleranz! Nicht gegen Steuerbetrüger, nein, gegen "den Pöbel", gegen die, die anders sind.

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  13. Ich kann mich noch gut erinnern. DDR, Wende, politische Urteile... Wie wurde das durch den Westen, die "Sieger", als unmenschlich verurteilt!!! Jetzt: Die Medien gleichgeschaltet und politikhörig und jetzt springt auch noch die Gerichtsbarkeit nach der Politik... Diese Gesellschaft ist krank! Extrem krank!
    Mit allen Mitteln muss der Status der "oberen 10000" erhalten werden! Das wird und ist Krieg von Oben!

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  14. ...deswegen kann es nur heissen:

    ...nun Volk steh auf und Sturm brich los.....

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  15. @ Anonym
    Du bist dir schon bewusst, wer das mal gebracht hat, und bei welcher Gelegenheit?

    (Im Falle von momentaner Erinnerungslücke empfehle ich Onkel Kugel zu befragen)

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