Nach einem neuen Gesetzesentwurf von Schäuble sollen alle Bürger in einer zentralen Datei erfasst werden. Dabei sollen alle möglichen Daten, von Name und Geschlecht über Steuernummer und Religionszugehörigkeit hin zu Waffenscheinen u.ä. zentral gespeichert sein. Begründet wird das damit, dass "bis zu" sechs Prozent der Daten fehlerhaft seien und die Verantwortung seit der letzten Föderalismusreform beim Bund liegen. Polizei und Feuerwehr (!) müssten sich bei ihren Einsätzen aber auf solche Daten verlassen können.
Hallo? In den USA gibt es überhaupt keine Daten, ohne dass sich Feuerwehr und Polizei dort großartig beschweren würden. Ein noch dämlicheres Argument ist ihnen wohl nicht eingefallen. "Sorry, wir können nicht löschen, wir wissen nicht, ob der Mieter Christ ist."
Immerhin ist die SPD "noch nicht überzeugt". Das beruhigt. Ganz ungemein. Noch.
Hallo? In den USA gibt es überhaupt keine Daten, ohne dass sich Feuerwehr und Polizei dort großartig beschweren würden. Ein noch dämlicheres Argument ist ihnen wohl nicht eingefallen. "Sorry, wir können nicht löschen, wir wissen nicht, ob der Mieter Christ ist."
Immerhin ist die SPD "noch nicht überzeugt". Das beruhigt. Ganz ungemein. Noch.
Immerhin ist die SPD "noch nicht überzeugt". Das beruhigt. Ganz ungemein. Noch.
AntwortenLöschenDa ist ein Tippfehler drin. Das muss heißen: "Das beruhigt. Ganz ungemein. Nicht."
Man nenne mir einen sicherheitspolitischen Vorstoß bei dem die SPD nicht eingeknickt wäre.