Aufräumarbeiten

Beck ist weggestoßen. Von "gefallen" oder "gestürzt" kann man eigentlich nicht reden, denn am Boden war er ja schon, seit Februar spätestens, als ihm Naumann und seine Spießgesellen die Schuld für das Wahldebakel in Hamburg in die Schuhe zu schieben versuchten. Alles was man noch tun musste war, den politischen Kadaver zur Seite zu räumen. Das haben die Schröderianer, die sich um Steinmeier und Müntefering versammelt haben nun getan. Keine große Überraschung, nur dass es so plötzlich und unvermittelt geschah, dass man dem Kadaver einen Tritt gab statt ihn pietätvoll wegzutragen, das hat dann doch überrascht.
Es ist wahr, dass Beck das letzte bisschen Würde genommen wurde, als Steinmeier sich so selbst zum Kandidaten erklärte, aber ernsthaft: wie hätte Beck noch in Würde abtreten können? Er musste irgendwann den Absprung finden. Lafontaine hat es damals vor dem Kosovo-Krieg geschafft, was sein Glück war. Beck hätte vor den Entscheidungen mit der LINKEn gehen müssen, wenn er etwas von der Würde hätte bewahren wollen, die ihm bis dahin geblieben war, nachdem ihm Müntefering und Steinmeier bereits kaum dass die Tinte unter dem Hamburger Programm trocken war den Dolch in den Rücken stießen.
Beck hatte es nicht leicht. Nachdem er kurz nach Amtsantritt ein Zwischenhoch in Beliebtheit und Akzeptanz in der Partei hatte (besonders nachdem er Henrico Frank mit dem berühmten "Waschen und Rasieren" abgewatscht hatte, macht immer guten Eindruck bei der Presse), kam der Absturz auf Raten. Ich habe Beck nie wirklich gemocht oder ihn für einen guten Politiker gehalten, aber wie die Presse und seine Partei mit ihm umgingen war kein guter Stil. Die systematische Demontierung durch die Mainstreampresse, die ständigen Intrigen der Schröderianer (die damals schon Lafontaine zermürbten) und das unbeteiligte Däumchendrehen Andrea Nahles' - was sollte Beck da ausrichten? Der Linken war er zu Agenda, den Seeheimern zu links, ein Mann der Mitte eben. Nur dass da niemand ist. Beck versuchte, die Partei zu kitten, den Riss zu kleben, der sich tief in sie eingegraben hat. Nur dass die beiden Flügel auf den Seiten des Risses das gar nicht wollen, die Seeheimer noch weniger als die Parlamentarische Linke. Die Medien waren fast vollständig auf Seiten des Seeheimer Kreises, und die Parlamentarische Linke stützte Beck auch nicht, da Andrea Nahles sich einmal mehr zum Meuchelmord entschlossen hat. Diesem opportunistischen Akteur hinter den Kulissen wird ohnehin viel zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet, denn sie hat bereits zwei Mentoren gemeuchelt: Müntefering und nun Beck, die sie beide hochgehievt haben. Vermutlich werden wir von dieser Dame noch viel nicht hören, und sie wird eine der Hauptverantwortlichen sein, wenn die Parlamentarische Linke weiter wie paralysiert bleibt. Welche Ziele sie verfolgt, liegt derzeit noch im Dunkeln, aber das war es bei Angela Merkel auch, als sie erst Kohl und dann Schäuble abschoss.
Doch nun weg von Beck. Sein Abgang war ein reines Spitzenprojekt: einige wenige Funktionäre in der Chefetage haben ihn beschlossen und durchgeführt, darunter die Stones, Müntefering und Nahles. Die Basis blieb dabei ebenso außen vor wie bei der Ernennung des neuen Vorsitzenden. An einem Wochenende wurde innerhalb weniger Stunden tabula rasa gemacht, ehe irgendjemand auch nur aufmucken konnte. Steinmeier als Kanzlerkandidat war ja nur noch eine Formalität; die Medien haben ihn geradezu herbeigeschrieben. Die Personalie Müntefering dagegen überrascht. Der alte neue Vorsitzende ist erst wenige Tage zurück auf der politischen Bühne, nachdem er alle Ämter abgegeben hatte, und nun ist er schon wieder Vorsitzender - ein Amt, das er einst unter sehr fadenscheinigen Begründungen weggeworfen hatte, die denen eines Lafontaine in nichts nachstehen. Er hat den Zeitpunkt richtig erwischt, die Scherben der Agenda-Politik durften andere auflesen. Er kann sich dagegen nun als der Retter gerieren, der er gewiss nicht ist. Sicher, er kann reden, was er Steinmeier und der ganzen restlichen Riege schon einmal voraus hat. Er ist ein guter Politiker, ganz ohne Zweifel, und er wird auch dafür verantwortlich sein, wenn die SPD 2009 in den Bereich von 30% kommt.
An Steinmeier wird das nicht liegen. Der ist ein seelenloser Funktionär, dem Politikbetrieb gänzlich fremd. Es zeugt von der großen Krise der SPD, dass jemandem wie ihm alle Ämter zufliegen. Er wurde nie direkt gewählt oder hat je aktiv einen Wahlkampf betrieben, und nun soll er plötzlich ein Kanzler werden, Kanzler einer rot-grünen Mehrheitsregierung. Das ist geradezu absurd. Bei den Grünen geht es an der Spitze ähnlich zu, der Verschleiß ist ungeheuer. Die Parteien werden bald ohne Spitzenpersonal dastehen, das diesen Namen noch verdient.
Was also wird wohl geschehen? Meine Prognose ist, dass die Medien das Duo Steinmeier/Müntefering in den Himmel schreiben. Steinmeier hat angekündigt, im Wahlkampf bei den Themen Wirtschaft und Bildung punkten zu wollen. Ja, du lieber Himmel! Die Wirtschaft hat sich bereits sehr positiv geäußert, allein das lässt alle Alarmglocken schrillen. Beide Themenbereiche sind die, die man mit dem Spitzenduo am wenigsten in Verbindung bringen würde. Wirtschaft wird seit jeher als Kernkompetenzfeld der CDU und FDP angesehen, die wohl wieder gemeinsam Wahlkampf betreiben werden, allen rheotrischen Verbeugungen der SPD vor der FDP zur Ampel zum Trotz. Hier wird Steinmeier kaum ein eigenes Profil entwickeln können, besonders, wenn man sich die Jubelchöre der Wirtschaft anhört: von einem Anknüpfen an die Schröder'sche Reformpolitik wird da geredet. Ja, das wollen ja zum Glück die anderen drei Parteien nicht auch, und dazu noch glaubwürdiger als Steinmeier. Wer möchte, dass die Agendapolitik fortgesetzt wird, wählt CDU und FDP. Warum nicht gleich das Original wählen? Was will man mit dem rot lackierten Ersatz, bei dem man nicht weiß, ob es 2010 nicht doch einen Putsch gegen die abgehalfterte Chefriege gibt? Davor ist man bei CDU und FDP in jedem Falle sicher. Und Bildungspolitik? Steinmeier, der Bildungspolitiker? Der Mann war Kanzleramtschef und Außenminister, welche Befähigung bringt er denn mit? Ist er je durch irgendeine Aussage in diesem Bereich aufgefallen? Ein Feld, auf dem die SPD punkten könnte, gerade mit Steinmeier an der Spitze, wäre die Außenpolitik! Aber hier will man business as usual betreiben und klammheimlich deutsche Soldaten zum Exportschlager Nummer eins machen. Was für eine Strategie!
Deswegen ist auch die Titelschlagzeile, die man gerade allenthalben lesen kann (beispielsweise in der Stuttgarter Zeitung), dass dies nun ein "Neuanfang" für die SPD wäre, falsch. Ja, nichts könnte falscher sein. Es ist ein gewaltiger Schritt zurück. Die Stones und Müntefering werden die Agendapolitik endgültig in den Rang eines Dogmas zu rücken versuchen, und mit Beck ist der Letzte, der wenigstens partiell Änderungen für möglich erklärte verschwunden, denn Nahles hat sich ja bereits dem Kurs verschrieben, wohl ahnend, woher der Wind drehen würde. Wieder einmal zeigt sich ihr Talent, denn zu Anfang der Beck-Zeit lag sie durchaus noch auf seiner Linie. Das Gerede von Mindestlöhnen und Bildungschancen wird von Müntefering einigermaßen glaubhaft transportiert, wenn man wenig von den Hintergründen weiß. Und ein Jahr ist genug Zeit, um auch einen Steinmeier stammtisch-kompatibel zu machen.
Ich wage deswegen die Prognose, dass die SPD 2009 aus ihrem aktuellen Tal heraus sein wird. Es wird ihr unmöglich sein, den Wert von 2005 wieder zu erreichen (dafür fehlt einfach ein Schröder), aber im Bereich um 30% dürfte sie sich bewegen. Für schwarz-gelb wird es genausowenig reichen wie für rot-grün, und da die Stones ohnehin die Fortsetzung der Großen Koalition anstreben, ist das auch die wahrscheinlichste Option. Bei dem Duo ist rot-rot-grün ausgeschlossen, Westerwelle sperrt sich gegen die Ampel (warum auch immer), und Jamaika ist damit der einzig andere Ausweg. Aber den wird man wahrscheinlich ebenfalls nicht gehen wollen.