Donnerstag, 4. September 2008

SPD: Vorwärts, aber wohin?

Franz Müntefering ist zurück! Ihr wisst schon: DER Franz Müntefering. Die große Hoffnung der Sozialdemokraten. Der Mann, der nach Schröder der Hauptverantwortliche für den dramatischen Mitgliederschwund, die verlorenen Wahlen seit 2004 und all das andere Elent ist. Das ist ein großartiger Moment. In Bayern tritt er im Wahlkampf auf, zusammen mit Franz Maget, der kategorisch die Zusammenarbeit mit der LINKEn ausschließt, damit sicher ist, dass die SPD dort auch wirklich nie regieren wird. Natürlich wird er von der Hofpresse bejubelt und darf kritiklos seine Phrasen vom "großen Erfolg" der Agenda 2010 in die Welt hinausposaunen, erklären, dass sie "alle stolz sein" könnten auf dieses Werk und überhaupt dass jetzt alles besser wird. Und der Saal jubelt, denn Franz Müntefering ist zurück. Wahnsinn. Ab jetzt geht es aufwärts! Das Schlimme ist vermutlich, dass das stimmt, denn so ansehlich die Bilanz des Scheiterns Münteferings ist, so armselig ist das restliche SPD-Personal. Endlich mal wieder jemand, der reden kann! Ein Aufatmen geht durch die Reihen. Nichts wird besser gehen, aber man verkauft es endlich wieder. Wahlziel 20%+x. Wer niedrige Ansprüche setzt, kann nicht enttäuscht werden.
Gleichzeitig, quasi im Windschatten, hat Ypsilanti in Hessen ihre Bedingungen für die Zusammenarbeit mit der LINKEn formuliert. Darin findet sich ein Ausschluss derselben aus Bundesratsabstimmungen und Personalfragen sowie eine Absetzung vom DDR-Erbe der Partei (nur vernünftig), und, eher konfliktträchtig, ein Bekenntnis zum ausgeglichenen Haushalt 2009/10 und den Infrastrukturprojekten. Insgesamt aber wie auch bei den Bedingungen der LINKEn keine unüberwindbaren Hürden. Dumm nur, dass diese Zusammenarbeit in die genau entgegengesetzte Richtung läuft, die derzeit Steinmeier, Steinbrück (der genau wie Clement Ypsilanti beleidigt hat), Müntefering und Co begehen. Die SPD rennt gleichzeitig in zwei verschiedene Richtungen und denkt auch noch, dass sie irgendwie innovativ einen dritten Weg bestreite. Bisher verharrt sie in rasender Geschwindigkeit auf der Stelle, während zwei gegensätzliche Kräfte an der Partei zerren. Die Frage ist nur, ob sie darüber stärker wird oder sich zerreißt.

1 Kommentar:

  1. Und wann holt die verwirrte SPD nach Münte auch noch Schröder zurück? Die "Gerechtigkeitslücke", über die der SPD-Linke Schreiner geschrieben hat, wird durch diese verbrauchten "Reform-Herren" gewiß nicht kleiner.

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