Die Bundespräsidentenwahl - ein Lehrstück [UPDATE]

Von Stefan Sasse

Wulff ist Bundespräsident. Eigentlich ist dieses Ergebnis keine Überraschung; die Sensation ist vielmehr, dass es überhaupt drei Wahlgänge dafür brauchte. Ich muss offen und ehrlich zugeben, ich hatte damit gerechnet, dass Wulff bereits im ersten Wahlgang gewählt wird. Eigentlich sprach alles dafür. Dass so viele schwarz-gelbe Kantonisten der Regierung einen Denkzettel verpassen wollten ist ungewöhnlich und zeigt noch einmal die Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Koalitionsarbeit auf, die offensichtlich auch die Politiker beherrscht, obgleich die Abweichler wohl eher unter den Reihen der zusätzlichen Wahlleute als unter den Bundestagsabgeordneten unter den Wahlleuten der Bundesversammlung waren. Die Wahl stellt jedoch ein Lehrstück dar, ein Lehrstück darüber, was derzeit vor allem in den Medien vollkommen schief läuft. 

Allein die Möglichkeit einer Wahl Gaucks war furchtbar unwahrscheinlich. Die Mehrheit der CDU und FDP war in der Bundesversammlung so erdrückend, dass spätestens der dritte Wahlgang selbst bei Stimmabgabe der LINKEn für Gauck die Entscheidung für Wulff hätte bringen müssen. Man knurrt die Hand, die einen füttert, vielleicht an, aber man beißt nicht hinein. Die schwarz-gelben Renegaten haben zwar Merkel und Wulff gezeigt, dass sie unzufrieden sind, die Wahl des Niedersachsen war aber nicht ernsthaft gefährdet. Dafür hat bereits die grundsätzliche Anlage des Kandidaten gesorgt. 

Gauck war von Anfang an darauf ausgelegt, ein Medien-Scoop zu sein. Er sollte die Regierung schlecht aussehen lassen, ein Ziel, das grandios gelungen ist. Möglich wurde dies durch eine Medienkampagne, wie wir in den vergangenen Jahren viel zu viele erleben mussten, eine Kampagne, die sich quasi durch alle Blätter zog. Überall wurde eine Euphorie für Gauck entfacht, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun hatte und innerhalb weniger Tage zum Selbstläufer wurde, der sich in der rasanten Fahrt, in die er geraten war, kaum mehr stoppen ließ. In den Talkshows überboten sich die schwarz-gelben Politiker mit Bekundungen über die große Respaktabilität und Integrität der Person Gaucks, um ja nicht in Geruch zu kommen, den Mann irgendwie schlecht reden zu wollen. Genüsslich rieben Interviewer den Befragten die rhetorische Frage unter die Nase, warum schwarz-gelb diesen Mann nicht wählen würde; die Windungen der Befragten zu sehen war dabei natürlich durchaus unterhaltsam. 

Jedoch hat der Hype keine reale Grundlage. Gauck kann reden, sicherlich, und seine Vita ist definitiv mit mehr Ecken und Kanten versehen als die Wulffs. Aber nach dem Debakel mit Köhler war eigentlich klar geworden, was der nächste Bundespräsident sein musste: jemand, der verstand was der Posten bedeutete und der seinen Aufgaben gewachsen war. Und wenn man ehrlich ist, dann ist Wulff der geeignetere der Kandidaten. Er ist so langweilig und farblos, dass von ihm bestimmt keine Missverständnisse der Art ausgehen werden, dass jemand die undurchdachten Äußerungen des Staatsoberhaupts richtig versteht. Er wird einfach fünf Jahre lang fröhlich rote Teppiche abschreiten und gefällige Sonntagsreden halten. Gauck dagegen wäre aller Wahrscheinlichkeit nach eine loose cannon gewesen, die allen, besonders aber Rot-Grün, tüchtig auf die Nerven gefallen wäre. 

Überhaupt, Gauck. Die Stilisierung als deutscher "Opa Obama" fußt auf keinen realen Grundlagen. Seine Positionen sind keine, die in der deutschen Bevölkerung auch nur annähernd mehrheitsfähig werden. Sein zu Recht von der LINKEn in Frage gestellter merkwürdiger Freiheitsbegriff und sein Relativismus zwischen Nationalsozialismus und SED-Diktatur zusammen mit der offensiven Gutheißungen der deutschen Interventionspolitik im Ausland und zum forcierten Abbau von Sozialleisungen liegen konträr zum Meinungsbild der Deutschen. Dass dies in der Debatte überhaupt keine Rolle spielte, verdankt der Kandidat den Medien, die ihn einfach hochbauschten, weil sie ihm eine gewaltige Integrität und Respektabilität an den Leib schrieben, deren normativer Kraft sich weder Schwarz-Gelb noch die LINKE entziehen konnten. 

Die Medienkampagne aber diente dabei auch anderen Zwecken. Die aggressive Parteinahme der Springer-Presse, die neben dem Spiegel ("Der bessere Bundespräsident") mit zu den eifrigsten Befürwortern Gaucks gehörte ("Yes, we Gauck") ist als Warnschuss an Merkel zu verstehen, die sich bisher der uneingeschränkten Unterstützung von Friede Springers Medienimperium sicher sein konnte. Sie ist auch Ausdruck einer gewaltigen Unzufriedenheit mit den aktuellen politischen Geschehnissen und findet als solche breiten Wiederhall im Volk. Diese Kritik hat sich in Gauck eine zwar omnipräsente, aber eigentlich völlig unpassende Repräsentationsgfigur gewählt. 

Das Amt des Bundespräsidenten wurde dabei in diesem Monat in Sphären gehoben, in denen es nichts zu suchen hat. Der Bundespräsident ist der Grüßonkel der Bundesrepublik, eine Position ohne echten Einfluss, eine letzte Sicherung im Fall einer undemokratischen Politik des Bundestags, die man eigentlich nie brauchen will. Seine Wahl wurde schon immer politisch bestimmt, doch dies wurde von den Medien in ihrer Kampagne vergessen gemacht; es findet auch Ausdruck in den Kommentaren zu der Tatsache, dass es drei Wahlgänge brauchte. Das ist nicht ungewöhnlich, sowohl Heinemann als auch Herzog brauchten drei, ohne dass je jemand auf die Idee gekommen wäre, dies als Ausdruck einer Handlungsschwäche der Regierung zu nehmen. Die Voraussagen nach Neuwahlen und einem Ende der Regierung Merkel sind Unsinn. Ihre Position ist nicht einmal sonderlich angeschlagen, denn in nur wenigen Wochen wird das Ereignis praktisch vollständig vergessen sein, weil es für den politischen Betrieb effektiv nicht relevant ist. 

Rot-Grün hat mit der Aufstellung Gaucks das eigene Ziel übererfüllt. Man wollte Merkel disavouiren und den eigenen Führungsanspruch deutlich machen. Das ist gelungen, die Presse fiel voller Lust über Merkel und die Regierung her. Doch der Gauck-Hype geriet völlig außer Kontrolle. Durch die Aufladung der Bundespräsidentenwahl mit allen Parteiressentiments wird Rot-Grün keinen Gewinn aus der Affäre ziehen, sondern eher mit Schaden erleiden, war doch Gauck auch nie wirklich ihr Kandidat. Die völlig irrige Diskussion, dass es sich um eine undemokratische Wahl handle und nur Machtinteressen die Vorgänge bestimmten, verdeckte nicht nur die faktischen Notwendigkeiten - selbstverständlich geht es in der Politik um die Zurschaustellung und Sicherung von Macht - sondern wird auch auf die SPD und die Grünen zurückfallen. Denn die Kampagne der Medien baut tatsächlich auf einer gewaltigen Parteienverdrossenheit, die derzeit existiert. Der dramatische Fall der FDP von einem Wahlergebnis von fast 16% unter die 5%-Hürde in nur einem Dreivierteljahr, die anhaltende Krise in der SPD, der es unter Mühen gelungen ist, sich zu konsolidieren, die strukturelle Schwäche der CDU, die aus dem 30%-Turm nicht herauskommt und der es nicht gelingt, ihren Volksparteistatus effektiv zu reaktivieren  - all das ist Ausdruck dieser Verdrossenheit. Dabei gibt es einfach keine Alternativen. Wenn morgen Neuwahlen wären - es käme maximal eine Neuauflage der Großen Koalition dabei heraus. Es existieren einfach keine Alternativen, die die Parteien derzeit bieten könnten, und deswegen wird auch die Koalition nicht auseinanderbrechen.

Die Medienkampagne um Gauck reiht sich ein in die Kampagne, die bei der Einführung der Agenda-2010-Reformen geführt wurde, die Merkel als grandiose Politikerin hochgeschrieben hat und die von Oskar Lafontaine das Bild des Antichristen der Bundesrepublik zeichnete. Die Journalisten schrieben sich selbst in einen kollektiven Rausch, starteten eine Reise in einem Vehikel, von dessen rasanter Fahrt sie nicht mehr abspringen konnten und das sie mit immer weiteren Hype-Geschichten fütterten, ehe es nun einfach auslaufen wird. Die Bedeutung ist dabei völlig vernachlässigbar. Wulff wird sein Amt unauffällig ausüben und Geschichten aus dem Schloss Bellevue bald allenfalls auf Seite 7 zu finden sein. Für die Regierung dürfte das Erlebnis ein Schock sein, der zumindest ein wenig die Gräben übertüncht und zu irgendwelchen Formelkompromissen bringen wird. Und das ist gut so. Denn würde die Regierung jetzt auseinanderbrechen oder die Opposition irgendwie mit in die Verantwortung gezogen, würde der ganze Dreck, den die CDU und die FDP derzeit produzieren, dieses heillose Chaos einer völlig fehlgeleiteten Politik, sich auf viel mehr Köpfe verteilen. So schrecklich die Folgen für das Land auch sein werden - ein vorzeitiger Bruch der Koalition ist nichts, das wir uns wünschen sollten. Optimal wäre es, wenn es genau so weitergeht, die FDP 2013 tatsächlich unter der 5%-Hürde bleibt und, ganz optimistisch gedacht, Medien und Politik aus dem Verlauf dieser Kampagne lernen. In der aktuellen Situation ist nicht auf mehr zu hoffen.

UPDATE: Die Wahl ist auch noch in anderer Hinsicht blamabel für die Medien. Der selbst entfachte Hype erlaubte es den ideenlosen Politikern, den Sprachduktus der Debatte zu beherrschen. Allen Ernstes wurde unwidersprochen verkündet, dass die Kritik an Köhler ungebührlich war, dass es das Amt beschädigt hätte (!) und dass die Beliebtheit Köhlers, eines Bürgerpräsidenten (!) irgendetwas auszusagen hätte. Fakten waren in der Debatte überhaupt nicht mehr vorhanden, etwa dass JEDER Bundespräsident unglaublich beliebt im Volk ist (kein Wunder, hat er doch auch nichts zu entscheiden) oder dass der Vorwurf der Amtsbeschädigung infolge von geäußerter Kritik in etwa so klug ist wie der Vorwurf an die Schüler, dass ihr rentitentes Verhalten im Unterricht das Ansehen des Lehrerberufs zerstören würde. Wenn einer Autoritätsperson keine Autorität entgegengebracht wird, liegt der Fehler bei der Person, nicht in demjenigen, der den Respekt vermissen lässt, wo keiner angebracht ist.