Montag, 31. Mai 2010

Schlechte Vorbilder

Von Stefan Sasse

Afghanistan, Irak, Palästina, Honduras - die Liste der Länder, in denen der Westen sich derzeit unmöglich macht, reißt nicht ab. Die Außenpolitik der EU, der  USA und der verbündeten Staaten steckt in einer tiefen Krise, nicht nur wegen des brüchig werdenden Fundaments der europäischen Einigung, an dem deutsche unterkompetente Politiker fahrlässig herumzündeln; nein, auch die Außenpolitik insgesamt wird mehr und mehr eine leere Hülle und scheint nicht mehr fähig, irgendwelche positiven Effekte zu erzielen. Das hat seinen Grund, und dieser Grund besteht darin, dass die Staaten des Westens in den letzten 20 Jahren schlechte Vorbilder waren. Ja und, könnte man sagen, als ob irgendjemand anders handeln würde, nur weil ein Staat es schön vormacht! Richtig, könnte man entgegnen, aber falsch, sage ich. 

Im Gegensatz zu außenpolitisch derzeit erfolgreichen Staaten wie Russland und China baut die Außenpolitik des Westens auf der Vorbildfunktion auf. Die Politik des Westens beruft sich auf hehre moralische Legitimationen, von der Einhaltung der Menschenrechte über die Achtung der Souveränität und die Verteidigung von Freiheit und Demokratie. Man muss sagen - diese legitimatorische Basis war im Zeitalter des Ost-West-Konflikts ungeheuer erfolgreich. Dem Ostblock ist es nie gelungen, eine ähnlich mächtige Legitimationsbasis aufzubauen, eine so starke moralische Rechtfertigung für sein eigenes Handeln zu untermauern. Die größten propagandistischen Erfolge, die er feiern durfte, bestanden in der Entlarvung des Westens, wenn dieser einmal mehr mit irgendwelchen Diktatoren kooperierte, aber zu hohl waren die eigenen Ansprüche, als dass man je ein positives Gegenbild hätte setzen können.

Doch seit dem Ende des Kalten Krieges sind für viele Politiker und Politikberater alle Hemmungen gefallen. Von der "neuen Verantwortung" bis zum "Project for a new American century" spannt sich ein einziger, großer Bogen. Eine Zeitlang war der Westen mit diesem Konzept scheinbar erfolgreich; mangels Rivalen war dies allerdings auch keine Kunst, lag Russland doch waidwund darnieder und leckte die Wunden des Kalten Krieges, alldieweil China erst langsam aus der Schockstarre der Kulturrevolution erwachte. Doch im damals triumphalen Auftreten, so viel wird aus der Retrospektive klar, lag der Keim des heutigen Scheiterns.

Eine Politik, die quasi ausschließlich damit legitimiert ist, hehre Ziele für die gesamte Menschheit zu verfolgen, kann nicht so auftreten, als täte sie dies nicht. Das Scheitern der westlichen Außenpolitik ist in den letzten Jahren allzu offenkundig geworden. 2007 kritisierte Merkel Putin auf dem G8-Gipfel von Heiligendamm dafür, dass die Opposition in Russland unterdrückt würde. Putin musste nur müde lächelnd aus dem Fenster weisen um Merkels Position hinwegzuwischen - in Deutschland waren die Zustände kaum anders. Als Russland 2009 Georgien überfiel und der Westen in seltener Eintracht Zeter und Mordio schrie, mussten die Russen nur auf den NATO-Sündenfall im Kosovo verweisen. Der Georgien-Konflikt war fast eine Spiegelung der NATO-Machtpolitik auf dem Balkan, und seinerzeit hatte sich Russland nicht einmal mit fahrlässigem Leichtsinn eingemischt wie die NATO dies in Georgien tat. Im Nahen Osten tritt der Friedensprozess auf der Stelle, weil die Israelis in ihrer Furcht vor den Palästinensern und den sie umgebenden übelmeinenden Nachbarn sich schlimmer aufführen als die Terroristen selbst. In Afghanistan kann man derzeit eine weitere Wiederholung des alten Stücks erleben, das bereits in Algerien und Vietnam nur Buhrufe des Publikums erntete, und wieder ist es Russland, das zynisch lächelnd verkünden kann, das bereits vorher gewusst zu haben. Im Irak scheitert die Hybris der Weltmacht USA mit Pauken und Trompeten, während im mittelamerikanischen Hinterhof politische Stiftungen, die sich ihren Statuten nach der Förderung von Demokratie und Freiheit in aller Welt verschrieben haben, sich an Putschen irgendwelcher Westentaschendiktatoren beteiligen. 

Vor dem Anblick dieses moralischen Bankrotts kann die westliche Außenpolitik nicht funktionieren. Es gibt an dieser Stelle nur zwei Optionen. Entweder versucht der Westen, den moralischen high ground wieder zu erlangen und klinkt sich aus einigen der perversesten Machtspiele aus. Dazu gehört, die lateinamerikanischen Staaten ihren eigenen Weg gehen zu lassen, den palästinensischen Staat gründen zu helfen, der zwar kolossal scheitern dürfte, aber trotzdem die einzige Chance auf einen wenigstens brüchigen Frieden in der Region ist, dazu gehört der Rückzug aus Irak und Afghanistan. Das allerdings ist mit dem Risiko behaftet, dieses Scheitern öffentlich eingestehen zu müssen. Wer an die zehn Jahre der amerikanischen Außenpolitik nach Vietnam denkt weiß, welche Konsequenzen das für einen Staat bzw. eine Gemeinschaft haben kann.

Deswegen ist die andere Variante wahrscheinlicher: der Weg, die moralischen Ansprüche nur noch als Monstranz vor sich herzutragen, während man in Strategiepapieren und Weißbüchern von neuen militärischen Interventionen zugunsten offener Handelswege und Ressourcensicherung redet, ist ebenfalls konsequent. Er bedeutet leider auch einen Rückfall der Welt in Zeiten, in denen irgendwelche "nationalen Interessen" mit Waffengewalt statt am Verhandlungstisch durchgesetzt werden, Zeiten, in denen irgendwelche Partikularinteressen mittelbar an dieser Kanonenbootpolitik beteiligt sind, Zeiten, in denen das Volk von den zugrundeliegenden Entscheidungen ausgeschlossen ist und - zuletzt - Zeiten, in denen diese "nationalen Interessen" auch irgendwann irgendwo in einem fernen Land aufeinanderprallen und einen Flächenbrand auslösen können.

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