Die Kraft der großen Idee
SZ - Der europäische Erweiterungsmagnet steht nah am Abgrund. Europa kann seine Sklerose nur überwinden, wenn es die Berufung zur Weltmacht erkennt.
Anmerkung: Berufung zur Weltmacht, ich glaub es hakt! Man sollte echt annehmen, dass wir Deutsche das inzwischen los sind, aber nein, da kehrt es wieder. Alter Wein in neuen Schläuchen, nur dieses mal mit statt gegen Frankreich. Leute, warum? Was soll das?
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Blogger in die Politik
Feynsinn - Ich habe einige Monate lang darüber nachgedacht, in eine Partei einzutreten. Schon die Kontaktaufnahme gestaltete sich mehr als zäh. Es mag durchaus sein, daß ich zu halbherzig bin, aber ich stelle fest: Wenn mir nicht signalisiert wird, daß neue Leute willkommen sind und eher Ignoranz als Bemühen herrscht, ist dieser Weg für mich nicht der richtige.
Kritik zu üben und Gegenöffentlichkeit mit langem Atem aufzubauen, ist mir ohnehin das wichtigere Anliegen, aber ich bin unzufrieden damit, daß in einer Zeit des Zusammenbruchs einer neoliberalen Welt noch immer die Halbgescheiten auf allen Kanälen ihre Parolen dreschen können und nur ein kleines unbefestigtes Bloggerdorf dagegen hält, das kaum jemand kennt.
Noch ist es fast ein Jahr hin zur nächsten Merkelwahl, aber höchste Zeit, sich vorzubereiten und mitzumischen.
Anmerkung: Sehr wichtiger Aufruf, beachtet vor allem die Diskussion unter dem Artikel.
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Mr. Unbekannt statt Ypsilanti
FR - Thorsten Schäfer-Gümbel ist stellvertretender Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd. Er gehört dem Landtag seit dem Jahr 2003 an und ist Sprecher der SPD-Fraktion für Industrie- und Beschäftigungspolitik sowie für Forschung und Technologie. Der Politikwissenschaftler wird zum linken Flügel der Partei gerechnet und gilt als ein enger Vertrauter der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti.
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Ungleiche Erben
FTD - Es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch gegen die Neuregelungen bei der Erbschaftsteuer Verfassungsklagen eingereicht werden. Der Koalitionskompromiss birgt eine Reihe von Ungleichbehandlungen, die die Betroffenen der Regierung nicht durchgehen lassen werden.
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Hitlers erster Griff nach der Macht
Stern - Adolf Hitler wollte schon vor seiner Machtergreifung 1933 die Demokratie der Weimarer Republik abschaffen. Mit dem Marsch auf die Feldherrenhalle in München versuchte er schon am 9. November 1923, eine Diktatur zu errichten. Der Versuch endete zwar in einem Desaster, war für Hitler aber dennoch von großem Nutzen.
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Fischer attackiert Merkel
SZ - Ex-Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Wirtschafts- und Finanzkrise scharf kritisiert. "Ich bin von der Performance der Bundesregierung und namentlich der Bundeskanzlerin in der Krisenbewältigung überhaupt nicht überzeugt", sagte Fischer dem Deutschlandfunk. In einer solchen Krise guckten alle auf die Nummer eins. "Da bedarf es des festen Blicks nach vorn, einer starken Hand und zumindest des Eindrucks", dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wisse, wohin es gehe, sagte der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker.
Anmerkung: Wow, jetzt schon?
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Zumwinkel sorgt für schwarzen Montag
SZ - Er war der Größte. Der größte Wirtschaftsstratege der deutschen Elite, und natürlich erst recht der Mann, der die Deutsche Post zur globalen Post macht, zum big player. Das war Klaus Zumwinkel - bevor die Staatsanwaltschaft seine offenbare Steuerhinterziehung via Liechtenstein enttarnte und dem alerten Top-Manager der Prozess gemacht wird. Und nun wird auch noch endgültig mit seinem verhängnisvollen Erbe bei der Post aufgeräumt.
Anmerkung: Tja, der Mann war die Bonusmillionen eindeutig wert, was?
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Stühlerücken in Washington
TP - In zehn Wochen wird die Bush-Regierung nur noch Geschichte sein. Hunderte Positionen im Washingtoner Politikapparat müssen bis dahin neu besetzt werden. Für den Präsidenten in spe sind die nun zu fällenden Personalentscheidungen eine heikle Angelegenheit – einerseits muss er seinem Wahlkampfmotto "Change" gerecht werden und Schlüsselpositionen mit neuen Gesichter besetzen, andererseits ist er auf erfahrene Politinsider angewiesen, will er sich nicht bereits zu Beginn seiner Amtszeit eine blutige Nase holen.
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Unpolitisches Politisieren
ad sinistram - Dass Medienkampagnen gegen eine ungeliebte Person initiert werden, dürfte keine Neuigkeit unserer Tage sein. Wie diese Medienkampagnen allerdings - mit welcher unterirdischen Dialektik, mit welchen unmöglich platten Schlagworten - abgewickelt werden, dürfte aber schon eine erschreckende Neuigkeit sein, mit der wir uns seit einigen Jahren abzuplagen haben. Die Medien haben freilich immer schon mehr oder minder Partei gegen jemanden ergriffen - aber in einer solch plumpen Art und Weise wie im Falle Andrea Ypsilantis, wäre eine solche Parteinahme vor einigen Jahren oder Jahrzehnten nicht machbar gewesen.
Anmerkung: Lesebefehl!
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