Fundstücke 19.11.2008

Alternde Neokonservative: Mach mir den Matussek!
Medienlese - Wenn sich der politische Mainstream nach einigen Jahren in ein Rinnsal aus kaltem Kaffee verwandelt hat, dann sind plötzlich rückblickend Einsichten möglich, welche die aufgeblähten Selbstgewissheiten vormals Zeitgemäßer uns bisher verstellten. Jetzt, nach dem großen Kladderadatsch der Finanzkrise, verdunsten wieder mal alte Überzeugungen wie Frühnebel in der Sonne. Mir öffneten sich gestern die Augen, als ich - um abgelagerte Prophetien zu prüfen - in einem Buch blätterte, das vor zwei Jahren den ominösen ‘neuen Patriotismus’ in der Bundesrepublik begründete: Es geht um Matthias Matusseks ‘Wir Deutschen’. In ihm sprang Matussek in einem lockeren Flicflac über den großen Auschwitz-Graben hinweg, um uns die attraktiveren Postkartenmotive der deutschen Geschichte vor Augen zu führen. Auf dass sich die toitsche Brust selbstbewusst wieder weiten möge.
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Union im Bundesrat fast isoliert beim BKA-Gesetz
Netzpolitik -Nach dem “nein” der SPD in Sachsen und der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt hat nun auch das SPD-alleinregierte Rheinland-Pfalz angekündigt, im Bundesrat dem BKA-Gesetz nicht zustimmen zu wollen. Damit sieht die Lage im Bundesrat so aus:
Anmerkung: Die späte Rache von Kurt Beck? Ich kann mir richtig sein Grinsen vorstellen. Ein Hoch auf den guten Kurt! :)
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"Am brutalsten"
jW - Die Bild-Zeitung führt sich auf, als ob ihr die Bundesrepublik gehört, inklusive Bundesregierung, Bundeskriminalamt und Bundesliga. Ein Gespräch mit Gerhard Henschel.
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Dämonen von links
Zeit -Die SPD verteufelt die Linkspartei - und schadet sich selbst damit am meisten.
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Peinliche Appelle
Weißgarnix - Vor der Bundestagswahl im Jahr 2005 veröffentlichten mehr als 100 deutsche Volkswirte den sogenannten [1] Hamburger Appell. Er war eine Aufforderung an die Politik mit ihren sogenannten Reformanstrengungen fortzufahren - und sogar noch das Tempo zu verschärfen. Nun ist von den dort genannten “Herausforderungen” wie etwa den drückenden deutschen Arbeitskosten heute nicht mehr die Rede. Eher von schwindenden Einkommen und einem gravierenden Nachfrageproblem. Aber die über [2] hundert Volkswirte, die diesen Appell unterschrieben haben, sollen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden. Vor allem, wenn manche dieser Volkswirte - wie etwa Thomas Straubhaar vom Hamburger HWWI - [3] heute als Experten für eine Krise auftreten, von der bei ihnen vor drei Jahren noch gar nicht die Rede war. Es lohnt sich also noch einmal einen Blick auf diesen Appell zu werfen.
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Verkehrtes Signal an Unternehmer
FR - Die Debatte, wie stark der Staat in die Wirtschaft eingreifen darf, wird grotesk. Plötzlich werden alle ordnungspolitischen Grundsätze gekippt. Plötzlich reden selbst die größten Lobbyisten der Arbeitgeber dem starken Staat das Wort. Nur weil sie alle an das Geld der Steuerzahler wollen? Besonders skandalös ist der Fall Merckle. Die Unternehmerfamilie, die Weltkonzerne ihr eigen nennt, hat sich mit Volkswagen-Aktien verzockt und scheint in Liquiditätsnöten zu stecken. Na und? Der Fall zeigt nur, wie sehr der Kasino-Kapitalismus selbst dem Mittelstand den Kopf verdreht. Weil die hohen Gewinne am Kapitalmarkt verlockend sind, wird Geld, das die realwirtschaftlichen Aktivitäten der Gruppe gut gebrauchen könnten, riskiert.
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Die Sozialdemokratie in der Identitätskrise
NDS - Wesentliche Inhalte eines in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 14.November 2008 erschienenen Artikels von Liêm Hoang-Ngoc (Ökonom an Universität Paris-I) und Philippe Marlière (Politologe am University College London). Originaltitel: „La social-démocratie en crise d’identité“.
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