Gedanken eines Reformisten

Traurig, dass auch Du dem Kapitalismus hinterher rennst - ich hatte Deine Blogeinträge stets auch als moderat antikapitalistisch empfunden :(
Der Kapitalismus, der sich bei dir Marktwirtschaft nennt, wird immer weiter Hunger, Elend, Ausbeutung und Umweltzerstörung zeitigen, wenn wir dem "Markt" nicht endlich ein Ende setzen! Schließlich beruht der Profit einzig und allein auf Ausbeutung, Knappheit der Produkte usw. Außerdem, allein das Geld an sich, das es darauf anlegt, ständig mehr zu werden, zwingt die Wirtschaft zum Wachstum, das für die Bedürfnisbefridigung der Menschen hier nicht ausführlicher werden, sondern nur empfehlen, Marx zu lesen - und sich einige Vorträge des "Forums GegenStandpunkt" auf Radio X aus Frankfurt am Main anzuhören - die betreiben dort seit vielen Jahren brillante, tiefschürfende und ebern marxistische Gegenwartsanalyse. Da gehen einem wirklich die Augen auf! Ich bin zwar Mitglied in der LINKEN (schon seit 2001 in der PDS), aber inzwischen habe ich Zweifel, ob auf diesem Weg ein Systemwechsel erreicht werden... ich hoffe immer noch, dass die LINKE sich eindeutig antikapitalistisch positionieren wird - denn nur in der Kooperation kan die Zukunft liegen, die Konkurrenz führt uns ins Verderben!

So ein anonymer User jüngst in den Kommentaren zum Rundumschlag. Ich verstehe deinen Standpunkt, und doch bleibe ich bei meiner Aussage: weder Konkurrenz noch Markt sind per se verdammenswert. "Den Kapitalismus" zu verteufeln ist ohnehin eine schwierige Sache, da dem Begriff jede Trennschärfe fehlt, die für eine vernünftige Diskussion notwendig ist. Was ist denn "der Kapitalismus"? Ist es der Manchester-Kapitalismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts? Keine Diskussion, weg damit. Ist es der "laissez-faire"-Kapitalismus, der in den 1920er Jahren erst exorbitante Wachstumsraten in den USA schuf und sich dann als riesige Seifenblasenmaschine entpuppte? Weg damit. Ist es der keynesianische Kapitalismus, der erstmals in der Geschichte der Menschheit dem Großteil der Bevölkerung Wohlstand ermöglichte? Ich sehe keinen Grund für eine pauschale Abqualifizierung. Dass etwas mit dem System im Argen ist wird ja inzwischen nicht einmal mehr von Hans-Werner Sinn bestritten, der dafür aber immerhin schon immer gewusst hat, was das Problem ist.

Ich sage es frei heraus: bisher hat mich noch keine Variante abseits einer wie auch immer gearteten marktwirtschaftlichen Ordnung (von NEP bis Friedman) überzeugt. Die bisherigen Experimente mit Sozialismus gingen schief; die meisten sonstigen Kooperationsmodelle ebenfalls. Ich will gar nicht in das übliche "Westen gut, Osten schlecht"-Lamentieren der Bürgerlichen einfallen, aber bestimmte Punkte haben einfach etwas für sich. In Konkurrenzsituationen arbeiten Menschen häufig deutlich effizienter und leistungsstärker als ohne Konkurrenz. Zudem ist die Warenverteilung über den Mechanismus von Angebot und Nachfrage jeder Planung überlegen, sofern es sich nicht um relativ fixe Positionen wie Strom oder Wasser handelt. Davon abgesehen schließt eine Marktwirtschaft Kooperationen nicht aus; man sehe sich nur einmal die Experimente mit Genossenschaftsläden zwischen den 1960er und 1980er Jahren an.

Ich bin absolut und dezidiert nicht der Meinung, dass eine unregulierte Marktwirtschaft sinnstiftend oder effizient ist. In den letzten 30 Jahren hat sich das Gegenteil evident herausgestellt. Eine vernünftige Marktwirtschaft lässt sich über Steuerungselemente wie ein soziales Netz, einen öffentlichen verwalteten und Partikularinteressen entzogenen Bildungssektor, ein schlagkräftiges und unabhängiges Kartellamt, ein vernünftiges Steuersystem mit anständiger Beamtendeckung und weitere Steuerungselemente wie einen Mindestlohn, Arbeitssicherheitsstandards und vieles mehr erreichen. Ich bin nicht der Ansicht, dass es hier genügend Regeln gibt. Das ständige Lamento über die Verregelung und Bürokratisierung hat einen wahren Kern, denn bestimmte Dinge sind tatsächlich übertrieben geregelt (Stichwort Krümmungsgrad von Bananen). Auf anderen Sektoren dagegen hat der Staat so viel Macht wie Washington im Wilden Westen, und benimmt sich auch ähnlich. Dem gilt es vorzubeugen.

Bin ich also anti-kapitalistisch? Wenn man die Kapitalismusdefinition der FDP zugrunde legt: sicherlich. Nimmt man den Begriff im marxistischen Sinn: sicherlich nicht. Ich bin Reformist. Ich glaube an die parlamentarische Parteiendemokratie und die Soziale Marktwirtschaft. Ich bin aber auch der Überzeugung, dass es um beide gerade nicht zum besten steht und dass sie von Verfassungsfeinden bedroht sind. Und die finden sich sicherlich nicht bei der LINKEn, von der ich im Gegensatz zum oben zitierten Kommentator dringend hoffe dass sie nicht versuchen einen radikalen Gegenentwurf zu präsentieren, sondern bei der FDP und ihr nahestehenden Persönlichkeiten wie Wolfgang Franz, die elementare Menschenrechte mit Füßen treten.