Donnerstag, 8. Oktober 2009

10-Punkte-Plan der LINKEn

Ich stelle mir gerade mal kurz die Stimmung vor, die im Karl-Liebknecht-Haus geherrscht haben muss, bevor der Zehn-Punkte-Plan verabschiedet wurde:
Oskar: Die SPD bekommt zur Zeit alle negativen Schlagzeilen ab.
Gregor: Ja, total unfair.
Oskar: Außerdem sehr unsolidarisch.
Gregor: Sowieso.
Oskar: Wir sollten mal wieder was machen, das alle richtig schlecht über uns reden lässt.
Gregor: Genau, irgendwo was fundamentaloppositionelles.
Oskar: Völlig realitätsfern muss es sein, damit es auch wirkt.
Gregor: Schließlich wollen wir ja nicht, dass unser Image irgendwie seriös wird.
Oskar: Gott bewahre!
So könnte es gewesen sein. Ich weiß das natürlich nicht. Auf der LINKE-Homepage findet sich dazu nichts (nur für mich die Erkenntnis, dass die Partei www.linke.de nicht für sich reserviert hat, und www.dielinke.de auch nicht ^^), weswegen ich auf eigene Spekulationen angewiesen bin. Aber zur Sache.
Der Plan sieht die erneute Bekräftigung des sofortigen Abzugs aus Afghanistan vor (die Bodo Ramelow zuvor abgeschwächt hatte, um keine "Flucht aus Vietnam" zu inszenieren, wovor ich ja auch gewarnt hatte und dafür kräftig von Lafontaine gerüffelt wurde), fordert die komplette Abschaffung von Hartz-IV, die Rücknahme der Rente mit 67, und einiges mehr. SpOn sieht das als Absage einer gemeinsamen Oppositionsarbeit mit SPD und Grünen, und ich bin geneigt, mich diesem Urteil anzuschließen.

Kommentare:

  1. Damit käme die Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung durch die FDP und die Ablehnung des Bürgergeldes durch die CDU, um nur mal zwei Punkte zu nennen, einer Absage einer gemeinsamen Regierungsarbeit zwischen CDU und FDP gleich.
    Ich glaube so einfach könnt Ihr( Du und SpOn) Euch das nicht machen.
    Die Politik ist eher sowas wie ein Basar. Man erhebt erstmal seine Forderungen. Und wenn es dann daran geht sich zusammenzuraufen, dann wird gehandelt und es werden Kompromisse gemacht.
    So war es, so ist es und so wird es auch mit der Linken bleiben.

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  2. Da hast du natürlich Recht. Ich glaube ich bin einfach noch ein bisschen angepisst von dem in meinen Augen falschen Wahlkampf.

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  3. Erst wenn die Linke von SpOn gelobt werden sollte, wäre es für sie an der Zeit, ihre Positionen zu überdenken.

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  4. Ich glaube auch, dass du hier aus Ärger geschrieben hast und nicht überlegt. Dass sind nunmal die Kernforderungen der Linken, wenn sie davon abkehren verlieren sie ihre Identität und unterscheiden sich kein Stück von den anderen Parteien, außer durch Stigmatisierung. Da ist es völlig egal was Spon davon hält.
    Gruß

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  5. Man muss sich allerdings auch gleichzeitig ansehen, was die SPD da treibt:

    http://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-macht-harten-Hund-article538220.html

    Ich sehe da im Moment auch wirklich keinen Grund, auch nur in einem Punkt auf die SPD einzugehen, da sie es bisher noch immer nicht geschafft hat, ihre eigene Politik zu überdenken. Jedes Zugeständnis der Linken bedeutet 2 weitere Zugeständnisse wenns ans Eingemachte geht. Von daher ist eine Wiederholung der Maximalforderungen die Günstige unter den Optionen

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  6. Mag ja sein, dass die Forderungen der Linken realitaetsfern sind.
    Theoretisch eigentlich nicht, aber mit dem Parlament zumindest praktisch.

    Nur...
    Brauchen wir wirklich noch eine weitere Partei, die so weitermachen will wie bisher???

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  7. Ich möchte euch auf einen aktuellen Beitrag der Nachdenkseiten aufmerksam machen, der sich mit der Meinungsmanipulation gegen die SPD und die Linke nach der Wahl beschäftigt.
    Hier sind schon wieder die Springermedien, aber auch Spiegel und die Süddeutsche an vorderster Front aktiv.

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=4246

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  8. Das ist DEINE persönliche Sicht auf die Dinge.

    Jemanden realitätsfern zu schimpfen beendet den Dialog.

    Dieser ist auch garnicht gewollt.

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  9. @ freidenker

    Ich verstehe deine Argumentation nicht.

    Realitätsfern ist Neusprech der Medien, sie machen , bilden unsere wahrgenommene Realität. Indem du ihre Vokabeln benutzt, nimmst du unkritisch ihre konstruirte Realität an.

    Ich finde die Forderungen der Linken näher am Leben der Menschen, eine Wirklichkeit die nicht von den Hetzblättern des Geldes bestimmt wird.

    Und ich finde auch nicht, dass die Linke einen falschen Wahlkampf gemacht hat. Wer hat in deinen Augen denn einen guten Wahlkampf gemacht? Die Grünen? nur weil sie eine kreative Werbeagentur hatten?

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  10. Hm, wer also nach Alternativen zur bestehenden Politik sucht bzw. fordert, ist realtitätsfern und unseriös. Ok, kann man so sehen.

    Ich frage mich nur, warum Du dann rechts oben das Bapperl der Linken auf der Seite hast und warum Du in gefühlten 100 Blogbeiträgen über die SPD geschimpft hast.

    Das was Du jetzt von der Linken verlangst, erfüllen SPD, CDU und FDP seit 4 Jahren. Seriösität, Realpolitik und TINA.

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  11. Nachtrag zu meinem Beitrag von 14:26 Uhr.

    a) Bitte das "nach" vor "Alternativen" im ersten Satz gedanklich streichen. Dann stimmt auch der Satzbau wieder. :)

    b) Gerade jetzt, am Anfang der Legislaturperiode, ist es die Pflicht der Linken, das "Undenkbare" zu denken und Utopien zum gesellschaftlichen Zusammenleben zu entwickeln. Irgendjemand muss schließlich die Frage stellen, ob es wirklich(!) keine Alternative zu "Reiche werden reicher, und Arme eben ärmer" gibt.

    P.S.: Auch Willy Brandts Vorhaben mehr Demokratie zu wagen und die Aussöhnung mit Polen voranzutreiben galt damals übrigens als realitätsfern und unseriös.

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  12. Ich würde auch keine gemeinsame Oppositionsarbeit mit SPD und Grünen machen wollen. Wenn das Seriös ist was SPD und Grüne von sich geben, dann bin ich gerne unseriös.
    Aber du hast recht das sie einen scheiß Wahlkampf gemacht haben, da hätte viel mehr raus kommen müssen in diesen Zeiten!
    Genau diese Forderungen erwarte ich von der Linken, ob sie nun so durch gesetzt werden können steht auf einem ganz anderen Blatt. Du weißt wie Politik funktioniert.

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  13. Hallo Freunde,
    ich danke euch für die Kritik. Ihr habt natürlich Recht, der Beitrag war nicht so schlau. :)
    Aber einige Punkte möchte ich doch noch spezifiziert haben:
    1) Realitätsferne. Klar ist das ein Kampfbegriff der anderen, aber das ist für mich kein Grund, ihn nicht in meinem eigenen Sinn zu nutzen, wie ich bereits im "Kampf um Begriffe" ausführlich beschrieben habe. Und tatsächlich sind die Forderungen realitätsfern. Sie sind nicht umsetzbar - was aber nicht schlimm ist, wie ja Thomas bereits überzeugend dargestellt hat, was ich auch eingestehe. In Bezug auf Afghanistan bleibe ich aber dabei: die Forderung ist nicht nur im aktuellen parlamentarischen Mehrheitsverhältnis realitätsfern, sie ist es auch gemessen an der Realität. Ich habe das ausführlich dargelegt.
    2) Ich habe kein Problem mit der Suche nach Alternativen. Weite Teile des LINKE-Programmes unterstütze ich ja auch. Ich möchte aber auch mir die Freiheit behalten, bestimmte Alternativen abzulehnen, weil ich sie für nicht umsetzbar und in die falsche Richtung gehend halte. Das ist bei der LINKEn explizit nur die außenpolitische Alternative, die sie anbietet. Wiederum: ich habe meine Gründe dafür in Blogbeiträgen ausführlich dargelegt und bin auch gerne bereit darüber zu diskutieren.

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  14. Das, was gemeinhin "realitätsfern" oder "politikunfähig/regierungsunfähig" genannt wird, kann sich bei näherem Hinsehen auch als das herausstellen, was es eigentlich ist: Mut zur Änderung des ewig und 3 Tage eingeschlagenen Kurses, der in den Ruin geführt hat. Einer muß ja anfangen damit. Wenn nie einer was wagt, ändert sich auch nichts. Unter diesem Aspekt betrachtet finde ich die Forderungen der LINKE gar nicht realitätsfern und unseriös, sondern dringend notwendig, weil überfällig (seit Jahren bereits).

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  15. Richtig, nur sehe ich diesen Sachverhalt auf außenpolitischem Gebiet nicht. Wiederum: ich bin gerne bereit mich vom Gegenteil überzeugen zu lassen.

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