Landauf, landein liest man gerade, dass "politisch" an der Abwrackprämienverlängerung kein Weg vorbeiführt. Als mit der Materie nicht übermäßig vertrauter Leser ist man da geneigt, einfach wissend zu nicken, ja stimmt. Aber mir gingen gestern abend im Bett einige Fragen nicht aus dem Kopf.
Die Abwrackprämie ist reformtechnisch so ein kleines Hartz-IV. Alle Experten sagen, dass es Unfug ist, das Ziel der Reform wird nicht wirklich erreicht (Ziel: Stützung der Autobranche. Tatsächlicher Effekt: kurzfristige Absatzspitze, spätestens 2010 wird der Absturz noch brutaler kommen, dazu ist die Prämie ökologischer Unfug), aber alle loben sie. In den Mainstreammedien wird sie beständig als Erfolg der ansonsten lausigen Krisenpolitik der Regierung dargestellt, auch die Regierung selbst verweist immer wieder flehentlich auf den Erfolg der Prämie, Motto: wir schaffen was! Erinnert frappant an Hartz-IV.
Nun aber heißt es, es sei vollkommen unmöglich, die Prämie nicht zu verlängern, der Druck sei so hoch, es sei "politisch" zwingend notwendig. Was bedeutet das eigentlich? Das bedeutet doch, dass die Regierung sich so unter Druck gesetzt fühlt, dass sie ein Gesetz verlängert, dessen Nutzen bestenfalls zweifelhaft ist. Der Wähler kann es nicht sein, der diesen Druck ausübt, sonst hätte es Hartz-IV auch nie gegeben oder würde es zumindest jetzt nicht mehr geben. Also, wer macht da Druck? Das kann doch eigentlich nur die Autoindustrie sein. Dass Merkel die Hure der Autoindustrie ist wissen wir ja. Offensichtlich hat man auch dieses Mal wieder den Zahlmeister die Politik bestimmen lassen, oder? Eine andere Erklärung drängt sich mir eigentlich nicht auf. Wenn ihr irgendwelche bessere Erklärungen habt seid ihr herzlich eingeladen, die Kommentarfunktion regem Gebrauch zuzuführen.
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Die Abwrackprämie ist reformtechnisch so ein kleines Hartz-IV. Alle Experten sagen, dass es Unfug ist, das Ziel der Reform wird nicht wirklich erreicht (Ziel: Stützung der Autobranche. Tatsächlicher Effekt: kurzfristige Absatzspitze, spätestens 2010 wird der Absturz noch brutaler kommen, dazu ist die Prämie ökologischer Unfug), aber alle loben sie. In den Mainstreammedien wird sie beständig als Erfolg der ansonsten lausigen Krisenpolitik der Regierung dargestellt, auch die Regierung selbst verweist immer wieder flehentlich auf den Erfolg der Prämie, Motto: wir schaffen was! Erinnert frappant an Hartz-IV.
Nun aber heißt es, es sei vollkommen unmöglich, die Prämie nicht zu verlängern, der Druck sei so hoch, es sei "politisch" zwingend notwendig. Was bedeutet das eigentlich? Das bedeutet doch, dass die Regierung sich so unter Druck gesetzt fühlt, dass sie ein Gesetz verlängert, dessen Nutzen bestenfalls zweifelhaft ist. Der Wähler kann es nicht sein, der diesen Druck ausübt, sonst hätte es Hartz-IV auch nie gegeben oder würde es zumindest jetzt nicht mehr geben. Also, wer macht da Druck? Das kann doch eigentlich nur die Autoindustrie sein. Dass Merkel die Hure der Autoindustrie ist wissen wir ja. Offensichtlich hat man auch dieses Mal wieder den Zahlmeister die Politik bestimmen lassen, oder? Eine andere Erklärung drängt sich mir eigentlich nicht auf. Wenn ihr irgendwelche bessere Erklärungen habt seid ihr herzlich eingeladen, die Kommentarfunktion regem Gebrauch zuzuführen.
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Also, die Grundprämissen brauchen wir wohl nicht zu diskutieren... allerdings könnte man an einer Stelle einhaken und eine andere Erklärung zu finden (ohne diese werten zu wollen).
AntwortenLöschenMan könnte einfach folgern, das politischer Druck hier tatsächlich vom Volk ausgeht, da diese Mal eine Maßnahme zur Debatte steht welche die Seele einer breiteren Wähler(!)schicht berührt. Im Falle von Hartz IV war dies mEn anders, da hier eine Schicht angesprochen wurde die nicht die Wählermacht besaß dies zu erzwingen. Viele werden sich eher desillusiniert abgewendet haben als zur nächsten Wahl zu gehen. Die die es doch getan haben wählten wohl oft "Die.Linke" welche ja beträchtliche Zuwächse verzeichnen konnte.
Ich denke also das diese Maßnahme tatsählich vom Volk erwzungen sein könnte, da sich die Wahlmacht anders in der Zielgruppe konzentriert als bei Hartz IV.
Sag mir wenn ich irre (was unwahrscheinlich ist ;)). Ich meine, um das zu untersuchen müsste man wohl etwas empirischer herangehen und Wahlverhalten einzelner Bevölkerungsschichten untersuchen. Wäre doch was für deine Abschlussarbeit in Politik... :)