Sonntag, 20. April 2014

Wie könnte eine europäische Identität aussehen?

Im letzten Beitrag haben wir die Frage nach der Notwendigkeit und Möglichkeit einer europäischen Identität diskutiert. Wie könnte so eine Identität aber aussehen? Europa fehlt ja schon ein ordentlicher Gründungsmythos. Statt Valley Forge und Independence Day - die Montanunion. Keine Gründungsväter, keine Federalist Papers. Selbst die Flagge gilt erst seit 1986. Dazu kommt die Frage, was man überhaupt ins Zentrum Europas stellen will. Demokratie? Frieden? Rechtsstaat? Freiheit? Den gemeinsamen Markt? Die Agrarpolitik? Die Einfuhrbestimmung für Karamellbonbons?

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Mittwoch, 16. April 2014

Das Ding mit der europäischen Identität

Anlässlich der anstehenden Europa-Wahlen kann man die Frage stellen, ob es passend zum Europäischen Parlament denn so etwas wie einen europäischen Bürger mit einer europäischen Identität gibt. Während die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür längst existieren - haben wir doch mit der deutschen zugleich auch eine europäische Staatsbürgerschaft, mit allen Vorteilen, die uns das bringt - hängt die Mentalität hinter den Idealen weit hinterher. Warum aber begreifen sich die Einwohner Europas weiter vornehmlich als Deutsche, Franzosen oder Griechen und betrachten die EU selbst als Ort, wo die eigenen Pfründe gegen die jeweiligen Nachbarn verteidigt werden müssen?

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Dienstag, 15. April 2014

Die USA auf dem Weg in die Verfassungskrise?

Diesen November wird in den USA wieder einmal gewählt - wie alle zwei Jahre geht es um die Zusammensetzung von Senat und Repräsentantenhaus. Während die Representatives allesamt zur Wiederwahl stehen und (auch dank der Gerrymandering-Maßnahmen republikanischer Gouverneure) kein Verlust der Mehrheit der Republicans in Sicht ist, konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf den Senat, wo ein Drittel der Senatoren zur Wahl steht - und die dünne Mehrheit der Democrats auf dem Spiel. Nate Silver, der Meister der Umfragewerte, hat eine 60%ige Wahrscheinlichkeit für einen Machtwechsel im Senat errechnet - beunruhigende Aussichten für die Democrats und die Obama-Administration. Tatsächlich steht im Falle eines (wahrscheinlichen) Wahlsiegs der Opposition eine deutliche Verschärfung der bereits seit 2010 schwelenden Verfassungskrise ins Haus.

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