Freitag, 28. September 2012

Augstein und Blome zu Steinbrück

Von Stefan Sasse 



Das war wohl die Revanche für die Rentendebatte letzthin -Augstein fällt ständig ins Polemisieren und bügelt Blomes durchaus gute Argumente einfach zur Seite. Blomes Argumentation ist dabei durchaus interessant und wirklich einigen Nachdenkens wert, und ich finde, er hat absolut Recht. Warum Augstein so tut, als ob er es nicht versteht, erschließt sich mir nicht.

Peer Review

Von Stefan Sasse

Glaubt man den aktuell kursierenden Vorabmeldungen, so hat die SPD-Führung sich entschieden: Steinbrück ist Kanzlerkandidat. Man fragt sich jetzt schon, über was die armen Journalisten künftig berichten sollen, wo die Troika keine mehr ist - Inhalte etwa? An dieser Stelle kann man ein Lachen aus dem Hintergrund einblenden. Tatsächlich hat die Partei das Maximale aus der Ankündigung herausgeholt, indem sie ihn noch flugs ein scharfes Bankenpapier veröffentlichen ließ, das ihn als "the brain" etablierte. Es war ein Versuch, die Deutungshoheit zurückzuerobern, und man kann es als taktischen Erfolg werten. Es verdeckt für einen Moment, dass die SPD in der Debatte lange Zeit die Getriebene war. Ursprünglich hatte die Partei die Entscheidung bis 2013 aufschieben und so lange die Bälle in der Troika hin- und herschieben wollen, was auch eine clevere Idee war. Nur, der mediale Blätterwald sagte kollektiv "Nö!" und berichtete in einem atemberaubend selbstreferentiellen Karussell nur noch über selbst geschaffene Gerüchte darüber, wer denn nun SPD-Kanzlerkandidat werden würde - eine Personalie, die ultimativ so viel Eintrittswahrscheinlichkeit wie ein SPD-Kandidat für den Papststuhl haben wird, denn wenn nicht ein Wunder geschieht, wird die SPD als Juniorpartner in eine Große Koalition gehen. Was also ist von dieser Entscheidung zu halten, und welche Folgen hält sie bereit?

WissensWerte Menschenrechte: Nichtregierungsorganisationen, Frauenrechte, Zweite Dimension

Von Stefan Sasse


Donnerstag, 27. September 2012

Zurück an die Politik

Von Stefan Sasse

Seit der Großen Koalition hat sich in die bundesdeutsche Politik die Tendenz eingeschlichen, das Bundesverfassungsgericht zu einem dauernden Körper des Politikbetriebs zu machen. War es damals von allem das Feld der Sicherheitspolitik, auf dem man sich darauf zu verlassen schien, dass das BVerfG schon die ultimative Form der durch den Bundestag gebrachten Gesetze beschließen würde, so ist es derzeit die Europapolitik. Beiden Feldern ist gemein, dass es eine Opposition im Bundestag eigentlich kaum wahrnehmbar gab. Vielmehr verlassen sich beide, Regierung und Opposition, auf den Spruch aus Karlsruhe. Auch die Öffentlichkeit verfällt bei der Nachricht, dass eine bestimmte Entscheidung in Karlsruhe zur Klage gebracht wurde in eine regelrechte Schockstarre. Es ist wie früher mit einem Monarchen, der das Veto-Recht besitzt: man schaut wahlweise oder ängstlich in sein Gesicht und versucht die Regungen zu lesen, stets in Erwartung vor dem Spruch, der über das Schicksal der jeweiligen Sache entscheidet. Das Bundesverfassungsgericht, das als letzte judikative Instanz angetreten wurde und dessen Aufgabe eigentlich eher ist, Gesetze auf Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, gerät so mehr und mehr zu einem Spieler im politischen Geschäft. Als im angesicht der letzten Entscheidung zum ESM-Rettungsschirm im Vorfeld die Frage gestellt wurde, ob sich das BVerfG überhaupt traue, eine negative Entscheidung zu treffen, hätte jedem klar sein müssen, dass hier etwas grob im Argen liegt. 

Mittwoch, 26. September 2012

Playing for keeps - the logic of war

Crosspost von "The Nerdstream Era"

Warning: Contains spoilers for the second season of Battlestar Galactica. 

When the Battlestar Galactica encountered the Battlestar Pegasus in the vastness of space, the joy soon turns bitter for the crew of the Galactica, as they have to face that the Pegasus is something like a jagged, dark mirror image of their own. Pegasus is what would have become of Galactica if Adama would have had his way back in the pilot episode, where he wanted to go to war against the Cylons and was only persuaded by President Roslin that he needed to protect what was left of humanity. Pegasus went through this initial thought and forced everything under a very narrow interpretation of military needs, going so far as to putting people against the wall and shoot them to force valuable personell to leave their families to die in ships stripped for valuable parts. Admiral Cain, the commanding officer on Pegasus, sees herself as fighting a war, and in war, the needs of the few must submit to the needs of the many. Unfortunately, there are not that many left, but Cain acts under the illusion that there were and that humanity needs to, somehow, strike back and bring the fight to the Cylon. If you would ask her why, she would tell you something about war and how war works, but the truth would be that she doesn't know. The logic of war has swept away all other considerations. 

Just one Battlestar between salvation and oblivion.
Weiter geht's auf Nerdstream.

Dienstag, 25. September 2012

War on Drugs: Marihuana-Konflikte in den USA

Von Luis Costa

Disclaimer: Dieser Artikel stammt nicht vom Autorenteam des Oeffinger Freidenker.

Zum Wahljahr kommen wieder einige vergessene Themen hoch, die allerdings starke populistische Strömungen verzeichnen. So etwa das Thema “War on Drugs”. International - vor allem in südamerikanischen Problemländern wie Uruguay - versucht man sich an Reformen und Änderungen des legislativen und exekutiven Kurs. So will man dort mit einem neuen Gesetz versuchen, Cannabis direkt vom Staat an den Konsumenten zu verkaufen und damit den Schwarzmarkt auszuschalten. Versteuerte Drogen - ein Geschäft für die Zukunft, oder eine moralische Falle?

So machen Sie Quotengegnergegner mundtot

Von Stefan Sasse

"So machen Sie Quotengegner mundtot" verspricht die SZ anhand von den beliebtesten handentkräfteten Gegenargumenten zu erklären. Was folgt ist ein jeweils "beliebtes" Gegenargument zur Quote in Vorständen, um danach entsprechende Pro-Quote-Argumente zu bringen. Das ist natürlich ein Spiel, das Zwei spielen können, daher soll hier Stellung zu den Quote-Argumenten genommen werden, zu deren Gegnern ich ja bekanntlich gehöre. Die jeweiligen SZ-Entkräftungen zitiere ich hier nur auszugsweise, um nicht mit dem Urheberrecht in Konflikt zu kommen.
Frauen werden ohnehin schwanger - und damit regelt sich das "Problem" von selbst.
Dieses Argument ist schon einmal keins. Wenn die Schwangerschaft das Problem "eh löst", warum dann nicht eine Quote? Die Schwangerschaft hat mit der Quote überhaupt nichts zu tun. Die rosige Welt vom "modernen Chef", die hier skizziert wird, existiert ohnehin nicht. In den Jobs, für die die Quote gelten soll - Vorstände der großen Unternehmen - ist die Frau ohnehin selbst der "moderne Chef", und die Vorstellung, man könne einfach mal 12 Monate Auszeit von der Leitung der Deutschen Bank nehmen und danach weitermachen wo man aufgehört hat ist völlig absurd. Die weitere Argumentation der SZ wird dann auch noch gleich sexistisch: "Die Zeit, die Männer mit Machtspielchen verbringen, investieren Frauen in die Arbeit." Es gehört zu diesen typischen, leicht hingesagten Geschlechterklischees, dass Frauen irgendwie "netter" wären als Männer. Weder Angela Merkel noch Andrea Nahles dürfte jemand vorwerfen, schlechter als Männer Machtspielchen betreiben zu können - besonders wenn sie in einem Job essenziell sind, wie eben in Führungspositionen. Wer blauäugig glaubt, ohne Machtspiele auskommen zu können wird solche Posten weder halten noch vernünftig erreichen können. So oder so haben Quote und Schwangerschaft aber nichts zu tun - das Problem der elementaren Benachteiligung schwangerer Frauen im Beruf muss vom Gesetzgeber angegangen werden, daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen, und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibt ein Mythos. Wie eine Quote hier helfen soll, erschließt sich mir nicht. Es wäre im Zweifel eine Quote für Frauen ohne Kinder, die gegenüber ihren Geschlechtsgenossinnen mit Kindern gewaltige Vorteile hätten. 

Montag, 24. September 2012

Mitt Romney und die mixed messages

Von Stefan Sasse

Inzwischen dürfte auch der letzte mitbekommen haben, dass Mitt Romney auf einer Spendengala im vergangenen Mai (Eintritt: 50.000 Dollar) die etwas verwegene Behauptung aufgestellt hat, dass 47% der Wähler in jedem Fall Obama wählen würden, und dass diese 47% sich als Opfer fühlen und nur staatliche Hilfen in Anspruch nehmen würden. Auszumachen seien sie an der Tatsache, dass sie keine "income tax" bezahlen, die bundesweit erhobene Einkommenssteuer. Nicht ganz so bekannt ist, dass in den USA das Steuersystem stärker zersplittert ist als hier und eine Nichtanwendbarkeit einer Bundessteuer nicht heißt, dass derjenige keine Einkommenssteuer bezahlt - solche Steuern werden nämlich auch auf bundesstaatlicher Ebene erhoben, was direkte Vergleiche schwer macht. Darum aber geht es in dem Shitstorm, der Romney um die Ohren getost ist, längst nicht. Romney selbst ist voll im Schadensbegrenzungsmodus und versichert gebetsmühlenhaft, sich um alle 100% Amerikaner Sorgen zu machen und die Botschaft ungeschickt formuliert zu haben. Fox News ist sich selbst nicht ganz sicher, ob man nun empört sein soll weil Romney Recht hat (was er ja behauptet) oder weil die fiesen Linken ihn mit einer Schmierenkampagne überziehen (was implizit heißt, dass er etwas Unanständiges gesagt hat). Konsequent tun sie einfach beides, und Romney tut dasselbe. Das fällt ihm leicht, denn aus seiner Perspektive ist es das Sinnvollste, das er tun kann. 

Mittwoch, 19. September 2012

Zwischen Spaltung und Symbiose

Von Stefan Sasse

Die innenpolitische Entwicklung in BRD und USA könnte gerade unterschiedlicher nicht sein. Auf der einen Seite haben zwei Parteien einen tiefen, schier unüberwindbaren Graben aufgerissen und betrachten die Anhänger der Gegenseite als parasitäre Feinde, die eigentlich gar nicht wirklich zum Land gehören, während auf der anderen Seite die Parteien so dicht aneinander herangerückt sind, dass man nur noch als gelerntes Fakt weiß, wer eigentlich Opposition und wer Regierung ist. Wären nicht die üblichen ritualhaften Phrasen, mit denen an den Vorschlägen der Regierung herumgemäkelt wird, hätte man es schwer, aus den Statements deutscher Parteien herauszulesen, worin sie sich eigentlich wirklich unterscheiden. Als gesund können beide Entwicklungen nicht angesehen werden. In den USA lähmt die tiefgreifende Spaltung das ganze Land auf eine Weise, wie es seit Jahrzehnten nicht mehr gesehen wurde. Die Amerikaner kennen politische Lähmungen, sie sind nichts Neues und als gewollte Möglichkeit im System angelegt; es gibt dutzendweise Regeln, die eine Blockade ermöglichen, wenn man sie nur will (wie in Deutschland übrigens auch). Der Graben geht aber längst nicht mehr nur durch den Kongress; er hat die gesamte Gesellschaft erfasst. Dass die grundsätzliche Legitimität der anderen Meinung in Zweifel gezogen wird ist neu. Üblich ist es, dass man sich über den Weg streitet, aber nicht anderen abspricht, ihn überhaupt gehen zu können. Üblich ist es, dass man einen Weg für besser hält als den anderen, aber nicht, dass man einen als vollständig abartig und ungehbar darstellt. In Deutschland dagegen stellt sich längst die Frage, wer eigentlich ein wählbares Gegenkonzept zur herrschenden Politik aufstellen soll. 

Dienstag, 18. September 2012

Der analoge Shitstorm

Von Stefan Sasse

Der Kulturpessimismus zum Thema Internet hat endgültig auch Heribert Prantl erfasst. In einem ausführlichen, dreiseitigen Artikel erklärt er, dass im Internet "das Recht auf Vergessen nicht gilt" und illustriert das (unter anderem) am Fall Bettina Wulff, die im Google-Autocomplete immer noch mit den Gerüchten über ihre Vergangenheit konfrontiert wird. Ich möchte gar nicht versuchen, Prantls Klagen in dem Artikel zu widerlegen oder zu relativieren - denn er hat mit allem Recht. Es ist richtig, dass das "Recht auf Vergessen" im Internet derzeit praktisch nicht durchzusetzen ist. Etwas, das einmal die Aufmerksamkeit der Online-User hatte, lässt sich nicht mehr löschen, besonders nicht dann, wenn die Löschabsichten bekannt werden - die verbotenen Früchte strahlen auch digital eine große Wirkung aus. Selbstverständlich ist eine Mobblinglawine im Netz ein äußerst unschönes Erlebnis, das man niemandem reinen Herzens wünschen kann, und es wäre schön, wenn alle Menschen online etwas bessere Umgangsformen hätten, sicher. All das ist richtig. Nur, all das ist beileibe kein Alleinstellungsmerkmal des Internets. 

Freitag, 14. September 2012

Warten auf das voter realignment

Von Stefan Sasse

Ich glaube, ich habe die Strategie der SPD verstanden. Ihr Plan ist es, auf das große voter realignment zu warten. Das gab es einmal in den USA, etwa von 1932 bis 1964. In dieser Periode tauschten die Democrats und die Republicans ihre Wählerschaft praktisch vollständig aus. Die Democrats wurden die progressive Partei der Bürgerrechte, der Frauenbewegung und der Immigranten, während die Republicans sich dem konservativen Süden und den Rechten der Waffenbesitzer zuwandten. Seitdem die SPD ihr Rentenkonzept vorgestellt hat bleibt eigentlich nur die Aussicht auf einen ähnlichen Wechsel für sie. Eine aktuelle Umfrage ist zu allem Überfluss zu dem Schluss gekommen, dass rund 50% der Wähler eine Große Koalition befürworten, und sofern nicht ein Wunder geschieht wird die SPD in einer solchen nicht den Kanzler stellen. Eine Große Koalition aber dürfte nach den Erfahrungen mit Merkels Regierungsstil eine Wiederauflage der Zeit 2005-2009 werden; ein Zerreiben der SPD zwischen "Pragmatismus" und autoritärem Schweigen. Kein Zweifel, dass Steinmeier das bevorzugen würde. Nur, was soll dabei herauskommen?

Mittwoch, 12. September 2012

Augstein und Blome zur Rentendebatte

Von Stefan Sasse



Hui, ist der Albrecht Müller unter dem Makeup jung geworden...oh, ist der Augstein, das fiese neoliberale U-Boot. Aber ernsthaft, so argumentatorisch untergehen sehen habe ich Blome selten.

Montag, 10. September 2012

Holy Shit

Von Stefan Sasse

Ich meine wirklich, Holy Shit. Am 14. September kommt in den USA ein Film in die Kinos - Last Ounce Of Courage - der...aber seht es euch an:



Ernsthaft. Die Weißen werden von einem schwarzen Politiker (für wen könnte der wohl stehen) bedroht, weil er ihnen Gott wegnimmt.  Wenn das das Selbstbild der evangelikalen Rechten in den USA ist, dann Gute Nacht. Das ist grausig.

Freitag, 7. September 2012

Neues Blog: The Nerdstream Era

Von Stefan Sasse

Ich habe in der letzten Zeit immer häufiger das Bedürfnis, zu den qualitativ immer hochwertigeren Produkten der Popkultur zu schreiben, aber nicht das Gefühl, als sie dies der richtige Platz dafür. Da die communities oftmals englischsprachig sind, macht es auch nur eingeschränkt Sinn, auf Deutsch zu schreiben, was dieses Blog als Ort noch ungeeigneter erscheinen lässt. Ich habe daher ein neues Blog eröffnet, "The Nerdstream Era". Auf diesem werden sich solche Beiträge in Zukunft finden. Crossposts auf dem Oeffinger Freidenker wird es zwar auch weiterhin geben, wenn das Thema politisch relevant zu sein scheint, aber ansonsten auf den Nerdstream beschränkt bleiben. Und wer sich jetzt noch fragt, was zur Hölle eigentlich ein Nerdstream sein soll, liest den Crosspost aus dem ersten Post bei Nerdstream nach dem Sprung: 

Donnerstag, 6. September 2012

Der Euro spricht kein deutsch mehr

Von Marc Schanz

Der Märktepsychiater Draghi diagnostiziert eine schwere Störungen an den Anleihemärkten und wird die Irrationalen Handlungen mit allen Mittel aus seinem Giftschrank bekämpfen: Der EZB-Präsident Draghi kündigt den unbegrenzte Aufkauf von Staatsanleihen an!
Das darf doch nicht wahr sein! In diesen Maastricht-Verträgen, die mit dem Blut europäischer Demokratien geschrieben wurden, steht doch dieser eine in Stein gemeißelte Satz:
No-Bailout! No-Bailout! NO-BAILOUT!1!!
Die EZB verletzt dieses höchste aller ordoliberalen Gebote! Oh Graus, der Euro ist nicht mehr deutsch! Am heutigen Tag starb die ehrenwerte Bundesbank und morgen kommt die Hyperinflation, ganz bestimmt!1!!

Dienstag, 4. September 2012

Republikaner-Werbespot "College"

Von Stefan Sasse

Muss man ihnen lassen, clever.


Der alte Mann und das Internet

Von Stefan Sasse

Das letzte Mal, dass ich in der Debatte um die Neuen Medien einen solchen Tiefpunkt des Niveaus sehen musste wie am Sonntag bei Günther Jauch ist mittlerweile 10 Jahre her, als 2002 die große Debatte über Counter-Strike geführt wurde. Damals gelang es der FAZ, einen Artikel zu veröffentlichen, in dem das Spielprinzip damit erklärt wurde, es gebe Punkte, die man bekomme wenn man auf Schulmädchen schieße. Die Hysterie führte soweit, dass das Spiel (das ab 16 freigegeben ist) vor die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien gezerrt wurde. "Killerspiele" sind inzwischen ein alter Hut, richtig gefährlich dagegen ist - Tusch - "das Internet". "Das Internet" ist in der Vorstellung einer bestimmten Demographie ein düsterer, dunkler Ort, an dem üble Dinge geschehen. Und außerdem, so Manfred Spitzer in seinem Buch "Digitale Demenz", macht es dumm. Spitzer, der alte Mann aus meiner Überschrift, hat am Sonntag bei Jauch Gratiswerbung für sein Buch machen dürfen. Und genau darum ging es ihm auch, denn an einer Diskussion seiner Thesen ist er praktisch nicht interessiert. "Das Internet" macht also dumm, ganz besonders aber "Google". Diese These, die er mit seiner Restreputation als Hirnforscher abstützt, liest sich verkürzt wiedergegeben folgendermaßen: wenn jemand über "Google" etwas lernt - Spitzer nennt als Beispiel etwa Geschichtsdaten für den Unterricht - dann lernt er nicht so gut wie bei "klassischen" Quellen. Das, so Spitzer, liege daran, dass man unterbewusst wisse, dass das Wissen ja "bei Google" liegt und daher gar nicht gelernt werden müsse, weswegen der Suchvorgang dort nicht so effizient sei. Allein diese These ist zum Haareraufen.