Die Frage nach dem Ausweg aus der Krise der demokratischen Parteien ist eine, die angesichts des Wahldesasters von Sachsen-Anhalt und der zu erwartenden Katastrophe für die CDU in Mecklenburg-Vorpommern eine neue Dringlichkeit erhalten hat. Manuel Schwalm von der CDU hat als Antwort einen "Populismus der Mitte" gefordert. Ich habe ein Gespräch mit ihm darüber geführt, was er meint.
Martin Sabrow - Gewalt gegen Weimar. Zerreißproben der frühen Republik 1918-1923
Die Frühphase der Weimarer Republik war von Gewalt gekennzeichnet. Deutschland schlitterte am Rand des Bürgerkriegs entlang und überschritt die Grenze lokal und temporär immer wieder. In der Wahrnehmung jedenfalls wird sie, wie das Vorwort des Herausgebers Martin Sabrow, "Die Republik der Gewalt", in diesem Sammelband darlegt, als eine gewalttätig-chaotische Epoche gesehen. Wie immer, wenn man genauer hinsieht, ergibt der Tiefenblick aber ein überraschend differenziertes Bild. Dieses wird durch die Autorinnen und Autoren des Bandes in ihren Aufsätzen kaleidoskopartig ausgebreitet.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Es ist sicherlich aufgefallen, dass ich gerade nur noch wenig schreibe. Die aktuelle Folge besteht daher teils aus alten Links und ist eher knapp gehalten. Ich schreibe bald ausführlicher etwas zum Stand des Blogs.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Die „Fundstücke“ erhalten ausführlichere und thematisch gegliederte Hinführungen zu verschiedenen Artikeln aus den Weiten des Netzes dar. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels empfohlen; ich übernehme keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Zusammenfassungen. Für den Bezug in den Kommentaren sind nummerierte Zwischenüberschriften eingezogen, bitte auf die referieren. Dazu gibt es die „Resterampe“, in der ich nur kurz auf etwas verweise, das ich zwar bemerkenswert fand, aber zu dem ich keinen größeren Kommentar abgeben kann oder will. Auch diese ist geordnet (mit Buchstaben), so dass man sie gegebenenfalls in den Kommentaren referieren kann.
Im Reformdiskurs ist die Debatte um eine umfassende Rentenreform gegenüber dem Gesundheitssektor und der Grundsicherung etwas ins Hintertreffen geraten, aber das ist für uns kein Grund, nicht mit einem Experten darüber zu sprechen. Mit Klaus Seipp von der Hans-Böckler-Stiftung spreche ich über die Geschichte der Rentenversicherung, ihre Herausforderungen, Lösungsvorschläge, die Beamt*innen und vieles mehr.
Stefan Pietsch hat mich gebeten, Stellung zu einem Artikel von Frank Lübberding zu beziehen. Er argumentiert, dass Deutschlands politische Krise weniger auf einzelne Regierungen als auf eine strukturelle Blockade des Parteiensystems zurückzuführen sei und vertritt die These, dass zwar rechnerische Mehrheiten für einen politischen Richtungswechsel existierten, diese jedoch wegen politischer Ausschlusskriterien nicht genutzt würden. Dadurch entstehe der Eindruck, Wahlen führten zwar zu neuen Regierungen, nicht aber zu neuer Politik. Als letzten echten Politikwechsel nennt der Autor den Regierungswechsel von 1998 zu Rot-Grün. Seitdem hätten sich zwar Koalitionen verändert, grundlegende Kurswechsel seien jedoch ausgeblieben. Angela Merkel habe gesellschaftliche Konflikte entschärft, indem sie Positionen ihrer politischen Gegner übernommen habe, etwa beim Atomausstieg. Dies habe zwar kurzfristig Stabilität geschaffen, langfristig aber die politische Auseinandersetzung und Korrektivfunktion der Opposition geschwächt.
