Blogpause bis 09.08.2010

Von Stefan Sasse

Der Oeffinger Freidenker geht für die nächste Zeit in den Sommerurlaub, wie jedes Jahr aufs ConQuest nach Brokeloh, sollte man da jemanden sehen. Ich entschuldige mich gleich noch für Untätigkeit der letzten Tage - aber es war StarCraft-II-Release. :) Einen schönen Sommer wünsche ich euch bis dahin, ich hoffe ihr seid alle am 09.08. wieder da und schaut so lange einfach mal die Kollegen auf der Blogroll durch, vielleicht entdeckt ihr da ja noch eine unbekannte Perle.

Captain Obvious auf geheimer Mission

Von Stefan Sasse

Bei der SZ hat wieder einmal Captain Obvious die Redaktionskonferenz geleitet:

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle galt lange Zeit als einer der schwächsten Ressortchefs in der Bundesregierung. Der FDP-Politiker hatte das Image, der Plauderonkel im schwarz-gelben Kabinett zu sein, der dies und das sagt, ohne dass ihn dabei einer besonders ernst nimmt. In den letzten Wochen hat sich dies geändert. Der Liberale hat es geschafft, sich in der Öffentlichkeit als Hüter der Marktwirtschaft zu profilieren, der den Einfluss des Staates möglichst gering halten will.

Ein FDP-Wirtschaftsminister, der den Einfluss des Staats gering halten will? No shit! Ich weiß nicht, für wen dieser Absatz die größere Beleidigung ist - für Brüderle, weil es so viel Nonsens-Presseerklärungen gebraucht hat, bevor dieses "Profil" anerkannt wurde, oder für den SZ-Qualitätsjournalismus, der tatsächlich versucht, das als ernsthafte Erkenntnis zu verkaufen. Hallo?

Die Bahn kommt?

Von Markus Weber

Bahnchef Rüdiger Grube hält einen Börsengang seines Unternehmens in der nächsten Zeit nicht für möglich. Der Börsengang dürfe kein Selbstzweck sein, so Grube. Für Hartmut Mehdorn, der den Börsengang der Bahn über Jahre fast im Alleingang vorangetrieben hatte, war er dies jedoch: ein Börsengang um des Börsengangs willen, der Priorität vor allem anderen hatte. Die Geschichte der Bahnprivatisierung ist eine Geschichte der Privatisierung um jeden Preis, bei der immer wieder die Bevölkerung, die Parteien und selbst der Bundestag getäuscht wurden, um einen gigantischen Raub am Vermögen der Bundesrepublik durchzuführen. Auch die meisten der derzeitigen Probleme bei der Deutschen Bahn sind auf die durch diese Privatisierungswünsche verursachten Einsparungen zurückzuführen.

Zum Elektorat der FDP

Von Stefan Sasse

Die Achterbahnfahrt, die die Umfragewerte der FDP in der letzten Zeit vollführt haben - von 18% auf 4% in geradezu absurder Geschwindigkeit - sind keine direkte Folge der FDP-Politik. Das erklärt auch sowohl die völlige Verwirrung, die in den Reihen der FDP über die Umfragewerte aufgetaucht ist als auch die stoische Ignoranz ihnen gegenüber. Sie haben nämlich letztlich über das wahre FDP-Elektorat nur sehr wenig Aussagekraft. Dies liegt im wohl größten Irrtum über eine Partei begründet, der seit dem Auftauchen der Grünen vom Qualitätsjournalismus begründet und vorangetrieben wurde. Dieser Irrtum besteht in der Annahme, es handele sich bei der FDP um eine seriöse Partei mit einem stringenten Programm, das von einer geballten Ladung Wirtschaftskompetenz in den beteiligten Personen gedeckt wird. In Wirklichkeit ist die FDP genau das zu einem Extrem, was man der LINKEn immer vorwirft: eine Protestpartei. 

Buchbesprechung: Sahra Wagenknecht - Wahnsinn mit Methode

Von Stefan Sasse

Die Finanzkrise hat den Glauben an das finanzkapitalistische Wirtschaftsmodell radikal erschüttert. Bücher, die die Herkunft der Krise erläutern und Schritte aus dem Dilemma aufzeigen, haben derzeit Hochkonjunktur. Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Kommunistischen Plattform der LINKEn und Europaabgeordnete, hat bei dieser Art von Kritik einen natürlichen Glaubwürdigkeitsvorsprung, hat sie die Verhältnisse doch schon deutlich kritisiert, bevor es zu der Krise kam. Im vorliegenden „Wahnsinn mit Methode“ analysiert sie detailliert und, wie der Umschlag vollmundig verspricht, so klarsichtig wie niemand seit Marx, die Vorgänge der Finanzkrise.

Das Fundament des Guttenberg-Hypes

Von Stefan Sasse

Über das Phänomen des Aufstiegs eines gelfrisierten fränkischen adeligen Müßiggängers zum Politstar wurde auch in diesem Blog schon viel geschrieben. Die unreflektierte Begeisterung der Medien über die vollendeten Manieren und die Stilsicherheit eines Mannes, der in seinem ganzen Leben noch keinen Finger in ehrlicher Arbeit hat krumm machen müssen gehören sicherlich dazu. Aber hinter Guttenberg steckt mehr als nur ein Sunnyboy der Politik, eine mediale Eintagsfliege. Die Einschätzung vieler Berichterstatter, dass der CSU-Shootingstar auch ein politisch ernstzunehmendes Schwergewicht ist, trifft meiner Einschätzung nach zu. Guttenberg ist einer der begnadensten Politiker unserer Tage. Zugegeben, bei dem Konkurrenzfeld ist diese Auszeichnung natürlich nicht mehr so viel wert wie ehedem, aber immerhin. 

Klassenkampf von oben

Von Stefan Sasse

Sieg auf ganzer Linie: das Bürgertum hat in Hamburg über das Proletariat triumphiert. Wer diese Formulierungen für zu marxistisch hält, muss sich Naivität vorhalten lassen: genau darum ging es. Vor hundert Jahren war sich eine Klasse ihrer selbst bewusst und kämpfte gegen eine andere, die sich unter diesem Druck erst als solche konstituierte; heute kämpft eine Klasse unter umgekehrten Vorzeichen gegen eingebildete Gegner. Ob diese sich ebenfalls noch zu konstituieren wissen, bleibt dabei fraglich.

Zitat des Tages

" Leben ist nicht genug", sagte der Schmetterling."Sonnenschein, Freiheit und eine kleine Blume muß man haben."

Denkanstoß

Von Stefan Sasse

Ich mag es doch immer wenn man Meinung und Gegenmeinung hat. Das hier erscheint mir fruchtbar:

David Harvey - Crisis of Capitalism


Lee Doren - Critique of Crisis of Capitalism

Was braucht es eigentlich noch?

Von Stefan Sasse

Dank entsprechender Recherchen der LINKEn ist ans Tageslicht gekommen, dass die Kürzung beim Elterngeld nicht nur Hartz-IV-Empfänger betrifft, die damit - O-Ton Kristina Schröder - Anreize zur Aufnahme einer Beschäftigung erhalten sollen, sondern auch Niedriglöhner. Wer sich durch die Reformen der letzten acht Jahre in die überaus glückliche Lage versetzt sieht, mehr als nur einen Job gleichzeitig ausführen zu dürfen, weil einer allein ihn nicht mehr ernähren kann (einen davon auf 400-Euro-Basis) bekommt nur einen davon zur Bestimmung der Höhe des Elterngeldes angerechnet, was bis zu 278 Euro Kürzung bedeutet, die ausschließlich Niedriglöhner trifft. Begründet wird das natürlich mit dem Sparpaket, zu dem ja alle Bevölkerungsschichten ihren Anteil zu leisten hätten.

Kurzer Jahreszeitenguide für die Bahn

Von Stefan Sasse

Nachdem die Bahn im Winter überraschend mit Kälte rechnen musste, sind die Klimaanlagen in den ICEs hochoffiziell deswegen ausgefallen, weil niemand damit rechnen konnte, dass es im Sommer Temperaturen über 32 Grad geben könnte. Zeit also, der Bahn einen kleinen Jahreszeiten-Survival-Guide an die Hand zu geben. Here we go: 

Wir basteln uns eine Subprime-Krise

Von Marc Schanz

Also, wenn es eine weltweite Finanzkrise gab und die Ursache bekannt ist, was mache ich da? Wie wäre es, die Keimzelle der Krise ins eigene Land zu importieren? Genau, das wäre doch purer Schwachsinn, aber es ist exakt das, was im Moment bei uns passiert.

Schauen wir kurz zurück. Im Frühsommer 2007 begann die Finanzkrise im US-Immobilienmarkt. Auslöser war der sogenannte Subprime Markt. Hypothekenkredite wurde an Personen mit geringer Bonität vergeben und aufgrund der flexiblen Verzinsung mit risikoreichen Bedingungen für den Kreditnehmer und - wie die Krise verdeutlichte - letztendlich auch für den Gläubiger.

Von China lernen heißt siegen lernen!

Von Stefan Sasse

Nein, es geht nicht um Löhne und Arbeitsbedingungen. Die chinesische Regierung hat eine neue Steuer auf Bodenschätze eingeführt, die etwa bei 5% liegt. Da die meisten Bodenschätze in den unterentwickelten, peripheren Regionen gefördert werden und das Geld für deren Erschließung verwendet wird, macht die Regierung damit etwas sinnvolles und der gängigen neoliberalen Lehre entgegengesetztes. Kurz: eigentlich sollte es in die Hose gehen, aber natürlich wird es ein großer Erfolg werden. Was genau also passiert und was kann uns das sagen? 

Polizeigewalt in Deutschland

Von Markus Weber

Amnesty International hat einen neuen Bericht mit dem Titel “Täter unbekannt – mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen durch die Polizei in Deutschland” (html, pdf, Zusammenfassung) vorgelegt. In diesem werden Fälle übermäßiger Polizeigewalt und Todesfälle in Polizeigewahrsam untersucht. Die Ergebnisse sind durchaus alamierend. Das gegenwärtige System, in welchem die Polizei unter Aufsicht der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen führt, könne danach keine umgehenden, unparteiischen, unabhängigen und umfassenden Untersuchungen aller mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei gewährleisten.

Ein armes Schwein

Von Stefan Sasse

Der Fraktionszwang ist ein armes Schwein. Beständig wird er verleugnet, durch das Gesetz ist er sogar verboten, jeder weiß dass es ihn gibt und keiner mag ihn. Regelmäßig stellt man ihn an den Pranger und ruft ihn dann doch, wenn es brennt. Wenn der Fraktionszwang in einer Partei wäre, er wäre Sozialdemokrat. Aber er hat seinen schlechten Ruf eigentlich nicht verdient. In einem politischen System wie dem der BRD ist er sogar immanent wichtig, auch wenn ihn die Väter des Grundgesetzes und die frühen Staatsrechtler aus den noch aus dem Kaiserreich importierten Partei-Ressentiments gesetzlich verbannen zu suchten und stattdessen von der freien, dem Gewissen verpflichteten Entscheidung des Abgeordneten sprechen und so tun, als würde das im politischen Alltagsgeschäft zu keinen Komplikationen führen. In Wahrheit aber ist es der Fraktionszwang, der das System am Laufen hält - und der auch notwendig ist. Ich will erklären, warum das so ist. 

Buchbesprechung: Franz Walter - Vom Milieu zum Parteienstaat

Von Stefan Sasse

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Die Geschichte der Parteien in Deutschland reicht weiter zurück als nur bis zur Gründung der Bundesrepublik 1949. Zwar waren die insgesamt 19 Jahre Unterbrechung in der politischen Gestaltung der Parteien von 1930 bis 1949 für deren Wirkungsmöglichkeiten eine leere Ära; doch die Zeit der Notverordnung, der nationalsozialistischen Diktatur und der unmittelbaren Nachkriegszeit vollzog sich ja nicht im luftleeren Raum. Die Menschen waren weiterhin da, lebten und entwickelten sich weiter. Franz Walter, profilierter Göttinger Parteienforscher, begibt sich in diesem Buch auf die Spur der spezifischen Parteimilieus von Weimar bis in die heutige Zeit.

Zitat des Tages

Von Stefan Sasse

Ich gebe frank und frei zu: den aktuellen "Summa summarum" von Marc "Qualle" Beise habe ich mir nicht angesehen. Der Teaser hat mir gereicht, um wieder einmal innerlich zerrissen zwischen der Wahl eines heiteren Auflachens und einer die Tischplatte treffenden Stirn resigniert zur Tastatur zu greifen. Aufgemerkt: 

Auch wenn die Haushaltsplanung des Bundes besser aussieht als erwartet: Gespart werden muss trotzdem. Und noch wichtiger ist es, das Wachstum anzukurbeln. (Quelle)

Und sobald sie das geschafft hat, wird sich die Regierung an die Konstruktion einer Ferkelflugmaschine und die Quadratur des Kreises machen.

Wir brauchen ein neues Medienbewusstsein

Von Stefan Sasse

Die Debatte um die Bundespräsidentenwahl hat in erschreckender Weise klar gemacht, dass in diesem Land nicht nur die Politik Amok läuft. Vielmehr scheint es so, als wäre die Medienlandschaft das viel größere Problem. Alle Merkels, Westerwelles und Pofallas können gegen Friede Springer, Gabor Steingart, Marc Beise und wie sie alle heißen eigentlich nur noch abstinken. Sollte es am Ende wahr sein, dass, wie die NachDenkSeiten nicht zu behaupten müde werden, eine konservative Medienfront inzwischen die wahre Politik macht und Bürger wie auch Politiker sich eigentlich kaum mehr dagegen wehren können? 

Oh Mittelschicht, dein Reich komme, dein Wille geschehe

Von Stefan Sasse

Keine Sonntagsrede ohne Bezug auf die Mittelschicht, empörte Liberale, die eine Steuerreform für die ach so staatstragende Mittelschicht fordern, endlich die kalte Progression und den Mittelstandsbauch beseitigen - es klingt immer viel zu schön, um wahr zu sein. Angesichts der trotz der heldenhaften Bemühungen unseres jungen, dynamisch und Migrationshintergrundgesegneten Bundesgesundheitsministers Röslers wiederum stark gestiegenen Kosten der Krankenkassen hat sich die schwarz-gelbe Koalition erneut zum Handeln entschlossen. Damit bringt sie nun schon zum zweiten Mal seit der Hotelierssteuersenkung von 2009 ein Gesetz auf den Weg. Jeder Vorwurf des Chaos oder der Untätigkeit in der Regierung sollte damit endgültig ausgeschlossen sein. Röslers neuer Entwurf sieht vor, dass die Krankenkassenbeiträge der Arbeitnehmer steigen und außerdem der einkommensunabhängige Zusatzbeitrag von derzeit acht auf zwölf Euro gesteigert werden darf. Damit hat die Regierung wieder einmal mustergültig die Mittelschicht entlastet, die den Löwenanteil der Kosten dieser Reform tragen wird. Aber keine Bange: vermutlich wird bald zum Ausgleich eine Subventionsstreichung wie die der Eigenheimzulage oder etwas Ähnlichem kommen, damit die Mittelschicht nicht nur auf der Ausgaben-, sondern auch auf der Einnahmenseite belastet wird. Alles andere wäre unfair und nicht im Sinne christlich-liberaler Politik.

Flattr

Von Stefan Sasse

Euch sind bestimmt die graphisch dezenten "Flattr"-Buttons aufgefallen, die sich inzwischen unter jedem meiner Artikel finden. Ich gehe davon aus, dass die meisten von euch wissen, was man mit den Dingern macht, aber ich will es trotzdem kurz erklären und auch einen ersten Rechenschaftsbericht für den Rest-Juni ableisten, in dem ich Flattr genutzt habe. 

Flattr ist ein von einigen kreativen Skandinaviern entwickeltes Micropayment-System, das mit der leidigen Frage umgeht, wie man Inhalte im Netz vernünftig mit Bezahlung durch die User in Verbindung bringen kann, ein Problem, das die Verlage bekanntlich zur Weißglut treibt und zahlreiche Kolumnen über die Überlegenheit des so genannten "Qualitätsjournalismus" und seiner zwanzigtausend Bilderstrecken ohne Bezug zum Artikelthema hervorbringt, die von blinkenden Werbebannern eingerahmt sind. Die empfehlenswerte Reaktion der meisten Leute besteht darin, einen Ad-Blocker zu installieren, was weitere Kolumnen dieser Art hervorgerufen hat. - Es bleibt das Problem, das Internetuser eine Aversion gegen Bezahlinhalte haben. Das ist für mich Allerweltsblogger kein Problem, weil mein Angebot eh kostenlos ist.