Schmutziges Hannover

Von Stefan Sasse

Panorama ist in seinen neuesten Recherchen auf einen Skandal gestoßen, der zwar wahrscheinlich relativ unbemerkt vorbeigehen wird, jedoch das Potential für eine größere Erschütterung des Bundestags hat. Carsten Maschmeyer, der dubiose Finanzjongleur von AWD, hat offensichtlich sowohl im Landtagswahlkampf Niedersachsen 1997 als auch im folgenden Bundestagswahl 1998 verdeckte Spenden für seinen Intimus Gerhard Schröder geleistet. Ersteres hatte, so stellt er es dar, den Zweck Oskar Lafontaine als Kanzlerkandidaten zu verhindern.

Caprica

Von Stefan Sasse

DVD der ersten Hälfte der ersten Staffel

Nachdem 2008 die letzte Folge der grandiosen Science-Fiction-Serie "Battlestar Galactica" über den TV-Äther ging (die ich 2009 ausführlich gelobt und empfohlen habe), machten sich Ronald Moore und David Eick, die Erschaffer der Serie, an ein Prequel: "Caprica" sollte, über 58 Jahre vor den Geschehnissen von BSG, die Erschaffung der Cylonen (einer Roboterrasse) behandeln und anstatt Raumschlachten den Fokus auf das Familiendrama legen. Die Handlung kreist um die Familien Graystone und Adama, die durch das Schicksal ihrer Kinder, die bei einem Terroranschlag ums Leben kommen, zusammengeführt werden. Daniel Graystone strebt danach, ein virtuelles Abbild seiner gestorbenen Tochter in einem Robotchassis widerzubeleben, während Joseph Adama anfangs hofft, auf diese Art und Weise seine eigene Tochter zurückerhalten zu können. Im Verlauf der Serie entfremden sich die beiden. Während Graystone jegliche moralische Schranke beiseite räumt, um seinem Ziel näher zu kommen, lässt sich Joseph immer mehr mit der kriminellen Ha'la'tha-Organisation seines Heimatplaneten Tauron ein, einer Art Mafia. Eine ehemalige Klassenkameradin der jungen Zoe Graystone sowie Daniels Frau Amanda geraten indessen in die Fänge eines religiösen Kults, der offensichtlich in Terror ein geeignetes Mittel zur Konversion sieht...

Zitat des Tages

Von Stefan Sasse

Die Frage, ob wir uns das eigentlich leisten können, ist dabei völlig falsch gestellt. Denn wenn wir es uns leisten können, auf die 100 Milliarden Euro zu verzichten, die jährlich in Deutschland an Steuern hinterzogen werden, sollten uns die 24 Milliarden, die an Hartz-IV-Empfänger und ihre Kinder gehen, nicht stören. Die Frage ist eher, ob wir es uns erlauben können, das Potential dieser vielen Menschen weiter zu verschenken.

- Fred Grimm, in SpOn

Mächtige Aussage, sollte man sich für allerlei anstehende Diskussionen merken.

Die Straftäter von Guantanamo

Von Stefan Sasse

WikiLeaks hat erneut einen Schwung Dokumente veröffentlicht, die von Bradley Manning stammen sollen und die Einblicke in die Gefangenen von Guantanamo von 2002 bis 2008 geben. Laut der SZ wird dabei deutlich, dass viele der Gefangenen aus äußerst obskuren Gründen eingeliefert wurden. So finden sich ein dementer 84jähriger, der angeblich verdächtige Telefonnummern besaß, oder ein Prediger aus Kandahar, der gewissermaßen per Beruf über die Taliban Bescheid wissen müsste. Die Auswahlpraxis der Gefangenen in Guantanamo offenbart zweierlei. Zum Einen, dass es die USA unter George W. Bush tatsächlich mit den Menschenrechten hielten wie ein Gebäudereiniger mit einer nervigen Hygienevorschrift: wenn gerade niemand hinguckt, ist es ja nicht so schlimm, wenn man sie mal außer Acht lässt. Zum Anderen, dass die USA offensichtlich nicht die geringste Ahnung von dem Gegner hatten, dem sie 2001 den Krieg erklärt haben, und dass sich dieser Zustand bis heute kaum geändert hat. 

Meinungsfreiheit und Parteien

Von Stefan Sasse

Eigentlich hat Feynsinn alles Nennenswerte zum Sarrazin-Urteil bereits gesagt, deswegen nur ein kurzer Nachtrag zu Nico Frieds Kommentar in der SZ: ja, Meinungsfreiheit gilt auch für Sarrazin. Nein, Meinungsfreiheit gilt nicht für jeden Quatsch in einer Partei. Mit seinen Thesen sollte Sarrazin entweder CSU oder NPD beitreten, in beiden wäre er voll am Platz. In der SPD haben seine Thesen nichts zu suchen. Er hat sie bewusst zu seinem politischen Mittelpunkt gemacht, und dieser Mittelpunkt passt überhaupt nicht zu den Werten, die die SPD vertritt. Die Partei muss ihn deswegen nicht dulden; sie hat vielmehr sogar die Pflicht, ihn herauszuwerfen, denn Sarrazin tritt in seiner Eigenschaft als SPD-Mitglied auf und verbindet seine Thesen somit zwangsläufig mit der Partei. Das ist parteischädigendes Verhalten, genauso wie seinerzeit Clements Aufforderung, Ypsilanti nicht zu wählen. Beide wurden aus falsch verstandener Sensibilität gegenüber der Meinungsfreiheit ausgestoßen. Ihre Meinung ist frei. Sie in diesem Rahmen zu äußern nicht. Ich kann jederzeit sagen, dass ich - als völlig aus der Luft gegriffenes Beispiel - VW scheiße finde. Ich kann das nicht als Pressesprecher von VW tun. Jeder würde verstehen, wenn ich sofort gefeuert würde. Dasselbe gilt auch für die SPD.

Too fast, too furious

Von Stefan Sasse

Unter der Überschrift “Markenkernausstieg” befasst sich Stefan Braun in der SZ mit dem Atomausstieg und der zugehörigen Kehrtwende der CDU. Er konstatiert eine stakkatoartige Reihung von Krisen, die die Regierungspartei habe bewerkstelligen müssen, in denen pragmatische Entscheidungen notwendig waren und weswegen der “Markenkern” der CDU immer mehr verwische, die für Programmdebatten keine Zeit mehr habe. Ich möchte dieser Einschätzung entschieden widersprechen. Gerade die von Braun als Beispiel herangezogene Guttenberg-Affäre taugt nicht als Gradmesser. Hier hätte die CDU ihren Markenkern öffentlichkeitswirksam zur Schau stellen können und hat schmählich versagt. Viel beunruhigender als diese Referenz aber erscheint mir die generelle Postulierung eines Zustandes rapider Veränderung. Sicher, derzeit finden mit Libyen und Fukushima zwei Krisen gleichzeitig statt. Aber ist das wirklich so neu? Muss das eine Regierung so gnadenlos überfordern, wie das augenscheinlich der Fall ist?

Wie zu erwarten

Von Stefan Sasse

Das Problem "Stuttgart21" bei den Koalitionsverhandlungen ist erledigt. Im Oktober soll eine Volksabstimmung stattfinden, mit zuvor abgesenktem Quorum - also nie, denn dafür wären die Stimmen der CDU notwendig. Stattdessen schrieb die Regierung fest, dass das Land keine Kostensteigerung über 4,5 Milliarden tragen werde. Damit wird S21 auf die kalte Art entsorgt, beide Seiten haben ihr Gesicht gewahrt. Es dürfte spannend werden zu sehen, was die Koalition sonst noch angehen wird. Besonders interessant ist dabei das Feld der Bildungspolitik. Hier steht noch ein Großkonflikt an, nicht innerhalb der Koalition, sondern mit der saturierten Mittelschicht des Ländles.

Israel muss die Hamas-Regierung im Gazastreifen anerkennen

Von Uri Avnery, Haaretz 

Wer hat mit dem tödlichen Auge-um-Auge begonnen? Für die Israelis ist es klar – es begann mit dem verabscheuungswürdigen Angriff auf den Schulbus. Für die Palästinenser ist es klar -  es begann mit der Tötung eines hochrangigen Hamas-Offiziellen. Und davor war es … und davor war es … und davor war es …

Im Alter kehrt ein Mann zum kindischen Gehabe zurück, sagte Shakespeare. Etwas Ähnliches geschieht mit dem Staat Israel.

Fundstücke

Von Stefan Sasse

1) Das Unternehmen Voith Hydro beteiligt sich neuerdings an einem Projekt im brasilianischen Regenwald, bei dem der Staudamm Belo Monte gebaut werden soll. Dem fallen, wie so oft, die indigenen Einwohner zum Opfer.

2) Andreas Oppacher im Interview zum Thema Wohlfahrtsstaat im Vergleich mit Skandinavien. Lesebefehl!

Danke an die Leser Walter D. und Sarah H. für die Hinweise! 

Das FDP-Showgirl unter Plagiatsverdacht

Von Markus Weber

Nach Karl-Theodor zu Guttenberg, Veronica Saß (der Tochter von Edmund Stoiber) und dem CDU-Politiker Matthias Pröfrock steht nun auch die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin unter dem Verdacht, in ihrer Dissertation plagiiert zu haben. Für die FDP dürften diese Vorwürfe einen weiteren Verlust an dem politisch dringend benötigten Wert “Glaubwürdigkeit” bedeuten. Unterdessen muss Guttenberg nun mit juristischen Konsequenzen wegen seines Plagiats rechnen.

Kleiner Irrtum

Von Stefan Sasse

Heimo Fischer erklärt in der FTD, dass die Grünen den Volksentscheid zu S21 durchziehen sollten, selbst auf das wahrscheinliche Risiko einer Niederlage durch zu niedrige Wahlbeteiligung hin, denn sonst würden sie "Glaubwürdigkeit und Sympathien" verlieren. Das halte ich für einen Irrtum. Ich denke, dass die Grünen in BaWü weit mehr Glaubwürdigkeit und Sympathie verlieren würden, wenn sie den Volksentscheid verlören und danach fünf Jahre lang für den Bau von S21 verantwortlich wären. Denn dass die Proteste aufhören würden, weil die Wahlbeteiligung zu niedrig war, ist kaum zu erwarten. Und Kretschmann müsste dann die Polizei gegen die Demonstranten schicken. Das würde Glaubwürdigkeit und Sympathien kosten, nicht das kalte Eliminieren von S21 über den explodierten Kostenrahmen, der alle Beteiligten das Gesicht wahren ließe.

Die Antieuropäer

Von Stefan Sasse

Erinnert ihr euch noch daran, dass die LINKE vor ein paar Jahren deswegen nicht regierungsfähig war, weil sie mit ihrer Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags ja klar beweisen, dass sie anti-europäisch sind? 

„Italien muss sein Flüchtlingsproblem selbst regeln“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.
- Welt

Ohne Kommentar.

Virales Marketing am Beispiel HBO

Von Stefan Sasse

Plakatwerbung

Es heißt ja immer wieder, dass das traditionelle Marketing - Fernsehspots, Radiospots, Plakatwerbung, Inserate - mehr oder minder tot sei. Die gewünschten Ergebnisse jedenfalls scheint es nur noch teilweise zu liefern, und besonders die Online-Branche leidet an dem Unvermögen, mit traditionellen Inseraten Online-Ausgaben von Zeitungen profitabel zu machen. Zumindest im Internet scheinen diese Methoden also kaum mehr zu funktionieren, und je größer der Anteil derer an der Gesellschaft wird, die mit dem Internet aufgewachsen sind - ein simpel demographischer Prozess, der spätestens in 20 Jahren über die Hälfte der Menschen treffen dürfte - desto mehr wird dies auf die traditionellen Methoden zurückfallen. Eine Abhilfe dieses Problems scheint "virales Marketing" zu sein, also - grob gesagt - der Versuch, eine Community selbst Werbung betreiben zu lassen, indem man entsprechende Anstöße gibt. Es handelt sich also letztlich um den Versuch der Steuerung des komplexen Systems von Empfehlungen und Verdammungen sowie der menschlichen Neugierde, die schon heute unseren Alltag bestimmt. Ein Freund empfiehlt eine Fernsehserie, die er gut findet, und wir schauen sie daraufhin selbst an. Ein anderer erklärt, dieses und jenes Auto sei der Renner, und beim nächsten Wagenkauf sehen wir es uns an. Unternehmen versuchen, einen solchen Prozess selbst anzustoßen. Virales Marketing eben. Ich will ein Beispiel schildern, das ich gut kenne, weil ich selbst in dem Prozess voll drin stecke. Als Konsument, nicht als derjenige der das Produkt herstellt oder bewirbt. Deswegen gleich der Disclaimer: ja, der Beitrag ist positiv, ja, der Beitrag ist nicht kritisch. Er soll zeigen, wie so etwas gehen kann. 

Shutdown im US-Kongress

Von Stefan Sasse

Im Februar hatte ich die Prognose gewagt, dass die harte Haltung der Republikaner in den Haushaltsverhandlungen Obama letztlich die Wiederwahl sichern könnte. Jetzt scheint es so weit zu sein: unter Druck ihrer eigenen blödsinnigen Streichungsforderungen, die ebenso irreal sind wie die FDP-Forderungen von 2009, können die Republikaner gerade keinem Haushaltskompromiss zustimmen. Die Tea-Party-Bewegung, die den rechten Flügel darstellt und die gemäßigten Republikaner auf Konfrontationskurs treibt, hat die Totalblockade hervorgerufen. Sofern nicht eine Last-Minute-Einigung erzielt wird, geht der Regierung Samstag Nacht das Geld aus. Ab dann werden keine Staatsangestellten mehr bezahlt, schließen die Museen, wird das öffentliche Leben heruntergefahren. Wie das in der Praxis aussieht, kann man in der 96. Episode von "West Wing" beobachten, generell eine empfehlenswerte Serie, nebenbei gesagt. 37% der Wähler geben dabei analog zu einer ähnlichen Krise 1995 den Republikanern die Schuld - nicht gerade unberechtigt. 

Der falsche Frühling der SPD

Von Stefan Sasse

Rot-grüne Mehrheiten im Land scheinen wieder möglich. In der Wahl der Hamburger Bürgerschaftsversammlung erreichte die SPD unter dem Agenda-Boy Olaf Scholz die absolute Mehrheit. In Baden-Württemberg ist zum ersten Mal seit 58 Jahren die CDU abgelöst worden. Der Frühling für die SPD jedoch ist reiner Selbstbetrug. Die scheinbare Stärke der Partei ist in Wirklichkeit eine fortgesetzte Schwäche ihrer Gegner, möglich gemacht durch externe Faktoren, auf die die SPD keinerlei Einfluss besitzt. Das sind: die katastrophale Schwäche von Union und FDP, die gewaltige Stärke der Grünen, die Schwäche der LINKEn. Wird auch nur einer dieser Faktoren geändert, sind die rot-grünen Mehrheiten wieder dahin. Schlimmer noch, die Mehrheiten basieren allein auf der Stärke der Grünen, nicht der der SPD. Die hat sich in den Umfragen in nun zwei Jahren seit Sommer 2009 nicht signifikant verbessert und dümpelt immer noch im niedrigen 20%-Bereich herum. Dort wird sie auch bleiben, wenn ihre derzeitige Schwäche anhält.

Der Abgang Westerwelles - unnötig und unvermeidlich

Von Stefan Sasse

Westerwelle hat angekündigt, auf dem FDP-Parteitag im Mai nicht mehr als Parteichef kandidieren zu wollen. Diese Entscheidung dürfte niemanden überraschen, genausowenig wie seine erklärte Absicht, Außenminister bleiben zu wollen. Seit einer Woche, seit dem Wahldebakel von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie dem vorangegangenen von Sachsen-Anhalt, wackelt sein Stuhl. Stabilisieren können hatte ihn der Parteichef, unter dessen Führung die FDP atemberaubende 14,6% bei der Bundestagswahl einfahren konnte und diesen Stimmenanteil in Landtagswahlen und bei den Demoskopen innerhalb von Monaten drittelte, im Januar auf dem Dreikönigstreffen ohnehin nur durch die martialische Ankündigung, an Wahlen gemessen zu werden. Er erkaufte sich eine Atempause, aber das Dilemma der FDP hat sich weiter verschlimmert. Kein Aufschwung kam ihm zu Hilfe, wie er wohl hoffte. Fairerweise muss man sagen, dass er auch wahnsinnig Pech hatte: weder die Reaktionen auf Libyen noch das Ereignis von Fukushima waren für ihn absehbar. Eng wäre es allerdings auch ohne diese Ereignisse geworden.

In eigener Sache

Von Stefan Sasse

Wie die meisten von euch wohl bereits beim Spiegelfechter gelesen haben, werde ich zukünftig stärker dort engagiert sein. Besonders "große" Artikel werden künftig wohl dort erscheinen. Für Leser dieses Blogs ändert sich aber recht wenig: genauso wie Jens bei Freitag, TP und NDS wird es für beim SF erscheinende Artikel hier einen Anriss mit Verlinkung geben, und alles was beim SF nicht ins Profil passt wird auch weiterhin hier erscheinen. Trotzdem möchte ich die Gelegenheit gerne nutzen, mich bei allen Lesern zu bedanken: seit Juni 2006 ist dieses Blog nun schon aktiv und steht damit kurz vor seinem fünften Geburtstag. In der Blogosphäre ist das eine halbe Ewigkeit, und ich bin dankbar dafür, dass so viele von euch diesen Weg mitgegangen sind und das Blog zu dem gemacht haben was es ist. 

Persönliche Nachwehen der Atomkraft

Von Stefan Sasse

Ich muss zugeben, vor Fukushima war Atomkraft für mich kein wirklich großes Thema. Ich war prinzipiell dagegen, aber in der Materie nicht firm genug, um die Argumente gegen den Atomausstieg – keine Möglichkeit, den Atomstrom zu ersetzen – wirklich gegenprüfen zu können. Deswegen befasste sich mein “Grundsätzliches”-Artikel auch hauptsächlich mit den finanziellen Umständen und dem Lobbying. Die Möglichkeit eines Super-GAUs war auf meinem Radar vor Fukushima einfach nicht vorhanden, ich gebe das gerne zu. Und so sehr ich es hasse, in solchen Fällen auf den allgemeinen Entsetzenszug aufzuspringen und “ab heute wird alles anders” zu rufen: in dem Fall tue ich es. Fukushima ist eine Wegmarke in der Geschichte moderner Technologien, die einen Urglauben in die Beherrschbarkeit der Technik nachhaltig erschüttert hat und wohl zu einer noch kaum abschätzbaren Umorientierung führen wird – ähnlich wie der Untergang der unsinkbaren, alle Widrigkeiten beherrschenden, “Titanic” eingangs des 20. Jahrhunderts es für die Zeitgenossen tat.